• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Arania

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#1
Anlässlich einer Pressekonferenz zur Buchvorstellung „Als Kunde bezeichnet, als Bettler behandelt“ von Dr. Wolfgang Gern und Dr. Franz Segbers beim Diakonischen Werk Hessen Nassau bezeichnete heute der frühere Sozial- und Gesundheitsminister Heiner Geißler (CDU) das Hartz-IV-Gesetz als grundgesetzwidrig. Die Regelungen des Arbeitslosengeldes II und die Praxis der Jobcenter verstießen gegen den ersten Artikel des Grundgesetzes, wonach die Menschenwürde unantastbar sei. Hartz IV ermögliche kein menschenwürdiges Leben, sagte Geißler heute in Frankfurt am Main
Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber

So, ob das seinen Parteigenossen gefällt?
 

haef

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Feb 2009
Beiträge
2.278
Gefällt mir
574
#2

Drueckebergerin

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
11 Mrz 2008
Beiträge
2.218
Gefällt mir
68
#3
Ob ihnen das gefällt oder nicht......
Auch dadurch wird sich nix ändern für uns.

Hoffentlich verkauft sich das Buch durch diese Werbung recht gut. :cool:
 
Mitglied seit
4 Sep 2008
Beiträge
1.247
Gefällt mir
75
#5
*gähn*
und nun?
Als wenn wir und die das nicht schon lange wüssten.
Wie der ganze andere Rest, der unsere Grundrechte einengt und zerstört....interessiert doch auch keinen.
Also was solls?
 

pinguin

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
22 Sep 2008
Beiträge
3.900
Gefällt mir
381
#6
Nun kenne ich den Herrn Geißler zwar nicht persönlich, doch tut Ihr ihm sicher Unrecht; der ist in seiner Partei eigentlich schon immer eine Art Außenseiter und vertritt seine Ansichten. Recht hat er mit dieser seiner hier zitierten Aussage allemal.
 

Hotti

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
29 Apr 2008
Beiträge
2.183
Gefällt mir
16
#7
Hoffentlich verkauft sich das Buch durch diese Werbung recht gut. :cool:
Und nur darum gehts. Das Buch muß unter die Leute. Wieso hat er als aktiver denn nichts dazu gesagt? Ich hoffe nur, das er in einen recht hat. Das es schnell erhebliche soziale Unruhen gibt.
 

Atlantis

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
2.620
Gefällt mir
127
#8
Das Hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat ein beeindruckendes Urteil gefällt. Laut den Richtern decken die Hartz IV-Regelleistungen nicht das soziokulturelle Existenzminimum von Familien und verstoßen gegen das Grundgesetz (Az. L 6 AS 336/07).

Gewaltige verstöße sind mit Hartz 4 ja schon vorgekommen Menschen sind Verhungert,
In den Tot getrieben durch Sanktionen.


Die Jobcenter legten die Gesetze grundsätzlich zum Nachteil der Betroffenen aus, sagte Geißler. Wer sich ihren Anordnungen widersetze, dem werde der Regelsatz, für einen volljährigen Haushaltsvorstand 359 Euro im Monat, gekürzt. Die Kürzung einer Leistung unter die Höhe des Existenzminimums sei eine derart schwere Strafe, wie sie in einem Strafprozess kaum verhängt werde. Eine Strafe dürfe nämlich die Existenzgrundlage nicht entziehen.
Heiner Geißler: Hartz IV ist Grundgesetzwidrig Hartz IV 4, ALG II, Arbeitslosengeld 2 Hilfe und Ratgeber
 

haef

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Feb 2009
Beiträge
2.278
Gefällt mir
574
#9
Nun kenne ich den Herrn Geißler zwar nicht persönlich, doch tut Ihr ihm sicher Unrecht; der ist in seiner Partei eigentlich schon immer eine Art Außenseiter und vertritt seine Ansichten. Recht hat er mit dieser seiner hier zitierten Aussage allemal.
ein Außenseiter wird nicht Generalsekretär!
Geißler war sicher immer unkonventionell, "im Guten wie im Bösen", für letzteres stehen seine Attacken gegen "links" als Generalsekretär.
Seine jetzigen "Erkenntnisse" kommen einfach zu spät um, bei aller Glaubwürdigkeit - s. Beitritt attac, ernst genommen zu werden.
Karriere beendet - Wandlung vom Saulus zum Paulus, nicht gerade selten.

fG
Horst
 

Curt The Cat

Redaktion

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
18 Jun 2005
Beiträge
7.499
Gefällt mir
2.153
#10
... Wieso hat er als aktiver denn nichts dazu gesagt? ...
Heiner Geißler war, als die Hartz-Gesetzgebung von mindestens einem Kriminellen zusammengeschustert wurde, schon lange nicht mehr im parteipolitischen Geschäft und taucht nur noch gelegentlich in diversen Talk-Runden auf...


:icon_wink:

 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten