HARTZ IV - der neue Trend: Unterkunftskosten auf Notunterkünfte-Niveau

dersichdenwolfärgert

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
25 September 2010
Beiträge
265
Bewertungen
23
Dienstag, der 07. Januar 2014
HARTZ IV - der neue Trend: Unterkunftskosten auf Notunterkünfte-Niveau


Es sei zugestanden, daß es Kommunen gibt, wo die Unterkunftskosten in letzter Zeit angehoben wurden. Es sei ferner zugestanden, daß es immer noch Kommunen gibt, die ernsthaft versuchen, die örtlich „angemessenen“ Unterkunftskosten (KdU) zu ermitteln. Gleichwohl darf dies nicht über einen neuen Trend hinwegtäuschen, der nachfolgend am Beispiel der Optionskommune Landkreis Göttingen dargestellt wird.

Es mag sein, daß hier mal wieder Niedersachsen Vorreiter in Sachen Menschenverachtung und Menschenvernichtung ist, Niedersachsen, das mit Hessen und Nordrhein-Westfalen zusammen die meisten Optionskommunen hat, Niedersachsen, daß in seiner Menschen vernichtenden Art und Weise manchmal nur noch von Bayern getoppt wird, Niedersachsen, wo gerade die Optionskommunen aus rein fiskalischen Gründen „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfängern zumindest durch ihr Handeln das Lebensrecht absprechen.

Der soziale Wohnungsbau liegt im Argen. Seit dem „Mauerfall“ sind so gut wie keine Sozialwohnungen mehr gebaut worden, im Gegenteil, viele dieser in kommunaler Trägerschaft befindlichen Sozialwohnungen sind an sogenannte Finanzhaie verschwerbelt worden, um kurzfristig den kommunalen Haushalt zu schönen.
Jetzt, wo nicht nur die Extrembeispiele München und Hamburg offenbaren, daß es keinen billigen Wohnraum mehr gibt – nach Presseverlautbarungen des Deutschen Mieterbundes gilt dies generell für Großstädte und vor allem Universitätsstädte –, wo „Hartz IV“-Empfängerinnen und -empfänger mit Rentnern und vor allem Studenten um billigen Wohnraum konkurrieren, kommt die Optionskommune Göttingen auf die Idee, die KdU sogar abzusenken, im Schnitt um ca. 10 Prozent.
Quelle:HARTZ IV - der neue Trend: Unterkunftskosten auf Notunterkünfte-Niveau - Der Sozialticker
dsdwä
 
E

ExitUser

Gast
Seit Inkrafttreten des SGB II hat die Optionskommune Göttingen kein „schlüssiges Konzept“ im Sinne der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes (BSG) [BSG, Urteile vom 22. September 2009, Az.: B 4 AS 18/09 R, Rdnr. 19; vom 17. Dezember 2009, Az.: B 4 AS 50/09 R, Rdnr. 23; vom 17. Dezember 2009, B 4 AS 27/09 R, Rdnr. 26; vom 10. September 2013, Az.: B 4 AS 77/12 R, Rdnr. 28]. Zuerst wurden nur die Tabellenwerte § 8 WoGG (2005) angewendet, bis das BSG die Rechtsprechung des LSG Niedersachsen-Bremen aufhob [sog. Delmenhorst-Entscheidung BSG, B 7b AS 18/06 R und sog. Osnabrück-Entscheidung BSG, B 14/7b AS 44/06 R]. Danach wurde einfach behauptet, die Tabellenwerte WoGG würden den Wohnungsmarkt widerspiegeln, bis 2010/2011 – inzwischen war das F+B-Gutachten 2009 erstellt, welches aber nie zur Anwendung kam – das Sozialgericht Hildesheim in vielen Verfahren nicht nur das F+B-Gutachten verwarf, sondern gleichzeitig die Tabellenwerte WoGG plus 10%-igem Sicherheitsaufschlag nach BSG-Rechtsprechung zur Grundlage machte. Zum 1. Januar 2011 wendete die Optionskommune Göttingen dann auch die seit 1. Januar 2009 geltenden Tabellenwerte § 12 WoGG (2009) an statt der alten Werte, nicht ohne ebenfalls die rechtlich unsinnige Argumentation zu fahren, der 10%-ige Sicherheitsaufschlag erübrige sich, da ja die Tabellenwerte § 12 WoGG (2009) um 10% erhöht seien gegenüber denen von § 8 WoGG (2005).
Quelle: s oben

Daraus folgt, dass diese Absenkung willkürlich und somit rechtswidrig ist. Und für jedermann zudem ersichtlich. Ich verstehe die Aufregung nicht. Man bräuchte nicht mal klagen um die 'angemessenen' Wohnkosten geltend zu machen!
 

hartaber4

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 September 2011
Beiträge
11.617
Bewertungen
2.632
Das wird wohl kaum aus der Mode kommen.... eher Mode werden.

