• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Hat Erwerbsunfähiger mit kleiner BU-Rente Freibeträge?

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#1
Hallo,

mein Mann (erwerbsunfähig lt. MDk der Krankenkasse) bekommt eine kleine private BU-Rente. Für ihn alleine würd´s (lt. Amt) reichen. Nun ist da aber noch unser Kind und ich.......
Was passiert, wenn ich ALG II beantrage?
Wird die Lebensversicherung mit knapp 21000 €, meine kleine Rentenversicherung mit gut 4000 € und die Rentenversicherung (momentan ca. 8000 €) meines Mannes, die definitiv erst bei Rentenalter zahlt komplett angerechnet?? Wie ist das mit den Freibeträgen? 250 € je Lebensalter.
Bei erwerbsunfähigkeit ja eigentlich nicht.... In unserem Fall evtl. doch?

ALG II beantragen oder lieber Wohngeld und Kinderzuschuss?
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#2
Steht mein Beitrag unter der falschen Rubrik??
Es brennt ein wenig, weil ich noch einen Widerspruch am laufen haben, den ich ggf. gleich noch rückgängig machen müsste.
 
E

ExitUser

Gast
#3
hallo eswirdimmerschlimmer,

lass deinen widerspruch ruhig laufen (falsch sind die nie:icon_eek:)

die rentenversicherungen sind auf jeden fall geschützt. genaue zahlen weiß ich jetzt nicht oder wie alt ihr seid.

von der BU rente deines mannes würden 30€ freibetrag sein für versicherungspauschale.

es wäre nett wenn du mehr infos hättest.

liebe grüße von barbara
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#4
hallo eswirdimmerschlimmer,

lass deinen widerspruch ruhig laufen (falsch sind die nie:icon_eek:)

die rentenversicherungen sind auf jeden fall geschützt. genaue zahlen weiß ich jetzt nicht oder wie alt ihr seid.

von der BU rente deines mannes würden 30€ freibetrag sein für versicherungspauschale.

es wäre nett wenn du mehr infos hättest.

liebe grüße von barbara
Lt. Rechtsanwalt kann "der Schuss" aber nach hinten los gehen!!
(Bei uns ist das ganze "Ding" total verzwickt und alles was anders sein kann, als bei anderen ist anders. Ich bin am Rand des Durchdrehens.
Die Krankheit meines Mannes erlaubt es nicht, das er mit Entscheidungen treffen kann und das macht das alles auch nicht leichter:icon_neutral:
 
E

ExitUser

Gast
#5
hallole,

also noch mal ganz langsam und willkommen hier.

deinem mann ste3hen 30€ versicherungspauschale zu. sein geld was über seinen bedarf steigt wird auf dich und euer kind anteilig angerechnet.

wenn ein RA sagt: der widerspruch geht nach hinten los, dann taugt er wahrscheinlich nichts.

das angesparte rentenvermögen sollte geschützt sein, bei der lebensversicherung weiß ich es nicht so genau, da es davon abhängt a) wie alt seid ihr? (schonvermögen!) oder ob diese auch erst mit renteneintritt ausbezahlt wird (empfielt sich durchaus den vertrag bei H4 dahingehend zu ändern.

also das schonvermögen wäre dann 150€ pro person, mindestens 3100€ pro nase und jeweils 750€ ansparung macht dann zusammen schon mal 11 550€. somit wäre die LV abhängig von eurem alter.

ehemann alter x 150€ + 750€
ehefrau alter x 150€ +750€
kind alter x 150€ + 750€

die priv. rentenvorsorge ist geschützt

von der BU rente sind 30€ versicherungspauschale abzusetzen.
(nach einem urteil des BSG von 2007 ist eine priv. BU rente als einkommen zu behandeln)

das wäre das schonvermögen aus der LV.

die könnte unter den verwertungsausschluss fallen. dein mann ist schwerbehindert? dann wäre es eine härtefallregelung. und es wäre unwirtschaftlich die LV flüssig zu machen wenn der verkaufserlös unter dem üblichen marktwert (für den grellen RA bei eicher/spellbrink §12 Rz. 84). es ist unwirtschaftlich das vermögen zu verkaufen (also die LV) wenn der verkaufspreis nach abzug der verwertungskosten um mehr als 10% unter dem substanzwert liegt (für den RA:icon_evil: BSG14.09.2005 B 11a/11 7 AL, 71/04 R; BA 12.37)



liebe grüße von barbara
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#6
Bezügl. der Beantwortung der Vermögensfrage kann ich folgendes anbieten:

Altersvorsorge

Paragraph: § 12 Nr.: 10005 Eingestellt am: 15.09.04 Geändert am: 01.04.08
Gültig bis: -

Anliegen: Ist es möglich, dass auch Sparbriefe, Fondguthaben usw. - also nicht nur Lebensversicherungen - als Altersvorsorge gelten, solange diese nicht vor Eintritt des Rentenalters ausgezahlt werden können?

Antwort: Geldwerte Ansprüche, die der Altersvorsorge dienen, sind nicht als Vermögen im Sinne der Grundsicherung für Arbeitssuchende zu berücksichtigen, soweit der Inhaber sie vor dem Eintritt in den Ruhestand auf Grund einer vertraglichen Vereinbarung nicht verwerten kann (auch ein Rückkauf, eine Kündigung oder Beleihung darf nicht möglich sein) und der Wert der geldwerten Ansprüche des EHB und seines Partners die in § 12 Abs. 2 S. 2 enthaltenen altersabhängigen Höchstgrenzen nicht übersteigt (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB II).


Die Form der der Altersvorsorge dienenden geldwerten Ansprüche ist hierbei frei wählbar. Es kann sich hierbei u.a. sowohl um Ansprüche aus privaten Rentenversicherungen als auch aus kapitalbildenden Lebensversicherungen handeln. Entscheidend ist der vertraglich vereinbarte Verwertungsausschluss vor Eintritt in den Ruhestand. Eine diesbezügliche Vereinbarung, die bis zur Vollendung des 60. Lebensjahres reicht, wird hierbei als ausreichend erachtet.


Bei dem Verwertungsausschluss ist § 165 Abs. 3 Gesetz über den Versicherungsvertrag -VVG- zu beachten, in dem die zulässige Höhe des Ausschlusses geregelt ist. Bei anderen Anlageformen (z.B. Sparpläne) ist diese Bestimmung entsprechend anzuwenden.


Soweit kein Verwertungsausschluss vereinbart ist, ist die Vermögensanlage nicht dem besonderen Altersvorsorge-Freibetrag des § 12 Abs. 2 Nr. 3 SGB II, sondern vielmehr dem allgemeinen Grundfreibetrag des § 12 Abs. 2 Nr. 1 SGB II zuzuordnen.

Hinweise: Siehe auch Eintrag 10002 zu § 12
Ersteller: 2nd Level Leistung

Indexseite
und natürlich die Vollversion der DA zu § 12 direkt von der Quelle.

http://www.arbeitsagentur.de/zentra...estext-12-SGB-II-ZuBeruecksicht-Vermoegen.pdf
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#7
Hallo,

noch ist es eine „ganz normale“ Lebensversicherung, die man aber doch abändern könnte.Dann wären wir doch damit erst mal auf der sicheren Seite!?!?
Wie hoch ist da die Höchstgrenze? Rund 9000 € pro Kopf meine ich gelesen zu haben!?Da wären wir mit ca. 2000 € drüber.............. Und was wäre dann?? Versicherung könnte nichtausgezahlt werden, aber wir liegen über dem Freibetrag......

Der MDK hat die Erwerbsunfähigkeit festgestellt. Rente vom Staat gibt´s nicht, weil in denletzten 5 Jahren keine 3 Jahre Beiträge gezahlt wurden.

Die Arge hat noch nicht den eigenen Medizinischen Dienst eingeschaltet. Außerdem ist mein Mann noch zu 80% Behindert mit einem G und einem B im Ausweis.Und er hat Pflegestufe 1

Was mich jetzt brennend interessiert ist der Freibetrag! Als erwerbsunfähiger hat man ja keinen Anspruch auf ALG 2; müsste dann Sozialgeld (o.ä.) beantragen. Mit der privaten Rente ist mein Mann aber über dem Bedarf.
Wie ist das dann mit dem Freibetrag?? Wenn ich mit Tochter ALG 2 beantrage zählt das Einkommen meines Mannes mit dazu. Das ist schon klar! Aber hat er auch einen Freibetrag von 250 € bzw. 150 € je Lebensjahr? Als Erwerbsunfähiger nicht, soviel ich weiß.
Dafür hat er aber evtl. einen Mehrbedarf!?!? 17 % als Erwerbsunfähiger, 34% als Erwerbsfähiger. Das liegt der Arge auch vor, aber berücksichtigt hatten die bisher nichts.

