Hallo liebe Userinnen und User, ich brauche Hilfe und Tipps um erfolgreich eine Maßnahme abzulehnen. Wer kann mir helfen?

Bibbi12

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Hallo,
Ich habe mal wieder eine Maßnahme erhalten, die im November 2020 beginnt. Habe schon paar Maßnahmen mit Praktias hinter mir die mir nie etwas gebracht haben. Außer das ich aus der Statistik war am Ende des Jahres. Diese Maßnahme jetzt ist die Krönung, denn ... Inhalt der Maßnahme unter anderem Verbesserung des Deutschniveaus... ( Lach ). Ich bin geborenen Deutsche spreche, schreibe Deutsch. Meine Bewerbungen laufen nur ohne Glück leider. Seit Ende 2019 habe ich keine EGV da dort Unstimmigkeiten drin waren die ich nicht Akzeptiert habe ... bis jetzt noch offen.
Vielleicht kann mir jemand ein paar Tipps geben wie ich diese Maßnahme diesmal umgehen kann, weil mir diese noch weniger bringt. Meine Bewerbungsunterlagen sind für mich in Ordnung, wenn das anderen nicht zusagt ist ja meinungssache. Umgang mit der Jobbörse, benutze ich jeden Tag um mich zu bewerben. Deutschniveaus, muss ich ehrlich sagen bin ich entsetzt da fehlt einen ja fast die Sprache zu, denke nicht das ich das brauche. Ich möchte Arbeiten um meinen Lebensunterhalt zu unterhalten und nicht nur sinnlose Praktikas zu machen ohne Geld zu verdienen. ich bin ja nun auch nicht mehr die Jüngste ( lach ). Und bis jetzt immer an Sinnlose Maßnahmen teilgenommen ohne Krankschreibung .Seit wann kann der Maßnahmeträger mir Angebote machen dazu ist doch das Jobcenter zuständig oder hat sich das geändert ? Datenlöschung gemacht Telefonnummer, E-Mail, weitergabe an Dritte. Kann man die Maßnahme irgendwie Ablehnen ohne Sanktion. Für kleine Tipps wäre ich Dankbar. Habe mal die Maßnahme eingestellt.


Moderation:

Anhänge auf Grund unvollständiger Anonymisierung entfernt. Es dürfen nur vollständig anonymisierte Anhänge eingestellt werden. Eine Anleitung gibt es hier: Richtiges Anonymisieren. Bitte in Zukunft in eigenem Interesse beachten :) LG @HermineL

 

HermineL

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Moderation Themenüberschrift:

Hallo ,

Ich möchte dir Forenregel 11 in Erinnerung bringen, immer eine aussagekräftige Überschrift für neue Themen zu erstellen.
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage, die sich auch auf den Inhalt deines Erstpostings, bzw. dein Anliegen bezieht, soviel Zeit sollte sein.
Ergänzend verlinke ich auf Forenregel #11 und den Hinweis der Administration dazu...

Um dein Thema wieder allgemein für weitere Antworten zu öffnen, kannst du rechts oben, über deinem Beitrag, in dem 3 Punkte Menü "Deine Themenüberschrift bearbeiten" wählen und selbige aussagekräftiger gestalten.
Danach informiere bitte hier im verlinkten Forum einen Moderator
dass das Thema wieder geöffnet werden kann.

Wir bitten zukünftig um Beachtung und wünschen dir weiterhin einen angenehmen und hilfreichen Aufenthalt im Forum.


Stell dir einfach folgende Situation vor und frage dich selbst, ob du so auch mit deinen Mitmenschen kommunizierst:

Elo: "Hey du, ich brauch mal Hilfe."
Helfer: "Was gibt's denn?"
Elo: "Maßnahme erhalten zur Aktivierung u. beruflichen Eingliederung bei einem Träger"
Helfer: "????.Worum geht es jetzt genau?.... Und wie ist jetzt deine Frage?...."
 

Bibbi12

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Hallo liebe Userinnen und User, ich brauche Hilfe, Tipps um erfolgreich eine Sinnlose Maßnahme abzulehnen.

