Hartz IV: Thomas ****** im Gespräch mit LaberrhabarberPF

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götzb

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Thomas Stern ? :biggrin:
Hat der einen versauten Namen ?
 

hartaber4

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Kleiner Hinweistext würde hier nicht schaden.... die Verlinkung weckt eher wenig Lust die Maus zu drücken (quietsch)!
 
X

xyz345

Gast
Ach der!
Ich weiß Bescheid, habe aber keinen Bock, eine Stunde dem Video zu folgen.

:biggrin:

Mir persönlich gefällt an ihm seine Auswahl seiner Freunde nicht. :cool:
Ist aber Geschmackssache. :biggrin:
 
X

xyz345

Gast
Warum wundert es mich nicht, dass jetzt prompt Mamato auftaucht und wieder mal wettert? :icon_kinn:
 
E

ExitUser0090

Gast
Die Berechnung der RS. Aber die beste Regierung seit der Wiedervereinigung hat alles neu und transparent berechnet, nicht.
 
E

ExitUser

Gast
..die Klage war dumm und hat die Türe zugemacht für sinnvolle Klagen, Hartz4 direkt anzugehen....vielleicht sollten einige 100 000 Kinder nun vom Thomas ****** Gutschein sprechen :icon_twisted:....

Es wäre an der Zeit das der Herr das auch mal zugibt, das er Schei*e gebaut hat mit dieser Klage vorm BVerG. Bauernschlau, aber ohne Intellekt, ist alles was mir dazu einfällt.

LG von Barbara
 

arbeitslos in holland

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genau :icon_smile:

die berechnung der "nicht evident zu niederigen" rs wurde angemahnt und die nichtvorhandenen eigenständigen rs für kinder und die der rs stufe III

dahingegen waren die leistungen nach den asylblg "evident zu niedrig" :icon_daumen:
 

Paolo_Pinkel

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..die Klage war dumm und hat die Türe zugemacht für sinnvolle Klagen, Hartz4 direkt anzugehen....vielleicht sollten einige 100 000 Kinder nun vom Thomas ****** Gutschein sprechen :icon_twisted:....

Es wäre an der Zeit das der Herr das auch mal zugibt, das er Schei*e gebaut hat mit dieser Klage vorm BVerG. Bauernschlau, aber ohne Intellekt, ist alles was mir dazu einfällt.

LG von Barbara
Nun, dazu muss aber fairerweise festgehalten werden, dass eine Diskussion mit ihm über dieses Thema nicht möglich ist, weil er aus den gängigen Foren m.W. ausgeschlossen wurde. Weshalb ist dabei nicht bekannt.
 

Sinuhe

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Nun, dazu muss aber fairerweise festgehalten werden, dass eine Diskussion mit ihm über dieses Thema nicht möglich ist, weil er aus den gängigen Foren m.W. ausgeschlossen wurde. Weshalb ist dabei nicht bekannt.


Es war eher im Gegenteil,er hat sich ausgeschlossen!
 
E

ExitUser

Gast
hallo zusammen,

aiH hat es grad angesprochen, ein Urteil das gut vorbereitet und begründet war in seiner Vorbereitung, zum Asylblg.

Den ganzen Jubelpersern um Th. K***** kann ich selbst nur anempfehlen die beiden Urteile zu lesen und zu vergleichen!

ich mag an dieser Stelle erwähnen das im ersten Interview mit vdL der Satz fiel: "....ich war überrascht das der Satz für Kinder eigentlich zu hoch ist...." Ergo darf der Regelsatz nach Lesart des Urteils auch mit einer anderen Art der "Berechnungsmethode" runter korrigiert werden.

LG von Barbara
 
E

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Gast
hallo Paolo,

Nun, dazu muss aber fairerweise festgehalten werden, dass eine Diskussion mit ihm über dieses Thema nicht möglich ist, weil er aus den gängigen Foren m.W. ausgeschlossen wurde. Weshalb ist dabei nicht bekannt.

Darüber zu diskutieren war ja mit dem Herrn K**** nicht möglich, was im Endeffekt in Beleidigungen, Abmahnungen gegen Foren und User seitens Herrn K**** geführt hatte.

Wenn Herrn K**** was nicht passt , mahnt er ab und kassiert Geld von Foren. Ich dachte das sei allgemein bekannt inzwischen.

Hoffentlich meldet er seine Abmahngebühren auch schön brav seinem JC. Wenn das Urteil nix taugte, dann verdient man sich den fragwürdigen Ruhm eben am schlechten Namen.

LG von Barbara
 

Paolo_Pinkel

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@ DieFrettchen

Danke für die Info. Das war mir alles so nicht bekannt. Hab halt nur mitbekommen, dass er überall rausgeflogen ist bzw. es Spannung gab oder gibt. Die wahren gründe kannte ich jedoch nicht.
 
M

Mamato

Gast
Es wäre an der Zeit das der Herr das auch mal zugibt, das er Schei*e gebaut hat mit dieser Klage vorm BVerG. Bauernschlau, aber ohne Intellekt, ist alles was mir dazu einfällt.

LG von Barbara

Der Grundgedanke war doch gut. Das Problem ist doch, dass ein Laie so eine Verfassungsklage gar nicht korrekt überblicken kann. Für die Anträge und richtige Formulierung sind doch die Anwälte zuständig.
Verfassungsklagen sind immer schwierig. Bzw. war es da ja ein LSG, das das an das BVerfGE weiter gab.