Außerdem hat die Arge selbst noch keine Erwerbsunfähigkeit festgestellt.Sie hat aber die Bescheide vom MDK erhalten. Bis jetzt mussten wir immer brav eine Krankmeldung abgeben.


30 € Versicherungspauschale!? Ich denke, dass sei das, was uns beim Bedarf als Kosten angerechnet wird.......

Unser Alter ist 50 + 43 = 93 + 12 (Kind) = 105
[FONT=&quot]
Was heißt Marktwert und was sind Verwertungskosten und Substanzwert???

[/FONT]
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#8
Gegenfrage: Gegen welche Entscheidung läuft eigentlich das im 2. Beitrag erwähnte Widerspruchsverfahren?
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#9
Wir haben von Nov. 08 bis Mai 09 ALG 2 bekommen.
Im April hat die BU zum ersten mal (auch rückwirkend = ab Juli 08 und auch die Beiträge, die bis Jan. 09 noch von uns gezahlt wurden) bezahlt.

Dies rechnet uns die Arge (wenn auch nur zum Teil) an.
Die Beiträge mussten wir uns leihen, damit die Versicherung überhaupt noch zahlt. Außerdem mussten wir von Juni bis Nov. 08 auch irgendwovon leben. Dann noch die Kosten für unser Haus. Das Geld dafür haben wir uns geliehen. Ebenso für Krankenhaustagegeld, Benzinkosten (mein Mann war 5 Monate in Klinik und Reha).
Das haben wir alles bei Antragsstellung so angegeben. Schließlich wurde ja auch danach gefragt (wovon wir bis dahin gelebt haben).

Das Geld der Versicherung kam im April. Mitgeteilt habe ich das SOFORT.
Dann kam ein Anhörungsbogen. Den habe ich brav beantwortet und dann kam im Juni (fast 8 Wochen nachdem das Geld der Versicherung kam!!) der Bescheid, bzw. die Bescheide, dass wir Geld (Alg 2 von April und Mai) an die Arge zurückzahlen müssen, weil wir einen Betrag bekommen hätten, von dem wir nun leben könnten. Da war der Betrag aber schon wieder weg = zurück bezahlt, wie in Verträgen vereinbart!
Wann wir neu beantragen können haben wir nicht schriftlich. Nur am Telefon sagte der Sachbearbeiter was von November 09. Und bis dahin??
Wohngeld und Kinderzuschlag?!?
Dazu kommt noch, dass wir uns jetzt auch noch selber kranken versichern mussten......

So, und gegen diese Bescheide haben wir Widerspruch eingelegt.
Der RA meinte nun, dass dann neu geprüft wird und dann ggf. festgestellt wird, dass da noch eine Lebensversicherung ist, von der wir leben könnten und dass dann evtl. noch mehr von uns zurück bezahlt werden müsste.

So, ich hoffe, ich hab´s nicht zu kompliziert gemacht.
 

gerda52

Mitarbeiter
Redaktion
Mitglied seit
21 Mrz 2007
Beiträge
4.512
Gefällt mir
366
#10
eswirdimmerschlimmer sagte :
Unser Alter ist 50 + 43 = 93 + 12 (Kind) = 105
Der Freibetrag des Kindes beträgt altersunabhängig 3.100 Euro, zählt aber leider bei der Bewertung der Lebensversicherung nicht mit. Es ist ein Individualanspruch, der nicht auf die Eltern übertragen werden kann.

Aber ich las gerade, Ihr habt bereits ALG II bezogen. War das ein vorläufiger Bescheid? War die Arge über die Beantragung der BU-Rente im Vorfeld informiert?

Ich frage mich nur, was die Lebensversicherung jetzt damit zu tun hat.

Die Vermögensprüfung muss ja bei der Antragsbearbeitung schon stattgefunden haben,
wobei ich hierzu noch feststellen muss, dass vorhandene Schulden dabei im Vorfeld keine Rolle spielen.

Wenn Du nun gezwungen bist, die Versicherung aufzulösen um über die Runden zu kommen, stellt das umgewandelte Vermögen entgegen der Ansicht des Anwalts keinesfalls noch zusätzliches Einkommen dar.

