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Hartz-IV-Bezieher dürfen Geld xxxxxxx verprassen

Don Vittorio

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Der Mann hatte im März 2009 gut 16.000 Euro geerbt und in der Folgezeit allein hiervon seinen Lebensunterhalt bestritten. Dabei gab er nach eigenen Angaben Geld in Höhe fast seines gesamten Schonvermögens für eine Nachtklubtänzerin und das "Knüpfen von Beziehungen" aus. Im Dezember 2009 beantragte der inzwischen wieder mittellose Mann Hartz-IV-Leistungen, die ihm das Heilbronner Jobcenter bewilligte.
Urteil : Hartz-IV-Bezieher dürfen Geld im Bordell verprassen - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT

Jetzt kann man sich Diskussionen ala " Wie lange muss ich vom Erbe leben " sparen.
 

hartz5

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Das Sozialgericht hob den Bescheid wegen dieser Widersprüchlichkeit auf. Im Übrigen brauche nicht entschieden zu werden, ob das Ausgeben einer Erbschaft für Nachtklubtänzerinnen als sozialwidriges Verhalten anzusehen sei. Denn dem Mann stehe ein Vermögensfreibetrag zu. Gelder in dieser Größenordnung hätte er sogar weiter besitzen und trotzdem Hartz IV in voller Höhe beziehen können.
Das würde ja heissen, Erbe bis zur Höchstgrenze des Freibetrages (Schonvermögen) wären nicht mehr als Zufluss zu anzurechnen ?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!:icon_eek:
 

HajoDF

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Immerhin hat HE acht Monate von seinem Erbe gelebt.
Das sind pro Monat 2.000,- € -
Wo ist da das Problem?
 

BerlinerAss

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Gemessen an seinem Lebensalter darf er ein Schonvermögen haben.

Wir wissen nicht wie alt er war.

Offensichtlich aber alt genug monatlich durchschnittlich 1600,- Euro auszugeben. Was überhaupt nicht viel ist.


Ich vermute mal, dass er viel früher ALGII hätte beantragen können.
 

biddy

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hartz5 schrieb:
Das würde ja heissen, Erbe bis zur Höchstgrenze des Freibetrages (Schonvermögen) wären nicht mehr als Zufluss zu anzurechnen ?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!
Ich weiß ja nicht, wie's 2009 war (anders als heute auf jeden Fall), aber aktuell ist es folgendermaßen - ich meine, das gilt seit 2011:

Vereinfacht erklärt, also ohne jetzt mal monatl. Absetzbeträge wie Versicherungspauschale usw. und evtl. KK-Beiträge zu berücksichtigen:

Die 16.000 € werden als einmalige Einnahme auf 6 Monate verteilt angerechnet, egal, ob man aus dem Leistungsbezug fällt oder nicht (§ 11 Abs. 3 SGB II):

16.000 : 6 = 2666,67 €/Monat, die angerechnet werden - derjenige fällt dann also aus dem Leistungsbezug.

Nach 6 Monaten kann man dann wieder einen Alg-II-Antrag stellen.

Hat derjenige z.B. in den 6 Monaten 7000 € verbraucht (1166,67 €/Monat), dann bleiben nach den 6 Monaten noch 9000 € übrig = Vermögen.

Und wenn der Vermögensfreibetrag desjenigen dann eben 9000 € beträgt, dann kann er die 9000 € natürlich behalten, da geschontes Vermögen (siehe auch Randziffer 11.14: http://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mdk1/~edisp/l6019022dstbai377935.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI377938)

Diese 9000 € kann er aber m. E. auch genauso gut schon während der 6 Monate ausgeben, denn sie wären ja eh sein nicht zu berücksichtigendes Schonvermögen gewesen nach 6 Monaten.

Gemeckert hätten sie vermutlich, wenn er eh schon Vermögen "bis zum Anschlag" gehabt hätte - da weiß ich nicht, was das Gericht dann gesagt hätte bei Neuantragstellung nach 6 Monaten (ok, hier im Fall waren es mehr Monate, heute sind's ja 6 Monate Verteilung). Er hätte ja dann die 9000 € noch übrig gehabt bzw. haben sollen, wenn ihr wisst, was ich meine, und sein nicht anrechenbarer Vermögenssparstrumpf wäre aber auch schon voll gewesen und das SG hätte nicht mehr sagen können "er hat ja einen Vermögensfreibetrag" *grübel* Alg II (sowieso, weil ja nichts da ist), aber auch keine Erstattung nach § 34 SGB II?
 

HajoDF

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Das würde ja heissen, Erbe bis zur Höchstgrenze des Freibetrages (Schonvermögen) wären nicht mehr als Zufluss zu anzurechnen ?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!?!:icon_eek:
Nein. Ein Teil des Erbes, nämlich sein Freibetrag wird ja nach sechs Monaten Vermögen!
 

utafu

Neu hier...
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Gemessen an seinem Lebensalter darf er ein Schonvermögen haben.

Wir wissen nicht wie alt er war.

Offensichtlich aber alt genug monatlich durchschnittlich 1600,- Euro auszugeben. Was überhaupt nicht viel ist.


