Hartz4 Ablehnung um Bildungsgutschein/Übergangsgeld erhalten zu können

[Jay]

Liebe Forum Mitglieder,

ich habe mir schon die Finger wund gesucht , finde aber keine Antworten. Vlt ist mein Fall bisschen speziel.

Ich bin der Zeit in einer beruflichen Reha Massnahme, zur Arbeitserprobung und Co.
Ich bin davor fast 3 Jahre AU zuhause gewesen. Bin ausgesteuert und habe auch keinen Anspruch auf ALG1 mehr.
ALG1 wurde aufgebraucht wärend ich auf LTA gewartet habe und die Massnahme beginnen konnte.
Der Zeit bekomme ich Übergangsgeld.

Zum Problem: Ich habe das Go zur Umschulung, diese soll im Juni starten.
Der Träger sagt auch ja, soweit so gut. Das Problem besteht darin dass ich keinen eigenen Kontakt zum Reha Berater habe, dies wird von meiner Betreuung in der Massnahme alles gemacht. Somit kenne ich nie die wirklichen Absprachen und erhalte Nie etwas schriftlich.

Nun soll ich nachweisen , dass ich kein Hartz4 bekommen würde, sobald meine jetzige Massnahme beendet ist. ( Ende 19.05)
Ich bekomme kein Hartz4 da mein Lebensgefährte zuviel verdient.

Also beim Jobcenter angerufen, und als Antwort kam dass sie das nicht machen, schliesslich müsste ich ja einen vollständigen Antrag ausfüllen . Sowas gebe es nicht anders. Antrag wollen Sie aber nicht machen , weil es ja klar ist dass ich kein Geld erhalten würde.

Ich brauche das Schreiben angeblich damit der Reha Berater beim AfA mir den Bildungsgutschein ausstellen kann.

Ist das vorgehen so korrekt ? Ich bekomme ja die Umschulung weil ich ja meinen Beruf nicht mehr ausüben kann. Sonst würde ich ja die Massnahme usw nicht machen. Müsste es dann nicht eine Weiterführende Massnahme sein und somit "automatisch" über AfA laufen und somit über Übergangsgeld ?
Welche Auswirkungen muss ich bedenken ?

Was mach ich denn nun ?

Ich hoffe ich hab an alles gedacht was relevant ist, sorry falls nicht dann hole ich das schnell nach.
Ich wäre euch sehr dankbar wenn ihr mir zumindest nen stückchen weiter helfen könntet, oder zumindest sagen könntet wo ich dabei Hilfe bekommen könnte

Ganz herzliche Grüße
Jay

 

[Casimir72]

Hallo Jay,

ich würde an Deiner Stelle entweder den Betreuer in der Maßnahme um die Kontaktdaten des Reha-Beraters der AfA bitten oder direkt die AfA anrufen und mich unter Angabe der Kundennummer (siehe ALG I Bescheide) durchstellen lassen.

Dann würde ich versuchen, mit diesem Berater eine telefonische Klärung versuchen oder einen persönlichen Termin zu bekommen. Dort würde ich dann erklären, dass bzw. warum ich nach §9 Abs. 2 SGB II nicht hilfebedürftig bin (ggf. Einkommensnachweis des Partners mitnehmen). Bei der Gelegenheit würde ich auch gleich um Kopien aller bisherigen und zukünftigen Schreiben bitten, damit Du Deine Unterlagen auf dem aktuellen Stand halten kannst.

Wenn dem das für den Bildungsgutschein nicht reicht, mach einen ALG II Antrag fertig, schicke ihn zum Jobcenter oder gib ihn persönlich dort ab. Dann bekommst Du einen Prüftermin, wo sofort festgestellt wird, dass Du keinen Anspruch hast. Dies bekommst Du dann auch per Ablehnungsbescheid schriftlich.

 

[Jay]

Hallo Casimir72,

danke für deine Antwort. Ich habe versucht mit meinem Berater in Kontakt zu kommen, nun ist er mal wieder für länger nicht da.
Seine Vertretung kann nix sagen, ausserdem wäre ja alles bekannt.
Ich werde nun versuchen einen Antrag zu stellen auf Hartz4 und mal abwarten was passiert.
Jedoch verstehe ich einfach nicht warum ich das machen muss.
Ich dachte wenn wärend der Reha Massnahme eine Umschulung genehmigt wird ist das "weiterführend" und somit müsste das so gehen oder liege ich da völlig falsch.
vielen dank noch mal für deine Antworrt

lg

 

[Casimir72]

Hallo Jay,

ich kann Deine Frage leider nicht sicher beantworten, Klarheit kann Dir da nur der Reha-Berater (oder ggf. ein Sozialverband oder ein RA für Sozialrecht) verschaffen. Aber ich versuche mal zu erklären, wie ich die Sache verstehe.

Für den Bildungsgutschein ist ja zwingend vorausgesetzt, dass Du weiter arbeitslos gemeldet bleibst. Normalerweise käme nun bei nicht mehr bestehendem Anspruch auf ALG I der ALG II Antrag und bei Hilfebedürftigkeit entsprechend Leistungsbezug. Wäre das gegeben, wäre das Jobcenter für den Bildungsgutschein zuständig und nicht mehr der Reha-Berater der AfA.

Wenn Du aber nicht hilfebedürftig bist, folglich Dein Antrag auf ALG II abgelehnt wird und Du somit keine Leistungen über das Jobcenter beziehst, bleibst Du bei der AfA als arbeitsuchend ohne Leistungsbezug gemeldet und es greift §81 Abs. 1 SGB III.

Ich vermute, dass das der Grund ist, warum Du den Nachweis erbringen sollst, dass Dir keine Leistungen nach SGB II/XII zustehen.

 

[ExUser 2606]

Ich vermute, dass das der Grund ist, warum Du den Nachweis erbringen sollst, dass Dir keine Leistungen nach SGB II/XII zustehen.

Aber das würde ja bedeuten, dass man den Antrag stellen muss, wenn einem das geld zusteht. Das kann aber auch nicht sein, den leistungen nach SGB II oder SGBXII sind Sozialleistungen und nicht vorrangig. Nimand ist verpflichtet, diese zu beantragen.

 

[Casimir72]

Aber das würde ja bedeuten, dass man den Antrag stellen muss, wenn einem das geld zusteht. Das kann aber auch nicht sein, den leistungen nach SGB II oder SGBXII sind Sozialleistungen und nicht vorrangig. Nimand ist verpflichtet, diese zu beantragen.

Das stimmt, aber die AfA weiss ja hier nur, dass kein ALG I Anspruch mehr besteht. Bei Anspruch auf ALG II wäre das Jobcenter für die Bewilligung und Kostenübernahme des Bildungsgutscheins zuständig und nicht nach SGB III die AfA. Meine Vermutung ist, dass die dadurch sicherstellen wollen, dass nicht jemand anders zuständig ist. Wenn man dann die Sozialleistungen nicht beantragt, zahlt die AfA wohl den Gutschein nicht.

Aber wie in meinem vorigen Post schon gesagt, das ist nur meine Vermutung. Wäre ich an Jays Stelle, würde ich wohl den ALG II Antrag stellen. Oder bei Unsicherheit im Zweifel zuvor beim SoVD, VdK oder einem Fachanwalt für Sozialrecht meine offenen Fragen klären bzw. meine Vermutung bestätigen oder widerlegen lassen.

 

[BerndB]

Für die berufliche REHA ist die AfA zuständig, auch bei Bezug von Alg-II. Also bleibt der bisherige Berater für REHA zuständig. Merkblatt 12 - Seite 10 - Stand: Januar 2018. -Wobei die Finanzierung des Lebensunterhalts (Alg oder Alg II) davon getrennt zu sehen ist.

 

[Casimir72]

Das ist richtig, die AfA ist die REHA-Trägerin, sofern kein anderer Träger zuständig ist. Aber: bezieht man ALG II, ist das Jobcenter für die Bewilligung des Bildungsgutscheins zuständig. Siehe dazu in dem verlinkten PDF auf Seite 39, ich zitiere:

Jobcenter sind keine Träger der beruflichen Rehabilitation.
Sie sind, nach Abstimmung mit der Rehabilitationsträgerin Bundesagentur für Arbeit, teilweise für die Gewährung von bestimmten Maßnahmen und Leistungen verantwortlich.
Dazu gehören beispielsweise folgende Leistungen:
• Vermittlungsbudget,
• Maßnahmen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung,
• Förderung der beruflichen Weiterbildung
[...]
• Leistungen an Arbeitgeber (Probebeschäftigung, Ausbildungszuschuss, Eingliederungszuschuss).
[...]

Daraus resultierte meine Vermutung, dass die AfA hier "schwarz auf weiss" sehen will, dass das Jobcenter (mangels Bedürftigkeit) in diesem Fall nicht zuständig ist.

 

[BerndB]

Das ist richtig, die AfA ist die REHA-Trägerin, sofern kein anderer Träger zuständig ist. Aber: bezieht man ALG II, ist das Jobcenter für die Bewilligung des Bildungsgutscheins zuständig.

Danke für den Hinweis. Ist es aber nicht eher so, dass der Bildungsgutschein für die Weiterbildung durch das JC ausgestellt wird, es sich beim Bildungsgutschein für die REHA-Maßnahme aber um einen "Bildungsgutschein für REHA-Maßnahme" handelt? Denn es kann doch nicht sein, dass der REHA-Berater (AfA) sagt, REHA-Umschulung notwendig; gehen Sie zum JC und holen sich einen Bildungsgutscheins dafür. Denn dann müsste plötzlich der JC-SB den Kopf hinhalten (unterschreiben). Aber ich weiß es leider nicht.

 

[Casimir72]

Ich hatte den TE so verstanden, dass zurzeit noch die von der AfA veranlasste und der DRV bezahlte berufliche REHA-Maßnahme (Arbeitserprobung) läuft und im Anschluss -nach Ende des ALG I-Anspruchs- eine LTA zur Weiterbildung stattfinden soll. Der REHA-Berater in der AfA muss vermutlich vom Verfahren her klären, ob ein anderer Träger für die Gewährung zuständig ist.

 

[Jay]

Ich versuch mal Lücken zu füllen die ich offen gelassen hatte.
Teilhabe am Arbeitsleben bewilligt 2018
Massnahme zur Erprobung seit 08/18
ALG I AUSGELAUFEN 07/18
Derzeit Übergangsgeld von AfA

bitte endtschuldigt dass ich erst jetzt wieder schreibe, ich hatte mega viel um die Ohren....sorry

 

[Jay]

Ich habe noch etwas vergessen, ich habe noch immer einen Job, dieser ruht zur zeit.