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Hartz-4-Wahlkampf in BW

peter_S

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#1
Wie erwartet diente das Scheitern der Hartz-4-Verhandlungen in erster Linie dazu ein Wahlkampfthema in Baden-Württemberg zu haben.

Frau Merkel hat das gestern in Ihrem Wahlkampfauftritt eindrucksvoll bestätigt.

Von der "sozialen Hängematte" in denen es sich die Hartz-4-Empfänger bequem gemacht haben bis hin zu den armen Niedriglöhnern die das Glück haben wenigstens Arbeiten zu dürfen und dankbar sein müssen das Sie vom Staat wenigstens noch was dazu bekommen um nicht zu verhungern, die ganze Propagandapalette rauf und runter.

Der Großteil der Rede handelte nur von den verachtenswerten Sozialschmarotzern und Niedriglöhnern.

Und ich garantiere euch, das funktioniert in Baden-Württemberg tatsächlich.

:icon_neutral:
 

Vincet

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#2
Da sieht man ja, dass der Bundeskanzlerin die Arbeitslosen am Ar*** vorbeigehen. Da werden mal alle pauschal zu Sozialschmarotzern deklariert. Gleichzeitig werden die gelobt, die auch für richtig wenig Geld arbeiten gehen. Und diese Arbeit wird durch Steuerzahler subventioniert, denn die Arbeitgeber geben so wenig Lohn, dass der Arbeitnehmer noch Hartz IV als Aufstockung dazukommt. Und dieses System wird von unserer Kanzlerin besonders gelobt und für den Wahlkampf ausgenutzt.
Das muss man sich mal vorstellen.
Ekelhaft!
 

Paolo_Pinkel

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#3
3. Die neo-sozialstaatliche Apartheid

Die anti-neoliberalen Fraktionen des gesamtgesellschaftlichen Arbeits-Lagers mögen sich zwar mit dieser Perspektive nicht so recht anfreunden, aber gerade für sie steht unverrückbar fest, daß ein Mensch ohne Arbeit kein Mensch ist. Nostalgisch auf die Nachkriegsära fordistischer Massenarbeit fixiert, haben sie nichts anderes im Sinn, als diese verflossenen Zeiten der Arbeitsgesellschaft neu zu beleben. Der Staat soll doch noch einmal richten, wozu der Markt nicht mehr in der Lage ist. Die vermeintliche arbeitsgesellschaftliche Normalität soll durch “Beschäftigungsprogramme”, kommunale Zwangsarbeit für Sozialhilfeempfänger, Standortsubventionen, Verschuldung und andere politische Maßnahmen weitersimuliert werden. Dieser halbherzig aufgewärmte Arbeits-Etatismus hat zwar nicht den Hauch einer Chance, trotzdem bleibt er ideologischer Bezugspunkt für breite, vom Absturz bedrohte Bevölkerungsschichten. Und gerade in ihrer Hoffnungslosigkeit ist die daraus resultierende Praxis alles andere als emanzipatorisch.


Die ideologische Verwandlung der “knappen Arbeit” ins erste Bürgerrecht schließt konsequent alle Nicht-Staatsbürger aus. Die soziale Selektionslogik wird also nicht in Frage gestellt, sondern nur anders definiert: Der individuelle Überlebenskampf soll durch ethnisch-nationalistische Kriterien entschärft werden. “Inländische Tretmühlen nur für Inländer”, schreit es aus der Volksseele, die in der perversen Liebe zur Arbeit noch einmal zur Volksgemeinschaft findet. Der Rechtspopulismus macht aus dieser Schlußfolgerung keinerlei Hehl. Seine Kritik an der Konkurrenzgesellschaft läuft nur auf die ethnische Säuberung in den schrumpfenden Zonen des kapitalistischen Reichtums hinaus.


Dagegen will der gemäßigte Nationalismus sozialdemokratischer oder grüner Prägung zwar die alteingesessenen Arbeitsimmigranten als Inländer gelten lassen und bei kratzfüßigem Wohlverhalten und garantierter Harmlosigkeit sogar zu Staatsbürgern machen. Doch die verschärfte Ausgrenzung von Flüchtlingen aus Ost und Süd kann dadurch nur umso besser populistisch legitimiert und umso geräuschloser betrieben werden – natürlich stets verborgen hinter einem Wortschwall von Humanität und Zivilität. Die Menschenjagd auf “Illegale”, die sich an inländische Arbeitsplätze heranschleichen wollen, soll möglichst keine häßlichen Blut- und Brandflecken auf deutschem Boden hinterlassen. Dafür gibt es den Grenzschutz, die Polizei und die Pufferländer von Schengenland, die alles ganz nach Recht und Gesetz und am besten fernab aller Fernsehkameras erledigen.


Die staatliche Arbeits-Simulation ist schon von Haus aus gewalttätig und repressiv. Sie steht für den unbedingten Willen, die Herrschaft des Arbeitsgötzen auch nach seinem Tod mit allen verfügbaren Mitteln aufrechtzuerhalten. Dieser arbeitsbürokratische Fanatismus läßt die Herausgefallenen, die Arbeits- und Chancenlosen und all diejenigen, die sich aus gutem Grund der Arbeit verweigern, nicht einmal in den ohnehin schon erbärmlich engen Rest-Nischen des abgerissenen Sozialstaats zur Ruhe kommen. Sie werden von Sozialarbeitern und Arbeitsvermittlerinnen ins Licht der staatlichen Verhörlampen gezerrt und zu einem öffentlichen Kotau vor dem Thron des herrschenden Leichnams gezwungen.


Gilt vor Gericht normalerweise der Grundsatz “im Zweifel für den Angeklagten”, so hat sich hier die Beweislast umgekehrt. Wollen sie künftig nicht von Luft und christlicher Nächstenliebe leben, dann müssen die Herausgefallenen jede Schmutz- und Sklavenarbeit und jede noch so absurde “Beschäftigungsmaßnahme” akzeptieren, um ihre bedingungslose Arbeitsbereitschaft zu demonstrieren. Ob das, was sie zu tun bekommen, auch nur im entferntesten einen Sinn hat oder der schieren Absurdität verfällt, ist dabei vollkommen egal. Nur in permanenter Bewegung sollen sie bleiben, damit sie niemals vergessen, nach welchem Gesetz sich ihre Existenz zu vollziehen hat.


Früher haben Menschen gearbeitet, um Geld zu verdienen. Heute scheut der Staat keine Kosten, damit Hunderttausende in absonderlichen “Trainingswerkstätten” oder “Beschäftigungsfirmen” die verschwundene Arbeit simulieren und sich fit für reguläre “Arbeitsplätze” machen, die sie nie erhalten werden. Immer neue und immer dümmere “Maßnahmen” werden erfunden, nur um den Schein zu wahren, daß die leerlaufende gesellschaftliche Tretmühle bis in alle Ewigkeit in Gang bleiben kann. Je sinnloser der Arbeitszwang wird, desto brutaler soll den Menschen ins Hirn gehämmert werden, daß es kein Brötchen umsonst gibt.


In dieser Hinsicht erweisen sich “New Labour” und seine Nachahmer überall in der Welt als durchaus kompatibel mit dem neoliberalen Modell der sozialen Selektion. Durch die Simulation von “Beschäftigung” und das Vorgaukeln einer positiven Zukunft der Arbeitsgesellschaft wird die moralische Legitimation geschaffen, umso härter gegen Arbeitslose und Arbeitsverweigerer vorzugehen. Gleichzeitig drücken staatlicher Arbeitszwang, Lohnsubventionen und sogenannte “ehrenamtliche Bürgerarbeit” die Arbeitskosten immer weiter nach unten. So wird der wuchernde Sektor von Billiglohn und Armutsarbeit massiv gefördert.
Die sogenannte aktive Arbeitspolitik nach dem Modell von “New Labour” verschont nicht einmal chronisch Kranke und alleinerziehende Mütter mit Kleinkindern. Wer staatliche Unterstützung bekommt, wird erst dann aus dem amtlichen Würgegriff entlassen, wenn sein Namensschild am großen Zeh hängt. Der einzige Sinn dieser Zudringlichkeit besteht darin, möglichst viele Menschen davon abzuhalten, überhaupt noch irgendwelche Ansprüche an den Staat zu stellen und den Herausgefallenen derart widerliche Folterwerkzeuge zu zeigen, daß jede Elendsarbeit vergleichsweise angenehm erscheinen muß.


Offiziell schwingt der paternalistische Staat die Peitsche immer nur aus Liebe und in der Absicht, seine als “arbeitsscheu” denunzierten Kinder im Namen ihres besseren Fortkommens streng zu erziehen. Tatsächlich haben die “pädagogischen” Maßnahmen einzig und allein das Ziel, die Klienten aus dem Haus zu prügeln. Welchen anderen Sinn sollte es sonst machen, Arbeitslose zur Spargelernte auf die Felder zwangszuverpflichten? Dort sollen sie polnische Saisonarbeiter verdrängen, die den Hungerlohn nur deswegen akzeptieren, weil er sich durch die Wechselkursverhältnisse für sie zuhause in ein annehmbares Entgelt verwandelt. Den Zwangsarbeitern aber wird mit dieser Maßnahme weder geholfen noch gar irgendeine “Berufsperspektive” eröffnet. Und auch für die Spargelbauern sind die verdrossenen Akademiker und Facharbeiter, mit denen sie beglückt werden, ein einziges Ärgernis. Wenn aber nach dem Zwölfstundentag auf deutschem Mutterboden die blöde Idee, aus Verzweiflung eine Würstchenbude aufzumachen, plötzlich in freundlicherem Licht erscheint, dann hat die “Flexibilisierungshilfe” ihre erwünschte neubritische Wirkung gezeitigt.
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Hotti

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#4
Da sieht man ja, dass der Bundeskanzlerin die Arbeitslosen am Ar*** vorbeigehen. Da werden mal alle pauschal zu Sozialschmarotzern deklariert. Gleichzeitig werden die gelobt, die auch für richtig wenig Geld arbeiten gehen. Und diese Arbeit wird durch Steuerzahler subventioniert, denn die Arbeitgeber geben so wenig Lohn, dass der Arbeitnehmer noch Hartz IV als Aufstockung dazukommt. Und dieses System wird von unserer Kanzlerin besonders gelobt und für den Wahlkampf ausgenutzt.
Das muss man sich mal vorstellen.
Ekelhaft!
Ich bin schon lange dafür, dass wenn schon subventioniert wird, gefälligst die AN die Aufstocker beantragen sollten, und den Arbeitern diese Gelder zusätzlich als Lohn ausgezahlt werden müssen. Dann wäre der AN endlich der Sozialschmarotzer, der er meiner Meinung nach auch ist.
 

sogehtsnich

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#5
Man müsste deren Wahlkampf verbieten, bzw.für das Geld dafür sollten die Politiker Arbeiten gehen, z.B. im Winter Schnee schippen!
Auf der einen Seite können sich Leute keine Winterschuhe leisten, weil die Damen & Herren mit dem Regelsatz tricksen auf Teufel komm raus und auf der anderen Seite verballern die einfach so ein paar Mio. für ihre Lügenmärchen!
 

Hotti

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#6
Man müsste deren Wahlkampf verbieten, bzw.für das Geld dafür sollten die Politiker Arbeiten gehen, z.B. im Winter Schnee schippen!
Auf der einen Seite können sich Leute keine Winterschuhe leisten, weil die Damen & Herren mit dem Regelsatz tricksen auf Teufel komm raus und auf der anderen Seite verballern die einfach so ein paar Mio. für ihre Lügenmärchen!
Wieso? Transparent ist der Regelsatz doch. Ein jeder erkennt schließlich dass es Beschi$$ ist. :icon_twisted:
 

rosenwasser

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#7
Wieso lassen wir uns eigentlich so erniedrigen???? Das darf man sich doch nicht gefallen lassen. Die stellt uns ja hin wie den letzten Dreck.
 
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#8
Einfach nicht mehr wählen gehen. Ändert sich sowieso nichts, und bei den Wahlen Exkrementen die bestimmt auch ordentlich!!:icon_twisted:
 

sogehtsnich

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#9
Einfach nicht mehr wählen gehen.
Bringt auch nichts, selbst wenn nur Anschi und ihre Schergen wählen gehen, wäre die Wahl gütig und die Banausen wählen sich selbst!

Wenn jetzt z.B. die Nichtwähler mit eingerechnet wären, käme "unsere Regierung" gerade mal auf 20 %. Das ist nicht gerade ein Klasse Ergebniss, aber sie hocken trotzdem am Ruder!
 
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#10
Nun, das kann aber auch dazu führen, daß sich unter Erwerbslosen, Kranken, Sozialhilfeempfängern, etc. der Wille verstärkt, zur Wahl zu gehen,- und dort nicht die neoliberalen Parteien zu wählen, sondern die, die eindeutig für die Verbesserung der Situation der Ärmsten der Armen kämpfen.
Wobei diesmal, in Baden-Württemberg, dies auch positiv auf die Parteien zutrifft, die eindeutig gegen "Stuttgart 21" sind.
 

Merkur

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#11
Von der "sozialen Hängematte" in denen es sich die Hartz-4-Empfänger bequem gemacht haben bis hin zu den armen Niedriglöhnern die das Glück haben wenigstens Arbeiten zu dürfen und dankbar sein müssen das Sie vom Staat wenigstens noch was dazu bekommen um nicht zu verhungern, die ganze Propagandapalette rauf und runter.
Und dann wird das auch immer wieder gewählt :icon_neutral:
 

peter_S

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#12
Nun, das kann aber auch dazu führen, daß sich unter Erwerbslosen, Kranken, Sozialhilfeempfängern, etc. der Wille verstärkt, zur Wahl zu gehen,- und dort nicht die neoliberalen Parteien zu wählen, sondern die, die eindeutig für die Verbesserung der Situation der Ärmsten der Armen kämpfen.
Hm,

damit fallen CDU, FDP, SPD, und Grüne schonmal weg.

Wir hier in BW haben eh eine höchst interessante Situation. Es spielt fast gar keine Rolle wie die Wahl ausgeht, Mappus bleibt Ministerpräsident.

Bekommen CDU/FDP die Mehrheit ist eh alles klar.

Langt das nicht balgen sich Grüne und SPD um die Rolle des willenlosen Juniorpartners. Selbst bei einer rechnerischen Mehrheit für Rot/grün da die Grünen hier wohl weit mehr Stimmen bekommen wie die Pseudo-Sozialdemokraten und die SPD die Rolle des Juniorpartners ausschliesst.

Also egal wie die Wahl ausgeht, die CDU und Mappus regieren weiter. Die einzige Frage die sich hier stellt ist, wer darf Mehrheitsbeschaffer spielen und die hübschen Dienstwagen fahren.

Und ehrlich gesagt, wenn man sich hier in BW das Personal gerade von der SPD anschaut hat eh ordentliche Bedenken das die wirklich gewinnen.
 
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#13
Stimmt. Es gibt nur eine einzige Chance: Nur wenn Die Linke. in den Landtag kommt, und sei nur nur genau fünf Prozent, besteht die Chance, daß es eine Regierung ohne den schwarzen Haufen machbar ist.
Alle anderen Konstellationen werden dazu führen, daß die schwarze Partei die meisten Stimmen einfahren und mit der Regierungsbildung beginnen wird,- egal, ob sie nun mit den Gelben, den Roten, den Grünen, oder Jamaika zu Potte kommen wird. Das ist auch mit ein Grund, warum Winfried sich so dabei zurückhält, den schwarzen Haufen massiv anzugreifen und auch Schmidt wirft mit kaum mehr als Wattebällchen auf die Schwarzen.

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#14
Angela Merkel hetzt die Bevölkerung weiter gegen HartzIV-Empfänger auf und das Publikum klatscht Beifall.

"Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen"

Wahlkampfauftritt in Tübingen

:icon_kotz:
 

druide65

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#15
Angela Merkel hetzt die Bevölkerung weiter gegen HartzIV-Empfänger auf und das Publikum klatscht Beifall.

"Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen"

Wahlkampfauftritt in Tübingen

:icon_kotz:
Man sollte aber eine Quelle nennen:icon_wink:
Obwohl die Äußerung zum Hosenanzug passt.
 
E

ExitUser

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#17
Angela Merkel hetzt die Bevölkerung weiter gegen HartzIV-Empfänger auf und das Publikum klatscht Beifall.

"Hartz IV ist nicht dafür gedacht, dass man mit einer Kombination von Arbeitslosengeld II und ein bisschen Schwarzarbeit eigentlich für das ganze Leben drauf verzichten kann, wieder einen richtigen Job zu machen"

Wahlkampfauftritt in Tübingen

:icon_kotz:
Man sollte aber eine Quelle nennen:icon_wink:
Obwohl die Äußerung zum Hosenanzug passt.

Das mit den Quellen benennen hättest du Gutti mal verklickern sollen. :biggrin:
Der Kommentar passt zum Hosenanzug wie eine Schmeißfliege zu einem Scheißhaufen. Und da es keine Dissertation ist, vertraue ich dem guten Mann.
 

druide65

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#18
Das mit den Quellen benennen hättest du Gutti mal verklickern sollen. :biggrin:
Der Kommentar passt zum Hosenanzug wie eine Schmeißfliege zu einem Scheißhaufen. Und da es keine Dissertation ist, vertraue ich dem guten Mann.
Bin leider nicht mit den Guttis bekannt.Adel gibt sich doch nicht mit Leuten niedrigen Standes ab:icon_evil:
 
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