Hat die Bundesregierung diese Woche was beschlossen, wegen Pflegegelderhöhung ab 2021 ?

Jonny70

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
21 Mai 2013
Beiträge
229
Bewertungen
23
Guten Tag

Es gibt einige Rahmenbedingungen, die bezüglich einer Pflegegelderhöhung einzuhalten sind:

Moderation:

Der von dir hier gepostete Text ist ein Zitat. Zitate müssen deutlich als solche mittel der Zitierfunktion (Quotierung) gekennzeichnet sein und es bedarf einer exakten Quellenangabe unter der Text direkt zu finden ist. Leider hast du weder den Text als Zitat kenntlich gemacht noch hast du die exakte verlinkte Quelle angegeben. Da dies mit nicht mit dem Urheberrecht vereinbar ist wurde der Text vollständig gelöscht. Weitere Hilfe zum richtigen zitieren kannst du hier finden: Richtiges Zitieren ! LG @HermineL



Hat der Bundesregierung diese Woche was beschlossen, wegen Pflegegelderhöhung ab 2021 ?

Gruß Jonny
 

Ozymandias1

Elo-User*in
Mitglied seit
9 September 2015
Beiträge
246
Bewertungen
174
2021 steht eine Erhöhung an.

Es ist auch noch eine Reform names Flexi-Budget im Gespräch, die das Pflegegeld ebenfalls erhöhen würde.

§ 30 SGB XI

(1) Die Bundesregierung prüft alle drei Jahre, erneut im Jahre 2020, Notwendigkeit und Höhe einer Anpassung der Leistungen der Pflegeversicherung. Als ein Orientierungswert für die Anpassungsnotwendigkeit dient die kumulierte Preisentwicklung in den letzten drei abgeschlossenen Kalenderjahren; dabei ist sicherzustellen, dass der Anstieg der Leistungsbeträge nicht höher ausfällt als die Bruttolohnentwicklung im gleichen Zeitraum. Bei der Prüfung können die gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen mit berücksichtigt werden. Die Bundesregierung legt den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes einen Bericht über das Ergebnis der Prüfung und die tragenden Gründe vor.
(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Vorlage des Berichts unter Berücksichtigung etwaiger Stellungnahmen der gesetzgebenden Körperschaften des Bundes die Höhe der Leistungen der Pflegeversicherung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zum 1. Januar des Folgejahres anzupassen. Die Rechtsverordnung soll frühestens zwei Monate nach Vorlage des Berichts erlassen werden, um den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
 
Oben Unten