⛔ Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht - Verfahrensweg und abschließende Entscheidung (6 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 4)

CokeLife

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Die Frage ist doch, wohin der bisherige Druck geführt hat? Zu nichts! Frustration und Tote auf beiden Seiten.
Geht auch zum Großteil um das Prinzip und gar nicht unbedingt darum, dass die Repressalien irgendwelche positive Auswirkungen haben. Nach dem Motto "Wo kämen wir denn da hin, wenn jetzt jeder für's Nichtstun und ohne Gegenleistung Kohle bekommt. Soweit kommt's noch!!" Sonst hätte man das doch in den 15 Jahren schon mal untersucht und eher geändert.
 

Matze1988

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Die Frage ist doch, wohin der bisherige Druck geführt hat? Zu nichts! Frustration und Tote auf beiden Seiten.
Ich gebe dir da da Recht.
Selbst das Urteil, hatte nen Politischen Hintergrund, man muss kein Genie sein , um das zu erkennen.
Mit den Urteil hat man den Gegner und auch den Befürwörtern von Sanktionen , in die Hand gespielt. Einerseits , muss keiner mehr hungern weil Maximal 30% Sanktionen verhängt werden. Andererseits, können die Sanktionsgegner sich freuen!, das sie uns bis 30% streichen können.
 

Grenze

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Ich habe mich, im dafür angemessenen Zeitraum, sehr darüber gefreut, dass man im Unrechtsstaat Deutschland nicht mehr passiv Töten darf.
Methode: 100% Sanktion
Straftat: Die Immernoch Erwerbslosigkeit
Erfinder und Halter: Regierung

angemessener Zeitraum der Freude: 2 std. bis 1 Tag

Danach ging es in die SELBSTVERSTÄNDLICHKEIT über. Da wo es hingehört.

Und das sehen auch alle anderen so und waren schon immer dieser Meinung... VON GeBURt an... UNd EINFACH iMMer UND IMMer und ewiGLIch1!11 ...weil das ganz selbstverständlich ist für den Rechts- und Sozialstaat Deutschland... und zwar gANZ DOLLE...

Ich persönlich hatte niemals Angst vor der 100% Sanktion und brauche jeden Cent. Für mich ändert sich nichts.

Aber man darf es jetzt auch nicht übertreiben, es gibt ein "zuviel an Sozial". UND das wEiß auch JEder. Vorerst. Bis man was anderes weiß. Und Rechtsstaatlichkeit auch.

(Und wer meint, die unterschiedliche Groß- und Kleinschreibung in einem Wort wäre einfach, der täuscht sich... Vorerst. ABeR NUR GANz kurZ; BIs Er es BESSER WEiß... Is JA AuCH NiCH SO SCHLIMm aLLes)
 

Zermürbt38

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Frustration und Tote auf beiden Seiten.
Ja und zusätzlich von ELO Seite: Unterwerfung, psychische und physische Erkrankungen. Im großen und ganzen das Hartz4 System macht krank und ich glaube kaum das eine vernünftige Schulung für JC Mitarbeiter da hilft (Was sind Kunden und wie gehe ich mit ihnen gepflegt, gewissenhaft und freundlich um und eine weitere Maßnahme: Wie kooperiere ich richtig mit meinen Kunden). Der Druck kommt ja von oben und von unserer achso sehenswerten Politik.
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noillusions

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Tacheles meint auch Meldeversäumnis ist ebenso auch 30prozent begrenzt.damit sind sie die ersten die ich damit lese.
Zitat:
Auch bei Sanktionen wegen Pflichtverletzungen und Meldeversäumnissen gilt die Begrenzung auf 30 Prozent.
Zitat Ende
 

IV-Factor

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Am heutigen Tag muss ich mich wohl doch leider den Pessimisten und Skeptikern anschließen. Im Thomé Newletter heißt es:

d. Wertung des BVerfG Urteils
Das Urteil des BVerfG ist aber nicht nur positiv, denn mit dem Urteil hat das BVerfG das Menschenwürdeprinzip, also die unverfügbare Existenzminimumsgarantie, nicht nur auf 70 % des Regelbedarfes zum Leben reduziert, sondern auch noch weiter ausgehöhlt und verfügbar gemacht. Ersetzt wurde e durch einen Arbeitszwang (Rn. 129 und 209 des Urteils).
So wird es auch deutlich vom CDU-Mann Peter Tauber (Parlamentarischer Staatssekretär) gesehen: Peter Tauber?

Hier sind die Betroffenen, die Politik, die Sozial- und Wohlfahrtsverbände gefragt Druck zu machen und die Umsetzung der vielen guten Regelungen des Urteils einzufordern.

Für mich passen diese Randziffern perfekt zu 16i.
Mag zwar sein das 16i irgendwo noch freiwillig ist, aber eine Ablehnung könnte somit wohl zum Leistungsentzug führen.
Ich kann mir einfach nicht vorstellen das diese Randziffern nicht den Weg in die neuen Gesetze finden.

Ich hoffe das ich mich Irre.
 
G

Gelöschtes Mitglied 67452

Gast
(Und wer meint, die unterschiedliche Groß- und Kleinschreibung in einem Wort wäre einfach, der täuscht sich... Vorerst. ABeR NUR GANz kurZ; BIs Er es BESSER WEiß... Is JA AuCH NiCH SO SCHLIMm aLLes)
Lass mich raten..., Tastatur kaputt...? ;)
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Farbklexx

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Das ist aber längst traurige gängige Praxis. Eines der Gründe, warum die Agenda2010 derartig menschenverachtend ist.
Es funktioniert ähnlich wie bei einer Bewährungsstrafe.
Wenn Du Dich nicht an die Auflagen hältst, wanderst Du in den Knast.

Das System ist tatsächlich vergleichbar!

Muß Jeder für sich entscheiden, ob er ein Clown oder ein Held sein möchte.
 

Grenze

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Lass mich raten..., Tastatur kaputt...? ;)
Nein. Das habe ich alles mühevoll ganz alleine, Buchstabe für Buchstabe händisch vollbracht . Und ich muss dass hier anerkennend selbst erwähnen, weil es sonst keiner tut. Und dass ist mit Verlaub eine Schande!11!

Desweiteren habe ich tatsächlich und ich meine WIRKLICH, JEDEN POST ab Urteilstag - DI ab ca. sechs- bis jetzt gelesen. Und abgesehen von meiner lobenden Erwähnung hier (zurecht11!!), bin ich mir nicht sicher, ob das gesund ist.

Meiner Tastatur geht es gut! Danke der Nachfrage.
 
G

Gelöschtes Mitglied 67452

Gast
Nein. Das habe ich alles mühevoll ganz alleine, Buchstabe für Buchstabe händisch vollbracht . Und ich muss dass hier anerkennend selbst erwähnen, weil es sonst keiner tut. Und dass ist mit Verlaub eine Schande!11!
Dann würdige ich deine Mühe hiermit auch entsprechend.
Besser ist allerdings, "normal" und sachlich zu schreiben, da die "alten Hasen" hier von derartig augenverschleißenden Unregelmäßigkeiten im Schriftbild eher abgestoßen werden und du in der Folge Gefahr läufst, dass dein Posting letztendlich nicht zu Ende gelesen wird, was ja wiederum nicht in deinem Sinne wäre, oder? ;)
Ich persönlich habe keine Probleme mit deinem Schreibstil, das kann ich dir an dieser Stelle versichern.

Übrigens..., bei dieser Gelegenheit: :welcome:
 
G

Gelöschtes Mitglied 67452

Gast
Es funktioniert ähnlich wie bei einer Bewährungsstrafe.
Wenn Du Dich nicht an die Auflagen hältst, wanderst Du in den Knast.
Eben nicht.
Wenn du gegen deine Bewährung verstößt, gehst du maximal in den Bau, wirst aber letztendlich nicht durch Unterlassung in deiner Existenz bedroht.
Auch aufgrund dieser Tatsache habe ich persönlich für das Urteil vom Dienstag auch nur reine Verachtung übrig.
Denn ein Straftäter hat jetzt definitiv mehr Rechte als ein Elo.
Und Deutschland bezeichnet sich selbst als "Rechtsstaat". Also mehr Sarkasmus und Ironie geht wohl kaum.
 

IV-Factor

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Desweiteren habe ich tatsächlich und ich meine WIRKLICH, JEDEN POST ab Urteilstag - DI ab ca. sechs- bis jetzt gelesen. Und abgesehen von meiner lobenden Erwähnung hier (zurecht11!!), bin ich mir nicht sicher, ob das gesund ist.
Da schließe ich mich an. Ich kann trotzdem nicht aufhören mitzulesen.
Wahrscheinlich immer in der Hoffnung auch mal wieder einige Positive Dinge zu lesen wie zb. Von @Onkel Tom
Sein Optimismus gibt mir irgendwie etwas Hoffnung auch weil er wirklich ein Forum Urgestein mit sehr viel Erfahrung ist.

