Hausbesuch vom Jobcenter, muss ich angst um eine Leistung haben und droht mir eine Anzeige? (1 Betrachter)

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avrschmitz

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Eine Inaugenscheinnahme kann durchaus ein probates Mittel sein.
Dass Du das als Vertreterin des JC gerne so haben möchtest, kann ich verstehen. Wenn man sich die Urteile aber mal durchliest und nicht nur Deine Zitate, stellt sich das aber etwas anders dar.

In dem von Dir genanntem Urteil hatten beide auch ein gemeinsames Konto und die Wohnfläche war bei 2 Personen nur 50qm. Wenn dann behauptet wird, dass keine Beziehung vorhanden ist, dann sehe ich den Besuch auch durchaus als gerechtfertigt an.

In dem von @Zeitkind erwähnten Beschluss heisst es aber auch:
Die Weigerung, einen Hausbesuch zu dulden, darf daher im Rahmen der Beweiswürdigung nicht überbetont werden (Spellbrink/G. Becker in Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB III, 3. Auflage 2013, § 7, Rn. 104). Soweit ein Dritter Auskünfte nicht erteilt, kann die Behörde ihn als Zeugen vernehmen; § 21 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X und gegebenenfalls das Sozialgericht um entsprechende, auch eidliche Vernehmung ersuchen; § 22 SGB X (Blüggel in Eicher/Spellbrink, Kommentar zum SGB III, 3. Auflage 2013, § 60 Rn. 57). Dies ist nach summarischer Prüfung in dieser Form nicht geschehen.

Es sind daher die weiteren Erkenntnisquellen auszuschöpfen, bevor eine Beweislastentscheidung getroffen wird. Die Klärung der Zweifel kann gegenwärtig im Übrigen auch im Hauptsacheverfahren vor dem SG zum Aktenzeichen 26 AS 329/14 erfolgen. Zur Abklärung der bestehenden Zweifel am Verhältnis der Antragstellerin zu Herrn T wird das SG den Zeugen T zu vernehmen haben. Im Rahmen der Durchführung des Hauptsacheverfahrens ist der Zeuge zur Aussage verpflichtet. Dem SG stehen die durch §§ 118 SGG i.V.m § 380 ZPO eingeräumten Möglichkeiten - Ordnungsgeld, Ordnungshaft und Kostenerstattung - zur Seite, um den Zeugen zum Erscheinen und zur Aussage anzuhalten.
 

Helga40

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@avrschmitz: was verstehst du denn an "ein Mittel" nicht? Wie die Ergebnisse der Anwendung dieses Mittels zusammen mit den Ergebnissen anderer Ermittlungen zu werten sind, ist was völlig anderes. Es ging um die Frage, wo das BSG entschieden hat, dass eine Inaugenscheinnahme völlig ungeeignet ist.

Eine solche Entscheidung gibt es nicht unterund auch die zweiten Instanzen sehen es eben nunmal durchaus als anzuwendendes Mittel an, oder was bedeutet deiner Meinung nach die Ausführung des LSG NRW, dass der Senat einen Hausbesuch empfohlen hat?!
 

Helga40

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Jo, deine Meinung. Die darfst du gern haben. Wird in meinem JC übrigens wunschgemäß auch so gehandhabt, da es keinen eigenen Außendienst hat und dafür das Ordnungsamt der Kommune beauftragt werden muss und zwar kostenpflichtig. Daher ist es es hier tatsächlich das letzte Mittel der Wahl.
 

Kerstin_K

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In dem von Dir genanntem Urteil hatten beide auch ein gemeinsames Konto und die Wohnfläche war bei 2 Personen nur 50qm. Wenn dann behauptet wird, dass keine Beziehung vorhanden ist, dann sehe ich den Besuch auch durchaus als gerechtfertigt an.
es geht doch nicht darum, ob man eine Beziehung hat.es geht darum, ob man füreinender einstehn will. Warum daweniger wohnfläche in irgend einer Form irgend etwas beweisen soll, erschliess sich mir nicht.
 

avrschmitz

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Warum daweniger wohnfläche in irgend einer Form irgend etwas beweisen soll, erschliess sich mir nicht.
Weil es meiner Ansicht nach bei 50qm nicht sein kann, dass jeder ein eigenes Zimmer hat sondern ich würde daraus schlussfolgern, dass es ein gemeinsames Schlafzimmer gibt. Dann will ich mal die Argumentation hören, es wäre keine Beziehung vorhanden.
 

HermineL

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Weil es meiner Ansicht nach bei 50qm nicht sein kann, dass jeder ein eigenes Zimmer hat sondern ich würde daraus schlussfolgern, dass es ein gemeinsames Schlafzimmer gibt.
Wie kommst du auf so etwas ?
Es gibt genügend 2 Zimmer, Küche und Bad Wohnungen mit 50qm sogar noch darunter. Da hat jeder sein Zimmer. Küche und Bad werden gemeinsam genutzt.
 

avrschmitz

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Wie kommst du auf so etwas ?
Es gibt genügend 2 Zimmer, Küche und Bad Wohnungen mit 50qm sogar noch darunter. Da hat jeder sein Zimmer. Küche und Bad werden gemeinsam genutzt.
Ok. Denkfehler von mir. Ich hab noch nie in einer WG gewohnt. Bin davon ausgegangen, jeder hat sein eigenes Zimmer und es gibt ein gemeinsames.
 
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