Dazu noch die "Suppenküchensättigung" zwecks "Existenzsicherung".

Und der Ärztliche Dienst der BA macht die gesundheitliche Versorgung (mobil/einmal im Monat)

So kann man "Hartz-IV" sicher in ein paar Jahren erleben.

Wer das jetzt müde belächelt oder als Schwarzmalerei abtut, kann ja mal in ein übliches Pflegeheim gehen und sich angucken, wie ein Leben in "Würde" da so meist aussieht (ca. 100 € Taschengeld, Suppenküche "indahaouse", Mehrbettzimmerchen, etc.).
 

Atze Knorke

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
28 Februar 2009
Beiträge
1.716
Bewertungen
872
An die Forumsrunde, an stille Mitleser, an dsdwä,

ich presche mal vor, das sind die unvorstellbaren Verhältnisse für 2014 und bin sichtlich verärgert und das ist noch human ausgedrückt!

Gehts hier nur um gelaberte :icon_laber: Quote und reisserische Hartz IV-Trends? Diese Oberflächlichkeit ist inakzeptabel.

@dsdwä, es empört mich, denn hinter diesem Link "Sozialticker" steht eine MENSCHLICHE EXISTENZMISERE!

Es tut mir leid, so gehts nicht mehr weiter - NEIN, so einfach, wie es scheint, ist es bei Weitem nicht mehr!

Es handelt sich um HERBERT MASSLAU und seine Kinder, der zum 31.01.2014 mit seinen Kindern wohnungslos wird per Räumungstitel!

Quelle - die sich jeder mal zu Gemüte ziehen sollte, um deren KdU-WAHRHEIT in Göttingen auf den Grund zu kommen!

KdUwieNotunterkünfte

Quelle: Tacheles Forum: Zynismus des SG Hildesheim bei drohender Obdachlosigkeit

Nur ihm ist es zu verdanken, dass das gezielte Instrumentarium, wie die oberen Herrschaften den unteren Alimentierten ein Lebensrecht absprechen, in die Öffentlichkeit durch lange Klagen gelangt. :icon_stern:

Meine Bitte um Unterstützung und Solidarität für Herbert Masslau in Göttingen!

ELO und Tacheles sollten ein Ende gegen die unselige KdU-Praxis setzen, die menschenverachtend, menschenunwürdig und verfassungswidrig ist! Eine unerbittliche Gemeinschaftsaufgabe, um der 'nützlichen Armut' nicht weiter Vorschub zu leisten!


Finden sich auch reichlich Spender für eine Spendenaktion, wie bei Ralph Boes, um sich das Dach übern Kopf und die Krankenversicherung seiner Tochter zu sichern?

Wie viele Fälle durchlaufen dieses Forum, wo diese Notlagen und die Brisanz NICHT erkannt werden. Die Einzelkämpfer (Kläger) bleiben und deren Aktenzeichen noch gehandelt werden, zum Nutzen anderer, zum Verlust der Existenz des anderen führt, gemakelt und degradiert sind!

Ich danke für das Verständnis.
 

KristinaMN

Forumnutzer/in
Mitglied seit
6 Oktober 2011
Beiträge
1.845
Bewertungen
571
Hier auszugsweise einen Schriftsatz des JC München aus 2010:

"Zum anderen wendet sich die Beschwerdeführerin gegen die Höhe der bewilligten Kosten der Unterkunft. Ohne die Zustimmung der Zentralstelle zur Vermeidung von Obdachlosigkeit ZEW mietete sich die Beschwerdegegenerin ein 1-Zimmerappartment bei .... in der ... an. Die monatliche Mietzahlung beläuft sich auf Euro 750,00 (warm). Die Tatsache, dass die Beschwerdegegnerin vor diesem geplanten Umzug keinerlei Zustimmung eingeholt hatte (was nicht stimmte wie nächster Halbssatz zeigt) und dass die Miete vollkommen überteuert ist, veranlassten die ZEW keine Genehmigung für diesen Umzug zu erteilen und Konsequenz keinen Kautions- und Provisionsschein auszustellen. ....

Überdies bestand keinerlei Notwendigkeit sich sofort eine neue Unterkunft such suchen, da die Zuweisung für die Obdachlosenunterkunft in der ... bis (mindestens) .... bestanden hatte. .... Von Seiten der Beschwerdeführerin wird nicht bestritten, dass die Unterbringung eines minderjährigen Kindes in einer Obdachlosenunterkunft alles Andere als optimal ist, ....

