Hausbesuch - unangekündigt, niemand kam (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

apfelkuchen

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
22 Februar 2018
Beiträge
557
Bewertungen
1.272
Mein MB befürchtet, dass sie ihm dann eine nicht vorhandene Mitwirkung unterstellen und sanktionieren. Könnte dies passieren?
Kann schon sein, lässt sich dann aber abschmettern.
Formuliere es doch so, dass du NACH Nennung der Rechtsgrundlagen natürlich zu allen Mitwirkungen bereit bist, sofern sie sich im Rahmen von Recht und Gesetz bewegen. Damit signalisierst du immer Mitwirkungsbereitschaft, aber gleichzeitig forderst du bzw. dein Mitbewohner deine Rechte ein auf Nennung der speziellen konkreten Rechtsgrundlagen - und darauf hast du nun mal ein Recht.
 

DonOs

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Februar 2014
Beiträge
1.898
Bewertungen
3.512
Folgende Unterlagen/Angaben werden noch benötigt:

-melden Sie sich unverzüglich bei dem Außendienst der Stadt... .

Bitte reichen Sie diese Unterlagen bei der im Briefkopf genannten Stelle bis xyz ein.
Als Mitbewohner würde mal bei dem Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg um Aufklärung des Sachverhaltes bitten. Man teilt deinem Mitbewohner nicht den Grund des Hausbesuchs, trotz Nachfrage, mit. Des Weiteren würde dein Mitbewohner selbstverständlich seine Mitwirkungspflicht vollumfänglich nachkommen wollen aber die Unterlagen: "melden Sie sich unverzüglich bei dem Außendienst der Stadt" sind, trotz Bedauern, nicht beizubringen. Man möge deinen Mitbewohner nun endlich den Grund des Hausbesuches erläutern sowie ausführlich darlegen, wie die Unterlagen zur Sicherung des Lebensunterhaltes: "melden Sie sich unverzüglich bei dem Außendienst der Stadt" mitwirkungspflichtig eingereicht werden können. So zeigt man auch gleich, für eventuell spätere Gerichtsbarkeiten (Sozialgericht), das Ansinnen der Mitwirkung, denn das möchte man ja durchaus, ist aber so nicht möglich.

*Ich für meinen Teil schreibe immer das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) an, daß leitet das Ganze mit Danksagung an das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg weiter, die leiten es zu meist an den Geschäftsführer des Jobcenters weiter und dann nach ganz unten, zur Beantwortung. Das ganze purzelt also von ganz oben, nach ganz unten durch, ist nie verkehrt und Arbeit mag man nicht, vor allem wenn es nicht in Ablage P verschwinden kann, da es von oben kommt.

Nachtrag: Bin mir gerade nicht sicher wegen der Optionskommune und ob da eine andere Institution verantwortlich sowie behelligt werden sollte als das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg
 

Birt1959

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juli 2013
Beiträge
723
Bewertungen
2.535
ht sicher wegen der Optionskommune und ob da eine andere Institution verantwortlich sowie behelligt werden sollte als das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg
Auch da ist die jeweilige, dem Bundesland zugeteilte, Abteilung des Kundenreaktionsmanagements in Nürnberg zuständig. Habe ich selbst mal mit Hilfe der lokalen Arbeitslosenberatung einer Optionskommune herausgefunden. Am Besten fragt Beebugs Mitbewohner dort einmal nach, an welche Abteilung, er seine Beschwerde schicken soll. Das macht den Prozess ein ganz klein wenig schneller.

Ansonsten würde ich überlegen, ob nicht langsam mal ein*e RAin sich die Angelegenheit mal anschauen sollte. Das ganze sieht schlicht nach Schikane aus.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
3.581
Bewertungen
11.390
Auch da ist die jeweilige, dem Bundesland zugeteilte, Abteilung des Kundenreaktionsmanagements in Nürnberg zuständig. Habe ich selbst mal mit Hilfe der lokalen Arbeitslosenberatung einer Optionskommune herausgefunden.
Mitnichten. Die BA ist nur zuständig bei gemeinsamen Einrichtungen aber nicht bei Einrichtungen in alleiniger kommunaler Verwaltung. Da ist der jeweilige Dienstherr zuständig. Bei vielen ist das der Landrat.
 

Birt1959

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
18 Juli 2013
Beiträge
723
Bewertungen
2.535
Mitnichten. Die BA ist nur zuständig bei gemeinsamen Einrichtungen aber nicht bei Einrichtungen in alleiniger kommunaler Verwaltung. Da ist der jeweilige Dienstherr zuständig. Bei vielen ist das der Landrat.
Sorry, dann hat sich die Dame damals geirrt und Nürnberg die Angelegenheit an den Dienstherrn weitergeleitet. Allerdings kam eh nur eine lauwarme Entschuldigung.

Sollte der Landrat eng verbandelt mit dem JC Chef sein, wäre dann wohl eine Beschwerde beim Bezirk oder anderem übergeordenete Institution angesagt. Bei einer Optionskommune in Form einer größeren Stadt ist es der Bürgermeister oder OB. Das kann man ergoogeln.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Bzgl. der Sache mit einem RA ist er zur Zeit dran, erstmal über eine Sozialberatung. Ich habe ihm angeboten, ihn zu begleiten (er ist psy. labil und kennt hier in der Stadt sonst niemanden) aber uns ist nicht klar erkennbar, ob diese hier kostenlos ist oder ob man Mitglied in einem Verein (zB SOVD) sein muss. Morgen wollte er Nachmittags zu einer Sozialberatung gehen, ich werde ihn wahrscheinlich begleiten. Ob man dort drankommt, ist ungewiss, da es alles offene Sprechstunden sind. Wir werden etwa 30 Minuten vor Eröffnung dieser dort erscheinen.
Zeit zu äußern hat er sich beim JC bis 17.06.2019.

Das würde morgen so per PZU an den Aussendienst rausgehen:

Er signalisiert seine Mitwirkungsbereitschaft, aber eben nicht „einfach so“ sondern nach der Nennung der Rechtsgrundlagen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 31.05.2019, teile ich Ihnen mit, dass es keine Personen gibt, die mit mir in einer Bedarfsgemeinschaft leben.

Des weiteren wurde mir trotz mehrmaliger Nachfrage meinerseits immer noch nicht mitgeteilt, zu welchem Zweck der Hausbesuch erfolgen soll. Vorherige, erforderliche, Anschreiben sich zu diesem Sachverhalt zu äußern wurden ebenfalls Ihrerseits nicht getätigt.

Eine Diensthandynummer liegt mir ebenfalls -entgegen der Behauptung im Schrieb vom 31.05.2019- liegt mir nicht vor. Ferner wünsche ich keinen telefonisch Kontakt sondern lediglich den erforderlichen, schriftlichen Kontakt. Dies teilte ich dem Jobcenter bereits im Schrieb vom xxx mit.

Gerne bin ich nach Nennung der Rechtsgrundlagen und Begründung des Hausbesuches zur Mitwirkung bereit und komme meiner Mitwirkungspflicht nach.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Wir waren nun bei der Sozialberatung. Der Anwalt dort war recht zwiegespalten, einerseits meinte er, wir sollen doch einfach einen Termin machen und Ende ist. Andererseits versteht er auch uns und meinte, sollte es nun zu Sanktionen oÄ kommen, unterstützt er meinen MB.

Er vermutet, dass es um die Sache mit der BG gehen wird. Wir haben allerdings gute Karten da 1. der Bescheid von April endgültig ist und 2. Wir keinerlei Anzeichen einer BG haben (getrennte Zimmer mit getrennten bett/Fernseher, getrennte Konten, Untermietvertrag...)
Den einen Beitrag vorher von mir verfassten wischt haben wir leicht abgeändert beim JC eingereicht.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Nun hat er eine Einladung zu einem Termin bekommen, sehr kurzfristig so dass kein Beistand zu arrangieren ist. Es geht um seine Leistungsangelegenheiten. Keine Rede im Einladungsschrieb von Wegeunfähigkeitsbescheinigung. Er ist zur Zeit AU und sieht sich nicht in der Lage, diesen alleine wahrzunehmen. Die AU ist wg. psych. Probleme. Die AU geht bis Mitte Juli. Reicht es, den Antwort-Wisch (sag ich mal) auszufüllen, dass er nicht teilnimmt mit vermerk auf die bereits vorliegende AU?
 

apfelkuchen

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
22 Februar 2018
Beiträge
557
Bewertungen
1.272
Wurde die AU beim JC eingereicht?

Und ja, es reicht aus, eine AU einzureichen (nachweislich, am besten vorab per Fax und Original per Post in den Briefkasten) und das auf dem Antwortschreiben (der beiliegende Zettel) so zu vermerken.

Es gibt soweit ich weiß übrigens nur ganz bestimmte Meldegründe, die zulässig sind. Wie lautet denn die genaue Formulierung auf der Einladung? Und wie kurzfristig kam sie denn? Je nachdem könnte man ja auch im Antwortschreiben noch etwas formulieren.

Was mir oben zu dem Schreiben noch einfällt: es kann auch nicht schaden, zu schreiben "zur rechtssicheren Nachweisbarkeit wünsche ich schriftlichen Kontakt oder mit einem Beistand, wenn ich nicht AU bin". Fertig. Dann sieht das JC auch mal, dass da einer es nicht mit sich machen lässt.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Apfelkuchen, bin noch bis 21:00 auf Arbeit, dann werde ich die Unterlagen anonymisiert hier reinstellen.
AU wurde eingereicht, bereits vor 3 Wochen. Der Termin ist am Montag, ich kriege da leider kein frei da wir Unterricht haben, auf Station hätte ich tauschen können. Sonst kennt er hier niemanden.
Das Schreiben ist die Antwort auf den anderen Wisch, den wir dort eingeworfen haben.
 

Tante Berta

Elo-User*in
Mitglied seit
20 Juli 2013
Beiträge
265
Bewertungen
254
Obacht!
Bitte unbedingt auf die AU verweisen und keinesfalls dort erscheinen.
Hintergrund:
Wenn (und da bin ich jetzt überzeugt von) das JC eine Einstandsgemeinschaft konstruieren möchte und zu diesem Zweck den AD losschickt......
Wenn der Leistungsberechtigte die Heimsuchung verweigert oder gar auf Nennung der Rechtsgrundlagen hierfür besteht.............

Dann wurde (schon zu BSHG-Zeiten) und wird noch immer häufig die Methode "Überrumpelungstaktik" versucht anzuwenden ->

Der Betroffene bekommt eine Vorladung unter dem rechtssicheren Deckmantel der Leistungsangelegenheit.
Im Amt angekommen, wartet neben dem SB schon der AD, der JETZT und SOFORT mit dem Betroffenen zu dessen Wohnung fahren will.
Diese Situationen sind immer mit sehr viel Druckaufbau verbunden. Insbesondere, da Dein MB psychisch angeschlagen ist, sollte eine solche Konfrontation unbedingt vermieden werden.

Es kann durchaus sein, dass das JC am Tag nach der Genesung - da muss er qua Gesetz ja beim JC vorstellig werden - diesen Trick erneut anwenden will.
Bitte unbedingt dann einen, besser mehrere Beistände organisieren, die ihn dabei unterstützen, dieses Ansinnen bereits vor Ort abzuwehren.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Er wird auch weiterhin AU geschrieben bleiben, das steht schon fest.
Könnte mir schon denken, dass sie solche Spielchen abziehen werden. Weitere Beistände organisieren ist leider nicht machbar, die paar Leute die ich hier kenne, naja denen vertraue ich nicht wirklich. Gehören eher zum Kaliber „ALG2 = faul und arbeitsscheu“
Wir haben den Anwalt der Sozialberatung an unserer Seite, sollte weiteres passieren, wird er uns helfen.

Wäre mein MB dahin gefahren und sie wollten zu uns fahren gäbe es direkt das nächste Problem: er hat ein Auto, nicht seins. Aber es ist immer hier, ist sein Hobby. Sollte halt das JC nicht unbedingt erfahren. Zum Termin würde ich an seiner Stelle das Auto allerdings weit weit weg parken und laufen.
Der Antwortbogen mit verweis auf die AU wurde gestern unter Zeugen eingeworfen. Vor Montag wird dieser sowieso nicht geöffnet, da das JC geschlossen hat übers lange Wochenende.

Ach, nochwas. Laut dem Anwalt kann ich dem JC als Hauptmieterin den zutritt zur Wohnung verweigern, ohne dass ihm Konsequenzen daraus entstehen? Ist dem wirklich so? Laut ihm habe ich sozusagen das „Hausrecht“ in dieser Wohnung und kann ihnen den Zutritt verwehren.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Ach, nochwas. Laut dem Anwalt kann ich dem JC als Hauptmieterin den zutritt zur Wohnung verweigern, ohne dass ihm Konsequenzen daraus entstehen? Ist dem wirklich so? Laut ihm habe ich sozusagen das „Hausrecht“ in dieser Wohnung und kann ihnen den Zutritt verwehren
Na ja, rein rechtlich gesehen ist der Hausbesuch eh kein geeignetes Mittel, um eine BG nachzuweisen oder zu widerlegen... Die JC tun es trotzdem.
Natürlich kannst du den Hausbesuch verweigern, und natürlich darf es dafür keine Konsequenzen für deinen MB geben - was das JC trotzdem tut, weiß man nie. ;)
 

Zermürbt38

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
8 Mai 2019
Beiträge
917
Bewertungen
1.166
er hat ein Auto, nicht seins. Aber es ist immer hier, ist sein Hobby. Sollte halt das JC nicht unbedingt erfahren.
Ja und wenn es nicht sein Auto ist, ist es egal. Das Auto gehört dem Halter. Er ist nur Fahrer.

