Heiligendamm war kein Versehen (1 Betrachter)

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Gewöhnung an die Bundeswehr im Inlandseinsatz.
Von HELMUT LORSCHEID
Wer das „Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ und den Beschluss der CDU/CSU zur „Sicherheitsstrategie für Deutschland“ (1) liest, kommt zu dem Schluss: Der Bundeswehreinsatz in Heiligendamm, mit Tornados und Spähpanzern zur Überwachung von Demonstranten, geschah wohl überlegt und planvoll. Dieser Bundeswehreinsatz entspricht weitgehend dem, was bereits im Weißbuch 2006 skizziert wurde. Die Bundeswehr strebt nach einer engen zivil-militärischen Zusammenarbeit - im Inland wie auch bei weltweiten Einsätzen.
Bundeswehr auf Feindsuche
Im Weißbuch 2006 heißt es: „Die euro-atlantischen Sicherheitsstrukturen haben einen einzigartigen Stabilitätsraum geschaffen. Deutschland ist unmittelbar begünstigt von dieser Entwicklung.“ (2)
Deutschland sieht sich also von Freunden umzingelt, an den Landesgrenzen ist weit und breit keine Bedrohung zu lokalisieren. Weil aber ohne Bedrohung die Bundeswehr und deren ständige Aufrüstung nicht begründbar ist, müssen neue Feinde gefunden oder erfunden werden. Eine dieser Fiktionen ist der „Internationale Terrorismus“. Etwas, was es zumindest losgelöst von klar benennbaren und lokalisierbaren Konflikten, nicht gibt. Dabei ist Terrorismus nur eine Facette von Widerstandshandlungen und nicht losgelöst von anderen politischen Vorgängen und Handlungen zu betrachten. So gab es beispielsweise Selbstmordattentate etwa der Tamilen im Bürgerkrieg in Sri Lanka oder von Palästinensern in ihrer Auseinandersetzung mit Israel. (3) Auch die Attentate in Afghanistan oder dem Irak und im Zusammenhang mit beiden Kriegen sind in den meisten Fällen ganz konkreten Gruppierungen und Konflikten zuzuordnen. Aber der unkonkrete Begriff „Internationaler Terrorismus“ ist bewusst unklar, klingt stets bedrohlich und wird deshalb bei Sicherheitspolitikern immer wieder gerne verwendet. Argumentativ ein willkommener Allroundfeind und nutzbar für fast jedes Sicherheitsgesetz. Vor ihm müssen auch unsere Vaterlandsverteidiger ständig und überall auf der Hut sein. So lässt sich jedes noch so absurde Rüstungsprojekt oder Beschaffungsvorhaben begründen. Nach der Devise: Man weiß ja nie! - Kommt der Terrorist per Flieger, auf See, oder mit einem Lastwagen? - Wohnt der Terrorist im Wendland oder im Sauerland? Seit der Russe nicht mehr an der innerdeutschen Grenze steht, droht überall Gefahr. Laut Weißbuch 2006 droht Gefahr etwa durch den „unkontrollierten Export konventioneller Waffen und den illegalen internationalen Waffenhandel“, der in den vergangenen Jahren weiter zugenommen habe. (4) Was ist gemeint?




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