• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Hartz IV-Behörde für den Kreis Recklinghausen ignoriert Gerichtsbeschluss

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Martin Behrsing

Mitarbeiter
Redaktion
  Th.Starter/in  
Mitglied seit
16 Jun 2005
Beiträge
22.327
Gefällt mir
4.162
#1
Hartz IV-Behörde für den Kreis Recklinghausen ignoriert Gerichtsbeschluss

Trotz Zwangsgeld scheinen Gerichte für den Geschäftsführer Ulrich Lammers entbehrlich - Totale Machtausübung der Verwaltung ohne jegliche gerichtliche Kontrolle

[FONT=verdana,geneva]Dorsten. Einem 61jährigenHartz IV-Betroffenen wird nunmehr seit knapp vier Wochen von der [/FONT][FONT=verdana,geneva]„[/FONT][FONT=verdana,geneva]Vestischen Arbeit" (Hartz IV-Behörde für den Kreis Recklinghausen) seine Leistungen verweigert, obwohl es seit dem 15.März eine Verpflichtung aus einem Eilbeschluss des Sozialgericht Gelsenkirchen gibt. Dennoch weigert sich die ARGE den Gerichtsbeschluss umzusetzen, da man gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt hätte. Nachdem der Mann vergeblich versucht hatte an sein Geld zu kommen, beantragte sein Bochumer Anwalt, Martin Reucher ein Zwangsgeld gegen den Geschäftsführer der Behörde, Ulrich Lammers. Das Sozialgericht reagierte prompt und verhängte am Donnerstag vergangener Woche ein Zwanggeld gegen die Behörde und teilte ausdrücklich mit, dass die Hartz IV-Behörde sofort zu zahlen hätte. Auch eine Beschwerde ändere nichts an der Zahlungsverpflichtung.[/FONT]
Weiter geht es hier
http://www.erwerbslosenforum.de/nac...iert_gerichtsbeschluss_102007100410_166_3.htm
 

Bruno1st

Elo-User/in

Mitglied seit
21 Dez 2005
Beiträge
3.726
Gefällt mir
2
#2
[FONT=verdana,geneva][FONT=verdana,geneva]Es scheint uns fast so, dass Ulrich Lammers mit einer LEX SPEZIALIS-ARGE ausgestattet ist. [/FONT]
[FONT=verdana,geneva]Quelle : gleicher Artikel[/FONT]
[/FONT]
[FONT=verdana,geneva]

Zufälligerweise ist mein Bericht in PR-Sozial unter deinem Bericht erschienen - beide befassen sich mit ARGEn, die ihre eigenen GEsetze machen.
http://www.elo-forum.net/hartz-iv/groszugige-arge-10042007-261.html

Nicht nur dieser ARGE Geschäftsführer scheint mit einer Lizenz zum töten, äh "eigene Gesetze basteln" ausgestattet zu sein. Der Geschäftsführer meioner ARGE schützt seinen Beamten vor jeder Nachforschung.

[FONT=verdana,geneva]Wenn ich diese Berichte und die anderen Vorgänge/Berichte beobachte, dann sieht es für mich so aus, als wären die ARGEn eher kriminelle Vereinigungen die sich nicht um Recht und Gesetz scheren, bzw. die Gesetze nur gegen die Bedürftigen einsetzen.[/FONT]

[FONT=verdana,geneva]Auf jeden Fall scheinen die ARGEn kontrollfrei zu sein - in meinem Fall wimmeln die BA und Kreis nur auf die ARGE ab, wegen angeblicher Selbstständigkeit. Obwohl diese Behörden die ARGE mit Geld unterstützen. In einem normalen Wirtschaftsbetrieb würde man dies Scheinselbstständigkeit nennen.[/FONT]

Dieser ARGE Geschäftsführer Lammers scheint ja ein richtiger Supermann zu sein und was der alles kann - ARGE Geschäftsführer, - Altenheim Geschäftsführer - Softwareentwickler - usw. Ohne das usw. belegt der Typ ja schon 3 Arbeitsstellen :)))
bzw. jeder andere ARGE Geschäftsführer sollte auf halbtags (maximal) umsteigen. Wieso machen die denn ganztags, während Kollegen nochanderes nebenbei machen ? Wird Faulheit hier etwa belohnt ?[/FONT]
 

wolliohne

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Aug 2005
Beiträge
14.824
Gefällt mir
839
#3
Jo Bruno wie recht Du hast

gehören alle zur "Achse der Bösen"

Wir sollten einmal per rotem Tel. über den Teich funken bzw. W. Schäuble nach dem nächsten BW Standort fragen.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten