Hartz IV, Ein-Euro-Jobs für Dicke, Kinderarmut, Politikwechsel (1 Betrachter)

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Martin Behrsing

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Schattenblick-Interview mit Martin Behrsing am 4. Februar 09 in Bonn
(https://www.schattenblick.de/infopool/politik/report/prin0008.html)

Schattenblick: Herr Behrsing, ich würde Sie gerne eingangs fragen, wie es dazu gekommen ist, daß sie bei der gestrigen ARD-Sendung "Menschen bei Maischberger" zum Thema "Treibt 'Hartz IV' Millionen Menschen in die Armut?" trotz vorheriger Einladung nicht aufgetreten sind?
Martin Behrsing: Ich habe eine E-Mail bekommen. Man hat sich recht herzlich für das Interview bedankt, das ich vorher gegeben habe, und mir gleichzeitig angeboten, ich möge bitte eine Rechnung ausstellen (lacht). Dann schrieb man, daß man sich zugunsten einer Frau entschieden hätte. Das war die Argumentation.


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... Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise, die in ihren Ausmaßen noch gar nicht ausgelotet ist. Vor diesem Hintergrund läßt sich die Forderung nach Wiedereingliederung in den normalen Arbeitsmarkt eigentlich gar nicht mehr aufstellen. Die Agenda 2010 wurde ja als Reform des Arbeitsmarkts vor dem Hintergrund aufgelegt, daß es einen Zuwachs an Arbeitsplätzen gibt. Das ist nun nicht mehr gegeben. Gibt es überhaupt irgendwelche politischen Reaktionen auf diese Veränderung? Man müßte als Politiker jetzt eigentlich erklären, wie man sich die Zukunft der Arbeitsmarktreform unter diesen Umständen vorstellt.
Das Interview sollte viel mehr verbreitet werden.

... Also erst einmal zum Begriff der Bedarfsgemeinschaft: ich halte es schlichtweg für einen Rechtsbruch, was man da eingeführt hat. Man kann auf der einen Seite nicht eine Bedarfsgemeinschaft einführen und das Individualitätsprinzip verlassen, wenn man auf der anderen Seite den Bedarfsgemeinschaften nicht die gleichen Rechte einräumt wie verheirateten Menschen. Und sei es nur steuerrechtlich, sei es krankenversicherungsrechtlich. Das geht nicht. Die Bedarfsgemeinschaften sind natürlich ganz prima eingeführt worden, man spart damit enorme Kosten, das ist der einzige Grund. Man hat sich nicht getraut, so weit zu gehen, daß auch Verwandte noch mit einspringen müssen, aber das wird sicherlich der nächste Schritt sein, daß Verwandte, Großeltern, Onkel plötzlich auch dafür zuständig sind.
Das ist natürlich auch eine Sache, die dringend rückgängig gemacht werden muß, sonst werden wir in Zukunft unter Arbeitslosen immer mehr Menschen haben, die alleinstehend sind. Die meisten Langzeitarbeitslosen sind jetzt schon alleinstehend, denn wenn man solche Zwangsgemeinschaften schafft, dann macht das jede Beziehung kaputt. Man berücksichtigt natürlich auf der anderen Seite auch nicht, daß Menschen Lebensentwürfe haben. Wenn Menschen den Lebensentwurf haben, daß jeder für sich selber aufkommt, dann kann man nicht per Gesetz plötzlich zu einer Zwangsgemeinschaft gemacht werden. ...
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ExitUser

Gast
Das Ganze ist ja auch vor dem Hintergrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung interessant. Wir befinden uns in einer Wirtschaftskrise, die in ihren Ausmaßen noch gar nicht ausgelotet ist. Vor diesem Hintergrund läßt sich die Forderung nach Wiedereingliederung in den normalen Arbeitsmarkt eigentlich gar nicht mehr aufstellen. Die Agenda 2010 wurde ja als Reform des Arbeitsmarkts vor dem Hintergrund aufgelegt, daß es einen Zuwachs an Arbeitsplätzen gibt. Das ist nun nicht mehr gegeben.
Selbes Zitat, andere Überlegung: Ist die geforderte Anzahl von ernsthaften, schriftlichen Bewerbungen in den EGV noch realistisch oder zielt man schon von vornherein auf Sanktionen ab? Ich fand in den letzten 14 Tagen kein einziges relevantes Stellenangebot. Wie wäre es, die Anwender dieses Gesetzes verklagen? :icon_twisted:
 

ela1953

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In der Zeitschrift "Auf einen Blick" ist auch ein Interview wegen Kindergelderhöhung, die nicht für die Armen gilt.
 
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