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Hartz-IV Diskussionsveranstaltung in Krefeld und Dortmund

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Paolo_Pinkel

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#1
Termine:

Krefeld
20.03.2009

Dortmund
21.03.2009

(Siehe Anhang)

Gruss

Paolo
 
E

ExitUser

Gast
#2
AW: Hartz-IV Diekussionsveranstaltung in Krefeld und Dortmund

„ Vorschläge für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung „ beschlossen.
„Mit unseren Vorschlägen für eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung wird die Hartz IV-Logik durchbrochen und
eine Perspektive für eine menschenwürdige soziale Absicherung eröffnet.“
unter anderem wird vorgeschlagen:

- Der Eckregelsatz wird in korrekter Umsetzung der Regelsatzbemessung nach dem SGB II sofort auf 435 € für Alleinstehende (Wert 2008) erhöht.

- Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. Um den Leistungsanspruch und seine Höhe festzustellen, ist eine Bedarfsprüfung unerlässlich.

- Eigenes Einkommen und/oder Vermögen sind vorrangig einzusetzen. ....Sparguthaben oder ähnliches bleiben bis zu einer Höhe von 20.000,- Euro pro Person anrechnungsfrei.

- Leistungsberechtigte sind grundsätzlich verpflichtet, sich um Existenzsicherung durch eine entsprechende Erwerbstätigkeit zu bemühen. ...... . Es liegt in der Verantwortung des Einzelnen,
zumutbare Arbeit zur menschenwürdigen Gestaltung seines Lebens zu nutzen

„ Eine bedarfsdeckende soziale Mindestsicherung nach diesen Grundsätzen bricht mit Hartz IV und ist der entscheidende
erste Schritt, um Armut in Deutschland wirksam und nachhaltig zu überwinden.“ (so die Bundestagsfraktion)
Sind diese Vorschläge ausreichend, um mit der Hartz IV – Logik zu brechen ? Sind diese Vorschläge ausreichend, um
von bedarfsdeckend zu sprechen ? Sind das die Vorschläge, die auch Betroffene und Erwerbsloseninitiativen fordern
um mit der Hartz IV-Logik zu brechen ?
:icon_kinn:




Nachtrag:

Gibt es nicht irgendwelche Probleme, wenn zwei mit gleichem Namen an der Uni Köln lehren? :icon_wink:

In einem Gastkommentar am 15.01.09 in der Frankfurter Rundschau fordern die fünf
Politikwissenschaftler Wolf-Dieter Narr (FU Berlin), Roland Roth (FH Magdeburg), Christoph Butterwegge,(Uni Köln), Mohssen Massarrat, Uni Osnabrück), Christoph Butterwegge (Uni Köln) und Peter Grottian (bis 2007 FU Berlin) ein
(steht in beiden drin.)
 
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