HartzIV aus Sicht der Sozialgerichte, Spiegel.tv vom 27.01.2020 (1 Betrachter)

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humble

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Es wundert mich, dass es noch niemand gepostet hat. Ich habe am Montag Spiegel.tv diesmal verpasst. Dabei gab es eine schöne Reportage zu HartzIV aus Sicht der Sozialgerichte.
Mit einem herrlichen Fazit:
"Eigentlich wollte die damalige SPD-Regierung mit HartzIV die Arbeitslosenzahlen senken. Dass damit auch die Halbierung der eigenen Anhängerschaft einhergehen würde, konnte damals keiner wissen" :icon_lol:
Wirklich nicht, bei den damaligen Sprüchen von Münte und co.? :angry:

Die neue deutsche Klagewelle. Sozialgericht Altenburg

Am 5. November 2019 hat das Bundesverfassungsgericht verkündet, dass sich Hartz-IV-Empfänger nicht mehr alle Sanktionen ihres Jobcenters gefallen lassen müssen. Sprich, dass sie jetzt mit jeder einzelnen Ungerechtigkeit vor das zuständige Sozialgericht ziehen können.
Damit fiel der Startschuss für eine neue deutsche Klagewelle. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist bei den Betroffenen gut angekommen, zumal der Staat die Kosten für die Gerichtsverfahren tragen muss. Was das bedeutet, zeigt das tägliche Aufkommen in der Poststelle. SPIEGEL TV Reporter Adrian-Basil Mueller hat sich das am Sozialgericht Altenburg angeschaut.
Man höre sich aber auch den einsichtigen Vertreter der Stadt Jena an :icon_klatsch:

Der Richter selbst bezeichnet die Erfolgsaussichten der Klagen auf 40 bis 50%. Eine Bankrotterklärung für die Erschaffer und weiterhin Befürworter dieses HartzIV-Regimes und verdienten Respekt an all die Kläger, die für ihre Rechte gekämpft haben und damit aufgezeigt haben, wie unmenschlich dieses System ist.

P.S. wobei dieser Text natürlich Unsinn ist, schliesslich geht es auch in der Reportage um Fälle, die seit 4-10 Jahren anhängig waren:
Sprich, dass sie jetzt mit jeder einzelnen Ungerechtigkeit vor das zuständige Sozialgericht ziehen können.
Als ob man das nicht auch bis zum Urteil des BVerfG tun konnte und getan hat :icon_rolleyes:
 
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verona

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Dat wurde aber schon gepostet und die Begeisterung ist verhaltener.
 

verona

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Ich kann es auch nicht mehr finden.
Aber dazu wurde einiges schon gesagt. Also, dass in dem Ausmaß wie zuvor nicht mehr sankioniert werden kann. Kritik eben auch, dass Jc`s sich nicht so dran halten.
Mein Statement war unglücklicherweise lapidar. Sorry dafür.
 

humble

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Ich kann es auch nicht mehr finden.
Aber dazu wurde einiges schon gesagt. Also, dass in dem Ausmaß wie zuvor nicht mehr sankioniert werden kann. Kritik eben auch, dass Jc`s sich nicht so dran halten.
Mein Statement war unglücklicherweise lapidar. Sorry dafür.
Falls du den superlangen Thread zur den Sanktionen meinst:
⛔ Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht - Verfahrensweg und abschließende Entscheidung

Wo nochmal genau wurde diese Reportage hier im Forum schon gepostet?
 
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