Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Beistand zugegen war.

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SaschaSBO

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Hallo und Moin Moin,

der Ermittlungsdienst vom JC hat heute bei mir geklingelt und wollte in unsere
Wohnung. Ich wohne mit meiner Tochter 16. Jahre alleine in der Wohnung.

Auf meine Nachfrage warum: Es gäbe eine anonyme Anzeige, dass ich mit einer Frau zusammenleben sollte.

Ich sagte: „Ich würde Sie gerne hereinlassen habe aber jetzt gerade keinen Beistand zugegen.“
Er: „ Ok, gebe ich so weiter an die Leistungsabteilung.

Jetzt habe ich gerade den Zettel in meinen Briefkasten vorgefunden, in der Anlage.

Und nun weiß ich nicht wirklich, wie ich es jetzt deuten sollte. Mir kommt es jetzt vor, als würde ich eine Einstellung der Leistung bekommen, da ich laut Zettel die Mitwirkung/Sachverhalt erschwert habe.

Geht das so einfach?

LG
sascha
 

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Albertt

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Das ist der Standardtext, den die "Verratenen" bekommen, um Ihnen Angst zu machen. Tatsache ist aber, dass du

1.) nicht dazu verpflichtet bist den Aussendienst in deine Wohnung zu lassen,
2.) eine Begehung deiner Wohnung nicht dazu geeignet ist, um zu ermitteln, ob da eine Frau wohnt oder nicht. Denn, kein Gesetzt kann dir verbieten, deine Partnerin am Wochenende bei dir übernachten zu lassen (inklusive Bett teilen, Zahnbürste im Bad etc.).

https://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2011/06/hilfebedurftige-nach-dem-sgb-ii-mussen.html
 
E

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Ich bin doch erstaunt was es für schweine gibt, die einen anonym anzeigen/anschwärzen, die durch hartz 4 eh schon am Rand der Gesellschaft stehen. Ich ärgere mich richtig über solche Menschen.

Sicherlich darfst du eine freundin haben und die darf auch gelegentlich bei dir übernachten.

Lass dich da nicht verrückt machen.
 

webeleinstek

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Und nun weiß ich nicht wirklich, wie ich es jetzt deuten sollte. Mir kommt es jetzt vor, als würde ich eine Einstellung der Leistung bekommen, da ich laut Zettel die Mitwirkung/Sachverhalt erschwert habe.

Geht das so einfach?
Natürlich nicht. Zumindest nicht aufgrund des Wisches in Deinem Briefkasten. Warte doch einfach auf die Anhörung bzw. das nächste offizielle Schreiben ab und dann Widerspruch . Ist am Anfang des nächsten Monats kein Geld drauf (hatte ich mal wegen einer anderen Sache) dann sofort Beratunghilfe oder selbst Klage beim SG . Da können Dir hier aber andere fachkundiger helfen.

Du hast einen rechtskräftigen Bescheid und den müssen die erstmal ausser Kraft setzen.

Bis was neues kommt einfach zurücklehnen und abwarten.
 

Dagegen72

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

huhu,

kann deinen Brief gerade nicht lesen - wollte dir aber Mut machen:

LASS DIR KEINE ANGST MACHEN

so ein Spruch wie "ok, dann gebe ich das so weiter an die Leistungsabteilung" ist genauso ein verdammichter Erpresser-Spruch, der Angst machen soll - und der, der es sagt hat in der Regel Vergnügen dran, sonst würde er so einen armseligen Job nicht machen - wer macht anderen gerne Angst, wenn es um der Person ihre Existenz geht??

Denke auch an dein im Grundgesetz verankertes Recht auf Privatssphäre

https://de.wikipedia.org/wiki/Persönlichkeitsrecht_(Deutschland)

Du musst niemand in deine Wohnung lassen,erst mit so einem richtlerichem Beschluss - glaube, wie man es in den Krimis immer hört :icon_rolleyes:

Das ganze drum rum um Alg II ist eine Bühne - und alle darin sind Akteure :icon_hihi:

Google mal in youtube, da gibt es auch Infos über Hausbesuche, Observieren usw.

Drück dir die Daumen :)

und: super, dass du ihn nicht hereingelassen hast :icon_daumen:
 

Dagegen72

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Eine Überlegung in die Runde:

wenn jemand wen anzeigt - dann kann der Angezeigte eine Gegenanzeige erstatten.