Die Anwälte müssen kompetent sein. Und der war es anscheinend zumindest so weit, dass es überhaupt verhandelt wurde.

Dass das Urteil selbst - für mich zumindest - eher skandalös als wirklich toll war, konnte keiner Ahnen. Naja ein bisschen ja doch, da die Verfassungsrichter ja keinen NoNo in der Hose haben und sich immer rauswinden und ganz selten konkret werden.
Zudem werden die ja im Prinzip immer von der jeweiligen Regierung ernannt und sind natürlich entsprechend unparteiisch :biggrin:

Die EVS als Grundlage zu akzeptieren war die Krux und eine absolute (gewollte) Fehlentscheidung.

Dass Sanktionen weiterhin gemacht werden und der berühmte Satz "unverfügbar" nicht beachtet wird, ist die nächste Baustelle. Aber das stand ja nicht zur Verhandlung. Ein gewisser Hinweis war es aber durchaus. Obwohl ja auch die unsozialen und inkompetenten Bundessozialrichter in ihrem Urteil die Sanktionen als verfassungskonform erachten :icon_neutral:
 
G

gast_

Gast
Das Problem ist doch, dass ein Laie so eine Verfassungsklage gar nicht korrekt überblicken kann. Für die Anträge und richtige Formulierung sind doch die Anwälte zuständig.
Eben.

Aber ist ja einfacher, dem Kläger die Schuld in die Schuhe zu schieben...
 
E

ExitUser

Gast
Ich habe mich mit der Person Herr K****
nicht beschäftigt und weiß auch nicht um was es bei dem Gezanke im Netz geht.
Aber was mir auffällt ist , wenn jemand für unsere Sache kämpft und in die Öffentlichkeit geht ...kommen grade aus unseren Reihen die Dreckbewerfer ...die die alles besser können ,die die es anders gemacht hätten .
Dann kommen Wörter aus der Versenkung wie " Guru , Geltungssucht , MedienGeil usw.

Hätte hätte hätte .....in 7-8 Jahre HIV HAT es aber keiner besser gemacht ...wo sind die ganzen Maulhelden die ganze Zeit gewesen ?:icon_neutral:

Erst reihenweise (so wie auch ich ) Überprüfungsantrag nach § 44 stellen um vom Erfolg der Klage zu profitieren und wenn es nicht so gelaufen ist den Kläger verteufeln ....ich finde sowas ganz schön arm :icon_sad:
 

Purzelina

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Etwa 80 Prozent aller höchstrichterlichen Entscheidungen sollen auf Querulanten zurück gehen. Und diese sind im zwischenmenschlichen Bereich manchmal nicht sehr angenehm. Muss auf den Besagten aber nicht zutreffen.
 

Paolo_Pinkel

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Etwa 80 Prozent aller höchstrichterlichen Entscheidungen sollen auf Querulanten zurück gehen. Und diese sind im zwischenmenschlichen Bereich manchmal nicht sehr angenehm. Muss auf den Besagten aber nicht zutreffen.
Ist das jetzt eine pauschale Behauptung deinerseits? Kannst du das belegen? Oder ist das doch eher Flüsterpost? Ich sehe hier keine von dir herbeigeschriebene Kausalität. Prinzipiell kann man aber sagen, dass Menschen, die sich wehren, eines sind, nämlich keine an das System assimilierte Rückgratlose Mitmenschen. Ohne diese wäre der Willkür des JC Tür und Tor geöffnet.
 
G

gast_

Gast
Etwa 80 Prozent aller höchstrichterlichen Entscheidungen sollen auf Querulanten zurück gehen.
Wenn mit Querulant jemand gemeint ist der sich nicht wie alle anderen alles gefallen läßt und der seine Rechte durchsetzt: ja, dann sind wir in den Augen vieler Querulanten :biggrin:

Und daß man da oftmals das Prädikat "nicht sehr angenehm" bekommt: Kann ich bestätigen.

Ist mir aber sowas von egal :biggrin:
 

hartaber4

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LG von Barbara


Bevor du Herrn K. Sachverhalte unterschiebst...... Rechts- und Sachlage war:

Der Vorlagebeschluss des LSG Hessen an das BVerfG zu - L 6 AS 336/07 vom 29.10.2008


I. Das Verfahren wird ausgesetzt.

II. Dem Bundesverfassungsgericht wird gemäß Artikel 100 Abs. 1 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 80 Abs. 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 20 Abs. 1 bis 3 und § 28 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II), in der Fassung von Artikel 1 Viertes Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I. S. 2954, 2955), vereinbar sind mit dem Grundgesetz (GG) - insbesondere mit Artikel 1 Abs. 1 GG, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 und Abs. 2 GG sowie Art. 20 Abs. 1 und 3 GG (Rechts- und Sozialstaatsprinzip).


...........


Da die Vorlagefragen, wie dargelegt, auch nicht durch verfassungskonforme Auslegung beantwortet werden können und die Rechtsgültigkeit der §§ 20, 28 SGB II entscheidungserheblich ist, musste der Rechtstreit gemäß Art. 100 Abs. 1 GG in Verbindung mit § 80 Abs. 1 BVerfGG ausgesetzt und dem BVerfG zur Entscheidung vorgelegt werden.

Der Beschluss ist weder nach Maßgabe von Art. 100 Abs. 1 GG noch gemäß § 80 BVerfGG oder § 177 SGG anfechtbar.
 
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