Ich vermute mal, dass er viel früher ALGII hätte beantragen können.
Er ist 59 Jahre.
 

biddy

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BerlinerAss schrieb:
Wir wissen nicht wie alt er war.
55 Jahre :icon_mrgreen:











(nach heutiger Rechnung: 9000 - 750 = 8250 ... 8250 : 150 = 55, siehe § 12 SGB II)
 

biddy

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[off-topic]

Hajo, ich wollte erst nur schreiben "Du, ich kenn' den, der ist 55" :biggrin:

[off-topic-ende]
 

hartz5

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Nach 6 Monaten kann man dann wieder einen Alg-II-Antrag stellen.
Nein. Ein Teil des Erbes, nämlich sein Freibetrag wird ja nach sechs Monaten Vermögen!
Ja, so kenne ich das auch...ich stolperte halt nur über den Satz:

Denn dem Mann stehe ein Vermögensfreibetrag zu. Gelder in dieser Größenordnung hätte er sogar weiter besitzen und trotzdem Hartz IV in voller Höhe beziehen können.
Sorry, ich werd alt :biggrin:
 

jockel

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Also gilt eine Schlußfolgerung hinsichtlich des Schonvermögens immer.

Jeden Monat das vom Amt zugeflosssene Alg und die KdU in einer real anfallenden Verbrauchshöhe der aktuellen Lebenshaltungskosten abheben, damit man reichlich Luft hat bis zur Schonvermögensgrenze.

Rücklagen für Notfälle auf den Konten zu haben, ist nicht ratsam.
 

dagobert1

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Die 16.000 € werden als einmalige Einnahme auf 6 Monate verteilt angerechnet, egal, ob man aus dem Leistungsbezug fällt oder nicht
Zum Zeitpunkt des Erbes war er gar nicht im Leistungsbezug, konnte also auch nicht rausfallen. Der Artikel ist mal wieder die typische Propaganda-Schei$$e.
 

dagobert1

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Mit der Überschrift:
"Hartz-IV-Bezieher dürfen Geld im Bordell verprassen"
ist das Propaganda. Gerade weil er weder zum damaligen Zeitpunkt noch vorher im Leistungsbezug war.
 

Don Vittorio

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Mit der Überschrift:
"Hartz-IV-Bezieher dürfen Geld im Bordell verprassen"
ist das Propaganda. Gerade weil er weder zum damaligen Zeitpunkt noch vorher im Leistungsbezug war.
Es ist nunmal Tatsache,dass er sein Geld im Rotlicht verprasst hat,warum soll die Presse das nicht so darstellen ?
 

0zymandias

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Wenn er sein ganzes Geld in der Beckenkantine ausgegeben hat, hat er also sechs Monate lang von nichts gelebt.

Respekt.
 

biddy

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Zum Zeitpunkt des Erbes war er gar nicht im Leistungsbezug, konnte also auch nicht rausfallen.
Habe ich was überlesen? Wo steht, das er zum Zeitpunkt des Erbes bzw. Erbfalls nicht im Alg-II-Bezug war? Oder verstehe ich Dich falsch?
 

dagobert1

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Konkret ging es um einen 1955 geborenen Mann, der im März 2009 eine Erbschaft von 16.000 Euro (nach Abzug von Steuern und nachlassbedingten Ausgaben) erhielt. Zu diesem Zeitpunkt hatte der Mann zwar einen Arbeitsplatz, er hatte jedoch bereits in einem früheren Zeitraum Hartz IV bezogen. In der Folge bestritt der Mann dem Gericht zufolge seinen Lebensunterhalt allein von seinem Erbe. Darüber, ob er seinen Arbeitsplatz zuvor verloren oder selbst gekündigt hatte, macht das Gericht keine Angaben.
Hartz IV: Schonvermögen darf laut Urteil für Sex verwendet werden - SPIEGEL ONLINE
 

HajoDF

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Es spielt für diesen Fall keine Rolle, ob er vorher schon im Bezug war:icon_hihi:
 

HajoDF

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Das Ganze geistert doch jetzt nur durch die tendenziöse Presse, die wieder mal den Hartz4-Empfänger als Schmarotzer und moralisch verkommen darstellen will.:icon_stop:
 

Texter50

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Es ist nunmal Tatsache,dass er sein Geld im Rotlicht verprasst hat,warum soll die Presse das nicht so darstellen ?
Nun, da sehe ich es als eine Tatsache an, dass es niemanden auf der Welt etwas angeht, wofür er sein Geld ausgibt. Es war seins und nicht wie bei einigen JC-Mitarbeitern das Geld der LEs oder der Steuerzahler.
So einfach ist das... :biggrin:
 

DuliebesBißchen

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Langsam tut der Quatsch weh.
Eine Person.. hat 16.000 Euro geerbt, in den darauffolgenden 9 Monaten davon Miete, KK und Leben bezahlt.
Den Rest hat er (etwas anderes ist dem Urteil NICHT zu entnehmen) für EINE Nachtclubtänzerin (nicht Bordell... WO steht das?)
und für Anknüpfen von Beziehungen (Cafes, Restaurants, Partnerbörsen?) ausgegeben.
WO genau ist das Problem, außer dass die Sache schon fast 5 Jahre alt ist und das BSG schon längst ähnlich geurteilt hatte
(6.500 Euro in 2 Monaten..) B 14 AS 76/12 R
Bei mir läuft das unter Steuergeldverschwendung der Jobcenter.
Dass sich die deutsche Einheitspresse auf so einen Müll stürzt ist zwar traurig - aber wahr...
wobei selbst hier einige nicht so klar denken (können?)
 

utafu

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Er hat ja von seinem gerbten gelebt...1770€ pro Monat kann man nun wirklich nicht "verprassen" nennen.Er hat ja auch Lebenshaltungskosten (Miete,Strom,Tel.Lebensmittel).
 
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