Habe verschiedene Erkrankungen -Enkelsohn zieht aus - wie kann ich meine Wohnung halten?

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knudelx1

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Hallo an alle Helfer hier
Ich weiß leider nicht ob ich hier richtig bin.
Ich bin 69 Jahre alt und lebe von der Grundsicherung.
Nun habe ich ein Problem. Mein Enkelsohn der auch mein Pflegekind war /ist wird ausziehen. Er ist 25-Jahre alt.
Ich habe natürlich eine größere Wohnung von der wir alle Fixkosten geteilt haben.
Die Miete beträgt 545,00 € incl.ca.80 qm.
Ich wohne hier seit 23 Jahren in einem kleinen Dorf. Ich bin schwer krank 4 Infarkte und 4 Bypässe. Ich kann sehr schlecht lange laufen da ein Wirbel rausgerutscht ist .Nehme dagegen Morphium.Hier habe ich Hilfe von meinen Nachbarn,im Haus.
Nun meine Frage .Muss ich ausziehen?
Habe einen Schwerbehindertenausweis der in Arbeit ist um ihn zu erhöhen.
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen.
Ich habe mal gehört das es einen Paragraphen gibt nachdem ich nicht ausziehen muss da ich hier eben schon so lange wohne.
:dank:
 

Hartzeola

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Ich habe mal gehört das es einen Paragraphen gibt nachdem ich nicht ausziehen muss da ich hier eben schon so lange wohne.
Es gibt keinen solchen Paragraphen. Es gibt lediglich Hinweise in vielen Gemeinden/Städten, dass die Leute ab einem gewissen Alter in Ruhe gelassen werden. In der Regel sind es 80 Jahre, Du bist also noch etwas zu jung.

Du musst der Grusi plausibel erklären können, warum ausgerechnet Du nicht umziehen kannst. Gesundheitliche Grunde, eventuell eine Erklärung Deines Arztes, langjähriger Wohnsitz., keine kleinere Wohnung zu finden usw.

Finde am Besten einen guten Rechtsanwalt, der das für Dich macht. Mit Kostensenkunsaufforderung bekommst Du beim Amtsgericht einen Berechtigungsschein
 

knudelx1

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Es gibt keinen solchen Paragraphen. Es gibt lediglich Hinweise in vielen Gemeinden/Städten, dass die Leute ab einem gewissen Alter in Ruhe gelassen werden. In der Regel sind es 80 Jahre, Du bist also noch etwas zu jung.

Du musst der Grusi plausibel erklären können, warum ausgerechnet Du nicht umziehen kannst. Gesundheitliche Grunde, eventuell eine Erklärung Deines Arztes, langjähriger Wohnsitz., keine kleinere Wohnung zu finden usw.

Finde am Besten einen guten Rechtsanwalt, der das für Dich macht. Mit Kostensenkunsaufforderung bekommst Du beim Amtsgericht einen Berechtigungsschein
Ich habe keine Ahnung wie ich das anstellen.soll. Beim Amtsgericht einen Antrag stellen. Über eine Antwort würde ich würde ich mich sehr freuen.
Kostensenkungsaufforderung vom Anwalt holen ? Wo finde ich einen Anwalt der sich auskennt. Internet?
 

Hartzeola

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Kostensenkungsaufforderung vom Anwalt holen ?

Nein, einen RA beauftragen, Dich zu vertreten.

Geh zum Amtsgericht Deiner Stadt und frag Pförtner, wo man dort einen Berechtigungsschein bekommt.

Kostensenkngsafforderng, Bescheid der Grusi sowie aktuellen Kontoauszug mitnehmen. Berechtigungsschein ist eine Zusage für Übernahme von RA-Kosten.

RA am Besten mit Schwerpunkt Sozialrecht.
 

gelibeh

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Wenn dem Amt das zu teuer ist, dann muss es Dir eine Kostensenkungsaufforderung schicken. Hast Du die, dann gehst Du zum Amtsgericht und beantragst einen Beratungshilfeschein. Wenn Du den hast, dann suchst Du Dir einen Anwalt.

Also, erst einmal abwarten, ob etwas kommt.
 

knudelx1

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Wenn dem Amt das zu teuer ist, dann muss es Dir eine Kostensenkungsaufforderung schicken. Hast Du die, dann gehst Du zum Amtsgericht und beantragst einen Beratungshilfeschein. Wenn Du den hast, dann suchst Du Dir einen Anwalt.

Also, erst einmal abwarten, ob etwas kommt.
Das habe ich schon bekommen und auch nur den Unterhalt den ich sonst bekomme. als mein Enkel noch hier wohnte. Ich kann nur die Hälfte der Miete zahlen ansonsten habe ich noch 30,00€ zum Leben
 

Buchfan

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Ich sehe das so, dass Du Deine Wohnung nicht wirst halten können, wenn Du nicht flugs einen Untermieter findest. Bei Mieteinnahmen sollte das Amt einlenken. Ein Widerspruch gegen die Kostensenkungsaufforderung hilft Dir vielleicht Zeit zu schinden.