Da es sich aber nicht um eine Vermögensverwertung handelt, die vom Amt im Sinne des § 12 gefordert wird, sind die evtl. Rückkaufsverluste Privatangelegenheit.

Den Widerspruch hast Du selbst verfasst und danach erst den Anwalt eingeschaltet?

Verlangt die Arge die Rücknahme des Widerspruchs und du fühlst Dich durch die Auskunft des Anwalts jetzt verunsichert?

 
E

ExitUser

Gast
#11
hallole,

die LV fällt unter schonvermögen. ja auch einem erwerbsunfähigen der in einer BG lebt stehen die 150€ pro lebensjahr zu.

ja der mehrbedarf von 1% steht euch auch zu. hierzu stellt ihr auch einen überprüfungsantrag nach § 44 SGB X.

nochmals, eine vermögensumwandlung stellt kein einkommen da!

liebe grüße von barbara
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#12
Ok, wenn das Kind auch rausfällt, sind´s immerhin noch 93 x 150 € bzw. 250 €.
Ja, die Bescheide waren vorläufig. Die Arge war wegen der BU vorher informiert!
Wir hatten extra (schriftlich bei Antragstellung) darauf hingewiesen, dass das Geld für
die Beiträge geliehen ist! Hätten wir die Zahlungen eingestellt, würde die Versicherung nun
nicht zahlen und die Arge müsste noch mehr zahlen! Daran denken die nicht!

Die Lebensversicherung hat insofern damit zu tun, dass die beim Überprüfen des Widerspruchs nochmals darauf aufmerksam werden könnten! Und weil diese zu hoch sein könnte, könnte es passieren, dass wir dann noch mehr an die Arge zurück zahlen müssten!!
Dass wir praktisch gar keinen Anspruch (Nov. Bis April) gehabt hätten!
Der Anwalt hatte aber nie behauptet, dass bei einer Auflösung der Versicherung das Geld als
Einkommen zählt. Da habe ich mich wohl falsch ausgedrückt.

Den Widerspruch hat der Anwalt verfasst. Begründet ist er noch nicht. Wollte er nachholen.
Nein, die Arge hat keine Rücknahme des Widerspruchs gefordert. Von denen habe ich diesbezüglich noch nichts gehört.

Aber ich fühle mich schon durch die Auskunft des RA und übrigens auch der Arbeitsloseninitiative verunsichert.
Wenn ich wüsste was Wohngeld und Kinderzuschlag „bringen“, würde ich mich auch in diese
Richtung entscheiden.

LV = Schonvermögen = 150 €. Wenn wir die LV aber „festschreiben“ sind´s doch 250 €!?!?
Und wenn wir dann mit dem Betrag über dem Limit liegen?? Was wäre dann???

Was ist das für ein Mehrbedarf von 1% ??
 
E

ExitUser

Gast
#13
hallole,

sorry habe mich verschrieben 17%. ja das wäre die beste idee die LV als rente festzuschreiben.

mit wohngeld und kinderzuschlag kenne ich mich leider nicht so sehr aus :eek:(

liebe grüße von barbara
 

eswirdimmerschlimmer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
30 Jun 2009
Beiträge
27
Gefällt mir
0
#14
Kinderzuschlag habe ich gerade mal geguckt. Da stehen die Chancen eher schlecht, weil unser Einkommen NICHT reicht. Ist ja nicht zu fassen!!!:icon_eek:

Die LV festschreiben kann man ja nur einmal; muss also gut überlegt sein.
Was ist, wenn alg 2 dann doch (aus welchem Grund auch immer) mal nicht mehr gewährt wird? Dann haben wir nicht mal die Möglichkeit an die LV zu kommen........

Alles große Sch...... Als wenn´s so nicht schon schlimm genug wäre....:icon_kotz:
 
E

ExitUser

Gast
#16
hallo eswirdimmerschlimmer,

nein auch für deinen erwerbsunfähigen mann, da er mit in die Bed. Gemeinschaft gehört. Ihr werdet nach dem SGB II veranschlagt und nicht nach dem SGB XII (GruSi).

liebe grüße von barbara
 

lehenanne

Elo-User/in

Mitglied seit
12 Apr 2008
Beiträge
149
Gefällt mir
2
#17
Meldet euch beim VDK oder ähnlichen Leuten an, ist ja der Horror bei euch...:icon_neutral:
Gruss, ANne
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten