Hartz IV: Recht auf Darlehen für Winterkleidung

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Faibel

Priv. Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Januar 2009
Beiträge
867
Bewertungen
271
Anrecht auf Darlehen bei Hartz IV für Winterbekleidung, wenn Erspartes unverschuldet nicht ausreicht

Die Temperaturen können gerade im Winter stark in die Minusgrade fallen und vielen Beziehern von Hartz IV-Leistungen fehlt es an ausreichender Winterkleidung. Bei Antrag an das zuständige Jobcenter erhalten meist Arbeitslosengeld II Bezieher die Auskunft, dass sie sich an die Kleiderkammern der Diakonie, dem Deutschen Roten Kreuz oder der Caritas wenden sollen, da dort oftmals gebrauchte Winterbekleidung kostenlos abgegeben wird. Doch laut aktueller Rechtsprechung darf ein solcher Verweis nicht zu der Ablehnung eines Darlehens führen, wenn Erspartes nicht ausreicht, um neue Kleidung für den Winter zu kaufen.

Im November diesen Jahres entschied das Sozialgericht Berlin in einem Eilverfahren, vorläufig ein Darlehen zur Anschaffung von Winterkleidung zu erteilen. Das berichtet der Rechtsanwalt Matthias Göbe aus Berlin (Aktenzeichen liegt noch nicht vor).
....
weiter > Hartz IV: Recht auf Darlehen für Winterkleidung
 
G

gast_

Gast
nur leider ist ein solches Urteil nicht für andere JCs bindend..

aber versuchen sollte man es natürlich schon, damit zu argumentieren.
 
M

Minimina

Gast
Und ausserdem: Was soll ein Darlehen? Wovon soll das ein LE zurückbezahlen? Hätte er soviel dass er zurückzahlen kann, dann hätte er auch ansparen können.

LG MM
 
G

gast_

Gast
Minima, Bekleidung ist im Regelsatz enthalten, deshalb gibt es nun mal keine Beihilfen in solchen Fällen.

Nur: https://www.elo-forum.org/antraege/...-wegen-hohem-gewichtsverlust.html#post1150396

Anspruch auf Leistungen für Bekleidungserstausstattungen
Ein Anspruch nach § 23 Abs. 3 S. 3 Nr. 2 Alt. 1 SGB II kommt nach Vorstellung des Gesetzgebers in durch
außergewöhnliche Umstände gekennzeichneten, gleichsam schicksalhaften Bedarfslagen wie nach
längerdauernder Haft, Wohnungslosigkeit oder einem Wohnungsbrand in Betracht
(vgl. BT-Drs. 15/1749 S. 33
mit Verweis auf BT-Drs. 15/1514 S. 60). Ebenso ist die Gewährung entsprechender Leistungen bei
außergewöhnlichem, durch Wachstumsschübe verursachtem Größenwachstum Kommentar zum Sozialrecht, §
23 SGB II Rz. 15) oder starken Gewichtsschwankungen zu erbringen , SGB II § 23 Rz. 82).
Aber nicht, wenn man mit dem Regelsatz nicht auskommt.
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.890
Bewertungen
824
wie isses hier mit dem argument der JC, man hätte, in "weiser vorraussicht "ansparen sollen /müssen ?????????????
 
G

gast_

Gast
wie isses hier mit dem argument der JC, man hätte, in "weiser voraussicht "ansparen sollen /müssen ?????????????
Was meinst mit hier?

Im Falle dessen, der das Urteil erwirkt hat?

Wenn ich nachweise, daß ich nichts ansparen konnte, weil....

z.B. die und die Dinge ersetzt werden mußten
oder
z.B. Zuzahlungen aus gesundheitlichen Gründen...

kann man mich nicht ablehnen und aufs Ansparen verweisen!
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.890
Bewertungen
824
nun ja, es geistert ja diese komische "ansparpflicht "durch die foren ..wonach man im monat 50 (?)ansparen soll .

wenn man das KÖNNTE /tun würde , könnte man ja den bedarf an kleidung , der ggf. entsteht , durch eine extreme gewichtsabnahme /-zunahme und anderes , decken .


welche argumente (des "nicht ansparen könnens )würden denn seitens der JC akzeptiert werden ?

ich vermute , keine ..im gegenteil, wenn man nachweislich nicht ansparen kann /könnte würde einem glatt noch "unwirtschaftliches verhalten "vorgeworfen .

in dem falle, das du ne summe x aber vorgehalten hast (angespart hast )hast du aber keinen bedarf mehr, denn es wird vorausgesetzt , das du in der lage bist , auch noch eine weitere summe x anzusparen , in angemessenem zeitraum ...man muss ja auch nicht gleich alles auf einmal erneuern(so sicher das argument der JC , wenn es um darlehen zur kleidungsbeschaffung geht /gehen sollte )
 
G

gast_

Gast
nun ja, es geistert ja diese komische "ansparpflicht "durch die foren ..wonach man im monat 50 (?)ansparen soll .
Aber nicht um Vermögen zu bilden, sondern um damit notwendiges zahlen zu können, das nicht monatlich anfällt.
Weist man nach, daß der Ansparbetrag nicht reicht oder ausgegeben werden mußte, hat man ein Recht auf Darlehen.
Aktuell: Mein Backofen ist kaputt. mein Toaster am Tag danach.
Hab auch noch Belege, daß ich mehr Strom zahlen mußte, als im Regelsatz enthalten ist. Und Taxiquittungen für Arztbesuche...und Ersatzbeschaffungen, die ich kürzlich machen mußte- nu ist mein Ansparbetrag weg.

Kommt noch was in diesem Monat dazu, z.B. ich stelle fest, daß mir mein Wintermantel nicht mehr paßt...dann müßte ein Darlehen bewilligt werden.
man muss ja auch nicht gleich alles auf einmal erneuern
Das entscheidet wohl jeder für sich, ob er seinen Ansparbeitrag einsetzt oder erst noch mehr anspart... da hat das JC sich nicht einzumischen!
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.890
Bewertungen
824
Aber nicht um Vermögen zu bilden, sondern um damit notwendiges zahlen zu können, das nicht monatlich anfällt.
Weist man nach, daß der Ansparbetrag nicht reicht oder ausgegeben werden mußte, hat man ein Recht auf Darlehen.

hm :icon_kinn: ich verstehe das , AAABER :

in DEM fall wäre es ja eine kleidung , die zu beschaffen ist , weil sich die körperlichkeit ggf. geändert hat ..das fällt ja nich jeden monat an , ist aber , um am gesellschaftlichen leben teilnehmen zu können , WICHTIG .

wenn du vorher, als BEISPIEL , aus dem ansparbetrag ne geschirrspülmaschine finanziert hast , wird man dir mit dem argument (vermutlich )kommen, die war nicht wichtig , kannst ja mit der hand abwaschen ..und , deinen gewichtsverlust /-zunahme hast du ja vorher schon bemerkt , das die klamotten nich mehr passen auch ..also, du hättest deinen ansparbetrag nach WICHTIGKEIT einsetzen müssen /sollen .

es ist hier nicht die frage , was DU für notwendig hälst ...sondern , was das JC für notwendig erachtet "sondern um damit notwendiges zahlen zu können, das nicht monatlich anfällt."bei der argumentation (seitens des JC )darlehen "ja "/nein "..
 
M

Minimina

Gast
Minima, Bekleidung ist im Regelsatz enthalten, deshalb gibt es nun mal keine Beihilfen in solchen Fällen.

Was hat das mit meinem Kommentar zu tun? Und was an meinem Kommentar hat dazu geführt dass Du glaubst, dass ich einer Belehrung bedürfte?

LG MM
 
E

ExitUser

Gast
Es handelt sich -bei solchen zusätzlichen Zahlungen- immer um eine Ermessensentscheidung des Sachbearbeiters. Darlehen werden mit Anzügen beim Regelsatz beglichen. Ausnahmen z.B. :Stromdarlehen, um Sperrung zu vermeiden-insbesondere bei Alleinerziehenden. Darlehen für Waschmaschine bei Familien...
 
G

gast_

Gast
Was hat das mit meinem Kommentar zu tun? Und was an meinem Kommentar hat dazu geführt dass Du glaubst, dass ich einer Belehrung bedürfte?

LG MM
Beitrag 4 ist die passende Antwort auf deinen Beitrag 3.
Übrigens will ich nicht dich belehren, sondern anderen Mitlesern mitteilen, daß´ich es anders sehe.

Ob du dir aus meiner Antwort etwas mitnimmst oder nicht bleibt dir überlassen...
 

Summergirl10

Elo-User*in
Mitglied seit
15 Dezember 2011
Beiträge
42
Bewertungen
0
ich frage mich wie man sich noch was ansparen soll von dem wenigen was man so bekommt! Gerade bei alleinerziehenden mit Kindern?! die Kinder wachsen brauchen zwischendurch auch mal neue Stifte, Radiergummis , Lineale, Scheren für die Schule, brauchen neue Schuhe...usw!So läppert sich schnell ne Menge zusammen! Schulausflüge ma! 4 euro hier mal 6 euro da!
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten