Hartz 4 zurückzahlen bei Hausverkauf?

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irischoca

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Hallo,

ich habe folgendes Problem:

Ich habe mich letztes Jahr von meinem Partner getrennt. Ich habe ein Reihenhaus besessen, welches nur auf meinen Namen lief. Da ich die Kosten nun alleine tragen mußte, ich alleinerziehend bin habe ich einen Zuschuss zu meinem Einkommen über ALG beantragt und auch monatlich 180,00 € zugesprochen bekommen. Mir wurde aber nahe gelegt, mir günstigeren Wohnraum zu suchen. Die Leistungen wurden bis Mai 2008 bewilligt. Ich habe nun zum 15.02.2008 mein Haus verkauft und der der Arge zweimal geschrieben, dass ich die Leistungen ab Ende Februar nicht mehr benötige, da ich einen sehr günstige Wohnung gefunden habe. Keine Reaktion und die Zahlungen liefen weiter! Nun habe ich mich nochmal telefonisch gemeldet und denen mitgeteilt, dass ich die zuviel gezahlten Leistungen gerne zurückzahlen möchte. Jetzt sagt meine Sachbearbeiterin, dass wenn ich abzl. der Restschulden noch Geld übrig hätte ich mehr zurückzahlen müßte. Ist das so richtig? Ich war ehrlich und wollte mir nicht unberechtigte Leistungen einheimsen und jetzt werd ich so belohnt.

Vielleicht kann mir jemand helfen, was ich tun kann. Die Sachbearbeiterin will jetzt alle Nachweise vom Hausverkauf, der Kredite und dem Restvermögen.
 

gerda52

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irischoca meinte:
Mir wurde aber nahe gelegt, mir günstigeren Wohnraum zu suchen. Die Leistungen wurden bis Mai 2008 bewilligt.
Wann genau habt ihr Euch getrennt, wann kam die Aufforderung zur Senkung der KdU? Der genaue Wortlaut wäre evtl. noch wichtig.

Wieviele Personen gehören jetzt noch zur BG? Wieviel qm standen Euch im Reihenhaus zur Verfügung, wie groß war das Grundstück?

irischoca meinte:
Jetzt sagt meine Sachbearbeiterin, dass wenn ich abzl. der Restschulden noch Geld übrig hätte ich mehr zurückzahlen müßte. Ist das so richtig? Ich war ehrlich und wollte mir nicht unberechtigte Leistungen einheimsen und jetzt werd ich so belohnt.

Das hat jetzt mit Ehrlichkeit weniger zu tun, zur Änderungsanzeige warst Du auf jeden Fall verpflichtet.

Vielleicht kann mir jemand helfen, was ich tun kann. Die Sachbearbeiterin will jetzt alle Nachweise vom Hausverkauf, der Kredite und dem Restvermögen.
Frage mal höflich aber schriftlich nach der Gesetzesgrundlage für das Begehren. Leistungen nach dem SGB II sind z.B. nur dann darlehensweise zu gewähren, wenn der Hausbesitz nach klar definierten Kriterien unangemessen ist, und die sofortige Verwertung nicht möglich ist.
Wurden die Leistungen darlehnsweise gezahlt? Dann ist z.B. das Auskunftsbegehren berechtigt.
 

HajoDF

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Hallo irischoca,
zu prüfen ist zunächst, ob Dir Alg II nur darlehensweise wegen des vorhandenen Vermögens gewährt wurde. Dies überliest man gern im Bescheid - jedenfalls erging es mir so.

Da die Immobilie selbst genutzt wurde, gehörte sie laut SBG II zum geschützten Bestand.
Leistungen mussten also bei Bedürftigkeit gewährt werden ohne das immobile Vermögen angreifen (verwerten) zu müssen.
Insofern kann eine nachträgliche Rückforderung nicht rechtens sein, da Dein Anspruch zur Zeit der Beantragung berechtigt war. Eine nachträgliche Anrechnung wäre also eine Schlechterstellung gegenüber denen, die ihre Immobilie nicht verkaufen (müssen).

Die Bedürftigkeit endet erst mit Zufluss des Verkaufserlöses und dann auch nur, falls der Erlös die Höhe des Schonvermögens (Alter x 150,- €) überschreitet.

Einem Bescheid über eine komplette Rückforderung wäre zu widersprechen und gegebenfalls dagegen Klage zu erheben.

Die zuviel gezahlte Leistung ab Zufluss des Verkaufserlöses ist zurück zu zahlen.
 

irischoca

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Hallo HajoDF,

vielen Dank für Ihre Antwort. Ich habe heute nochmal alle Unterlagen geprüft und mit wurden Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts bewilligt. Von dahrlehensweise ist nirgendwo die Rede.

Ich bedanke mich nochmal. Ihre Antwort hat mir sehr geholfen und eigendlich meine Überlegungen bestätigt.

irischoca
 

HajoDF

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Also Irischoca,
erst mal den Leistungsbescheid (Beendigung der Leistung) abwarten und dann widersprechen, falls mehr als die Überzahlung zurück gefordert wird.
Sollte sofort eine Rückforderung kommen, Widerspruch und EA auf sofortigen Rechtsschutz mit aufschiebender Wirkung beim Sozialgericht stellen.
 
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