Danke dafür.
 

Farbklexx

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Wenn du gegen deine Bewährung verstößt, gehst du maximal in den Bau, wirst aber letztendlich nicht durch Unterlassung in deiner Existenz bedroht.
Das, was Dich am Leben hält, ist also der Staat?

Ich halte das für eine ziemlich gestörte Sicht auf Dinge des Lebens. Um es vorsichtig zu formulieren.
 

OldieButGoldie

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Denn ein Straftäter hat jetzt definitiv mehr Rechte als ein Elo.
Aber auch nur, wenn er weder im Knast sitzt, noch Leistungen nach dem SGB II oder XII erhält ;) Sprich einen auskömmlichen Job hat. Oder Uli Hoeneß heißt

Bitte, WAS? Was ist denn ein LE im ALG II Bezug, deiner Ansicht nach?
Zumindest nicht eingesperrt. Nur fast *gg*. Und diese relative Freiheit, bezahlt er im Zweifel mit 30 % des ExiMin.

Und überhaupt, was jammern die Elos denn rum? Immerhin hat der Knasti keinen DSL Anschluss. ..... Und der bekommt ja nur 30 € Taschengeld im Monat, wenn er nicht arbeiten kann. Der muss ja auch dazu verdienen und verdient auch nur ca. 1-30 € pro Tag Und dass ein Gefangener in Berlin 161 € pro Tag kostet, da können die ja nichts dafür.

Wenn man mal rechnet, hat der Elo noch 296,80 €. Das reicht doch locker für's Überleben. Um mehr geht es doch nicht. Immer diese Anspruchshaltungen der Unterschicht, die eh nichts leistet Tz tz tz...
Es fallen doch nur Abteilung 8-12 weg.
Wenn man das alles zusammen zählt, sind das 123,86 €. Die weiteren 3,34 sind doch läppisch und nicht der Rede wert, die kann man sich locker aus den Abteilungen 1-7 einsparen.

Wer braucht schon Geld für Nachrichtenübermittlungen, Freizeit, Unterhaltung, Kultur, Bildung Beherbergungs- und Gaststättenleistungen, oder Andere Waren und Dienstleistungen.
Man darf die Bürger nicht zu sehr verwöhnen, sonst lernen sie ja nie Gehorsam und wie man sich Autoritäten unterordnet.
Also wirklich.

Also liebe wertgeschätzen billigen Elos. Seid lieber brav und gehorcht recht schön, sonst müssen wir euch einsperren und ihr kostet den Staat noch mehr Geld.
Diese Last wollt ihr doch psychisch bestimmt nicht auf euch nehmen. Euer fürsorglicher Staat schützt euch auch gerne davor. Eure Freiheit ist ihm schon verdammt viel Wert (161*365=.58765 € p.A=4.897 pro Monat)
Der Staat dankt es euch, dass ihr brave, rechtstreue Bürger seid!

EDIT: Ich will Haft nicht verharmlosen!! Ich denke viele können sich nur entfernt vorstellen, was das bedeutet. Dann doch lieber sanktioniertes H4.
 

noillusions

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Wenn man mal rechnet, hat der Elo noch 296,80 €. Das reicht doch locker für's Überleben.
Mit Schonvermögen geht das wohl ne Weile. Mal sehen ob bezüglich Schonvermögen noch ein JC mal auf "dumme Gedanken" kommt beim Sanktionieren demnächst.
Und was ist wenn Sanktionen "Schlange stehen"? Von einer zeitnahen Sanktion kann ja keine Rede sein wenn sie nach zwei Jahren erst "an der Reihe" ist.
 
G

Gelöschtes Mitglied 67452

Gast
...des Systems und vor allem der Agenda 2010. Das hattest du irgendwie vergessen zu erwähnen, obwohl diese Präzisierung mMn schon von Nöten ist.

@OldieButGoldie Ein sehr schöner, sarkastischer Beitrag von dir. :icon_daumen:
Ich stimme dir in vielen Punkten definitiv zu, jedoch übersiehst du einen wesentlichen Punkt in deiner Auflistung:
Der Straftäter hat sich idR seine Situation selbst ausgesucht, bzw. geschaffen und diesem wird bei Inhaftierung lediglich ein einziges Grundrecht weg genommen, nämlich das Recht auf Freiheit.
Beim Elo jedoch sieht das Ganze komplett anders aus.
Der Elo wird aber so gesehen härter bestraft, als der Straftäter. Und genau deswegen: Herzlich Willkommen in der Bananenrepublik Deutschland.

Edit:
EDIT: Ich will Haft nicht verharmlosen!! Ich denke viele können sich nur entfernt vorstellen, was das bedeutet. Dann doch lieber sanktioniertes H4.
Das ist irgendwie die Wahl zwischen Pest und Cholera, finde ich.
 

Kibini

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Der Straftäter hat sich idR seine Situation selbst ausgesucht, bzw. geschaffen und diesem wird bei Inhaftierung lediglich ein einziges Grundrecht weg genommen, nämlich das Recht auf Freiheit.
Das ist ein ganz schlechtes Beispiel.

Willst du das Grundrecht auf Freiheit gegen das Grundrecht auf Menschenwürde aufrechnen? Und was bedeutet deiner Meinung nach, der Straftäter hat sich seine Situation selber ausgesucht?
 
G

Gelöschtes Mitglied 67452

Gast
Das ist ein ganz schlechtes Beispiel.
Findest du? Sehe ich persönlich nicht so.

Willst du das Grundrecht auf Freiheit gegen das Grundrecht auf Menschenwürde aufrechnen?
Welches dieser beiden Grundrechte wären dir persönlich denn vorrangig wichtiger?
Und was bedeutet deiner Meinung nach, der Straftäter hat sich seine Situation selber ausgesucht?
Na genau so, wie es da steht. Ein Straftäter hat bewusst gegen das Gesetz verstoßen und wusste von vorn herein um die Konsequenzen.
Bei einem Elo ist das in den meisten Fällen komplett anders. Die wenigsten Elo's, so wage ich mal zu behaupten, haben sich aus freien Stücken und voller Absicht dazu entschlossen, LE zu werden.
 

Imaginaer

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Standpunkt von Diana Aman zum Thema:


Auch hier die Meinung zu Rn. 209: "Wer eine Arbeit angeboten bekommt ist Grundsätzlich nicht mehr als bedürftig zu betrachten."
Und anhand dieser Aussage sehe ich bereits, das man das Urteil nicht im Kontext liest bzw. verstehen möchte.

Den in der vorherigen Randziffer 123 heißt es noch:

2. Das Grundgesetz kennt zwar keine allgemeinen Grundpflichten der Bürgerinnen und Bürger. Insbesondere die Menschenwürde ist ohne Rücksicht auf Eigenschaften und sozialen Status, wie auch ohne Rücksicht auf Leistungen garantiert (vgl. BVerfGE 87, 209 <228>); sie muss nicht erarbeitet werden, sondern steht jedem Menschen aus sich heraus zu. Die eigenständige Existenzsicherung des Menschen ist nicht Bedingung dafür, dass ihm Menschenwürde zukommt; die Voraussetzungen für ein eigenverantwortliches Leben zu schaffen, ist vielmehr Teil des Schutzauftrags des Staates aus Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG. Das Grundgesetz verwehrt dem Gesetzgeber jedoch nicht, die Inanspruchnahme sozialer Leistungen zur Sicherung der menschenwürdigen Existenz an den Nachranggrundsatz zu binden, also nur dann zur Verfügung zu stellen, wenn Menschen ihre Existenz nicht vorrangig selbst sichern können (vgl. BVerfGE 125, 175 <222>; 142, 353 <371 Rn. 39>; siehe auch BVerfGE 120, 125 <154 ff.>).
(Quelle: Bundesverfassungsgericht - Entscheidungen - Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig)

Anhand solcher Aussagen die das Urteil aus dem Kontext reißen, werden die weiteren politischen Prozesse ablaufen. Ähnlich argumentiert auch der Neoliberalismus. Hier vertreten durch Peter Tauber (CDU/ Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung):

Er benutzte wohl wissentlich, das nur wenige das Urteil durchlesen, nur zwei Randziffern.

Und das zieht sich wie ein roter Faden durch jegliche Diskussionen. Egal ob Facebook, Twitter, ELO-Forum (dort bin ich aktiv).
 
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