Du weißt, dass Du dabei bist, in die Schuldenfalle zu tappen, wenn Du die Miete nicht vollständig bezahlst?

Hast Du eine Pflegestufe? Wenn ja, hättest Du zumindest etwas Spielraum.
 

Wutbuerger

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Für eine Schwerbehinderung sollten 65 qm Wohnraum angemessen sein . Die Miete mit 540 Euro inkl allem ist eher niedrig .Hast du deine Ärzte und Bekannte in der Nähe wird so schnell kein Umzugsauftrag kommen .Du kannst ja auch ins betreute Wohnen wechseln , da kosten 50 qm genau so viel oder mehr als heute deine 80
Also rechne mal von deiner Miete die Heizkosten ab -dann wirst du bei 400 bis 450 Euro landen .Macht selbst bei niedrigster Mietstufe eine angemessene Wohnung ( Minimum sind 343 plus 30% Mehrbedarf für miete inkl NK ausser Heizkosten ).
Also erst mal keine Panik .Kannst ja schon mal den Antrag auf Mehrbedarf stellen .Rücksprache mit einem Anwalt ist ratsam . Für ALG2 und Grusi Empfänger gibt es die Rechtsberatungsscheine . Die legst du dem Anwalt vor , er kann dann max 15 Euro von dir verlangen .
 

Hartzeola

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Das habe ich schon bekommen und auch nur den Unterhalt den ich sonst bekomme. als mein Enkel noch hier wohnte.

Was hast Du denn bekommen?

Für ich klingt das so,als ob das Amt vom Auszug Deines Enkels nicht weiß bzw. nicht wissen will. Die müssen nämlich die volle Miete mindestens 6 Monate lang nach dem Auszug zahlen

Für eine Schwerbehinderung sollten 65 qm Wohnraum angemessen sein .
Quelle?
 

Wutbuerger

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Bei sozialrechtsexperte: Alleinerziehende Hartz- IV Empfänger können gem. § 22b Abs. 3 SGB II einen erhöhten Wohnraumbedarf haben.
sozialrechtsexperte: Alleinerziehende Hartz- IV Empfänger können gem. § 22b Abs. 3 SGB II einen erhöhten Wohnraumbedarf haben.
habe ich folgendes gefunden
Gemäß Ziffer 11.4 der WFB 2003 erhöht sich die angemessene Wohnfläche für Alleinerziehende und für jeden schwerbehinderten Menschen um jeweils weitere 10 m². Diese erhöhte Wohnfläche ist auch bei der Ermittlung der angemessenen Unterkunftskosten zu berücksichtigen (so auch LSG Nds.-Bremen, Beschl. v. 27.07.2010 - L 9 AS 1049/09 B ER -; Beschl. v. 30.07.2007 - L 9 AS 155/07 ER -; SG Lüneburg, Urt. v. 01.02.2011 - S 44 AS 1891/09 -).
Eine Überschreitung von 5 qm ist üblicherweise geduldet / Ermessenssache
Natürlich gibt es Urteile auch in der anderen Richtung - aber ein Versuch ist es allemal wert .
Zumal ja der Auszug zwar zeitnah zu melden ist, alles weitere aber dann erst mal abzuwarten ist .
 

Hartzeola

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Natürlich gibt es Urteile auch in der anderen Richtung ...
Ja, und zwar eins vom BSG, wodurch alle früheren ihre Bedeutung verloren haben. Damals sind alle zusätzlichen pauschalen m² aus Richlinien aller Städten verschwunden.

Seit dem alles nur auf einen Einzelfall zugeschnitten.

BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 22.8.2012, B 14 AS 13/12 R


Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Kiel - keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für Alleinerziehende nach wohnraumförderungsrechtlichen Sonderregelungen - Zumutbarkeit der Kostensenkung - Angemessenheit der kalten Betriebskosten
https://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=12796
 

hellucifer

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Einer Kostensenkungsaufforderung musst du nachkommen, wenn ein Wohnungswechsel in eine kleinere und vor allem günstigere Wohnung möglich und zumutbar ist.

Den Berechtigungsschein würde ich mir allerdings erst dann besorgen, nachdem ich dem Sozialamt erfolglos meine Bitte vorgetragen habe, auf eine Kostensenkung zu verzichten und die volle Miete zu tragen. Wenn du direkt zu einem Anwalt gehst, kann einen solchen Berechtigungsschein auch der Anwalt beim Amtsgericht beantragen. (Nimm hierzu einfach den aktuellen Leistungsbescheid des Sozialamtes und die relevanten Schreiben in der Angelegenheit mit zum Anwalt.)

