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ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#1
Hallo!

Ich hätte gerne mal eure Meinung zu diesem fiktiven Fall:

Im November und Dezember letzten Jahres bezog Person A. zusätzlich zu ALG I aufstockend ALG II. Im Januar fand Person A. dann eine Arbeitsstelle und somit bekam Person A. keine weiteren Leistungen mehr. Bereits damals teilte man Person A. mit, dass seine Wohnung zu groß sei. Da die neue Arbeitsstelle aber 400 Km von entfernt lag, somit sowieso nach der Probezeit ein Umzug logisch gewesen wäre und er ja auch ein Einkommen hatte, kam ein Umzug nicht in Betracht.

Leider wurde Person A. Ende Mai wieder gekündigt und somit beantragte er im Juni wieder ALG I und II. Nunmehr verweigert man Person A. die Zahlung der (zu hohen) Miete mit der Begründung, dass ja mehr als sechs Monate vergangen wären. Dies ist aber nicht korrekt wie Person A. meint, denn die sechs Monate sollten doch nur im Leistungsbezug zählen, denn alles andere wäre doch unsinnig.

Da Person A. inzwischen kurz davor steht, seine Wohnung zu verlieren, hat Person A. ein Darlehen beantragt um die Rückstände auszugleichen. Dieses wird Person A. aber auch verweigert, denn erstens sind die Mietkosten zu hoch und zweitens solle der Vermieter erst mal eine Räumungsklage anstrengen. Da muss sich Person A. fragen, wer soll das bezahlen? Die Kosten für eine Klage gehen in die Tausende.

Da Person A. inzwischen wieder Arbeit gefunden hat und diese in vier Wochen antreten könnte, hofft er, dass es eine vernünftige Lösung für diese Angelegenheit geben müsste. Leider sieht die ARGE dies anders.

Welche Möglichkeiten hätte Person A.?

Zur Frage des Darlehens habe ich bei Google schon das folgende Urteil gefunden: L 9 AS 529/06 ER.

Vielen Dank!
 

Papa Bär

Elo-User/in

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#2
Hallo,

Erfahrungen selbst nicht. Aber auf diesen Sachverhalt käme es wesentlich an:
... Bereits damals teilte man Person A. mit, dass seine Wohnung zu groß sei.
Wann und in welcher Form wurde dem "A" mitgeteilt, dass seine KdU unangemessen sind.
Es gibt mittlerweile allerhand Urteile zu genau dieser Fragestellung, welche zum überwiegenden Teil sehr hohe formelle und inhaltliche Anforderungen an die "Aufforderung zum Senken der KdU" stellen.
Unter Umständen könnte man dort den Hebel ansetzen. Eine lapidare Mitteilung allein reicht nämlich nicht und könnte die Nichtigkeit derselben zur Folge haben. Damit hätte man ggf. zumindest 6 Monate wieder Ruhe.

Grüße vom Papa Bär
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#3
@ Papa Bär:

Also das teilte man im November 2006 mit. Doch da wurde ja nur 2 Monate ALG II bezogen.

 

Kerstin_K

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#4
Anderer Ansatz, wie man argumetieren könnte: EDie Auffassung der ARGE würde ja bedeuten, dass jeder, der jemals eine AUfforderung zur SEnkung der KDU bekommen hat, lebenslang nie mehr in "unangemessenen" Wohnraum ziehen dürfte, weil er ja irgendwann mal wieder arbeitslos werden könnte.

Das kann nicht sein.
 
E

ExitUser

Gast
  Th.Starter/in  
#5
@ Kerstin_K:

Das meine ich auch, die ARGE sieht das aber anders.

Somit suche ich Leute, die genau diesen Fall bereits erlebt haben.
 
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