Wenn der Angezeigte sich im Recht fühlt, dann beweist er mit einer Gegenzeige, dass der andere ihm Unrecht tut und erstattet eine Gegen-Anzeige bspw. wegen Verleumdung, Falschaussage, Unterstellung - was es da auch immer gibt oder geben könnte

Vielleicht könnte eine Gegenanzeige ebenso gegen unbekannt Sinn machen? Um dem eigenen Standpunkt Ausdruck zu verleihen.
 
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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Wen der/die "Gegenüber" unbekannt ist; was bringt dann eine Anzeige?
 

0zymandias

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

[...]Geht das so einfach?
[...]
Klipp und klar: NEIN!

Auch wenn es jetzt vielleicht schwer fällt, bitte ruhig bleiben.

Für eine Leistungseinstellung muss man auf die Folgen hingewiesen werden.
Das liegt Dir ja in § 66 SGB II (3) vor.

Das heißt, erst muss Dir sicher ein Brief zugestellt/vorgelegt werden, der die Leistungseinstellung für den Fall ankündigt, dass Du unangemeldete Möchtegern-Schnüffler nicht hereinlässt.
(Und das Ding würden wir sehr wahrscheinlich atomisieren. Bedenke nur, wie oft die Polizei im Fernsehen Schwierigkeiten hat, bei den wirklich Bösen hereinzukommen.:biggrin:)

Dann ist ein Hausbesuch auch gar nicht das geeignete Mittel für diese Aufklärung:


Auch nach der Auffassung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG , Beschluss vom 12.05.2005 – 1 BvR 569/05, juris = NVwZ 2005, 927 ff.; ebenso SG Düsseldorf, Beschluss vom 26.01.2005 – S 35 AS 6/05 ER , juris), dem sich das erkennende Gericht nach eigener Prüfung anschließt, dürfen existenzsichernde Leistungen, wie die Grundsicherung für Arbeitsuchende nicht auf bloße Vermutungen hin versagt werden. Eine Darlegungslast kann den Antragsteller nur insoweit treffen, als er plausible Gründe vortragen muss, wenn gewichtige Tatsachen für eine eheähnliche Gemeinschaft vorliegen (BayLSG, Beschluss vom 14.06.2005 – L 11 B 226/05 AS ER , juris; U. Winkler, info also 2005, 251, 253).

Eine anonyme Anzeige ist nicht gewichtig, sondern nur ein Wisch oder Anruf von einem Denunzianten. Und:


Landessozialgericht Sachsen-Anhalt L 2 B 9/05 AS ER : Zitat
Die Ablehnung der Wohnungsbesichtigung durch einen Mitarbeiter der Beschwerdegegnerin ist durch das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG gedeckt; sie darf schon deshalb nicht als Zugeständnis einer eheähnlichen Gemeinschaft gewertet werden. Es ist im Übrigen fraglich, ob bei einem Hausbesuch entscheidungserhebliche Tatsachen gefunden werden können, weil die Intimsphäre zur Feststellung einer eheähnlichen Gemeinschaft nicht ausgeforscht werden darf; insbesondere sind geschlechtliche Beziehungen für die eheähnliche Gemeinschaft nicht maßgeblich und dürfen auch nicht ermittelt werden (BVerfG , Urteil vom 17. November 1992, a.a.O. ; Beschluss vom 16. Dezember 1958 \226 1 BvL 3/57, 4/57 und 8/58 \226 SozR Nr. 42 zu Art. 3 GG = BVerfGE 9 S. 20).
Urteil >> https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb...=esgb&id=22816


Erzwungen werden darf der Hausbesuch auch nicht durch Leistungseinstellung, da schützt Dich das Grundgesetz (GG ) genauso wie jeden anderen Bürger dieses Landes:

Weder das SGB II noch das SGB X sehen Hausbesuche vor. Zwar erlaubt § 21 Abs. 1 S2 Nr. 4 die Aufklärung durch Augenscheinnahme, doch bestehen hinsichtlich eines Hausbesuchs im Lichte von Art. 13 GG Schranken; der Ermittler darf deshalb nur mit Zustimmung des Wohnungsinhabers die Wohnung betreten. Der Hausbesuch kann deshalb auch nicht nach § 66 SGB I erzwungen werden (LSG Darmstadt, Beschluss vom 29.06.2005 -L 7 AS 1/05 ER -.

Die "Wohnraumpenetration" als Mittel zur Verdachtsfindung ist übrigens ausgeschlossen.

Zusatzfragen: War nur ein Mitarbeiter da? (Wenn ja, kann er wohl kaum etwas bezeugen.)
Hat er sich ausgewiesen? Wenn nein, wäre das ein weiterer Grund, ihn nicht hereinzulassen. Schließlich gibt es Diebesbanden, die sich als Elo-Schnüffler ausgeben.
Wenn ja, wäre das immer noch kein Grund für einen Einlass gewesen. :biggrin: Woher soll irgendwer wissen, wie ein echter Schnüffler-Ausweis aussieht?
 

Dagegen72

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

@Fenriswolf:

ob Gegenanzeige gegen unbekannt sinnvoll ist:

Dann beweise ich öffentlich und offiziell, dass ich diese Anzeige der Person für ungerechtfertigt halte - weil der anonyme Anzeiger lügt, falsche Infos über mich verbreitet usw.

Ich finde, dass ist eine Art der Gegenwehr gegen eine ungerechtfertigte Anzeige die im Zusammenhang mit dem Dre*amt einen Haufen Ärger bringt / bringen kann - UNNÖTIGER ÄRGER - ne, nicht Ärger - unnötiger Aufwand für den Elo :biggrin:

Auch wenn es unbekannt ist. Ein Unbekannter (ein Feigling, deshalb unbekannt) war schließlich auch in der Lage, den TE anzuzeigen.
 

ZynHH

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

im beisein des besuchers das callcenter des jc anrufen und fragen ob die den kennen....:icon_mrgreen: wenn die nein sagen , weil ja callcenter...dann polizei rufen....:icon_mrgreen:
 

KristinaMN

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Wen der/die "Gegenüber" unbekannt ist; was bringt dann eine Anzeige?

Abwarten was kommt.

Spätestens in 2 Monaten Akteneinsicht beim JC beantragen. Dann kannst Du feststellen auf welcher "Grundlage" der Hausbesuch erfolgt ist. Dann ist auch eine Strafanzeige gegen eine konkrete Person möglich (Achtung innerhalb von 3 Monaten!).

Der Hausbesuch kann ja auch nur auf einer Vermutung des JC beruhen oder als Retourkutsche für was anders. Die Mitarbeiter haben sich meist selbst nicht im Griff und bräuchten dringend soziale und psychologische Hilfe .:icon_hihi:
 

Dagegen72

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

:icon_lol:

Kann allerdings dauern, bis da beim Callcenter war dran geht :icon_hihi:

schade um die Zeit - ich sitze am Telefon, der Schnüffler wartet gefälligst draußen im Stehen

KristinaMN: Die Mitarbeiten haben sich meist selbst nicht im Griff

:icon_lol: gelangweilt und auf den nächsten Ersten bzw. Fünfzehnten warten, bzw. Maßnahmen-Provision oder Urlaub oder wtf nebst Sadismus, andere in die Pfanne hauen wollen (woher kommt der Spruch eigentlich?) usw.
 

0zymandias

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Es liegt als handschriftlicher Vermerk auf dem Zettel vor, dass "Grund: anonyme Anzeige".

Das kann nie und nimmer Grund genug sein, dass Grundgesetz in die Ecke zu kicken.

Höchstens Grund für eine Gegenanzeige mit Gründen Verleumdung, Hausfriedensbruch, Amtsbeugung, ...
(Wahlweise auch Dienst- oder Fachaufsichtsbeschwerde, brutales Protestschreiben an das Kundenreaktionsmanagement in Nürnberg, die lokale Presse, die lokale Parteienlandschaft, ...) :biggrin:

[...]Die Mitarbeiter haben sich meist selbst nicht im Griff und bräuchten dringend soziale und psychologische Hilfe .

