Hausbesuch ohne Angabe von Gründen (1 Betrachter)

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xxHoehrerxx

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Guten Tag,

ich habe gestern abend folgendes Schreiben als Normalbrief in meinem Briefkasten vorgefunden.
Wie sollte ich mich jetzt verhalten.
Ein Grund für den Hausbesuch wüsste ich nicht. Das Schreiben ist ja nicht mal unterschrieben.
Ich hatte lediglich im September einen Weiterbewilligungsantrag eingereicht. Den positiven (wenn man das so bezeichnen kann) Bewilligungsbescheid hab ich erhalten für die Leistungen ab Oktober 2018.
Ich möchte eigentlich nicht mit denen vor der Haustüre diskutieren oder so. Was ratet ihr mir.

Freundliche Grüsse
 

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Kerstin_K

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Hilfe ist das peinlich. So ein kurzer Wisch und dannnoch mit dem Fehler in der Uhrzeit.
 

romeo1222

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Viele Möglichkeiten hast du ja nicht, da der Besuch ja schon morgen sein soll. Natürlich unter der Vorraussetzung, dass das Schreiben echt ist.

Entweder, wenn die ankommen fragen, was der Grund für den besuch sein soll und je nachdem was geantwortet wird, weiterhandeln.

Oder halt morgen nicht zu Hause sein und schriftlich beim JC anfragen, was der Grund für den Hausbesuch sein soll. Alternativ Akteneinsicht beantragen, um den Grund herauszufinden.
 

Zeitkind

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Willkommen im Forum. :welcome:Rezeption
Ich möchte eigentlich nicht mit denen vor der Haustüre diskutieren oder so. Was ratet ihr mir.
Dazu gibt es im Forum ein sehr umfangreiches Thema:

Hausbesuche vom Amt- Übersicht

Zum anstehenden Termin solltest Du Dir dringend einen Beistand/Zeugen hinzuziehen.
Den SB brauchst Du nicht in die Wohnung zu lassen. Am besten, Du erwartest ihn mit Beistand vor der abgeschlossenen Tür.
Nicht daß da ein allzu gieriger Erfüllungsgehilfe noch seine Käsemauken in den Türspalt schiebt.

Für einen Hausbesuch muß zwingend ein begründeter Verdacht vorliegen.
Diese Begründung würde ich ggf. einfordern. :icon_wink:
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Den positiven (wenn man das so bezeichnen kann) Bewilligungsbescheid hab ich erhalten für die Leistungen ab Oktober 2018.
In dem Schreiben steht "beabsichtigen Leistungen nach SGB II ....."
daher meine Frage wurde ein Antrag auf Erstausstattung gestellt?

Und ist der Bewilligungsbescheid ggf. vorläufig ausgeschrieben?
 

xxHoehrerxx

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Es wurde kein Antrag auf irgendeine Erstausstattung gestellt.
Und die Leistungen im Bewilligungsbescheid sind ohne Vorbehalt bewilligt worden, also nicht vorläufig. Hab grade nochmal nachgesehn.
In der Kürze der Zeit hab ich jetzt auch niemand der mir als Zeuge kurzfristig zur Verfügung stehen würde.
Also ich bin, wie auch Herr Martin Behrsing schon geschrieben hat, strikt dagegen das jemand in meinem persönlichen Bereich rumschnüffelt und noch dazu ohne Begründung.

Viele Möglichkeiten hast du ja nicht, da der Besuch ja schon morgen sein soll. Natürlich unter der voraussetzung, dass das Schreiben echt ist.
Wie meinst du das ob das Schreiben echt ist?
 

CanisLupusGray

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Aus welchem PLZ-Bereich / Ort bist Du denn, vielleicht findet sich hier ein Beistand?

Im Zweifelsfall könntest du morgen um 90:00 Uhr öhm 09:00 Uhr mit diesem Schreiben auf dem Amt aufschlagen und fragst nach dem Grund des Hausbesuches.

Lass Dir aber keine bloß keine amtliche Begleitung aufschwatzen.
 

Kerstin_K

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Wie meinst du das ob das Schreiben echt ist?
Also ich würde keinen reinlassen, der sich nicht ausweisen kann. Den Wisch kann jeder, der halbwegs mit einer Textverarbeitung umgehen kann, gefälscht haben. Einfach um sich Zutritt zur Wohnung zu verschaffen.
 

