Habe Widerspruchsbescheid eines Fremden in meiner Post vom JC (1 Betrachter)

[Mamato]

Hi Leuts,

soooo geil. Meine Leistungs-SB ist die absolute Null, ist nicht nur arrogant und unverschämt, kann nur gebrochen deutsch und ich habe die total auf dem Schirm. Wegen ihrer Inkompetenz und Unverschämtheiten konnte ich sie mir auch schon ziemlich zurechtstutzen. Egal anderes Thema ich will hier ja nicht angeben

Mal abgesehen von ihren üblichen rechtichen Faux Pas', habe ich heute ein Schreiben bekommen, dem versehentlich ein Widerspruchsbescheid eines völlig anderen Leistungsbeziehers in einer anderen Gemeinde beilag.
Der ist nicht mal im Zuständigkeitsbereich meiner SB angesiedelt!!

Der Buchstabe dieses "Kunden" in dieser Gemeinde hat sogar gar keinen Zuständigkeitsbereich, lt. im Netz abrufbarer Ansprechpaartner-Liste unseres JC!! Das macht die Sache ja noch geiler

Was würdet ihr nun alles machen, um diese Bombe so richtig mächtig platzen zu lassen?

Es freut sich auf explosive uns exklusive Vorschläge
Mamato

 

[Sprotte]

Was würdet ihr nun alles machen, um diese Bombe so richtig mächtig platzen zu lassen?

Nun ja...... ....ich würde das Schriftstück warscheinlich eintüten und an den zuständigen Datenschützer senden,mit einem Begleitschreiben,wie es möglich sein kann,das ich besonders geschützte Sozialdaten einer anderen Person bekomme,die noch dazu gar nicht im Einzugsbereich der SB wohnt.....und mit der Frage,wie ich im Wiederholungsfall reagieren sollte......die Antwort wäre mir 55 Cent wert

 

[gismo41]

Ich würde mich mit den Betroffenden in Verbindung setzen ,der soll sich an den Datenschutz wenden .Und eine Eingabe machen beim Senat seiner Stadt ,warum andere Leistungsbezieher Widerspruchbescheide eines anderen Leistungsbezieher per post erhalten ?

Und der Betroffende sollte eine Dienstaufsichtsbeschwerde machen.

Du selber könntest dich an den Geschäftsführer des Mobcenters wenden , und die/der SB vorführen , und fragen ob neuerdings eine Namesverwechselung stattgefunden hat ? Und du keinen Widerspruch gegen den Mobcenter aktuell bestehen hast .Warum du fremde Post , eines anderen Leistungsbezieher erhälst und ob du zukünftig damit rechnen muß , ob der Schriftverkehr zwischen dir und Mobcenter (upps Jobcenter ) auch andere Leistungsbezieher erhalten ?

Ob man da noch deiner Sb trauen kann ?

 

[Minimina]

Möglicherweise kommt Deine Post nicht direkt von Deiner SB sondern dem Verteilungszentrum aus Nürnberg.

Da passieren bei der Eintütung sehr oft Fehler und das ist sowohl dort auch dem Datenschutz schon bekannt.

Ich würde vor allem den Empfänger in Kenntnis setzen.

LG MM

 

[Mamato]

Nun ja...... ....ich würde das Schriftstück warscheinlich eintüten und an den zuständigen Datenschützer senden,mit einem Begleitschreiben,wie es möglich sein kann,das ich besonders geschützte Sozialdaten einer anderen Person bekomme,die noch dazu gar nicht im Einzugsbereich der SB wohnt.....und mit der Frage,wie ich im Wiederholungsfall reagieren sollte......die Antwort wäre mir 55 Cent wert

Das genau werde ich nicht tun, auch wenn dein Grundgedanke ein guter ist!

Ich habe eigentlich vor dem JC mitzuteilen, dass ich das Schriftstück nur persönlich und gegen Quittung einem nachweislich Empfangsberechtigten mit entsprechend amtlich beglaubigter Vollmacht aushändigen werde.

Dass sie mir bitte mit ausreichender zeitlicher Vorankündigung und Terminvereinbarung jemanden vorbei schicken sollen, der das Schreiben persönlich abholt, damit ich einen unumstößlichen Beweis habe, was mit dem Schreiben geschah und somit einen Nachweis habe, dass das Schreiben nicht mehr in meinem Besitz ist und ich alles erforderliche unternommen habe um sicher zu stellen, dass dieses Schreiben an den Absender zurück geht.

Auch wollte ich hierbei betonen, dass es mir - als Mensch der auf dem Existenzminimum lebt - nicht zumutbar ist, finanziellle und zeitliche Aufwändungen zu betreiben, um diese hochbrisante datenschutzrechtlich relevante Falschzustellung einer korrekten Zustellung zuzuführen.

Auch werde ich darum bitten mir mitzuteilen, in welcher Höhe der Steuerzahler durch diesen Verwaltungsakt kalkulatorisch belastet wird. Dass mir dies doch bitte mindestens an Hand der Verwaltungsvorschrift des Finanzministeriums über die Berücksichtigung der
Verwaltungskosten insbesondere bei der Festsetzung von Gebühren und sonstigen Entgelten für die Inanspruchnahme der Landesverwaltung (VwV-Kostenfestlegung) Vom 28. Oktober 2010 (GABl. Nr. 11, S. 405)
in Kraft getreten am 1. Januar 2011 bzw. den bundesrechtlichen Vorschriften dargelegt wird.

Das alles wird eine Menge Kohle kosten. Leider habe ich ein absolut schlechtes Händchen und hatte noch nie Erfolg, etwas an die Öffentlichkei zu bringen. Aner ich will schriftliches, damit ich notfalls Belege habe für Bundesrechnungshof, Bund der Steuerzahler, Ministerien und Medien.

Ihr macht euch keine Vorstellung davon, wie viele Sender, Zeitungen, Zeitchriften, Politikforen, Gewerkschaften, Gerichte, Richter, Ministerien und Petitionen ich schon erfolglos loisgelassen habe. Aber ich gebe nicht auf, auch wenn meine Nichterfolge eigentlich sehr beschämend sind.
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt.
Seid Sand im Getriebe.
Sorry, aber das sind eben die Spontisprüche und Philosophie meiner Generation. Und aus der Denke komme ich nicht raus, weil ich das nicht will

Egal ob "Bullenschupsen" beim Castor, S 21, Occupy, lokale Demos mit Fastanzeige wegen Landfriedensbruch, sinnlos einzelkämpferischen Massenschreiben, Petitionseinreichungen.... ich gebe nicht auf, auch wenn es belächelt wird und unnötig scheint. Das wollen "die" nämlich erreichen, dass wir aufgeben. Never ever!

Oops sorry, habe mir heute mal ausnahmsweise einen gegönnt und bin andere in diesem sche** Verein lesen ) an das JC zu schreiben.

 

[alexander29]

Auf jeden Fall solltest du den richtigen Empfänger benachrichtigen und ihm den Inhalt sagen.

 

[silka]

@Mamato
dein Name stand im Empfängerfenster und war der richtige? Adresse auch?

ein falscher Bescheid lag bei?
Also als Anlage eines richtigen Schreibens?
Versteh ich das so richtig?

 

[Sprotte]

Leider habe ich ein absolut schlechtes Händchen und hatte noch nie Erfolg, etwas an die Öffentlichkei zu bringen.

Mit der von dir beabsichtigten Vorgehensweise wirst du auch diesmal keinen Erfolg haben.Die Sache ist in den Augen vieler Menschen nicht brisant genug.Mit anderen Worten : Du schiesst mit Kanonenkugeln auf Spatzen.

Ihr macht euch keine Vorstellung davon, wie viele Sender, Zeitungen, Zeitchriften, Politikforen, Gewerkschaften, Gerichte, Richter, Ministerien und Petitionen ich schon erfolglos loisgelassen habe. Aber ich gebe nicht auf, auch wenn meine Nichterfolge eigentlich sehr beschämend sind.

Lehrgeld hast du anscheinend schon genug gezahlt.Wird doch mal Zeit für Erfolge.Warum immer gleich nach den Trauben angeln,wenn es nichts bringt ? Pass die Mittel dem Zweck an......das könnte zielführender sein,anstatt,das irgendein Mensch mit deinem Brief in der Hand sagt : "Nö,nicht der schon wieder"

Oops sorry, habe mir heute mal ausnahmsweise einen gegönnt und bin andere in diesem sche** Verein lesen ) an das JC zu schreiben.

Beim letzten Satz war`s dann doch einer zuviel.....

 

[Mamato]

Danke für eure Anregungen.

Selbstverständlich werde ich das alles per Mail an den Datenschutzbeauftragten übersenden (kostet dann keine 55 Ct. und kein Papier). Alleine schon deshalb, weil ich wissen will, wie man sich da richtig verhält.
Der Datenschutzbeauftragte wird sich freuen, da ich am 13.11. eine andere Datenschutzverletzung in unserem Landkreis meldete (Betraf allerdings nicht das JC, sondern das LRA)

Und auch dem Geschäftsführer werde ich das natürlich mitteilen.
Das ist ja Pflichtprogramm in solchen Fällen.

Auch habe ich natürlich vor, mit dem Adressaten Kontakt aufzunehmen. Allerdings wohnt der in der Pampa und die Telefonnummer im Netz ist nicht aktuell Das wird also dann doch ein etwas größerer Aufwand. Bleibr mir wohl nichst anderes übrig, als ihm zu schreiben.
Schon allein, weil ich den Eindruck habe, dass er Hilfe in Sachen SGB II gut brauchen könnte, würde ich ihn aufsuchen. Den Widerspruchsbescheid habe ich natürlich gelesen.
Letzlich hat er aber nichts zu befürchten, wenn er das Schreiben, bzw. erst später Kenntnis davon erhält.
Denn da der Widerspruchsbescheid ja nachweislich nicht zugestellt wurde, beginnt die Frist auch nicht zu laufen.
Wir hätten halt einen minimalen Zeitvorsprung, auf den WB zu reagieren.
Es geht immerhin um eine Leistungseinstellung.

@silka
Es war keine Anlage, sondern ein normaler Widerspruchsbescheid, der anscheinend versehentlich mit meinem Schreiben zusammen einkuvertiert wurde. Der Empfänger hat eine total andere PLZ als ich und wohnt in einer anderen Ortschaft im Landkreis, die aber noch zum Einzugsgebiet des JC gehört.

Da ich jetzt wieder nüchtern bin, werde ich mal ein Schreiben (mit vollständigen und korrekten Sätzen ) entwerfen.

 

[Sinuhe]

Man kann natürlich aus jeder Mücke einen Elefanten basteln.
Fakt ist,wo Menschen arbeiten passieren auch Fehler.
Wer auch immer das verbockt hat wird aber bestimmt weder Standrechtlich Erschossen, noch aus dem Dienst entfernt.
Es wird nichtmal eine Abmahnung dafür geben.
Wobei es auch bei der automatischen Kuvertierung passiert sein kann,ohne Mithilfe einer Menschenhand.
Aber man hat ja sonst keinen Spass im Leben,da kann man sich auch an Kleinigkeiten hochziehen.

 

[silka]

@Mamato
ja, mach das.
nüchtern sieht vieles viel kleiner aus;-)

mit dem Zurückhalten und fliehende-Pferde-scheu-machen--- damit hilfst du dem Adressaten m.M. nicht.

der wird dann Schriftverkehr mit dem JC führen, kann gar keine Klage einreichen, wenn er das wollte.
Fristen sind zu beachten.

aber gut finde ich, daß du jetzt schon mal die Ersparnis einer e-mail gegenüber einer Papier-Post-Bewerbung herausgefunden hast;-)
(hier ein anderer Thread)

kostet also keine 55 Cent Porto und auch kein Papier.
jetzt noch:
was kostet ein Blatt, oder was kosten 3 Blatt, falls du dich verschreibst und eine Papierkopie willst?
1 Blatt kostet im Schnitt 0,008€, 3 kosten dann 0,02€.
Jetzt noch die Druckerkosten---du bist dran.

Aufblasen ist gut und schön---paß auf, daß nichts platzt.
;-))

 

[hartaber4]

Mit der Bitte der Wahrung der Anonymität (selbst das JC darauf hinzuweisen ist zum einen unnötig und zweitens weckt das sicher "Sympathien") an den zuständigen Datenschutzbeauftragten (Bund) zwecks Kenntnis, Überprüfung, Weiterleitung, weiterer Veranlassung usw. übersenden.

Abschrift davon an den Betroffenen (wobei es naheliegen dürfte, dass das der Datenschützer sicher auch macht)

Mücke/Elefanten:

Sehr subjektive Sichtweise....

Objektiv ist ein Widerspruchsbescheid von BEDEUTUNG hinsichtlich der Erhebung eines weiteren Rechtsmittels (Fristen, usw.)

 

[Mamato]

Man kann natürlich aus jeder Mücke einen Elefanten basteln.
Fakt ist,wo Menschen arbeiten passieren auch Fehler.

Sicher kann so was passieren. Es darf aber nicht passieren. Und da gar nichts zu unternehmen finde ich auch nicht ok.
Es soll duchaus auch den offiziellen Stellen bekannt gemacht werden.

Und wenn meine SB das verbockt hat, dann ist es mir ein starkes anliegen, dass das aktenkundig wird. Dass der nichts passiert ist mir auch klar.

Z. B. ist das ein weiteres Indiz dafür, dass Schreiben tatsächlich manchmal nicht ankommen. Oft wird den Betroffenen ja nicht wirklich geglaubt, dass sie Schreiben nicht erhalten haben. Vor allem, wenn das öfters vorkommt.

Aber man hat ja sonst keinen Spass im Leben,da kann man sich auch an Kleinigkeiten hochziehen.

Wenn man sonst keinen Spaß im Leben hat, kann man auch jede Gelegenheit nutzen, andere Leute in einem Forum anzup***

Mit der Bitte der Wahrung der Anonymität (selbst das JC darauf hinzuweisen ist zum einen unnötig und zweitens weckt das sicher "Sympathien")

Die müssen mich nicht sympathisch finden. Meinen Ruf habe ich bei denen eh schon weg. Die wissen, dass ich sofort zum SG renne und mich in meinen Rechten sehr gut auskenne.

an den zuständigen Datenschutzbeauftragten (Bund) zwecks Kenntnis, Überprüfung, Weiterleitung, weiterer Veranlassung usw. übersenden.

Sofern ich keine Bringschuld habe, werde ich das Original auf keinen Fall auf meine Kosten rechtssicher zurücksenden. Ein Rückschein oder die Fahrt zum JC kostet ja schließlich auch was. Das hat das JC verbockt, dann sollen die auch die Kosten tragen.
Etwas anderes ist es, wenn ich Geld investiere um einem Leidensgenossen zu helfen. Das mache ich dann schon.

Objektiv ist ein Widerspruchsbescheid von BEDEUTUNG hinsichtlich der Erhebung eines weiteren Rechtsmittels (Fristen, usw.)

Diese Frist beginnt aber erst zu laufen, wenn dem Empfänger das Schreiben nachweislich zugegangen ist!! Also hat er keine Nachteile. Es ist ja bewiesen, dass er das Schreiben nicht zum angegebenen Datum zugestellt bekam.
Das ist also definitiv kein Problem

 

[mariemarie]

Och, ich versteh schon das du die Verantwortlichen etwas in die Schei*e reiten willst, mich persönlich würde das schon auch amüsieren

Ich meine persönlicher gehts ja auch kaum- das ist unter aller sau.

 

[ZynHH]

Wobei es auch bei der automatischen Kuvertierung passiert sein kann,ohne Mithilfe einer Menschenhand.

Das dürfte genau der Punkt sein... etwas Papierstaub auf den Transportrollen und schon sausen 2 Blatt statt einem durch die Kuvertiermaschine. Kennt jeder vom Scannen, Drucken, Faxen....

 

[Sprotte]

Letztendlich ist es egal wie es passiert ist.Wer mit sensiblen Daten umgeht hat sicher zu stellen das so etwas nicht passieren kann.
Gesetze sind zwar kaum das Papier wert auf dem sie stehen....aber solange es sie gibt sind sie von beiden Seiten ein zu halten.Deshalb kann man gar nicht genug "Mücken" zu "Elefanten" aufpusten.......

Übrigens finde ich,das Konzept des "Fordern" und "Fördern" kann man als Bürger auch anders umsetzen :
Ich,der Bürger fordere die Einhaltung von Gesetzen gerade durch Ämter, Behörden und Ministerien.
Passiert das nicht, ist es mir ein besonderes Anliegen,den Rauswurf von unfähigen und fehlbesetzten Personen auf diversen Posten zu fördern.

 

[Mamato]

Dass die Briefe aus Nürnberg kommen, glaube ich nicht.
Der Zusteller ist arriva.

Da ist weder Poststempel, noch Briefmarke drauf. Nur ein Aufkleber mit einer Nummer.
Und eine Sendungsverfolgung über die Sendungsnummer kann man als Empfänger auch nicht machen.

 

[silka]

@Sprotte
du verlangst hier in diesem Fall Dinge, die nicht mehr möglich sind.
Es ist hier nicht mehr möglich, sensible Daten nur dem richtigen Empfänger zukommen zu lassen.
Es ist auch nicht mehr möglich, das einzuhalten. Jetzt hier nicht mehr.
Du kannst auch jetztfür diese Sache nicht mehr das forden, was du forderst.
Du kannst gern fordern, daß solche Personen *befördert* werden.

Aber für die Zukunft kannst du das alles fordern. Selbstverständlich.
Ob du mit deiner Forderung zukünftig alle Fehler dieser Behörde (oder aller) verhindern kannst, ist die Frage.

Aber prinzipiell gebe ich dir recht. Man kann sich auch damit beschäftigen.

Ich bin eher für die *Relationstheorie*--- die Relationen beachten und Kräfte entspr. einsetzen.

@Mamato
Du solltest auch entspr. deiner Relationen agieren.
Viel Erfolg wünsch ich dir.

 

[Paolo_Pinkel]

M.W. tragen alle Postsendungen aus Nürnberg keinen Poststempel o. ä. d.h., der Briefumschlag ist nackt, weil die BA mit QR-Code im Sichtfenster frankiert.

 

[Dante78]

Noch schön 3 Cent neben die alte 55 Cent Briefmarke pappen, sonst kommt nix an...bzw. eher zurück.

 

[Mamato]

Tja Leute, alles nahm nun eine ganz andere Wendung.

Ich konnte den Adressaten über ein internet-Netzwerk ausfindig machen und kontaktieren.
Er will das Schreiben abholen.
Da er ja der berechtigte Empfänger ist, kann ich ihm natürlich die Aushändigung des Schreibens nicht verweigern.

Die Empörung über dieses Missgeschick ist jedoch auch bei ihm sehr groß und er will auf jeden Fall tätig werden und das JC wohl deswegen kontaktieren.

 

[Lecarior]

Meine Leistungs-SB ist die absolute Null, ist nicht nur arrogant und unverschämt, kann nur gebrochen deutsch und ich habe die total auf dem Schirm. [...]

Mal abgesehen von ihren üblichen rechtichen Faux Pas', habe ich heute ein Schreiben bekommen, dem versehentlich ein Widerspruchsbescheid eines völlig anderen Leistungsbeziehers in einer anderen Gemeinde beilag.
Der ist nicht mal im Zuständigkeitsbereich meiner SB angesiedelt!!

Seit wann erlässt die Leistungsabteilung Widerspruchsbecheide?

 

[Mamato]

Seit wann erlässt die Leistungsabteilung Widerspruchsbecheide?

Ich nehme an, dass das in der Poststelle passierte.

Meine SB ist trotzdem eine Null
Auch wenn sie diesen Fehler wohl nicht zu vertreten hat.

Und aktenkundig sollte es auch werden.
Z. B. damit intern ermittelt werden kann wer verantwortlich ist, bzw. wie man derlei Fehlerquellen vermeiden kann.
Oder eben der DS-Beauftragte mal schaut ob es da Standerds gibt, und diese eingehalten werden.