Hartz IV-Heizkosten dürfen nur nach vorherigem Hinweis Heizverhalten gekürzt werden (1 Betrachter)

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Martin Behrsing

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Dortmund (beck) – Hartz IV-Behörden müssen Beziehern von Arbeitslosengeld II (ALG II) so lange die tatsächlichen Heizkosten ihrer Wohnung erstatten, bis diese auf Grund eines vorherigen Hinweises der Behörde in der Lage waren, überhöhte Heizkosten auf ein angemessenes Maß zu senken. Dies hat das Sozialgericht Dortmund im Fall einer 62-jährigen Langzeitarbeitslosen entschieden, von deren Fernwärmerechnung die Arbeitsgemeinschaft für den Kreis Unna (ARGE Unna) für eineinhalb Jahre 550 Euro nicht übernommen hatte.

Quadratmeterbezogene Durchschnittsberechung hier unzulässig

Die ARGE war der Auffassung, die Heizkosten seien unangemessen hoch, weil sie um 50 Prozent über denjenigen der übrigen Wohnungen des Mehrfamilienhauses lägen. Auf die Klage der Arbeitslosen verurteilte das SG Dortmund die ARGE zur Nachzahlung der ausstehenden Heizkosten. Die Höhe der zu übernehmenden Heizkosten ergebe sich im Regelfall...


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