Die Beschwerdeführerin ist demnach nicht bereit, die vollen Kosten der Unterkunft zu übernehmen in Höhe der für einen 2 Personenhaushalt angemessenen Mietobergrenze in Höhe von Euro 562,59. Unabhängig hiervon wird zwischenzeitlich ein Mietabsenkungsverfahren gegen die Beschwerdegegnerin eingeleitet."

Oder

"Es besteht unserer Ansicht nach, momentan keine Notwendigkeit, Sie anderweitig unterzubringen."
= Verbleib in der Notunterkunft für mtl. rd. Euro 175 !
in einem internen Papier war klar die Aussage "ist billiger"

Das SG und das LSG haben das JC aber zur Mietübernahme verdonnert, da sie innerhalb der Mietgrenzen lag, nachweislich keine andere Wohnung angemietet werden konnte und wegem besagtes BSG-Urteil.
 

gismo41

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
3 Juli 2010
Beiträge
731
Bewertungen
222
Der Mobcenter hat sie wohl nicht alle ? Alleinerziehende mit Kind ins Obdachlosen Unterkunft verfrachten zu wollen .? Seit wann ist der Hilfeempfänger für die Mieterhöhnungen ,fehlende Bezahlbaren Wohnraum verantwortlich zu machen ?

Gottsei dank , wurde bei dir die Miete übernommen !
Glückwunsch . :icon_daumen:

Da siehst man wie wichtig es ist , sich zu wehren ! :redface:
 

KristinaMN

Forumnutzer/in
Mitglied seit
6 Oktober 2011
Beiträge
1.845
Bewertungen
571
Wie und wodurch aber kann Herrn Herbert Masslau und Familie geholfen werden?
 
E

ExitUser

Gast
Die Tragweite des obigen Falls wahr hier keinem bewusst! Mir pers. erst Recht nicht, da ich die Optionskommune Göttingen und deren seltsames Recht nicht kenne.

Da die Rechtslage durch höchst richterliches Urteil geklärt ist, dürfte das Verschulden welches zur Räumungsklage führte der Optionskommune zuzuordnen sein.

@ Nowottny

Hier soll ein Mensch mit seiner Familie in das Obdachlosenasyl abgeschoben werden und du machst hier noch zynische Bemerkungen, ich werde dies jetzt melden, weil ich das mehr als geschmacklos finde!:frown:
 

KristinaMN

Forumnutzer/in
Mitglied seit
6 Oktober 2011
Beiträge
1.845
Bewertungen
571
Keinen Schritt über die Schwelle einer Notunterkunft!!!

Wem bisher nicht geholfen wurde, dem wirst es dort erst recht dreckig gehen und nicht mehr raus kommen! Dafür sorgen Sozialpädagogen mit ihren Stellungnahmen wie in der Psychiatrie!

Auch gibt es verschiedene "Abstufungen" von Notunterkünften. Umso mehr sie einem nicht mögen, um so schlechter die Zwangseinweisung. Auch wird immer ungefragt das Zimmer betreten. Damit ist alles möglich.

Deshalb irgendeine Pension, privat, ... Suchen!!!!!!!!!!!!
 
E

ExitUser

Gast
Mit meiner Familie wird sicherlich Herr Masslau nirgendwohin abgeschoben. Ganz sicher nicht.
Und jetzt echauffierst Du dich auch noch wegen eines läppischen Tippfehlers, :confused: der nicht der Rede wert ist.

Wie krank muss ein Mensch sein, der über keinerlei emphatische Fähigkeiten mehr verfügt?
 
E

ExitUser

Gast
Keinen Schritt über die Schwelle einer Notunterkunft!!!

Wem bisher nicht geholfen wurde, dem wirst es dort erst recht dreckig gehen und nicht mehr raus kommen! Dafür sorgen Sozialpädagogen mit ihren Stellungnahmen wie in der Psychiatrie!

Auch gibt es verschiedene "Abstufungen" von Notunterkünften. Umso mehr sie einem nicht mögen, um so schlechter die Zwangseinweisung. Auch wird immer ungefragt das Zimmer betreten. Damit ist alles möglich.

Deshalb irgendeine Pension, privat, ... Suchen!!!!!!!!!!!!

Er bekommt nicht mal das, weil die Stadt Göttingen, durch die vielen Studenten (wir hatten im Herbst 2 Jahrgänge) völlig überfrachtet ist. (Ich habe eben bei Tacheles quer gelesen)

Zudem kann er keine Genossenschaftswohnung anmieten, da er keine Bescheinigung, dass er seine Mietschulden gezahlt hat, bekommt.

Helfen könnte hier nur sein pers. Umfeld, dass ihm eine Wohnung anbieten könnte. Oder eben ein Budget, dass die Anmietung einer Wohnung erlaubt, die über der Preisbindung steht.

