Hartz-IV Betroffene stahl aus Hunger: Harte Strafe (1 Betrachter)

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jane doe

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ersatzweise knast? mit familie?

und von was soll die strafe bezahlt werden?
 

Curt The Cat

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AW: ersatzweise knast? mit familie?

und von was soll die strafe bezahlt werden?
Das interessiert den Richter doch nicht. Das SGB ll ist ein anderer Rechtskreis...

Wenn Du diesen Einwand einem Richter außerhalb des SGB-Rechtskreises stellst, wird er Dir antworten, daß es ihm leid tut, er aber nichts daran ändern kann... mir so geschehen, als es um eine Räumungsklage ging, die zustande kam, da mir die ARGE die Leistungen erheblich gekürzt hatte.


:icon_wink:

 
E

ExitUser

Gast
Doch die Richter beim Amtsgericht ließen das Argument nicht gelten und verurteilten die Beklagte zu 990 Euro Geldstrafe.
Das 100fache des Warenwerts!! Wenn mal die Ackermänner so hart bestraft würden, wie diese Frau, dann sähe es in Deutschland um einiges besser aus. Aber die können sich ja gute Anwälte genauso kaufen wie die Justiz, und gehen dann mit dem Victory-Zeichen und diabolischen Grinsen als freie Männer aus dem Gerichtssaal.
In Deutschland bestehe "ein so dichtes soziales und vor allem karitatives Netz, dass niemand zum Stehlen gezwungen sei, so die Richter am Amtsgericht Sondershausen."
Zu diesem Netz gehört die Arge, die ihrer Verpflichtung auf pünktliche Auszahlung des Alg II-Bezugs nicht nachgekommen ist. Auf alle anderen sog. karikativen Einrichtungen besteht kein Rechtsanspruch, von daher kein verlässlicher Schutz gegen Hunger und Mittellosigkeit.
Die Hartz IV-Bezieherin hätte sich nach Meinung der Richter auf die Zahlweise der Behörde einstellen sollen.
Was für eine Rechtsauffassung! Der Richter hätte der Arge in den A**** treten müssen, um sie so an ihre Pflichten zu erinnern.
Stattdessen stellt er ihr einen Freibrief zu unpünktlichen Auszahlungen aus. :icon_kotz:

LG :icon_smile:

und von was soll die strafe bezahlt werden?
Durch eine Sammlung vielleicht??? Elos helfen Elos.
So wie damals beim Puschel.
 

twaini

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Unglaublich sowas,aber ist wie immer der kleine kriegt immer ordentlich drauf wo die großen nochmal richtig Abgreifen.

Fü rmich ist es auch uninteressant das die Frau wohl schon mehrer mal getan hat,denn die frage die man sich stellen sollte warum sie das wohl macht geht es ihr wirklich so schlecht?

Und gerad eaufgrund ihres Einkommens ist die Strafe doch wohl der schlechteste Witz den ich lange hörte/las.


gruss twaini
 

redfly

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Normal bekommt ein Hartzer in einem Strafverfaren die Höhe eines Regelsatzes aufgebrummt. Die Geldstrafe liegt dann meist so bei 400 bis 450 Euro. Dann wird die Frau vermutlich schon mehr auf dem Kerbholz haben.
 
E

ExitUser

Gast
Das 100fache des Warenwerts!! Wenn mal die Ackermänner so hart bestraft würden, wie diese Frau, dann sähe es in Deutschland um einiges besser aus.
Gibt es nicht eine Regelung, wonach Hilfebedürftige maximal nur mit einer Geldstrafe von 20% ihrer Regelleistung bestraft werden dürfen, weil sie die verbleibenden 80% zum Leben brauchen?
 

soundbreaker

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Ahja, eine "beratungsresistente Wiederholungstäterin"! :icon_dampf:

Naja, die Strafe ist schon gerechtfertigt, die Höhe allerdings unangemessen!
 
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Ich finde es ungerecht, auch wenn die Frau schon mal durch Diebstahl aufgefallen ist. Ungerecht in der Hinsicht, dass die Großen immer davon kommen, und das mit Summen, die meine Vorstellungskraft teilweise sprengen.
 

soundbreaker

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...Ungerecht in der Hinsicht, dass die Großen immer davon kommen, und das mit Summen, die meine Vorstellungskraft teilweise sprengen.

Kann ich nur zustimmen, allerdings sollten wir uns dann doch eher dafür einsetzen, dass auch die "Oberen" unter denselben Bedingungen abgeurteilt werden sollen wie die vermeintlich "Kleinen"; und eben nicht umgekehrt, dass jeder für Vergehen Narrenfreiheit genießt, das wäre die totale Perversion des Justizsystems!
 

Master of Desaster

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Ändert doch alles nichts. Es handelt scih definitv um Diebstahl. Der ist, aus welchen Gründen er auch immer begangen wird, strafbar. Wäre die Frau samt Ihrer Familie in den Supermarkt gegangen, und sich jeder ein Stück Wurts und ein Brötchen genommen und sofort reingebissen wäre es Mundraub gewesen. Und der ist m. W. nicht strafbar. Bei der Geldstrafe, die m. E. etwas hart, bezogen auf die Situation der Frau, ausgefallen ist, kann sie Stundung beantragen oder in Raten von 10 Euro mtl. abzahlen.
 
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Kann ich nur zustimmen, allerdings sollten wir uns dann doch eher dafür einsetzen, dass auch die "Oberen" unter denselben Bedingungen abgeurteilt werden sollen wie die vermeintlich "Kleinen"; und eben nicht umgekehrt, dass jeder für Vergehen Narrenfreiheit genießt, das wäre die totale Perversion des Justizsystems!
Schon richtig.
Wie kann man das anstellen?
 

Arania

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Etwas wurde bisher nicht erwähnt:

Die Frau ist scheinbar schon 3 mal einschlägig vorbestraft,da ging es z.B.auch um Thermostate.Es hatte mich gewundert,denn wenn es eine Ersttat gewesen wäre,hätte es keine Gerichtsverhandlung gegeben.Etwas googlen hlft da weiter:

Richter Kropp: Diebstahl aus Not? : 25.01.2010, 10.41 Uhr
so ist es, die Vorgeschichte zu kennen ist wichtig, bei Ersttat und so geringwertig hätte es nie eine Strafverfahren gegeben
 

klaus1233

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Genau. Die Eigentumsordnung muss brutalst möglich gegen die Unterschicht durchgesetzt werden. Dafür ist die Justiz da. So war es schon immer. Das ist ihre Hauptaufgabe. Der durch Ausbeutung ergaunerte Profit ist dagegen heilig. Sei es ein angebissenes Brötchen, sei es die vierfache Mutter … die gnadenlosen Richterschar hat ja hier Tradition. Natürlich wäscht man sich die Hände in Unschuld, man habe die Gesetze ja nicht gemacht, sei nur verpflichtet sie anzuwenden, sorgfältig und pflichtgemäß. Die ARGE trifft keine Schuld, sie handeln auch permanent sorgfältig und pflichtgemäß.

Wenn die Mutter es jetzt drauf ankommen lässt und gleich nächste Woche sich wieder erwischen lässt, wird der Staat die vier Kinder samt Heimaufenthalt bezahlen und dann zusätzlich noch den Gefängnisaufenthalt. Was das kostet? Dann wird sie aus der großen Wohnung ausziehen müssen usw. Das kostet … und alle Sachbearbeiter freuen sich, können sie doch für 2500 EUR auf Kosten und zu Lasten der Gesellschaft weiter wirken. Und ihre Kinder sollen dann die Rente für diese Täter einzahlen, die ihre Mutter ins Gefängnis brachten und sie ins Heim?

Was ist die Alternative, werden die Mitglieder mit dem großen Hartz-IV-Vermögen hier empört aufschreien? Jeder nimmt sich, was er braucht? Nein, jeder bekommt rechtzeitig das Nötigste, was er benötigt, um zu überleben, und der Zuwiderhandelnde muss deutliche Konsequenzen spüren, keinen Persilschein für den Schreibtischtäter. Ja, dafür gibt es die Vorschussregelungen, freuen sich die Kenntnisbesitzenden, um einen berechtigten Einwand zu haben. Davon muss man auch erst Kenntnis haben und dann muss es funktionieren. Das Abwimmeln ist dort auch oft die Regel.

Hartz IV bekommen ist ja schon die Höhe, nun aber noch die Eigentumsordnung in Frage stellen, das ist ja der Gipfel. Da ist das Privileg der oberen Schichten. Schließlich muss es noch einen Unterschied geben, für den sich die Plackerei mit Ehrgeiz und Karriere auch lohnt.
 

Arania

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Ja alle Hartz IV Empfänger sind Engel und tun nie etwas unrechtes:icon_mued:
 

Daisy666

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Ein Engel bin ich nicht und wenn die Frau nicht nur aus Hunger klaut... na ja, aber überhöht ist es trotzdem.

Wenn die Richter doch auch mal so hart im Bestrafen von Kinderschändern wären. :icon_kinn:
 
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