Laut dem Anwalt kann ich dem JC als Hauptmieterin den zutritt zur Wohnung verweigern, ohne dass ihm Konsequenzen daraus entstehen? Ist dem wirklich so?
Ja das ist wirklich so, hatte ich auch schon oft genug erwähnt. Du kannst entscheiden wer rein kommt und wer nicht.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Heute steckte folgender Brief einfach in der Hauseingangstür, es hat wohl niemand der Post geöffnet.

Dieser Fragebogen hätte doch ganz zu Anfang kommen müssen, nicht wahr?
Sofern sind ihm die Antworten auf die Fragen klar, gibt nur 2-3 Fragen, wo er nicht genau weiss, wie er antworten soll.

Frage 9: So dumm es klingt aber der Haushalt wird geführt, wie es gerade zeitlich passt. Sein eigenes Zimmer und seine Wäsche macht jeder selbst, aber da ich zur Zeit viel arbeite macht mein MB eigentlich den Rest wie wischen, saugen, spülen etc. Einen klassischen Putzplan haben wir nicht. Ich würde da eher sowas schreiben wie "Jeder erledigt seine anfallenden Hausarbeiten selbst. Für Küche, das Bad und den gemeinsam genutzten Raum ist jeder eine Woche verantwortlich,ehe dann gewechselt wird und der andere wieder zuständig ist"
10: Jeder kauft selbst ein für sich, lediglich Hygieneprodukte wie Klopapier und Reiniger werden zusammengekauft. Da tut jeder einen 10er dazu im Monat ( wenn überhaupt) und es wird dann gekauft, oder von Pfandflaschen bezahlt. Hoffe dass beisst sich nicht mit Punkt 12, dem Haushaltsbuch, das existiert ebenfalls nicht. Ich schreibe meine Abgaben am Monatsanfang auf, aber das sind ja meine Abgaben und nicht seine.
14: Eigentlich würde ich kurz&knapp schreiben: nein, da es sich um eine Wohngemeinschaft handelt die rein finanzieller und nützlicher Absicht gilt, und zwar Kosten zu sparen was Miete, Strom etc. angeht. Aber sie wollen ja eine ausführliche Antwort haben. Wir stehen nicht füreinander ein. Was gibt es da ausführlich zu begründen?
 

Anhänge:

G

Gelöschtes Mitglied 64517

Gast
Was für freche Fragen. Skizze anfertigen? LOL.

Fehlt nur noch, dass sie wissen wollen, ob man miteinander in die Kiste geht, und falls ja, wie oft.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Was für freche Fragen. Skizze anfertigen? LOL.

Fehlt nur noch, dass sie wissen wollen, ob man miteinander in die Kiste geht, und falls ja, wie oft.
Haben sie meinen ehem. Mitbewohner (ebenfalls ein ALG2-Bezieher) gefragt, als er diesen Fragebogen "vor Ort ausgefüllt" hat.
 
G

Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Wieso willst du diese Fragen beantworten?

Die Antwort ist einfach und klar: "Wir stehen nicht füreinander ein, wir wirtschaften nicht gemeinsam. Wir haben keine gemeinsamen Konten oder Versicherungen." Punkt. Der restliche Kram geht die nix an.

Wie ihr die Wohnung oder die Haushaltsaufgaben aufteilt, hat damit nicht die Bohne zu tun.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Wieso willst du diese Fragen beantworten?

Die Antwort ist einfach und klar: "Wir stehen nicht füreinander ein, wir wirtschaften nicht gemeinsam. Wir haben keine gemeinsamen Konten oder Versicherungen." Punkt. Der restliche Kram geht die nix an.

Wie ihr die Wohnung oder die Haushaltsaufgaben aufteilt, hat damit nicht die Bohne zu tun.
Also soll er deiner Meinung nach diesen Fragebogen nicht beantworten?
Die antworten sind aus deiner Perspektive geschrieben, ist einfacher zu schreiben als immer in der Dritten person.
 
G

Gelöschtes Mitglied 65752

Gast
Die wollen, dass du denen Argumente gegen dich selbst gibst. Besser nichts zu diesen Fragen aussagen. Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Wie viele schon angemerkt haben, in einem Satz kurz und prägnant schreiben, dass ihr weder gegenseitig für euch einsteht noch gemeinsam wirtschaftet. Je wenig Text, desto weniger die Chance eine unglückliche Formulierung zu wählen oder sich zu verschreiben, was die dann gegen dich verwenden können, um die BG zu unterstellen.
 

Beebug

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
11 Januar 2015
Beiträge
188
Bewertungen
84
Bedeutet dies nicht, dass wie als BG gezählt werden? Lese ich zumindest in diesem letzten Satz so raus.
 
Oben Unten