Mit der Aufgabe kannst du auch Deinen Enkel auf den Weg schicken; gib ihm hierzu einfach eine schriftliche Vollmacht.

Bevor man hier weitere Tipps gibt, sollte man erst einmal abwarten, wie das Sozialamt reagiert.
 

hellucifer

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Das habe ich schon bekommen und auch nur den Unterhalt den ich sonst bekomme. als mein Enkel noch hier wohnte. Ich kann nur die Hälfte der Miete zahlen ansonsten habe ich noch 30,00€ zum Leben

Wenn es schon so weit ist, dann würde ich direkt zum Rechtsanwalt gehen und ihn damit beauftragen, einen Eilantrag beim Sozialgericht zu stellen. (Das Sozialamt verletzt hier in gröbster Weise seine Fürsorgepflicht!)

Du scheinst demnach deine Miete mit dem Regelsatz zu bezahlen, den Anteil der Miete, den bislang dein Enkel getragen hat.

Mit 30,00 Euro kann man seinen Lebensunterhalt nicht bestreiten.
 

Hartzeola

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Der oben erwähnte Schein, den man beim Amtsgericht erhält, heißt "Berechtigungsschein" und nicht anders.

Man stellt einen Beratungshilfeantrag.

Falls Sie aber Rechtsberatung benötigen, können Sie in der Rechtsantragstelle mündlich oder schriftlich einen Beratungshilfeantrag für eine außergerichtliche Beratung durch einen Rechtsanwalt stellen. Bürger mit geringem Einkommen bekommen kostenlos einen Berechtigungsschein, mit dem sie zu einem Rechtsanwalt ihrer Wahl gehen und der bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzung auch für das gerichtliche Verfahren Prozesskostenhilfe beantragen kann. Die Anwälte sind berechtigt, im Beratungshilfeverfahren eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15,00€ zu verlangen.
Rechtsantragstelle | Amtsgericht Braunschweig
 

hellucifer

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Es sollte auch noch ergänzt werden, dass erstens die 15 Euro Bearbeitungsgebühr erstattet werden, wenn der Rechtsstreit positiv entschieden ist (positiv zu Gunsten der Antragstellerin bzw. Klägerin) und zweitens der Anwalt auf die Erhebung der Gebühr auch verzichten kann (was er hier wohl tun muss, da der Betroffenen scheinbar überhaupt keine finanziellen Mittel zur Verfügung stehen).
 

hellucifer

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Wahlweise kann man auch selbst einen Eilantrag beim zuständigen Sozialgericht stellen, Prozesskostenhilfe beantragen und um die Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten (Anwalt) bitten.

Seinem Antrag fügt man dann den aktuellen Leistungsbescheid und die Kostensenkungsaufforderung des Sozialamtes bei. Gleichzeitig sollte man beim Sozialamt Widerspruch einlegen bzw. einen Überprüfungsantrag einreichen; dies ist wichtig, da ein normales Klageverfahren ein abgeschlossenes Vorverfahren voraussetzt.
 

gelibeh

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Wahlweise kann man auch selbst einen Eilantrag beim zuständigen Sozialgericht stellen, Prozesskostenhilfe beantragen und um die Beiordnung eines Prozessbevollmächtigten (Anwalt) bitten.

Seinem Antrag fügt man dann den aktuellen Leistungsbescheid und die Kostensenkungsaufforderung des Sozialamtes bei. Gleichzeitig sollte man beim Sozialamt Widerspruch einlegen bzw. einen Überprüfungsantrag einreichen; dies ist wichtig, da ein normales Klageverfahren ein abgeschlossenes Vorverfahren voraussetzt.
Ich habe aber das gefühl, dass die TE damit überfordert wäre. Also Anwalt machen lassen.
 

hellucifer

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Ich habe aber das gefühl, dass die TE damit überfordert wäre. Also Anwalt machen lassen.

Das sehe ich auch so. Doch vermute ich, dass knudelx1 unbegründeterweise befürchtet, die Kosten eines Anwaltes nicht tragen zu können.

Beratungshilfe schließt aber nur Beratung ein; sie umfasst nicht, dass der Anwalt auch Anträge für knudelx1 stellt. Wenn es ein guter Anwalt ist, der auch den Ernst der Lage erkennt, wird der natürlich auch Anträge stellen, bei den richtigen Stellen.

Knudelx1 sollte sich auch dringend an das Sozialamt wenden und dort Leistungen beantragen, die zum Lebensunterhalt unerlässlich sind. Mit 30 Euro kann man nicht leben! Da kann man noch nicht einmal mit überleben.
 
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