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Hartz IV,Vier Jahre Kultur der Angst und Zwang zur Arbeit

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wolliohne

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#1
vom 29.01.2009 01:09
Hartz IV
Hobel der Gesellschaft

Hartz IV hat der Gesellschaft die Grundsicherheit genommen. In der Mittelschicht gilt es nicht als soziales Sicherheitsnetz, sondern als Rutsche in die Armut.
Ein Kommentar von Heribert Prantl

Die Sozialgerichte haben das Hartz-IV-Gesetz dem Bundesverfassungsgericht vorgelegt, weil sie das Gesetz beziehungsweise entscheidende Teile dieses Gesetzes für verfassungswidrig halten. Es ist dies die Aufforderung an die Politik, sich den Sozialgesetzen mit der Kraft und der Inbrunst zu widmen, mit der sie sich den Programmen zur Rettung der Banken widmet. Im Jahr des 60. Jubiläums des Grundgesetzes darf man sich daran erinnern: Das Grundgesetz konzipiert diesen Staat als sozialen Rechtsstaat.

Quelle: sueddeutsche.de
 
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