Ich habe mal wieder eine Maßnahme erhalten, die im November 2020 beginnt. Habe schon paar Maßnahmen mit Praktias hinter mir die mir nie etwas gebracht haben. Außer das ich aus der Statistik war am Ende des Jahres. Diese Maßnahme jetzt ist die Krönung, denn ... Inhalt der Maßnahme unter anderem Verbesserung des Deutschniveaus... ( Lach ). Ich bin geborenen Deutsche spreche, schreibe Deutsch. Meine Bewerbungen laufen nur ohne Glück leider. Seit Ende 2019 habe ich keine EGV da dort Unstimmigkeiten drin waren die ich nicht Akzeptiert habe ... bis jetzt noch offen.
Vielleicht kann mir jemand ein paar Tipps geben wie ich diese Maßnahme diesmal umgehen kann, weil mir diese noch weniger bringt. Meine Bewerbungsunterlagen sind für mich in Ordnung, wenn das anderen nicht zusagt ist ja meinungssache. Umgang mit der Jobbörse, benutze ich jeden Tag um mich zu bewerben. Deutschniveaus, muss ich ehrlich sagen bin ich entsetzt da fehlt einen ja fast die Sprache zu, denke nicht das ich das brauche. Ich möchte Arbeiten um meinen Lebensunterhalt zu unterhalten und nicht nur sinnlose Praktikas zu machen ohne Geld zu verdienen. ich bin ja nun auch nicht mehr die Jüngste ( lach ). Und bis jetzt immer an Sinnlose Maßnahmen teilgenommen ohne Krankschreibung .Seit wann kann der Maßnahmeträger mir Angebote machen dazu ist doch das Jobcenter zuständig oder hat sich das geändert ? Datenlöschung gemacht Telefonnummer, E-Mail, weitergabe an Dritte. Kann man die Maßnahme irgendwie Ablehnen ohne Sanktion. Für kleine Tipps wäre ich Dankbar. Habe mal die Maßnahme eingestellt.
 

akaKnut

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Allein nach dem, was du schilderst, ergeben sich schon Angriffspunkte:

Wenn du bereits mehrere Maßnahmen ohne (sichtbaren) Erfolg absolviert hast, wäre es schon sehr erklärungsbedürftig, was dir dann eine weitere Maßnahme bringen soll, insbesondere dann, wenn die Maßnahmen ähnliche Inhalte hatten.
Und eine Maßnahme, in der du dein Deutsch verbessern sollst, deutet schon mal auf fehlerhaftes Ermessen hin, da dies offensichtlich nicht notwendig ist. Die Maßnahme klingt schon jetzt wie die typische Sinnlosmaßnahmen, die derzeit wie Kamelle unters Volk geworfen werden.

Aber wie @Ghansafan schon schreibt, lade die Unterlagen nochmal richtig anonymisiert hoch, dann können wir Genaueres dazu sagen.
 

Bibbi12

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Ja Hallo und Danke erstmal für Eure Antworten.:) Sehr nett von Euch.
Ich stelle die Unterlagen mal rein und hoffe es diesmal klappt. Danke schon mal ...
 

Anhänge

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akaKnut

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Ich sehe in dem Schreiben nur ein unverbindliches Angebot, keine Zuweisung.
Zudem inhaltlich völlig unbestimmt und wohl auch die falsche Zielgruppe. Du sollst auch Arbeitsangebote des MT annehmen, das dürfte ebenfalls nicht zulässig sein. Da hat der SB nicht eine Sekunde nachgedacht und dürfte in erhebliche Schwierigkeiten geraten, wenn er dem SG erklären muss, wo und wie er hier das erforderliche Ermessen ausgeübt hat.

Ich würde das abheften und vergessen. Wenn das Amt auf dieser Grundlage Ärger machen will, dürfte das einer Prüfung durchs SG nicht standhalten.
 

Bibbi12

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Danke für das anschauen erst mal. Ja ich denke das ist dem Jobcenter egal ob das passt Hauptsache die Maßnahmen sind voll. Das geht jedes Jahr bei mir so. Letztes Jahr eine Maßnahme bekommen da wurde ich vom Maßnahmeträger angeschrien weil ich die Unterlagen nicht gleich Unterschrieben habe u. mitnehmen wollte. Wurde Rausgeworfen... Meine Nerven sind auch langsam am Ende. Hab mir das ja schon Überlegt ich werde da diesmal nicht hingehen. Wie am besten jetzt vorgehen?

Nun ist die Frage jetzt ... Soll ich einen Widerspruch schreiben? Und auf was kann ich mich da berufen.
Da das gerne vom Jobcenter abgelehnt wird der Widerspruch.

vielen Dank für deine Antwort @akaKnut wünsche schönen Sonntag :)
 

Bibbi12

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Hey @Murmel266 ja diese Idee kam mir auch schon, aber nach Recherche auf Google habe ich da kein Recht drauf, besser gesagt besteht da kein Grund auf Krankschreibung laut Anwalt der dazu Antworten gab. Weil wir ja alle das Risiko ausgestzt sind. Habe zwar paar Gesundheitliche Probleme werde es auch ansprechen beim nächsten Check der übermorgen ansteht.:unsure::unsure:
 

Murmel266

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So die besten Argumente Bluthochdruck, Herz- Kreislauf, Asthma bzw. irgendwelche Lungenbeeinträchtigungen, immer gern genommen Diabetes.
Nichts bei Dir vorhanden? Dann sei froh.
 

akaKnut

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wie meinst du das mit unverbindliches Angebot u. keine Zweisung ? Immerhin kann das Angebot Sanktioniert werden.

Bei dem Schreiben handelt es sich nicht um eine Zuweisung, sondern nur um ein unverbindliches Angebot.
Das Schreiben könnte man auch beim besten Willen nicht als Zuweisung verstehen. Manchmal schreiben die SB ja "Angebot" oben drüber und erst im Text steht dann, dass du zugewiesen wirst. Das ist hier nicht der Fall.
Im Schreiben wird auch kein konkretes Handeln von dir verlangt, also das du dich bspw zu festgelegtem Termin und Uhrzeit irgendwo vorstellen sollst.
Also ist das nur Werbepost. Deshalb wäre ein Widerspruch auch sinnlos, es wird ja nichts von dir verlangt, dem du widersprechen könntest.

Die Mitwirkungspflichten und damit auch eventuelle Sanktionen, die im Schreiben erwähnt sind, könnten erst greifen, wenn du dich dazu entschliesst, an der Maßnahme freiwillig teilzunehmen. Dann müsstest du natürlich auch dort mitwirken.

Eine EGV, in der du dich zur Teilnahme verpflichtest, hast du offenbar nicht. Ein EGV-VA wurde auch nicht erlassen, vermute ich mal?

Hebe dir das Schreiben trotzdem sorgfältig auf. Falls das Amt wider Erwarten doch Ärger machen möchte, brauchen wir das. Melde dich bitte auch wieder hier, falls du vom Amt diesbezüglich weitere Post bekommen solltest.
 

Ghansafan

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Bei dem Schreiben handelt es sich nicht um eine Zuweisung, sondern nur um ein unverbindliches Angebot.
Das ist nicht korrekt, das ist ein Angebotsschreiben zu einer Maßnahme und verbindlich. Der Nichtantritt, Abbruch, Anlass geben für einen Abbruch kann eine Anhörung und Sanktion nach sich ziehen. Ist der Rechtsfolgebelehrung ja auch zu entnehmen.

Problem, bei einem Angebotsschreiben handelt es sich nach Rechtsprechung des Bundessozialgerichtes nicht um einen Verwaltungsakt. Somit ist kein Widerspruch möglich.

Dieses Angebotsschreiben enthält sicher auch keine Rechtsbehelfsbelehrung, also - Gegen diesen Bescheid können Sie innerhalb eines Monats Widerspruch einlegen -.

Zulässiges Rechtsmittel wäre dann eine Feststellungsklage beim Sozialgericht.

Ist sicher postalisch zugestellt worden, oder ? Das ist eine Maßnahme gemäß § 16 SGB II i.V. § 45 SGB III. Vor einer solchen Maßnahme hat eine Potenzialanalyse durchgeführt zu werden.

Mit dem Ziel, ob Handlungsbedarf besteht und die Maßnahme die Chancen auf Eingliederung in den 1. Arbeitsmarkt erheblich verbessert.

Kann ja wohl nicht passiert sein, wenn man sich mal die Zielgruppe für diese Maßnahme anschaut - Asylbewerber, Flüchtlinge, arbeitslose Ausländer, etc.

Ich gehe davon aus, dass @Bibbi12 deutsche(r) Staatsbürger(in) ist.

Als unzulässig erachte ich auch, dass zumutbare Arbeitsangebote vom Träger angenommen werden müssen. Die Vermittlung ist ausschließlich Aufgabe der Behörde.
 
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Draisine

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@akaKnut wie meinst du das mit unverbindliches Angebot u. keine Zweisung ? Immerhin kann das Angebot Sanktioniert werden.
Laut der mir vorliegenden Beschreibung des Auftrags der JC für eine solche Massnahme an den Träger, wird dort diem Träger mitgeteilt, der Status Teilnehmer läge vor"wenn die Zuweisung bzw.das Angebot an den Teilnehmer erfolgt ist und der Teilnehmer in die Massnahme eingetreten ist"
Das bedeutet, das JC hat Dich schon fest in deren System Cosach als Teilnehmer eingebucht.
Allerdings, der Beginn wird mit der Information über die Hausordnung, wesentliche Bedingungen, Haftpflicht usw durch den Träger definiert.

Es ist leider vorgesehen, dass neben Migranten, vornehmlich aus Syrien und Eritrea bzw. anerkannten Flüchtlingen auch der Personenkreis der "nur"arbeitslosen Geringqualifzierten zugewiesen werden kann.

Laut Massnahme Beschreibung müsste das JC Dich vorab beraten, was den Zugriff auf Deine Daten durch den Träger betrifft, inkl. Umfang dessen. Erst dann soll die Freigabe Deiner Daten an den Träger erfolgen können. Das ignorieren die meisten JC. Was Du zu Deinem Vorteil nutzen solltest, sofern da eine Anhörung vor einer Sanktion eintrudeln sollte.
Meiner Meinung nach halte ich die Massnahme schon wegen der vorgesehenen Eingangsphase von 2- 4 Wochen beim Träger für unzumutbar, die ausdrücklich als zusätzliches Angebot zum Orientierungskurs des BAMF ausgewiesen und bezeichnet wird.

Es ist absurd, dort als Deutsche/r seine Lebenszeit für bis zu 4 ersten Wochen sinnlos zu verplempern. Auch 2 Tage in der Woche. Denn die könnten sicherlich auch nachwirken. Und das sowas sicher auch nicht positiv bewertet würde, das liegt auf der Hand. Insofern erachte das verbindliche Angebot eher als Abschreckung, um eher die Chance auf eine Sanktion zu sichern. Ist jedenfalls meine Vermutung dazu.
 
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Ghansafan

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Es ist leider vorgesehen, dass neben Migranten, vornehmlich aus Syrien und Eritrea bzw. anerkannten Flüchtlingen auch der Personenkreis der "nur"arbeitslosen Geringqualifzierten zugewiesen werden kann.
Ich sehe eher, dass die Zielgruppe der Maßnahme deutsche Leistungsberechtigte nicht umfasst.

Auch nicht so richtig klar ist mir der zeitliche Umfang der Maßnahme, Anhang scannen 0005 steht 2.11.2020 - 19.2.2021.
Anhang scannen 0008 steht 1.11( Sonntag).2020 - 19.11.2021.
 
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Draisine

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Diese Massnahme darf 16 Wochen nicht überschreiten. Laut mir vorliegender Standard Leistungsbeschreibung.

Massnahme Teile der betrieblichen Erprobung sollen zudem innerhalb dessen an 5 Tagen in der Woche stattfinden. Und die kann, laut Beschreibung, 2 Wochen betragen, sofern der AG schon vorab feststeht. 4 Wochen, sofern der AG noch durch denTräger aquiriert werden muss.

Das hätte aber nach meiner Meinung, in der verkappten Zuweisung als Angebot genau vorher beschrieben und als Info erwähnt werden müssen.
Ich sehe die Eignung dessen auch nicht.

Aber es steht so in der Standard Beschreibung, dass der Personenkreis I der gering Qualifizierten mit dem Personenkreis II der Migranten, Flüchtlingen zugewiesen werden kann. Warum? Keine Ahnung.

NACHTRAG. Wen es interessiert, der kann die gesonderte Zielgruppe auch auf der zufällig gefunden Homepage des Trägers deb.de zur Massnahme KOMMIT in der Beschreibung bestätigt finden.
 
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akaKnut

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Das ist nicht korrekt, das ist ein Angebotsschreiben zu einer Maßnahme und verbindlich.

Wenn es verbindlich wäre, hätte es aber doch "unmittelbare Rechtswirkung nach außen". Damit wären wir aber wieder bei der Definition eines VA. ;)
Es handelt sich laut BSG lediglich um eine "vorbereitende Maßnahme". Vor dem Eintritt irgendwelcher Folgen müsste dann eine Prüfung stattfinden und dieser Wisch hat ja schon bei oberflächlicher Betrachtung einiges, an dem eine eventuelle Sanktion scheitern würde.
 

Ghansafan

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Vor dem Eintritt irgendwelcher Folgen müsste dann eine Prüfung stattfinden ...
Es muss aber im Ergebnis her von einer Anhörung und anschließender Sanktion ausgegangen werden, denn Nichtantritt, Abbruch einer Maßnahme bzw. Anlass geben für einen Abbruch sind Sanktionstatbestände gemäß § 31 SGB II. Und einem SB ist es dabei im überwiegenden Fall ziemlich egal, ob das Angebot rechtens war oder nicht.

Ob das Angebotsschreiben rechtswidrig und die Sanktion somit nicht zulässig ist, entscheidet im Endeffekt bei Gegenwehr das Gericht.

Ein Angebotsschreiben mag Freiwilligkeit suggerieren, ist aber letztendlich nichts anderes als eine verbindliche Zuweisung.

Aber eben nun mal laut BSG kein Verwaltungsakt.
 
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Draisine

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Das Studium der Auflistung des " A - Z des wichtigen Grundes", von Harald Thome aus 2018 könnte sich da ergänzend als hilfreich für die Betroffene erweisen, denke ich. Zu finden via Such Funktion im Internet.
 
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