Halbe EM Rente Widerspruch ggf. Streichung (1 Betrachter)

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Rich

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Hallo Miteinander,

habe EM Rente beantragt, und bekomme einen Fragebogen nach dem anderen. War im Oktober in Reha vor Rente und ie haben sich schon für halbe EM Rente ausgesrochen. Nun muss ich noch meinem Arbeitgeber mit dem ein Vertragsverhältnis ungekündigt besteht
ein Formular mit Stellenbeschreibung und allem Hick Hack senden. die drv WILL ALLES WISSEN UND SUCHT NOCH ein Haar in der Suppe.
laut Attesten bescheinigt absolut schlecht und ich kann nicht mehr arbeiten.
Wenn nun die halbeRente genehmigt wird und ich Widerspruch einlege.
Kann diese dann ggf, wieder (rückwirkend) gestrichen werden. Kann ich also schlechtergestellt werden.

Danke für Eure Antworten

Rich
 

Hoffmannstropfen

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Hallo Miteinander,

habe EM Rente beantragt, und bekomme einen Fragebogen nach dem anderen. War im Oktober in Reha vor Rente und ie haben sich schon für halbe EM Rente ausgesrochen. Nun muss ich noch meinem Arbeitgeber mit dem ein Vertragsverhältnis ungekündigt besteht
ein Formular mit Stellenbeschreibung und allem Hick Hack senden. die drv WILL ALLES WISSEN UND SUCHT NOCH ein Haar in der Suppe.
laut Attesten bescheinigt absolut schlecht und ich kann nicht mehr arbeiten.
Wenn nun die halbeRente genehmigt wird und ich Widerspruch einlege.
Kann diese dann ggf, wieder (rückwirkend) gestrichen werden. Kann ich also schlechtergestellt werden.

Danke für Eure Antworten

Rich
Zuerst einmal abwarten.Das die Reha Ärzte die Halbe EM Rente befürworten bedeutet noch nicht das die DRV das auch so sieht.Die Chance ist zwar gut,aber nicht 100% sicher.
 

Schalentierchen

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Versteh ich alles nicht so richtig.

Im Okt. 2009 in der Reha gewesen; Empfehlung im Entlassungsbericht: erwerbsfähig v. 3 bis unter 6 Stunden.

Und bevor über den Antrag auf EM-Rente entschieden wird, setzt du dich schon mit deinem Arbeitgeber in Verbindung wegen einer Teilzeitstelle!?

Ähm... für mich wurde da der 2. Schritt vor dem 1. gemacht.

Schalentierchen
 

Rich

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Sorry Schalentierchen,
bin wohl etwas durch den Wind. Meinte natürlich wurde von Rentenvers. aufgefordert Unterlagen von Arbeitgeber ausfüllen zu lassen wg. altem Job den ich nicht mehr ausüben kann. Die suchen wohl irgendwas um mich in des Job wieder reinzudrücken, geht aber nicht mehr. Meine Frage war nur ob bei Genehmigung einer halben EM Rente und Widersruch von mir., diese dann von Rentenvers. ganz gestrichen werden kann. Habe eben große Angst.
Danke trotzdem für Deine Antwort und Grüße

Rich:icon_klatsch:
 

Schalentierchen

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Ahhh... jetzt versteh ich. :icon_smile:

Einem Widerspruch kann die RV abhelfen (Widerspruch erfolgreich) oder nicht abhelfen (Widerspruch nicht erfolgreich).

Die RV darf nur über den Widerspruch entscheiden, ein Rückwärts gibt es aber nicht (3- unter 6 Stunden bleibt auf jeden Fall).


LG
Schalentierchen
 

Rich

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Danke Dir Schalentierchen !:icon_knutsch:

Das beruhigt mich bißchen, neben dem Psychokram hin und her.
Wünsch Dir Alles Gute !

Liebe Grüße

Rich

Denk mal in 4 Wochen weiß ich mehr.
 

Rich

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HalloMuzel, versteh ich nicht ganz was Dumeinst. Den Paragraphen versteh ich leider zweimal nicht. Kann die halbe EM Rente nun zurückgenommen werden oder nicht .

Grüße

Rich
 

Schalentierchen

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Muss man eigentlich hier den absoluten Ausnahmefall breit treten!? :icon_neutral:

Dieser angegebene § gilt doch nur dann, wenn man VORSÄTZLICH falsche Angaben gemacht hat und sich deshalb einen Vorteil verschafft hat.

Leute, das kommt so selten vor, dass man diesen § beruhigt vergessen kann.

Es bleibt dabei: ein Widerspruch in Rentenangelegenheiten führt im Regelfall NICHT zu einer Rückstufung, es sei denn... man kann von Amts wegen NACHWEISEN, dass man falsche Angaben gemacht hat.

LG
Schalentierchen
 

Muzel

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§ 45 Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes


12 Gesetze verweisen aus 17 Artikeln auf § 45


(1) Soweit ein Verwaltungsakt, der ein Recht oder einen rechtlich erheblichen Vorteil begründet oder bestätigt hat (begünstigender Verwaltungsakt), rechtswidrig ist, darf er, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, nur unter den Einschränkungen der Absätze 2 bis 4 ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft oder für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

(2) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. Auf Vertrauen kann sich der Begünstigte nicht berufen, soweit

1. er den Verwaltungsakt durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung erwirkt hat,

2. der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat, oder

3. er die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes kannte oder infolge grober Fahrlässigkeit nicht kannte; grobe Fahrlässigkeit liegt vor, wenn der Begünstigte die erforderliche Sorgfalt in besonders schwerem Maße verletzt hat.

(3) Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung kann nach Absatz 2 nur bis zum Ablauf von zwei Jahren nach seiner Bekanntgabe zurückgenommen werden. Satz 1 gilt nicht, wenn Wiederaufnahmegründe entsprechend § 580 der Zivilprozessordnung vorliegen. Bis zum Ablauf von zehn Jahren nach seiner Bekanntgabe kann ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt mit Dauerwirkung nach Absatz 2 zurückgenommen werden, wenn

1. die Voraussetzungen des Absatzes 2 Satz 3 Nr. 2 oder 3 gegeben sind oder

2. der Verwaltungsakt mit einem zulässigen Vorbehalt des Widerrufs erlassen wurde.

In den Fällen des Satzes 3 kann ein Verwaltungsakt über eine laufende Geldleistung auch nach Ablauf der Frist von zehn Jahren zurückgenommen werden, wenn diese Geldleistung mindestens bis zum Beginn des Verwaltungsverfahrens über die Rücknahme gezahlt wurde. War die Frist von zehn Jahren am 15. April 1998 bereits abgelaufen, gilt Satz 4 mit der Maßgabe, dass der Verwaltungsakt nur mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben wird.

(4) Nur in den Fällen von Absatz 2 Satz 3 und Absatz 3 Satz 2 wird der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen. Die Behörde muss dies innerhalb eines Jahres seit Kenntnis der Tatsachen tun, welche die Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes für die Vergangenheit rechtfertigen.

(5) § 44 Abs. 3 gilt entsprechend.
 

Muzel

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Grundsätzlich wird bei einem Widerspruch der Sack wider geöffnet. Wie wahrscheinlich es ist, dass Begünstigungen wieder zurück genommen werden, ist eine andere Frage. Aber es ist grundsätzlich möglich und ich wäre sehr vorsichtig.
 

Schalentierchen

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Aber ich traue mir zu, hier öffentlich zu schreiben, dass im RENTENFALL eine Rückstufung praktisch ausgeschlossen werden kann.

Ganz anders verhält es sich, wenn es sich um die Feststellung des GdB (Grad der Behinderung) handelt. Stellt man einen Verschlimmerungsantrag, kann es durchaus vorkommen, dass eine Rückstufung erfolgt.

Dies ist aber -wie schon geschrieben- im RENTENFALL eine Rarität (und ich kenne viele viele Rentenfälle) und wird im Normalfall NICHT eintreten.
 

Muzel

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Klaro, der GdB bewirkt zu minderst nicht unmittelbar eine Geldleistung.
 
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