Allerdings läuft noch ein Haupsachverfahren in Sachen KdU. Er streitet sich seit Jahren über die Angemessenheitskriterien
mit dieser Optionskommune.
 

Surfing

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Juli 2013
Beiträge
2.336
Bewertungen
1.632
Den Fall kenne ich durch meine vielen Jahre als User bei Tacheles etwas. Ich weiß aber auch nur dass er seit vielen Jahren wegen KdU-Nicht-Übernahmen vor dem SG Verfahren am laufen hat bzw. noch immer hat.

Dass er jetzt kurz vor der Obdachlosigkeit steht ist mir auch neu. Möchte Hr. Masslau überhaupt dass ihm und seinen Kindern per Spenden o.ä. geholfen wird?

Wenn ja, hat er dazu einen Aufruf gestartet? Eine eigene Webseite hat er ja.
 
E

ExitUser

Gast
Den Fall kenne ich durch meine vielen Jahre als User bei Tacheles etwas. Ich weiß aber auch nur dass er seit vielen Jahren wegen KdU-Nicht-Übernahmen vor dem SG Verfahren am laufen hat bzw. noch immer hat.

Dass er jetzt kurz vor der Obdachlosigkeit steht ist mir auch neu. Möchte Hr. Masslau überhaupt dass ihm und seinen Kindern per Spenden o.ä. geholfen wird?

Wenn ja, hat er dazu einen Aufruf gestartet? Eine eigene Webseite hat er ja.
Ja, er hat mehrere Hauptsachverfahren am laufen, dadurch dass die KdU gedeckelt wurde, entstanden Mietschulden. Ich denke der Spendenaufruf ist die einzige Chance nicht dauerhaft mit seinen Kindern in Notunterkünften wohnen zu müssen. Bitte lies den Link, der zu seiner Internetpräsenz führt!
 

arbeitslos in holland

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
16 August 2010
Beiträge
9.562
Bewertungen
1.945
was sollte man den groß schreiben, wenn die betroffenen keinen blassen dunst davon haben, dass sie anrecht auf ein obdach haben-mehr nicht :icon_kinn:

wer auf juristen setzt, der hat verloren

ja, und protest sehe ich weit und breit keinen :icon_exclaim:
 

arbeitslos in holland

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
16 August 2010
Beiträge
9.562
Bewertungen
1.945
ich meine diejenigen, die wieder auf ein urteil des bsg verweisen.

ich sag nur "ermessenspielraum" urteil vom bverfg. vom 09.02.2010
und der "ermessensspielraum" des staates ist grenzenlos

und die leidensfähigkeit der betroffenen/das desinteresse der (noch!)nichtbetroffenen ebenfalls :icon_sad:
 
E

ExitUser

Gast
ich meine diejenigen, die wieder auf ein urteil des bsg verweisen.

ich sag nur "ermessenspielraum" urteil vom bverfg. vom 09.02.2010
und der "ermessensspielraum" des staates ist grenzenlos

und die leidensfähigkeit der betroffenen/das desinteresse der (noch!)nichtbetroffenen ebenfalls :icon_sad:

Dieses Urteil schreibt das Schlüssige Konzept doch vor. Und ansonsten ist die Optionskommune in der Nachweispflicht.
 

Surfing

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
15 Juli 2013
Beiträge
2.336
Bewertungen
1.632
Den Artikel auf seiner Webseite habe ich gerade gelesen, aber einen Spendenaufruf habe ich nicht gefunden.
 

Roter Bock

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
2 Juni 2011
Beiträge
3.276
Bewertungen
3.304
Das Spielchen was dahinter steht ist ein anderes. Die LE sollen aus Ihren Habitat gekegelt werden, damit soll die Anzahl der Hilfeempfänger im Landkreis gedrückt werden.

Zwangsläufig und beabsichtigt landen die Leute wahlweise unter der Brücke oder in anderen Kommunen.

Ich nenne das "Erwerbslosenprogrom" und es ist sehr ähnlich der Judenverfolgung, denn die wurden auch entmietet, damit "Parteitreue" Wohnraum bekommen. Welcome im III. Reich 2.0.

Logische Konsequenz - Umzug- bitte ganz weit weg - am besten gleich in die "Kiste" dann kann der Aktendeckel geschlossen werden.

Sieht ja auch viel besser im Stadtbild aus, wenn Studenten da rumlaufen als Erwerbslose Arme.

Da nutzt auch keine "Gesetzesklauberei" was, es wird erreicht was beabsichtig ist - die Bleibe ist weg bevor überhaupt ein Gerichtsverfahren anfängt.

Roter Bock
 
Oben Unten