Habe wiederholt einen Gesundheitsfragebogen und eine Schweigepflichtsentbindung erhalten, aber noch nicht unterschrieben. Wie verhalte ich mich am sinnvollsten?

Asterix38

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Moin

Täglich grüßt das Murmeltier ;)

Ich möchte mich mal wieder zurück melden.

Es geht wiederholt weiter mit dem gleichen mist --> https://www.elo-forum.org/threads/n...nfaehigkeitsbescheinigung.210546/post-2468018

Zuerst hatte ich am 7.10.2020 von einer SB ein Schreiben erhalten, wo ich den beigefügten Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindungen ausgefüllt an das Jobcenter zurück schicken sollte. Es war KEIN Abgabe Thermin angegeben. Keine Rechtsfolgebelerung. Nur ein Infoblatt.

Da ich ja weiß, das beide Formulare Freiwillig sind und auch das Jobcenter und somit ein paar SBs von mir in der vergangebenheit Schriftlich die Aussage bekommen haben, das ich selbsverständlich zu ein Thermin zum ÄD erscheinen würde, wenn ich den mal ein Thermin bekomme würde vom ÄD. Was ja leider NICHT möglich ist wegen des Gesundheitsfragebogen. Dafür kann ich ja auch nix.

Gestern wiedeholt ein Schreiben ;)

Ersten würde ich was mit den ÄD zu tun hat eh nix an das Jobcenter schicken, zum zweiten bekomme die KEINE Telefonnummer und email von mir. Auch nicht wegen Corona.

Am 23 habe ich wieder ein Thermin bei meinen Schmerztherapiearzt. Untersucht hat er mich bis heute nicht nur den Befund vom MRT gelesen und dadurch mir Pille verschrieben. Mein Gesundheitszustand ist bis heute relative unverändert und mein Hausarzt schreibt mich bis heute immer noch AU.

Was würde passieren wenn ich nix mache ?
Was würdet Ihr machen ?

Nun nach dem 23.11. und ein gespräch mit dem Schmerztherapiearzt weiß ich mehr.

MFG Asterix
 

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HermineL

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Moderation Themenüberschrift:

Hallo ,

Ich möchte dir Forenregel 11 in Erinnerung bringen, immer eine aussagekräftige Überschrift für neue Themen zu erstellen.
Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage, die sich auch auf den Inhalt deines Erstpostings, bzw. dein Anliegen bezieht, soviel Zeit sollte sein.
Ergänzend verlinke ich auf Forenregel #11 und den Hinweis der Administration dazu...

Um dein Thema wieder allgemein für weitere Antworten zu öffnen, kannst du rechts oben, über deinem Beitrag, in dem 3 Punkte Menü "Deine Themenüberschrift bearbeiten" wählen und selbige aussagekräftiger gestalten.
Danach informiere bitte hier im verlinkten Forum einen Moderator
dass das Thema wieder geöffnet werden kann.

Wir bitten zukünftig um Beachtung und wünschen dir weiterhin einen angenehmen und hilfreichen Aufenthalt im Forum.


Stell dir einfach folgende Situation vor und frage dich selbst, ob du so auch mit deinen Mitmenschen kommunizierst:

Elo: "Hey du, ich brauch mal Hilfe."
Helfer: "Was gibt's denn?"
Elo: "Feststellung der Leistungsfähigkeit - Ärztliches Gutachten"
Helfer: "????.Worum geht es dir da jetzt genau?.... Und wie ist jetzt deine Frage?...."
 

abcabc

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Was würde passieren wenn ich nix mache ?
Was würdet Ihr machen ?
Wahrscheinlich wird früher oder später eine Androhung der Leistungseinstellung kommen wegen fehlender Mitwirkung oder der SB stellt einfach mal die Leistungen ein (obwohl er vorher nicht darauf hingewiesen hat - gibt immer mal wieder Willkür).
Das Gute: Selbst wenn einfach die Leistungen eingestellt werden, müssen sie SOFORT weiterlaufen, sobald du die Mitwirkung nachgeholt hast und ggf. nachgezahlt werden (sofern du es nicht viele Monate bis Jahre später erst nachholst).

Möchtest du allgemein ein Gutachten so lange wie möglich hinauszögern oder einfach nur erreichen, dass es nach deinen Wünschen abläuft?

Ich würde folgendermaßen vorgehen:
1. JC schriflich und nachweisbar auffordern die Adresse des ärztlichen Dienstes oder der Gutachterstelle mitzuteilen.
2. Nur den Gesundheitsfragebogen ausfüllen (keine Schweigepflichtsentbindungen beifügen und keine Befunde beifügen). Zusätzlich einen Anhang hinzufügen (und dick und fett auf den Gesundheitfragebogen schreiben "Bitte Anhang beachten"). Im Anhang dann schreiben, dass du Vorbefunde zum persönlichen Termin vor Ort mitbringen wirst. Die Weitergabe von Daten an Dritte untersagen (sonst darf der äD beliebig Daten an die Krankenkasse, Sozialamt etc. rausgeben). Und wenn du alle Register ziehenn willst, noch die Vorlage von Gila nutzen, dass du die Weitergabe an den Auftraggeber untersagst und erst schriftlich dem zustimmen wirst, nachdem du das Gutachten geprüft hast.
3. Den Gesundheitsfragebogen per Einschreiben an den äD schicken.
4. Wenn du Interesse an einer zeitnahen Begutachtung hast, das JC darüber informieren, dass du die Unterlagen an den äD geschickt hast. Wenn du kein Interesse an einem zeitnahen Gutachten hast, den Gesundheitsfragebogen hinschicken und das JC NICHT darüber informieren (durch das Einschreiben kannst du beweisen, dass du versucht hast mitzuwirken und es nicht dein Problem ist, wenn der äD nicht beim JC anruft und nachfragt). Habe ich so gemacht und nach vielen Wochen kamen die Unterlagen einfach wieder zurück mit Begleitschreiben. ;)
5. Selektiv auswählen welche Unterlagen du zum Termin beim äD mitbringst und welche nicht. Wenn du mehr Einschränkungen haben willst die Berichte weglassen, in denen die Gesundheitsprobleme harmloser dargestellt werden oder umgekehrt.
 

saurbier

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Sorry abcabc aber ich würde einen Teil deiner Anmerkungen leider etwas anders ggf. als kritisch beurteilen, erst recht aufgrund von einem hier bereits veröffentlichen SG-Urteil - selbst wenn es nur eine SG-Richter Entscheidung ist -.

Zu Sachverhalt:
Die Frage ist was willst du Asterix38, willst du das äD-Gutachten verzögern oder so wie ich deine Aussagen eher deute die Unterlagen nur beim äD-Gutachter vorlegen.

Also wenn es dir um letzteres ginge, dann frage ich mich wie das mit dieser Aussage passen soll.
Zuerst hatte ich am 7.10.2020 von einer SB ein Schreiben erhalten, wo ich den beigefügten Gesundheitsfragebogen und Schweigepflichtsendbindungen ausgefüllt an das Jobcenter zurück schicken sollte. Es war KEIN Abgabe Thermin angegeben. Keine Rechtsfolgebelerung. Nur ein Infoblatt.
Ja was bitte glaubst du denn ernsthaft wozu dir der SB die Unterlagen (Gesundheitsfragebogen) zugeschickt hat. Muß man dir da extra ein weiteres Schreiben anheften auf dem dann steht das du das ganze zügig zurück schicken sollst - hallo -. Im übrigen geht man mal von anderen (im Forum berichteten Fällen und auch selbst mehrfach erhaltenen) beigefügten Info-Blättern zum Gesundheitsfragebogen aus, steht dort alles ausführlich (auch wenn eher im Sinne des JC) drin, auch was ggf. geschieht wenn man den Gesundheitsfragebogen nicht ausfüllen/einreichen sollte.

Hier könntest du wenn überhaupt dich nur damit heraus reden wollen, daß man dir seitens des SB ggf. bis heute die Adresse des äD-Gutachters verweigert hat, weil du nur diesem persönlich a) den Gesundheitsfragebogen als auch b) medizinische Befunde übergeben willst/würdest.

Mein persönlicher Rat dazu, fordere jetzt umgehend per Einschreiben bzw. Fax vom SB die Postanschrift des äD-Gutachters an, damit du hier deinen Mitwirkungspflichten auch nachkommen kannst. Du bist keineswegs verpflichtet den Gesundheitsfragebogen dem SB vorzulegen, ganz gleich was der dazu behaupten mag. Ganz im Gegenteil, der SB hat dir die Postanschrift des äD-Gutachters (meist sogar im Haus) mitzuteilen.