Nena

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Der sich nicht ausweisen kann? Kennst Du die "Ausweise" der JC-MA oder "Sozialermittler" bzw. kannst sie auf Echtheit überprüfen? Auf ein (möglicherweise selbstgebasteltes) Kärtchen würde ich nicht vertrauen...
Aber: Ist es nicht unüblich, dass nur einer kommen soll?
 

Kerstin_K

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Guter Einwand. Normal sind die immer zu zweit.

Vielleicht sollte man doc besser erstmal beim JC fragen, ob das Schreiben echt ist.
 

0zymandias

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Kein besonders guter Grund, kein Einlass. :icon_evil:

Mal abgesehen davon ist der Brief eine erbärmliche Fälschung.
"Am" groß geschrieben, um 90:00 Uhr haben alle Elo Tagesstruktur (Dauererlass) und der Autor weiß noch nicht einmal, ob Leistungen bezogen werden.

Passieren kann so erst einmal nichts, außer das JC Vogtland möchte außerhalb des gesetzlichen Rahmens landen.

Einen Sanktionsparagrafen mit Anwesenheits- und besonders scharfer Reinlasspflicht gibt es nicht.
Eine vorläufige Zahlungseinstellung wegen Tatsachenwissens (§ 40 SGB II i.V.m. § 331 SGB III) kann es nicht werden, denn es fehlt ja das Tatsachenwissen,
sonst würde kein "Ermittler" geschickt und der Hinweis auf die §§ 20, 21 SGB X zur Ermittlung ginge fehl.
Über die Mitwirkungspflichten geht auch kein Weg zur Leistungsminderung, denn dafür müsste das JC erst einmal begründen, wo denn das Schühchen drückt
(schriftlich, mit angemessener Frist, vgl. § 66 SGB I).
 

xxHoehrerxx

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Kein besonders guter Grund, kein Einlass. :icon_evil:.
Ach herje jetzt klingelts bei mir.
Stand jetzt aber so richtig auf dem Schlauch eben.
Na dann warte ich erstmal das Anhörungsschreiben ab was da hundertprozentig kommt.

Danke für die Tipps und Antworten

P.S. Mit der Fälschung das müsst ihr mir aber noch einmal erklären. Inwieweit sollen die Schreiben nicht echt sein?
 

Gemcitabine

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P.S. Mit der Fälschung das müsst ihr mir aber noch einmal erklären. Inwieweit sollen die Schreiben nicht echt sein?
Frage ich mich auch und verstehe nicht, weshalb hier derart kryptische und man könnte fast meinen absichtlich Verwirrung stiftende Aussagen ohne jede Begründung getätigt werden.

Wer hier neu ist und Hilfe sucht, möchte vor allem Klarheit und einen möglichst geradlinigen (und natürlich möglichst rechtssicheren) Weg und nicht noch weiter verwirrt werden durch nebulöse Andeutungen.

Je nach Wohnsituation (aufmerksame Nachbarschaft, mit der du dich gut verstehst zB oder lebst du eher sehr isoliert) würde ich mir zuvor folgenden Schlachtplan machen:

1. Wenn möglich, zu Hause sein. Flucht bringt ja nix, außerdem würde ich rausfinden wollen, was da nun genau passiert. Im schlimmsten Fall könnte das auch ein Trick a la Handwerkertrick sein, mit dem sich Zugang zu Wohnungen verschafft werden möchte. Das würde ich nicht aus den Augen lassen.

2. Keinesfalls irgendwelche Fremden, auch und gerade nicht zu zweit oder mehreren, in die Wohnung lassen. Falls sie also bereits vor der Wohnungstür stehen und klingeln, NICHT öffnen.

3. Falls sie unten an der Eingangstür klingeln, würde ich dann situativ entscheiden.
Antwortet man, sollte man selbstsicher genug sein, um sich nicht doch noch überrumpeln oder sonstwie bedrängen zu lassen. Also höflich aber bestimmt genau eine Ansage machen und die Personen auflaufen lassen.

4. In jedem Fall auch mal sicherheitshalber eine Person des Vertrauens einweihen, auch wenn die anderswo wohnt. Das gibt Rückhalt und falls es doch irgendwie aus dem Ruder läuft oder was Kriminelles dahinter steckt, weiß immerhin jemand Bescheid.

Das alles unter der Voraussetzung, du bist dir ganz sicher und deine Angaben entsprechen auch der Wahrheit, dass du nichts beantragt hast, nicht häufig einen Freund bei dir übernachten lässt (was schräge Nachbarn angezeigt haben könnten), irgendwelchen unangemeldeten Nebentätigkeiten nachgehst oder sonstwas in der Art, so dass es doch gewissen Sinn ergeben könnte, dass die versuchen, dich zu kontrollieren.
Selbst dann würde ich keine Leute in die Wohnung lassen bzw auch nicht öffentlich vor der Tür Rede und Antwort stehen, da es dann vorerst auch andere Möglichkeiten der Klärung gibt.
 

Regensburg

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Hi :)
1. Wenn möglich, zu Hause sein. Flucht bringt ja nix
Richtig.
bereits vor der Wohnungstür stehen und klingeln, NICHT öffnen.
So weit bin ich noch nicht das ich Angst haben muss meine Wohnungstür aufzumachen.
Hier kann auch ein fleißiger SB eine OAW zusammen Basteln -> die Hausdursuchung wurde ja angekündigt.

Beistand ist hier mMn überflüssig.
In Ermittlungsakte wird halt stehen: Eingetroffen, nicht reingelassen.

Beistand holt man sich wenn beabsichtig wird die Ermittler reinzulassen -> z.B. Antrag Erstausstattung.
 

Gemcitabine

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Hi :)

Richtig.

So weit bin ich noch nicht das ich Angst haben muss meine Wohnungstür aufzumachen.
Die Situation stellt sich für eine alleinstehende Frau völlig anders dar.
Weshalb sollte sie irgendwelche (auch nur geringsten) Risiken eingehen, um dubiosen Schreiben (die Aufmachung des Schreibens wirkt nun mal alles andere als vertrauenerweckend) zu folgen, für die es augenscheinlich nicht die geringste Grundlage gibt?
Ich öffne jedenfalls die Tür nur mir bekannten oder ordentlich angekündigten Personen, deren Zutritt zu meiner Privatsphäre auch erwünscht ist bzw falls unerwünscht, müssen die eben ihre Forderung nach Einlass ordnungsgemäß durchzusetzen in der Lage sein.
Noch nicht mal einer Polizeistreife muss man die Tür öffnen, solange die keine Rechtsgrundlage dafür haben. Im eigenen Interesse wird man das aber natürlich tun; könnte ja eine Befragung von Nachbarn sein nach einer Straftat wie zB Einbruchsgeschehen.
Du erzeugst eine Art Bringschuld bei Leuten, die keine Lust haben, mit fremden Hinzen und Kunzen an der Tür zu diskutieren; mir fallen so spontan einfach keine unbekannten Personen ein, mit denen ich da was für mich erfreuliches zu verhandeln hätte.
Will ein Nachbar zB etwas wissen, kann der ja seinen Namen unten nennen und man kann dann noch immer entscheiden, ob man laut über die Gegensprechanlage herumtrötet oder mal kurz runter geht, um zu helfen.

Hier kann auch ein fleißiger SB eine OAW zusammen Basteln -> die Hausdursuchung wurde ja angekündigt.
Was denn für eine Hausdurchsuchung!?
Dieses Recht haben grundsätzlich nur bestimmte ausgewiesene Vertreter von Ermittlungsbehörden, die da wären: Kriminalbeamte, Steuerfahnder. Und die haben natürlich auch entsprechende richterliche Beschlüsse dabei (Ausnahme gibts auch dort bei Gefahr in Verzug, aber die dürften hier ja nicht die geringste Rolle spielen).

Ganz sicher darf nicht irgend eine dahergewatschelte SB eine Hausdurchsuchung durchführen. Schon dreimal nicht nach solch einem ringelpietzigen Anschreiben mit Formfehlern usw.

Man sollte sich mal angewöhnen, hier nicht ständig nur von sich selbst auszugehen. Wenn du dir das zutraust, die einlassbegehrenden Genossen ratzfatz und effizient abzuwimmeln, dann muss das noch lange nicht jeder andere sich zutrauen. Sonst hat man die Leute urplötzlich in der Bude stehen und weiß gar nicht, wie das passieren konnte... (genug solcher Beispiele gab es hier ja schon, ist also nicht gerade abwegig).
 

Schluri

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Frage ich mich auch und verstehe nicht, weshalb hier derart kryptische und man könnte fast meinen absichtlich Verwirrung stiftende Aussagen ohne jede Begründung getätigt werden.

Wer hier neu ist und Hilfe sucht, möchte vor allem Klarheit und einen möglichst geradlinigen (und natürlich möglichst rechtssicheren) Weg und nicht noch weiter verwirrt werden durch nebulöse Andeutungen.
Sorry, aber mit dieser deiner Antwort verwirrst du doch selbst.

Weshalb sollte sie irgendwelche (auch nur geringsten) Risiken eingehen, um dubiosen Schreiben (die Aufmachung des Schreibens wirkt nun mal alles andere als vertrauenerweckend) zu folgen, für die es augenscheinlich nicht die geringste Grundlage gibt?
1. Wenn möglich, zu Hause sein. Flucht bringt ja nix, außerdem würde ich rausfinden wollen, was da nun genau passiert.

2. Keinesfalls irgendwelche Fremden, auch und gerade nicht zu zweit oder mehreren, in die Wohnung lassen. Falls sie also bereits vor der Wohnungstür stehen und klingeln, NICHT öffnen.

3. Falls sie unten an der Eingangstür klingeln, würde ich dann situativ entscheiden.
Antwortet man, sollte man selbstsicher genug sein, um sich nicht doch noch überrumpeln oder sonstwie bedrängen zu lassen. Also höflich aber bestimmt genau eine Ansage machen und die Personen auflaufen lassen.
Markierung durch mich.

Was sollte da genau passieren, wie sollte ich das rausbekommen, wenn ich die Tür nicht aufmache?

Es gibt sogar die Anweisung, dass bei einem Hausbesuch zwei Leute schnüffeln sollen.

Wie sollte die Ansage lauten?
Wie willst du die auflaufen lassen?

Wie oft ich einen Freund oder Freundin bei mir übernachtet, ist ganz alleine meine Angelegenheit.
Wen das eventuell noch interessieren könnte, wäre den Vermieter, wenn die Besuche durchgehend über 6 Wochen gehen.

Was denn für eine Hausdurchsuchung!?
Ich könnte mir denken, dass diese Aussage von Regensburg ironisch gemeint war.

Kein besonders guter Grund, kein Einlass.
Für einen Hausbesuch muß zwingend ein begründeter Verdacht vorliegen.
Diese Begründung würde ich ggf. einfordern.
.....und schriftlich beim JC anfragen, was der Grund für den Hausbesuch sein soll. Alternativ Akteneinsicht beantragen, um den Grund herauszufinden.
Ich würde mich an diesen Tips orientieren.
 

Gemcitabine

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Was sollte da genau passieren, wie sollte ich das rausbekommen, wenn ich die Tür nicht aufmache?

Es gibt sogar die Anweisung, dass bei einem Hausbesuch zwei Leute schnüffeln sollen.

Wie sollte die Ansage lauten?
Wie willst du die auflaufen lassen?

Wie oft ich einen Freund oder Freundin bei mir übernachtet, ist ganz alleine meine Angelegenheit.
Wen das eventuell noch interessieren könnte, wäre den Vermieter, wenn die Besuche durchgehend über 6 Wochen gehen.
Um unerwünschten und unbegründeten Begehr in die Wohnung abzuschmettern, reicht erstmal die Gegensprechanlage völlig, die übrigens genau für solche Angelegenheiten konzipiert wurde.

Nachteilig ist allerdings, dass ggfl andere mithören können; dafür müsste man mehr über die konkrete Wohnsituation wissen. Deshalb ist Rat aus der Ferne erstmal eher schwierig.

Davon abgesehen, wenn du und Regensburg fröhlich an der Wohnungstür "verhandeln", können Nachbarn oder zufällige Besucher natürlich genauso mithören.
Auch hier hängt das Vorgehen von der eigenen Mentalität + Selbstvertrauen ab und von der Wohnsituation. Wohnt man ganz allein auf der Etage, sieht das anders aus als mit zwei neugierigen Tratschtanten links und rechts.

Mein persönliches Vorgehen wäre deshalb an dem Tag zu Hause sein, schon um zu verhindern, dass von den Typen evtl noch irgendwelche Hausbewohner angelabert und "verhört" werden oder etwa Zettel außen an die Wohnungstür gepappt.... hat es alles schon gegeben.
-- und, falls gar niemand aufzutauchen scheint, würde ich überlegen, das Schreiben bei Gelegenheit der Polizei zu übergeben. Die sammeln ja solche Tricks und veröffentlichen sie, glaube ich, auch regelmäßig auf ihren Seiten als Hinweise für die Bevölkerung.

Ansonsten würde ich wahrscheinlich die Anhörung abwarten, da ich es auch nicht einsehe, mir schriftlichen Aufwand aufzuladen, wenn so gar kein Grund für solch ein Ansinnen besteht.

Für Leute, die da mehr Sicherheit brauchen und ungern Risiken eingehen, wäre die schriftliche Anfrage nach Grund der richtige Weg.
Wer Langeweile hat und und keinen Nervenstress bei Konfrontation mit JC, kann ja auch die Akteneinsicht zeitgleich beantragen.
Hängt eben von der Person ab, wie die gestrickt ist. Da kann man wohl kaum alle über einen Kamm scheren.

Wäre ich ein durchtrainierter 2-m-Hühne, täte ich mir den Spaß machen und die Tür aufreißen, um breitbeinig in der Tür stehend nach dem Begehr zu fragen.

So muss eben jeder seine eigene passende Strategie finden.... genau das wollte ich damit sagen weiter oben.
 

Pixelschieberin

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Frage ich mich auch und verstehe nicht, weshalb hier derart kryptische und man könnte fast meinen absichtlich Verwirrung stiftende Aussagen ohne jede Begründung getätigt werden. [...]
Wellenlängen, Umsetzung sarkastischer Inhalte sind halt unterschiedlich.
Ich schlußfolgerte sofort das Selbe wie du daraus:
[...] Im schlimmsten Fall könnte das auch ein Trick a la Handwerkertrick sein, mit dem sich Zugang zu Wohnungen verschafft werden möchte. Das würde ich nicht aus den Augen lassen. [...]
Worauf meiner Meinung nach der kryptisch-satirische Text hinaus wollte:
Diesen Trick vorbereitend könnte ein "gefälschtes Anschreiben" voraus gehen.

Den Hinweis hatte ich sofort als Anstoß verstanden, in welche Richtung argumentiert werden kann, sofern Fragen des Leistungsträgers (LT=JC) kommen, warum der HE nicht mit freundlich wedelndem Schwanz übers Stöckchen gesprungen ist.
Unkryptischer:
Weshalb er die Tür nicht sofort aufgemacht, den sich selbst einladenden Besucher nicht willfährig eingelassen hat.

Btw, um Gegendruck aufzubauen und um klar zu machen, daß ich nicht über jedes Stöckchen springen werde, würde ich schriftlich und für die Akten nachweisbar beim Teamleiter (TL) nachforschen.

Tenor:
Terminvereinbarungen zu Hausdurchsuchungen sind - wenn überhaupt - entweder auf Gegenseitigkeit begründet oder ein Richter ordnet den Besuch an.
Diktate in Gutsherrenmanier ließen nichts von zivilisierten Bedingungen erkennen.
Diese Art und Weise sei mehr als befremdlich hat und KONNTE mir nicht seriös erscheinen.
Er (TL) möge sich bitte erklären und dafür Sorge tragen, daß mir bei derartigen Ansinnen die Gesetzesgrundlage eines Mittels dargelegt wird, was wirklich nicht als "das mildeste" bezeichnet werden kann.
In Anbetracht von Unverletzlichkeit von Wohnung und Privatsphäre sollte die Begründung nachvollziehbar und wesentlich stichhaltiger sein als die inhaltsleeren Worthülsen aus dem Schreiben vom dd.mm.yy, eingegangen am dd.mm.yy, das SB Merkbefreit verfaßt hat.
 

schwarzrot

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Also ich würde mir nen spass draus machen: Den schrieb kopieren, an das JC eine (schriftliche!) anfrage, ob das von ihnen ,oder gefälscht ist. Mit der bitte rechtlich die paragrafen zu nennen (schriftlich!), inwiefern dieser besuch von 'ermittlern' von der regelsatz-leistungsgewährung abhängt, wie der zettel behauptet.
:biggrin:

Vorteil: Vielleicht hängen sie sich rechtlich noch mehr aus dem fenster. :wink:
Oder sie ziehen den schwanz ein.
In beiden fällen hast du was gegen sie in der hand, was sich bei den halbjährlichen sinnlos'gesprächen' im JC gut verwenden lässt.
Auch wenn der zettel gefälscht ist, hast du davon was.

Ausserdem kostet so ein vorgang für sie zeit (selbst wenn sie nicht antworten) :icon_mrgreen:.

Rechtlich wurde oben schon alles gesagt (u.a. AsbachUralt, Zeitkind, 0zymandias,...), eine pflicht die reinzulassen, oder gar überhaupt mit denen zu sprechen, gibt es nicht (würd ich auch nicht machen!).
Wenn du keinen antrag auf erstausstattung, oder sonderbedarf gestellt hast, gibt es keinen grund für solche 'ermittler'.

Zusatz: Pixelschieberin hat die selbe idee und war schneller. :wink:
 
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