Hatte Freitag einen Meldetermin von dem ich nichts wusste, nun wollen sie sanktionieren (1 Betrachter)

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nordmoorfalke

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Hallo,

habe gerade in meinen Briefkasten geschaut und fand einen gelben Brief vor.

"Anhörung über den möglichen Eintritt einer Sanktion". Freitag hätte ich einen Meldetermin gehabt, die Einladung dazu, habe ich aber nicht bekommen.

Davon mal abgesehen haben sich Meldetermine doch wegen Corona sowieso erledigt oder galt das am Freitag den 13. noch nicht?

Bislang habe ich stets alle Meldetermine wahr genommen und habe bislang auch immer alle Einladungen dazu erhalten. Keine Ahnung, was da nun schief gegangen ist.

Wie verhalte ich mich nun am besten? Die müssen doch nachweisen, dass ihr Brief angekommen ist, oder?

Die hätten mal besser die Einladung als gelben Brief bzw. Einwurfeinschreiben verschicken sollen.
 
G

Gelöschtes Mitglied 68988

Gast
Freitag hätte ich einen Meldetermin gehabt, die Einladung dazu, habe ich aber nicht bekommen.

Davon mal abgesehen haben sich Meldetermine doch wegen Corona sowieso erledigt oder galt das am Freitag den 13. noch nicht?
Dann bekommst Du eben einen neuen Termin. Per Einschreiben. Bleib' gesund!
 

HermineL

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Sanktionen gibts dieses Jahr nicht mehr.
Was nicht gleichbedeutend damit ist das die Sanktion später kommen könnte.

Schreibe dem JC schriftlich und nachweislich folgendes (Muster, bitte nach eigenem Bedarf abändern):

Sehr geehrte Damen und Herren,

mir liegt bis zum heutigen Tage keine Einladung für einen Meldetermin am 13.03.2020 vor und ich gehe
daher davon aus das es von Ihrer Seite versäumt wurde mir überhaupt eine Einladung zuzuschicken.

Sollte sie hier anderer Auffassung sein so fordere ich sie auf mir gem. § 37 Abs.2 Satz 3 SGB X einen
Nachweis über die Zustellung dieser Meldeaufforderung an mich zukommen zu lassen. Sollte dieser
Nachweis nicht möglich sein sehe ich diese Angelegenheit als erledigt an.

MFG
 

Seepferdchen 2010

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Hallo und guten Morgen Herminel,

Sollte sie hier anderer Auffassung sein so fordere ich sie auf mir gem. § 37 Abs.2 Satz 3 SGB X einen
Hmmm diesen Absatz würde ich weglassen, es geht um eine Anhörung und da ist es völlig ausreichend kurz und
sachlich zu schreiben, das der TE diese Einladung nicht erhalten hat und somit dürfte dem SB klar sein, das er
hier in der Beweislast ist.

Gleich bei einer Anhörung als Laie mit §§ aufzuwarten, ist noch nicht angebracht, daher "Weniger ist mehr".

Bislang habe ich stets alle Meldetermine wahr genommen und habe bislang auch immer alle Einladungen dazu erhalten. Keine Ahnung, was da nun schief gegangen ist.
Und nordmoorfalke hat wie er selbst schreibt bis zum heutigen Datum immer alle Termine
eingehalten.

 

HermineL

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Moinsen Seepferdchen :coffee: ,

Hmmm diesen Absatz würde ich weglassen, es geht um eine Anhörung und da ist es völlig ausreichend kurz und
sachlich zu schreiben, das der TE diese Einladung nicht erhalten hat und somit dürfte dem SB klar sein, das er
hier in der Beweislast ist.
Das sehe ich anders aber ich schrieb ja das der TE das anpassen sollte.

Gleich bei einer Anhörung als Laie mit §§ aufzuwarten, ist noch nicht angebracht, daher "Weniger ist mehr".
Auch das kann man anders sehen. Schreibt der TE weniger dann wird ihm evtl. so oder so nicht geglaubt und
die Sanktion erlassen. Dann bleibt ihm nur der Weg über das SG wenn er es verhindern will. Merkt SB allerdings
das der Deliquent sich auskennt agiert SB evtl. vorsichtiger und überprüft das ganze lieber noch einmal.

Sei es wie es will. Wir können hier beide richtig oder auch beide falsch liegen. Es ist ja auch nur ein Vorschlag
meinerseits der nicht in Stein gemeißelt ist und was TE daraus macht oder nicht muss er selber entscheiden.
 

nordmoorfalke

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Danke für eure hilfreichen Beiträge. Ich habe in der Anhörung geschrieben, dass ich eine Einladung zu dem Meldetermin nicht bekommen habe, da ich sonst selbstverständlich zum Termin erschienen wäre. Irgendwelche Paragraphen habe ich da erstmal weggelassen. Habe das per Fax und per Mail an das Jobcenter geschickt.

Das Jobcenter ist sich aber bewusst, dass ich mich zu wehren weiß. Letztes Jahr gab es einige Unstimmigkeiten in denen ich mich auch ans Sozialgericht gewandt habe, das Jobcenter hat bislang immer einen Rückzieher gemacht, bevor diese Geschichten vor dem Sozialgericht ausgetragen worden wären.

Mal schauen wie es diesmal läuft.
 

nordmoorfalke

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Habe gerade eine Antwort per E-Mail erhalten.

Sehr geehrter Herr XXX,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Auf Grund der aktuellen Situation bzgl. der Corona-Krise und den damit verbundenen Einschränkungen im Publikumsverkehr und Dienstbetrieb sehe ich von einer weiteren Ermittlung bzgl. möglicherweise vorliegender Sanktionstatbestände ab.

Ich biete Ihnen, bei Bedarf, eine telefonische Beratung an und komme ggfs. zu einem späteren Zeitpunkt wegen eines Termins im Haus wieder auf Sie zu.

Freundliche Grüße

Im Auftrag

YYY

Damit hat sich diese Sache erledigt . Wäre vielleicht noch schön gewesen, wenn er geschrieben hätte, dass es dann wohl doch an der Post und nicht an mir lag. Diese Mail wirkt ein bißchen so als würde er gnädigerweise von einer Sanktion absehen.

Ich kenne diesen Herrn vom Jobcenter übrigens nicht. Womöglich ein neuer SB, der für mich nun zuständig ist.
 
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