Grundsätzlich wärst du nach § 62 SGB I nur dazu verpflichtet an einer persönlichen Untersuchung nach Aufforderung durch den äD-Gutachter teilzunehmen. Nur würde ich eher dazu anraten dem äD-Gutachter auf jeden Fall bereits im Vorfeld den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt zukommen zu lassen, da er sich damit ein Blid deiner Erkrankung machen kann (Anamnesebogen) um zu entscheiden ob er die persönlich vorladen sollte oder aber nicht. Dazu wäre es dann gleichfalls ratsam sofern möglich aktuelle medizinische Befunde dem Gesundheitsfragebogen beizufügen, als auch ggf. eine Schweigepflichtentbindung für den Arzt seines Vertrauens falls es zu Rückfragen kommen sollte. Bitte vergiß im Augenblick nicht besondere Situation von Corona wo viele Ärzte eher von persönlichen Terminen weitgehend absehen - was ja auch im ureigenen Interesse sein könnte -.

Bitte bedenke immer, wenn du hier nicht in einem Gewissen Maße mitspielst könnte dir der SB ggf. wegen mangelder Mitwirkung auch vorübergehend die Leistung komplett einstellen, was aber ganau dann nicht geht wenn der SB dir die Adresse vom äD-Gutachter nicht bennt bzw. nicht bennen will.

Im übrigen solltest du keine allzu große Hoffnungen in einer persönlichen Untersuchung beim äD-Gutachter erhoffen, denn nach meinen eigenen Erfahrungen laufen die meist in 15-30min. eher im Interesse der Auftraggeber ab. Eine umfängliche Untersuchung - erst recht bei einem Schmerzpatienten (bin ich seit zig Jahren selbst) dürftest du da kaum mangels Qualifikation erleben.

Ebenso sehe ich die Äußerung von abcabc eher kritisch, dem äD-Gutachter eine Weitergabe des Untersuchungsergebnisse bis zu deiner Einsicht zu verbieten, denn die wenigsten äD-Gutachter kennen die rechtliche Situation so z.B. auch hier, wo das Gericht im Eilverfahren darauf verwies das der äD den SB sehr wohl das Ergebnis seines Gutachtens übergeben darf da es hausintern ist was gem. § 69 Abs. 1 Nr. 1 SGB X statthaft ist. Korrekt wäre higegen das du dem äD-Gutachter durchaus untersagen/verbieten kannst seinen Befund an andere Behörden zu übermitteln, genauso wie du im eigenen Interesse eine Schweigepflichtentbindung immer von pauschal 3 Jahren auf max. 3 Monate begrenzen solltest und ebenso nur für Ärzte deines Vertrauens ausfüllen solltest.

Was würde passieren wenn ich nix mache ?
Wenn du nichts machst, dann könnte dir im schlimmsten Fall die Einstellung deines ALG-II unter Verweis auf §§ 60-62 und 65 SGB I ggf. nach § 66 SGB I drohen.
 

Asterix38

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Danke für die Antworten.

Na gut, habe bereits den Gesundheitsfrage-bogen fast vollständig ausgefüllt. Die Anschrift vom ÄD habe ich, bzw. liegt 5 Minuten von mir entfernt.
Da kann ich es auch Persönlich vorbei gehen und gegen Nachweiß es abgeben.

Für die Schweigepflichtsendbindung werde ich eventuell nur mein Hausarzt entbinden, der hat damit keine Probleme.

Leider habe ich als Aktuelle Befunde "nur" den MRT Befund plus Röntgenbilder. Alles andere was ich habe ist zu alt.

Kann ich die Abgabe noch bis 23.11. verzögern ? Weil ich an diesen Tag ein Termin bei meinen Schmerztherapeut habe. Mit dem würde ich doch nochmal über das Problem sprechen.Oder kann ich den Inhalt noch Später beim ÄD nachweislich vorbringen, wenn es den zum Termin zur Untersuchung kommt ?

Wenn es den doch zur Einstellung des ALG2 kommt, dann ist es so. Mein Leben hängt eh am seidenden Faden. Ich habe nebenbei auch psychische Probleme. Aber das ist eine andere Baustelle.

MFG Asterix
 

Asterix38

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Ich würde folgendermaßen vorgehen:

2. Nur den Gesundheitsfragebogen ausfüllen (keine Schweigepflichtsentbindungen beifügen und keine Befunde beifügen). Zusätzlich einen Anhang hinzufügen (und dick und fett auf den Gesundheitfragebogen schreiben "Bitte Anhang beachten"). Im Anhang dann schreiben, dass du Vorbefunde zum persönlichen Termin vor Ort mitbringen wirst. Die Weitergabe von Daten an Dritte untersagen (sonst darf der äD beliebig Daten an die Krankenkasse, Sozialamt etc. rausgeben). Und wenn du alle Register ziehenn willst, noch die Vorlage von Gila nutzen, dass du die Weitergabe an den Auftraggeber untersagst und erst schriftlich dem zustimmen wirst, nachdem du das Gutachten geprüft hast.
Ich bin gerade neben der Spur: Wie schreibt man so etwas ? Gibt es da hier Textbausteine ? und kann ich das auch dann schreiben, wenn ich meinen Hausartz von der Schweigepflicht endbinde ?
Korrekt wäre higegen das du dem äD-Gutachter durchaus untersagen/verbieten kannst seinen Befund an andere Behörden zu übermitteln
Schweigepflichtentbindung immer von pauschal 3 Jahren auf max. 3 Monate begrenzen
Die eine Schweigepflichtentbindung für meinen Hausartz habe ich geändert auf 3 Monate
Auch hier das gleiche: kann ich das auch dann schreiben, wenn ich meinen Hausartz von der Schweigepflicht endbinde ? Wie schreibt man so etwas ? Gibt es da hier Textbausteine ?

Ich weiß, bin doof :confused:
 

Kerstin_K

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Du kannst die Vordrucke nehemen, die du bekommen hast, die Gültigkeut durschstreichen und von Hand eien kürzere Gültigkeit drüberschreiben.
 

Asterix38

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Danke Kerstin, habe ich ja bereits geschrieben, das ich das bereits getan habe.

Mir ging es darum, wie man es Schreibt "Die Weitergabe von Daten an Dritte untersagen" obwohl ich eine Schweigepflichtentbindung ausfülle.
 

Asterix38

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Danke schön (y)

Alles eingetüttet und zugeklebt.
Werde es Morgen persönlich abgeben.

Gruß Asterix

PS: Gerade mit der Agentur für Arbeit Telefoniert. Die haben bis 31.12.2020 geschlossen. Ich soll den Brief per Einschreiben mit Rückschein dort hinschicken. Toll :mad:
4.70€ :sick: egal was muß das muß :)
 
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saurbier

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Du solltest ja eigentlich mit dem Gesundheitsfragebogen auch einen Schwall an Schweigepflichtentbindungen gleich mit erhalten haben.

Wenn du da lediglich z.B. eine heraus nimmst, wo du den Arzt selbst eintragen mußt (also den welchen du von seiner Schweigepflicht entbinden willst) dann brauchst du nur die Textpassagen entsprechend abändern bzw. durchstreichen welche du nicht akzeptierst, das wärs dann. Es gibt aber auch vorgefertigte Schweigepflichtentbindungen welche so ausgestaltet sind, daß der äD-Gutachter sich z.B. Befunde etc. von anderen Ämter einfordern dürfte und dort ist dann zumeist vermerkt das dieser dann seinen Befundbericht auch an diese weiterleiten darf. Genau diese Schweigepflichtentbindung sollte man direkt entsorgen und gar nicht erst in Erwägung ziehen zu unterschreiben.

Aus dem Grund empfehle ich meist immer nur ein Schweigepflichtentbindung für den Arzt meines Vertrauens (bei mir z.B. der/die Hausarzt*in) zu unterschreiben. Dies hat dann gleich mal den Vorteil, daß dir ein SB niemals vorwerfen kann du hättest ja keine Schweigepflichtentbindung dem Gesndheitsfragebogen beigefügt. Häufig kann man sich selbst viel Ärger mit der AfA bzw. dem JC ersparen, wenn man so verfährt.

Kann ich die Abgabe noch bis 23.11. verzögern ? Weil ich an diesen Tag ein Termin bei meinen Schmerztherapeut habe. Mit dem würde ich doch nochmal über das Problem sprechen.Oder kann ich den Inhalt noch Später beim ÄD nachweislich vorbringen, wenn es den zum Termin zur Untersuchung kommt ?
Ob das tatsächlich sinnvoll ist die Abgabe des Gesundheitsfragebogens noch weiter hinaus zu zögern, nun da hab ich persönlich meine Zweifel, erst recht wenn du ja offenbar nicht mal aktuelle medizinische Befunde hast. Als Schmerzpatient wo ein MRT vorliegt, sollte es doch eher schon anderweitige medizinische Befunde geben, welche dich veranlaßt haben überhaupt einen Schmerztherapeuten aufzusuchen, oder. Da würde ich jetzt den Gesundheitsfragebogen plus die Schweigepflichtentbindung für deinen Hausarzt einreichen und gleichzeitig einen Vermerk beifügen, das in kürze eine neuerlicher Termin beim Schmerztherapeuten am 23.11.2020 noch ansteht, dem sicherlich ein neuer Befund folgen dürfte welchen du selbstverständlich nachreichen würdest.

Auf eine persönlichen Begutachtung durch den äD-Gutachter würde ich in der aktuellen Corona-Situation nicht hoffen, da dürfte es wohl eher nur zu einem Gutachten nach Aktenlage kommen.

Ich soll den Brief per Einschreiben mit Rückschein dort hinschicken. Toll :mad:
4.70€ :sick: egal was muß das muß
Nun was bitte ist daran so schlimm, auf diese Weise hast du zumindest die eigene Sicherheit das deine Unterlagen da ankämen, das ist alle male besser als das später behauptet würde die haben nichts bekommen was dann meist zu viel Ärger führt bis hin zur Leistungseinstellung wegen mangelnder Mitwirkung.

Du kannst ja dennoch versuchen den Gesundheitsfragebogen etc. persönlich beim äD-Gutachter gegen Empfangsquittung abzugeben, wenn der nur 5min. von dir entfernt ist.
 

Asterix38

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Aus dem Grund empfehle ich meist immer nur ein Schweigepflichtentbindung für den Arzt meines Vertrauens (bei mir z.B. der/die Hausarzt*in) zu unterschreiben.
Habe ich doch geschrieben, das ich nur mein Hausartz angebe :(
Als Schmerzpatient wo ein MRT vorliegt, sollte es doch eher schon anderweitige medizinische Befunde geben, welche dich veranlaßt haben überhaupt einen Schmerztherapeuten aufzusuchen, oder.
Mein Hausartz hat mich zum Schmerztherapeuten überwiesen. Allerdings hat der Schmerztherapeut mir "nur" Starke Pillen verschrieben und auch nur nachdem er den MRT Bericht gelesen hatte. Untersucht hat er mich bis heute nicht. Damit ich aber die Pillen weiterhin bekomme, muß ich regelmäßig Persönlich erscheinen. So geht das leider schon seit JAHREN mit den Fachärtzen die ich aufsuche.
erst recht wenn du ja offenbar nicht mal aktuelle medizinische Befunde hast.
Der aktuelle Befund des MRT ist vom 10.02.2020, das dürfte wohl ausreichen. Oder soll ich jeden Monat in die Röhre?.
das in kürze eine neuerlicher Termin beim Schmerztherapeuten am 23.11.2020 noch ansteht
Habe ich jetzt nicht gemacht, weil der Brief schon Unterwegs ist.
Du kannst ja dennoch versuchen den Gesundheitsfragebogen etc. persönlich beim äD-Gutachter gegen Empfangsquittung abzugeben, wenn der nur 5min. von dir entfernt ist.
Hast du eventuell Überlesen, ich habe dort Angerufen, Bei der Agentur für Arbeit ist GESCHLOSSEN, nur der Briefkasten ist draußen geöffnet. Ich habe speciell gefragt, ob ich den Brief dem äD-Gutachter gegen Empfangsquittung abgeben kann, sagte er wiederholt, das KEINER dort sei. Ich aber den Brief per einschreiben hinschicken soll.

Der Brief ist jetzt wech und jetzt abwarten was kommt.
 
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