Danke, Treffer, versenkt ;)
 

KristinaMN

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Selbst wenn eine anonyme Anzeige eingeht, muss das JC prüfen, ob die Gründe für die Vorwürfe stichhaltig sind und ein einen Hausbesuch erforderlich. Der kostet schießlich auch Geld und Ressourcen. Dazu müßte man aber logisch Denken können ohne das eine Weisung oder Software die Vorgabe macht ..... :biggrin:

Das käme ja einer Vorverurteilung gleich - schlimmer wie im Strafrecht. :icon_evil:
 
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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Ermittlungsdienst vom JC hat heute bei mir geklingelt und wollte in unsere
Wohnung. Ich wohne mit meiner Tochter 16. Jahre alleine in der Wohnung.

Auf meine Nachfrage warum: Es gäbe eine anonyme Anzeige, dass ich mit einer Frau zusammenleben sollte.

Da hat vielleicht einer, der sich in Deinen Verhältnissen dann doch nicht so gut auskennt, die Tochter als eine mit Dir liierte Frau/Freundin/Bekannte... was auch immer... angesehen.
 

SaschaSBO

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Zusatzfragen: War nur ein Mitarbeiter da? (Wenn ja, kann er wohl kaum etwas bezeugen.)
Hat er sich ausgewiesen? Wenn nein, wäre das ein weiterer Grund, ihn nicht hereinzulassen. Schließlich gibt es Diebesbanden, die sich als Elo-Schnüffler ausgeben.
Wenn ja, wäre das immer noch kein Grund für einen Einlass gewesen. :biggrin: Woher soll irgendwer wissen, wie ein echter Schnüffler-Ausweis aussieht?

Hallo 0zymandias

Ich wohne in einem sechs Wohnungen Mehrwohnhaus im DG. Der Herr hat unten geklingelt und stand unten vor der Haustür..sagte seinen Namen und das er vom Ermittlungsdienst des JC sei. Weiter ist er nicht gekommen.

Lg
Sascha
 

SaschaSBO

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Es liegt als handschriftlicher Vermerk auf dem Zettel vor, dass "Grund: anonyme Anzeige".



Achso ganz vergessen zu sagen, es sind meine Notizen.
Nacherhalt von Schreiben JC usw. kommt oben immer meine Eingangsnotizen. Für evtl Fristen etc.
( Damit ich es nicht vergessen kann)
 
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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Ich bin doch erstaunt was es für schweine gibt, die einen anonym anzeigen/anschwärzen, die durch hartz 4 eh schon am Rand der Gesellschaft stehen. Ich ärgere mich richtig über solche Menschen.

Eine Option. Die andere: Man hat die anonyme Anzeige als Vorwand genommen, als Konstrukt um von Amtswegen was zu konstruieren mal zu schnüffeln!
Akteneinsicht beantragen.
 

0zymandias

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Okidoki.

Man könnte sich noch Folgendes überlegen, was man machen könnte.

Brief ans JC : Mit der Bitte um Auskunft, an welchem Sachstand seitens des JCs Zweifel herrschen, wie diese zustande kamen und inwiefern diese Zweifel berechtigt sind.. Verbunden mit den Fragen, ob dieser Zweifel tatsächlich mit einer Wohnungsdurchsuchung (juristisch falsch, aber wer sind wir schon? :biggrin:) ausgeräumt werden kann und ob dieses wirklich das mildeste Mittel ist.
Wichtige Schriftstücke ans JC bitte immer nachweislich zukommen lassen.

Ziel dabei ist, den Vorgang endlich in handfeste Papierform zu bekommen. Plötzlich auftauchen (Überrumpelung) und irgendetwas wild daher faseln oder Paragrafenschnipsel zusammenhangslos in den Briefkasten werfen, ist sehr wahrscheinlich deswegen das probateste Mittel der Wahl, weil für den Rechtsweg die Rechtsgrundlage komplett fehlt.
Insbesondere könnte die Papierform auch die Gelegenheit zu einem durchaus wirkträchtigen Gegenangriff bieten.

Weitere Option: Den Namen des anzeigenden Denunzianten fordern, da man gegen ihn ein strafrechtliches Verfahren anstrebt.
Kommt die Antwort "Geht nicht, ist nämlich anonym" ist das prima, denn dann hätten wir es tatsächlich schriftlich, dass ein Schmierzettel ohne Namen oder ein Anruf für das Jobcenter einen gleich hohen Rang wie der Durchsuchungsbeschluss eines Richters für die Polizei hat. Und das geht so was von überhaupt nicht. :biggrin:
Kommt die Antwort "Geht nicht, weil Datenschutz" ist das auch prima. Dann gibt es nämlich eine Anzeige bei der Polizei und die Staatsanwaltschaft darf sich gerne beim Jobcenter für die Aufhebung des Datenschutzes von Verbrechern verwenden.

Weitere Option: Du erteilst dem JC und allen durch es beauftragten Dritten (z.B. Bedarfsermittlungsdienst) ein Hausverbot, wobei Zuwiderhandlungen zwangsläufig Anzeigen wegen Hausfriedensbruch und Nachstellung zufolge haben würden.

Weitere Option: Du schreibst gar nix und schickst die Föttjesföhler (rheinisches Ridikül) jedes Mal dahin, wo der Pfeffer das Erdreich verlässt. Irgendwann werden sie dann mit irgendetwas schriftlich auf Dich zukommen müssen, und da kommt es dann zum Stechen.

Weitere Option: Wenn Du viele Leute mobilisieren kannst, wäre es nicht ein erstaunlicher Zufall, wenn bei einer ungeliebten Heimsuchung ganz, ganz viele Leute mit superguter Laune die Nasen anfeuern? Und wie es bei guten Partys immer der Fall ist, halten alle ihre Handys hoch und filmen. :biggrin:

Die erste Option (Brief ans JC ) scheint mir das Günstigste, denn damit zeigst Du, dass Du wehrhaft und keine leichte Beute bist und für einen möglichen Gang ans SG zeigst Du, dass Du trotz im Wesenskern verfassungsfeindlichem Verhalten (Artikel 13 des Grundgesetz, Unverletzlichkeit der Wohnung) zu einer vernunftorientieren Bereinigung der Situation bereit warst.
Und selbstverständlich lässt Du immer noch keinen herein, den Du nicht magst. :biggrin:
 

romeo1222

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

:icon_lol:

Kann allerdings dauern, bis da beim Callcenter war dran geht :icon_hihi:

schade um die Zeit - ich sitze am Telefon, der Schnüffler wartet gefälligst draußen im Stehen

Hatte sogar mal Abends im Callcenter angerufen nachdem tagsüber jemand vom JC da war um in die Wohnung zu kommen, und die wussten nicht mal davon was. Im Endeffekt nach einem Monat oder so stellte sich heraus, dass es wirklich jemand vom JC war. Aber meistens wird es nicht mal vermerkt im Vorfeld wenn die kommen wollen.
 

SaschaSBO

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

Okidoki.

Man könnte sich noch Folgendes überlegen, was man machen könnte.

[FONT=&quot]oh, da habe ich jetzt eine große Auswahl. Schon mal vielen Dank dafür. :)

Mal schauen was ich jetzt nehme. Da ich z.zt. Schwer krank bin und zudem schwerbehindert und eine Rente wegen voller Erwerbsminderung erhalte muss ich jetzt einmal Kraft tanken.
Nur gut das ich von denen nur 30,40€ bekomme, die Miete wird direkt an den Vermieter überwiesen.

Somit hätte ich für den Notfall (komplette Einstellungen der Leistungen) noch die Rente und kann wie z.b.Telefon, Strom etc. bedienen und ernähren können wir uns ja auch.

Habe mich mal ein bisschen umgehört und das JC bei uns ist wohl jetzt vermehrt unterwegs.
Auch wurden einige Anträge nicht bewilligt und dazu gehöre ich auch, obwohl die Rechtslage eindeutig ist.
Also sind die wohl auf Sparflamme, um gut auszusehen in der Bilanz.

Ok, ich werde euch weiter über den aktuellen Stand informieren.

Vielen lieben Dank für die Hilfe

LG
Sascha
[/FONT]
 

KristinaMN

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AW: Hausbesuch aufgrund anonymer Anzeige. Kein Einlass da kein Bestand zugegen war.

JC sind eigentlich dazu da, den Bedarf des Antragstellers festzustellen.

Haben aber die Aufgabe in "Bedarf NICHT feststellen" umgewandelt. Und dafür reicht oft schon ein Windhauch um das auszubauen. Jedes Theaterstück ist einfallslos dagegen.
 
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