Hartz IV muss weg!!! Und was kommt dann?

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D

dr.byrd

Gast
Gerade wir sollten hier diese Diskussion führen. Und uns darüber auseinandersetzen, was wir eigentlich wollen. Denn Erwerbsarbeit für Alle wird es wohl nicht mehr geben.

Wie ihr ja in den letzten Wochen und Monaten verfolgen konntet, wird in der Partei DIE LINKE intensiv über verschiedene Modelle diskutiert. Auch BAG-SHI hatte 2007 ein Konzept vorgelegt.

In diese Diskussionen müssen wir uns als Betroffene einmischen.

BAG-SHI: Unsere Position zu Regelsatz und Existenzgeld


Die drei wichtigsten Modelle, die z.Z. in DIE LINKE diskutiert werden:

Modell I (Klaus Ernst):
Erhöhung Regelsatz auf 435 Euro; Beibehaltung der Trennung von
Regelleistung und KdU wie bei Hartz IV; Sanktionen bei Nichtannahme zumutbarer
Erwerbsarbeit (veränderte Zumutbarkeiten); Bedarfsgemeinschaftsregelung bei
Ehepartnerschaften (nicht mehr bei eheähnlichen Lebensgemeinschaften), das heißt,
Bedürftigkeitsprüfung und Berücksichtigung aller Einkommen und Vermögen in der
Ehepartnerschaft.


Modell II (Katja Kipping):
pauschalierte Grundsicherung in Höhe von 800 Euro plus
Wohngeld im Bedarfsfall, also Regelung wie z. B. bei Bezieher/inne/n des Arbeitslosengeldes
I; Erhöhung Arbeitslosengeld I auf 75 % des vorherigen Verdienstes; keinerlei Sanktionen,
bei aktiver Arbeitsuche pauschaler Zuschuss zur Grundsicherung in Höhe von 50 Euro;
vollständige Aufhebung der Bedarfsgemeinschaften, das heißt, nur noch
Bedürftigkeitsprüfung und Berücksichtigung individueller Einkommen und Vermögen
(Individualisierung).


Modell III (Martina Bunge):
pauschalierte Grundsicherung in Höhe von 800 Euro plus
Wohngeld im Bedarfsfall, also Regelung wie z. B. bei Bezieher/inne/n von Arbeitslosengeld
I; bei aktiver Arbeitsuche pauschaler Zuschuss zur Grundsicherung in Höhe von 50 Euro;
Bedarfsgemeinschaftsregelung bei Ehepartnerschaften (nicht mehr bei eheähnlichen
Lebensgemeinschaften), das heißt, Bedürftigkeitsprüfung und Berücksichtigung aller
Einkommen und Vermögen in der Ehepartnerschaft, aber Berücksichtigung eines Freibetrages
von 800 Euro bzw. 990 Euro für Partnereinkommen.
Die neugegründete LAG Hartz IV Berlin (DIE LINKE) hat eine Arbeitsgruppe gebildet und diskutiert über ein eigenes Papier, oder will versuchen, vorhandene Modelle zu verbessern oder zu konkretisieren. Wir sind deshalb an Vorschlägen und bereits erarbeiteten Papieren vor allem von ELO-Initiativen, oder auch Einzelkämpfern interessiert.

Seid kreativ! Werdet konkret! Welche Schritte sind praktikabel und führen zum Ziel?
Und vergesst die Kinder, die Kranken und die armen Rentner nicht. Die müssen mit einbezogen werden.
 

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