Hartz IV: Die Agentur für Arbeit gibt an, dass nur drei Prozent der Hartz-IV-Empfänger mit Sanktionen belegt werden. Doch daran gibt es Zweifel.

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lino

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Zitat:
Die Diskussion begleitet die Hartz-Gesetze seit ihrer Einführung vor 14 Jahren. Die SPD schlägt deshalb Änderungen vor. In ihrem neuen Sozialstaatsprogramm will sie „sinnwidrige und unwürdige Sanktionen abschaffen“.
Interessant. Und für diese Erkenntnis hat die sPD 14 Jahre gebraucht. Und hat die sPD sinnwidrige und unwürdige Bestrafungen nicht mal für gut und richtig gehalten?
War Andrea Nahles nicht mal vor 2 Jahren Arbeitsministerin? Da hätte sie doch die Möglichkeit gehabt das, wovon sie jetzt träumt, umzusetzen.
Und überhaupt:
Für die Agenda kriegen wir vielleicht irgendwann einmal den Ehrenpreis für aufrichtige Reformen, doch eine Wahl gewinnen wir so nicht. ]

Jetzt wird die sPD wieder als das soziale Gewissen hingestellt. Der Michel merkt es wieder mal nicht.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

nein, der Michel merkt gar nichts oder will nichts merken! Geht sanktionskonform mit dem Januar-Termin vorm BverfG ...

Frau 'Pippi Langstrumpf' hat doch die "SGB II-Rechtsvereinfachungen" (01.08.2016) NICHT verhindert:

"Rechtsvereinfachungsgesetz" - Umfassende SGB II–Änderungen geplant » LabourNet Germany

Zur Aufklärung trägt bei:

Sanktionen im Hartz IV-System: Alte neue Zahlen und eine weiterhin offene Grundsatzfrage – Aktuelle Sozialpolitik

Und die andere Art von "Fallkonstellationen - Sanktionen":
„Sozialwidriges Verhalten“ von Hartz IV-Empfängern – von der unscharfen Theorie in die vielgestaltige Praxis der sozialgerichtlichen Auslegung – Aktuelle Sozialpolitik

Die 'Opfer der Agenda 2010' werden dadurch nicht mehr lebendig.
 

humble

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nein, der Michel merkt gar nichts oder will nichts merken!

Schön belegt durch die "Umfrage" unter dem Artikel der MOPO, wo 66% gegen die Abschaffung der Sanktionen sind.
Schon klar, wenn auch im Artikel nur von 30% Sanktionen geschrieben wird und nicht davon, dass auch 100% Sanktionen erfolgen und KK auch weg ist. Das ist den meisten überhaupt nicht bekannt.
 

schlussjetzt

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Das wird solange wiederholt, bis es die Masse reflexartig als Argumentationsgrundlage heranzieht, um alles so zu lassen wie es ist. Dass das nicht der Wahrheit entsprechen kann, ergibt sich schon daraus, das jeden Monat "unrichtige" Arbeitslosenzahlen genannt werden, um die Masse weiter im unklaren zu halten. Gerade erst hatte ich einen Artikel gelesen, in dem etwas von 1,6 Millionen offener Stellen und unter 2 Millionen Erwersbslosen genannt wurden.
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Nö, es liest nur keiner die offizielle Statistik.

Da steht das sogar mit Erklärung drin.

Warum eine Frau Kipping das nicht lesen kann und dafür eine Anfrage stellen muss, gehört dann in den Bereich Populismus.
Auch die Journalisten plappern lieber nur Überschriften, statt mal Recherche zu betreiben.

Die Masse ist dann eher zu bequem zum Lesen und begnügt sich mit Überschriften und maximal drei Zeilen Text.
Alles andere wäre zu anstrengend.

Warum sollte man sich auch mit etwas beschäftigen, was einen gar nicht tangiert?

Dass die Zählweise eigentlich Blödsinn ist, steht auch für mich ausser Frage.
Zumindest sollte man solche Zahlen nicht ohne entsprechenden Sternchentext plakativ raushauen.

Allerdings ist das jetzige Erstaunen über einen alten Fakt schon eher dem Wahlkampf zuzuordnen.
 

Imaginaer

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Berichtsmonate September 2017 bis August 2018 = 931.293 Sanktionen (nicht Personen!)

Anzahl erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB), gegen die im Berichtsjahr mindestens >eine< Sanktion neu ausgesprochen wurde = 412.620 Personen (Gesamt im Jahr).

Bestand erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) mit mindestens einer Sanktion = 131.527 Personen (Berichtsmonat August 2018, also 365 Tage vergangen).

Also wurde vom Berichtsmonat September 2017 bis August 2018 412.620 Personen sanktioniert. Durch Widerspruch (gegebenfalls einstweiliger Rechtschutz, aufschiebende Wirkung durch Sozialgericht), Rücknahme durchs Jobcenter, anderweitige Erledigung wurden 281.093 >Erst<sanktionen zurückgenommen. Ergo: Rechtswidrig verhangen.

Die Folgesanktionen bauen meistens auf der ersten Sanktion auf. Fällt die erste Sanktion, fällt auch meistens die zweite in sich zusammen.

Nach einem Jahr Bestand der Sanktionierten: 131.527

Tatsächlich Sanktionierte: 412.620 Personen.

Bin in Prozentrechnen nicht so fit. Aber gehen die 3 Prozent nicht von den Bestands Sanktionierten aus? Also dürfte die Real betreffenden Sanktionierten bei 7-8 Prozent liegen?

(Quelle der Zahlen: Bundesagentur für Arbeit)
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
Ich erlaube mir in dem Fall mal copy and paste und Verweis auf die Erklärung im anderen Thread:



„Die Sanktionsquote für erwerbsfähige Leistungsberechtigte (ELB) setzt die ELB mit mindestens einer Sanktion zu allen ELB in Beziehung. Im Zähler sind nur die ELB mit zum jeweiligen Stichtag wirksamen Sanktionen enthalten (Bestand sanktionierter ELB). Im Nenner sind alle ELB enthalten.“


Ca. 135.000 ELB im Bestand mit mindestens einer Sanktion.
Und das sind eben die ca. 3%.

 

lino

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Die Diskussion um Prozente führt zu nichts.
Interessanter wäre mal zu erfahren, wie hoch die Summe der Beträge ist, die durch Sanktionen erwirtschaftet wird.
Zweite Frage:
Was passiert mit dem Geld, was den Hartz4 Empfängern weggenommen wurde?
Dann hat man auch die Antwort darauf, wozu die Sanktionen da sind.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

die BA erwirtschaftet ÜBERSCHÜSSE, nee es wird sogar "gehortet"! :icon_twisted: Von Sanktionen bis Leistungsvorenthaltungen bis gar keine Leistungen, so wird ein Schuh draus, sehr gut ausgeklügeltes System ... und dann die betroffenen Menschen, die überhaupt keine Leistungen beantragen. Der Staat spart eben auf Kosten der Ärmsten.

Wohin nur mit dem Geld? 4,9 Mrd. Euro. Die Bundesagentur für Arbeit "erwirtschaftet" einen Milliardenüberschuss in der Arbeitslosenversicherung

Bundesagentur für Arbeit: 6,2 Milliarden Euro Überschuss in 2018

6,2 Milliarden Euro Überschuss: Arbeitsagentur hortet 23,5 Milliarden Euro

Hartz IV-Sanktionen: Eine existenzielle Bedrohung

Scham und Schikane – Warum Bedürftige Milliarden verschenken | Plusminus

aus 2013: Sozialleistung: Fünf Millionen verzichten aus Scham auf Hartz IV - WELT
 
G

Gelöschtes Mitglied 58736

Gast
@Atze Knorke : Bitte nicht die beitragsfinanzierte Arbeitslosenversicherung mit dem steuerfinanzierten Alg2 vermengen.

In dem Kontext Sanktionen und Einsparungen ist das nicht sachgerecht.
 

bLum

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Ist schon klar was die ganzen Diskussionen um die "wenigen %" überhaupt soll. Mal wieder der Relativierungswahn.
"Ooooch, sind ja nurn paar Wurstel, dies trifft, was regt ihr euch so auf?"

Jedes Milli% ist zu viel!
 

Kampfmops

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Was passiert mit dem Geld, was den Hartz4 Empfängern weggenommen wurde?
Dann hat man auch die Antwort darauf, wozu die Sanktionen da sind.
Das Geld wird vermutlich sofort in Sinnlosmaßnahmen, wie das neue Teilhaberchancen-ZAF-Gratisarbeiter-Schenkungs-Gesetz gestopft.
Die Sanktionen sind dafür da, um Menschen zu gängeln, zu mobben und in (eben jene) sinnlose Maßnahmen "überreden" zu können. :sneaky:
 

lino

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Das Geld wird vermutlich....
Vermuten kannst du viel, ich will aber WISSEN, was mit dem Geld passiert.

Die Sanktionen sind dafür da, um Menschen zu gängeln, zu mobben und in (eben jene) sinnlose Maßnahmen "überreden" zu können. :sneaky:
Schön, wozu muss ich etwas erwähnen, was sowieso jeder hier im Forum weiss?

Die Hartz4-Schergen haben einen Etat und Vorgaben, was sie im Jahr einsparen müssen. Ansonsten würden sie ja nicht soviel Aufwand betreiben, uns jeden Cent vorzuenthalten.

Von dem her stellt sich die Frage, ob Sanktionen bevorzugt Hartz4-Leistungsberechtigte treffen, bei denen sich die Vorgaben leichter erreichen lassen.
 
D

Dinobot

Gast
was die ganzen Diskussionen um die "wenigen %" überhaupt soll.
Die wenigen sind nicht so wenige, wie man hier erfahren kann:
Hartz-IV-Sanktionen: Statistik der BA widerspricht den FDP-Politikern Lindner und Vogel

Die Zählweise der BA ist also reine PR-Camouflage zur Veräppelung der Massen . Ansonsten gelten Sanktionen als ein Wettbewerbskriterium im SGB Kennzahlentool wo jedes Jobcenter durch die einsehbaren Zahlen der anderen und deren aktuellem Ranking unter Druck gesetztt wird, dem nachzueifern. Wozu das bisher geführt hat, was die Anzahl der verhängten sanktionen betrifft, das ist für den einzelnen Elo bestimmt sehr viel interessanter .

Wer wissen will, wieviele Sanktionen das eigene zuständige Jobcenter bislang verhängt hat -der kann das. Hier:

https://biaj.de/images/2018-12-20_sanktionen-jobcenter-vergleich-0917-0818.pdf
Quelle: Erweiterte Suche:

(Mit noch mehr Berechnungen dazu)

Sanktionen halten Jobcenter zunächst einmal erforderlich, damit GF des jeweiligen Jobcenters ihre versprochenen und verabredeten Zielvereinbarungen bedienen können und damit dessen Position gesichert bleibt. Der verabredete Druck auf Senkung der Ausgaben und dessen Umsetzung , der wird dann eben an die TL und zuletzt Sb weitergeben und führt dann sicherlich auch zu den ganzen provozierten und konstruierten Sanktionsgründen vor Ort, welche ihren Höhepunkt darin finden, die durchgesetzten Sanktionsgründe dem angeblich pathologischem Verhalten der Elo anzudichten und aus den Vermutungen und Einschätzungen eine Maßnahme zusammenzustellen und zu entwickeln, um solche Vermittlungshemmnisse auch gleich bei anderen Elo "beseitigen" zu wollen oder gar erst "feststellen" zu wollen, damit dann gleich auch wieder neue Sanktionschancen eröffnet werden und erhalten bleiben.

Es gibt inzwischen eine Vielzahl von Maßnahmen , die einzig das Verhalten der Elos nur an den Elos verorten. und daraus Maßnahmen bestellt haben , die vorrangig einer Treibjagd auf die Selbstbestimmung des Elo ähneln. Jeglicher Widerstand soll gebrochen werden. Insbesondere sind Maßnahmen mit Überwachungen der gesamten BG und permanenten Hausbesuchen auf dem Vormarsch, die schon dresit sind und zudem sogar bis zu 18 Überzeugungsbesuche in 4 Wochen beim Elo enthalten sollten .

Auch so kann man als Jobcenter Sanktionschancen mit permanenter Provkation des Elo immer wieder neu schaffen und aufrechterhalten.

Das ist meine Meinung dazu.

Nachtrag

Es gab in 2018 eine Anfrage der Partei DIE GRÜNEN - zur Sanktionspraxis, wo in der Antwort auch die Sanktionsgründe aufgeführt wurden, was neue Sanktionen betrifft.:
https://www.sozialpolitik-aktuell.d...umente/2018_06_BuReg_SanktionspraxisSGBII.pdf
 

lino

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@Couchhartzer:
Denk mal nach:
Wieviel Prozent Sanktionen ausgesprochen werden, bringt nichts, weil verschiedene Zahlen rauskommen, je nachdem, wie man die Statistik betrachtet.
Wenn du aber nach der Summe fragst, die die Argen den Hartz4 Leistungsberechtigten durch Sanktionen vorenthalten, bekommst du nur EINEN Wert.
Offensichtlich haben die Jobcenter Vorgaben, wieviel Geld sie im Jahr einsparen sollen.
Darüber hab ich hier noch nichts gelesen, also muss man erstmal das Bewusstsein darüber schaffen.
Dann kommen die Fragen von alleine.
 

bLum

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Die wenigen sind nicht so wenige , wie man hier erfahren kann:

Das ist schon klar, dass die da schummeln. Aber es bringt auch nix sich um %te zu kloppen, denn egal wieviel % das sind - ES SOLLTEN NULL SEIN!
Die Diskussion lenkt davon ab, dass Sanktionierung des Existenzminimums generell diverse Grundrechte verletzt.
 

lino

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Auch so kann man als Jobcenter Sanktionschancen mit permanenter Provkation des Elo immer wieder neu schaffen und aufrechterhalten.

Das ist meine Meinung dazu.
Genau so. Wenn man nur nach den Prozentzahlen der Sanktionen fragt, bleibet die Höhe der Sanktionen unberücksichtigt.
Fragt man nach der Kohle, die damit "verdient" wird, kann man einen Vorsatz danach draus machen.
Das ist schon ein Unterschied.
 
D

Dinobot

Gast
Offensichtlich haben die Jobcenter Vorgaben, wieviel Geld sie im Jahr einsparen sollen.
Darüber hab ich hier noch nichts gelesen, also muss man erstmal das Bewusstsein darüber schaffen.
Kannst Du gerne hier nachfolgend nachlesen -ganz umfassend :
SGB II - Zielvereinbarungen

Das ist schon klar, dass die da schummeln. Aber es bringt auch nix sich um %te zu kloppen, denn egal wieviel % das sind - ES SOLLTEN NULL SEIN! Die Diskussion lenkt davon ab, dass Sanktionierung des Existenzminimums generell diverse Grundrechte verletzt.
Da stehst Du mit Deiner Meinung auf verlorenem Posten, wie man an den Stellungnahmen der politisch elitären Sachverständigen im Beschluss-Papier gegen die Sanktionen aus dem Juni 2018 ersehen kann. Das Papier der GRÜNEN und der LINKEN wurd mit großer Mehrheit abgelehnt, aufgrund der überwiegenden Mehrheit, die Sanktionen beibehalten will. Wer sich die unseligen Stellungnahmen der "Sachverständigen" antun will -bitte:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/027/1902748.pdf

Dort werden damit auch die genannt, denen wir die Beibehaltung der Sanktionen weiterhin zu verdanken haben und wieso.
 

Ozymandias1

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Die Diskussion um Prozente führt zu nichts.
Interessanter wäre mal zu erfahren, wie hoch die Summe der Beträge ist, die durch Sanktionen erwirtschaftet wird.

Ca. 200 Millionen im Jahr, war in einer kleinen Anfrage vom Bundestag vermerkt.

Ich weiß nicht mehr ob da sogar 10% Sanktionen ebenfalls drin waren. Keine riesigen Summen bei 40-80 Mrd. Ausgaben für die Existensicherung.
 

lino

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200 Mio haben oder nicht haben. Mit solchen Beträgen wird schon gerechnet. Die Abgeordneten im Bundestag kosten 400Mio im Jahr, da kann man die Hälfte den Hartz4-Leistungsberechtigten wegnehmen und sich selbst in die Tasche stecken, um die Diäten auf über 10000 Euro zu erhöhen. Nur so ein Beispiel. Muss ja auch irgendwie finanziert werden.

Es stellt sich doch die Frage, ob die 200Mio erwartet werden und was mit dem Geld gemacht wird.
Wenn diese Summe schon eingeplant ist, dann werden Sanktionen gegen die Leistungsberechtigten ausgesprochen, von denen das Geld am leichtesten eingetrieben werden kann. Sowas lässt sich provozieren.

In der moralischen Bewertung macht das ja wohl einen erheblichen Unterschied.
 
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