Habe ich noch eine Möglichkeit vorm Sozialgericht?

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Taschemia

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Hallo zusammen,

ich frage mich gerade hat einer von euch vorm Sozialgericht geklagt wo beide Gutachter vom Sozialgericht der Meinung waren man könnte noch mehr als 6 Stunden arbeiten gehen aber beim Termin hat der Richter doch anders entschieden?
Ich bin gespannt ob das einer so erlebt hatte....
Liebe Grüße
 
E

ExUser 2606

Gast
Wie soll das gehen? der Richter ist doch kein Arzt.

bei Sozialmedizinischen Dienst der DRV geht sowas, da arbeiten Ärzte, die können anderer Meinung sein ei die Gutachter, aber ein Richter, der sich ohne medizinische Ausbildung über einen Arzt hinwegsetzt, das kann ich mir nicht vorstellen.
 

Muzel

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Richter entscheiden immer nach ihrer Überzeugung. Wenn 2 Gutachter irgendetwas gesagt haben, dann muss das den Richter überzeugen. Der muss schließlich ein Urteil schreiben und möchte nicht in der nächsten Instanz angegriffen werden.
 

Taschemia

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Hallo,
vielleicht hast Recht Muzel Danke das gibt mir etwas Hoffnung.
 

AsbachUralt

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Warum wohl werden von Gerichten Gutachter beauftragt?
Klar, weil Richter sich eben nicht speziell in der Materie über die sie verhandeln sollen auskennen.
Dem Richter bleibt also nur übrig, den Gutachtern zu vertrauen und danach zu richten.
Und wenn er das NICHT tut, macht er sich angreifbar.
 

saurbier

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Hallo Taschemia,

wenn der Richter im Verfahrensverlauf einen/mehrere Gutachter eingeschaltet hat, welcher in seinem/ihren Gutachten von einer Erwerbsfähigkeit von tägl. mehr als 6 Std. ausgeht/ausgehen, dann kommt es natürlich noch darauf an, welche Leistungshemmnisse wohlmöglich sonst noch vorliegen.

Alleine auf die zeitliche Schiene sollte man da nicht immer gleich abstellen, denn es muß immer noch die Möglichkeit vorhanden sein, auch irgend einer Arbeit nachgehen zu können, von welcher man seinen Lebensunterhalt (egal wie bescheiden) bestreiten kann. Man siehe hier z.B. die Arbeitsmarktrentner bzw. die BU-Rentner (vor 1961 geb. und auslaufende Gruppe).

Sollte der/die Gutachter hier allerdings keine schwerwiegenden Hemmnisse sehen, dann käme eine Erwerbsfähigkeit im Rahmen mehr als von 6 Std./tägl. auf den allgemeinen Arbeitsmarkt einem verloren Prozeß gleich.

Der Sozialrichter holt sich ja mit dem Gutachten die Expertise eines Fachmannes ein, eben weil er sich mit der Materie (Gesundheit) nicht auskennt, gerade um sich ein Urteil bilden zu können.

Hier sieht es dann für dich eher schlecht aus, ohne nun die Gutachten überhaupt zu kennen.

Vielleicht wäre es da dann besser die Klage zurück zu ziehen um es zu einem späteren Zeitpunkt nochmals mit einem erneuten Rentenantrag zu versuchen.

Bitte bedenke, eine zurück gezogene Klage ist allemal besser, als ein verlorener Prozeß der dann für immer in deiner Rentenakte vorliegt.


Grüße saurbier
 

TazD

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Hallo zusammen,

ich frage mich gerade hat einer von euch vorm Sozialgericht geklagt wo beide Gutachter vom Sozialgericht der Meinung waren man könnte noch mehr als 6 Stunden arbeiten gehen aber beim Termin hat der Richter doch anders entschieden?
Inwiefern hat der Richter denn anders entschieden?

Die Gutachter bestätigen eine Erwerbsfähigkeit von mehr als 6 Stunden täglich und was hat der Richter gesagt? Es ist nur weniger möglich?
Was ist daran nachteilig?
 
E

ExUser 2606

Gast
TazD,

das hast Du falsch verstanden.

Taschemia war wohl bei 2 Gutachtern die beide gesagt haben, dass sie nicht erwerbsunfähig ist und sie hofft jetzt, dassder Richter das virlleicht doch noch anders sieht und hat deshalb nachgefragt, ob das schonmal jemand erlebt hat.
 

TazD

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TazD,

das hast Du falsch verstanden.
Möchte ich nicht ausschließen. Angesichts der dürftigen Informationen ist es aber auch schwierig den Sachverhalt richtig zu verstehen.
Daher meine Nachfragen.

Taschemia war wohl bei 2 Gutachtern die beide gesagt haben, dass sie nicht erwerbsunfähig ist und sie hofft jetzt, dassder Richter das virlleicht doch noch anders sieht und hat deshalb nachgefragt, ob das schonmal jemand erlebt hat.
Von Erwerbsunfähigkeit lese ich im Eingangsbeitrag bspw nichts.
Dort findet sich lediglich die Angabe, dass @Taschemia laut der beiden Gutachter mehr als 6 Stunden arbeiten kann und der Richter hat das anders gesehen bzw "anders" entschieden.
Wie dieses "anders" aussieht oder was der Richter überhaupt entschieden hat, weiß derzeit aber nur @Taschemia selbst.
 

Doppeloma

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Hallo TazD,

Dort findet sich lediglich die Angabe, dass @Taschemia laut der beiden Gutachter mehr als 6 Stunden arbeiten kann und der Richter hat das anders gesehen bzw "anders" entschieden.

Nicht ganz, es geht nur um die "Hoffnung", dass der Richter das noch anders sehen und entscheiden könnte, was aber aus Erfahrung NICHT zu erwarten ist, dazu gibt es ja hier auch schon genug Berichte wie das dann enden wird.

Dann hätte der Richter ja keine medizinischen Gutachter beauftragen müssen, wenn ihn deren Einschätzungen nicht weiter interessieren werden.

Wie dieses "anders" aussieht oder was der Richter überhaupt entschieden hat, weiß derzeit aber nur @Taschemia selbst.

Es gibt noch keine Entscheidung und @Taschemia hofft hier auf positive Meldungen, was da bei der Verhandlung nun herauskommen könnte ...

Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass die Richter sich an diese Gutachten halten werden und in solchen Fällen zur Klage-Rücknahme raten weil die Klage ansonsten abgewiesen wird.

Dazu hat sich @saurbier schon richtig geäußert, dass man dann die Rücknahme der Klage bevorzugen sollte, das verbessert zumindest die Erfolgs-Aussichten bei einem späteren Neu-Antrag auf EM-Rente ...

Dafür sollte man dann aber auch aktuelle medizinische Befunde / Berichte anbieten können, sonst endet das nächste Verfahren genau so wie das Aktuelle.

Ich habe noch nie davon gehört, dass der Richter für eine Berentung plädiert wenn seine beauftragten Gutachter eine Berentung nicht für nötig halten. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 

Taschemia

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Hallöchen,

also es ist tatsächlich so wie Doppeloma geschrieben hat ob jemand diese Erfahrung gemacht hat das ein Richter doch anders entschieden hat wie z.b eine Teil EM oder eine Rehamaßnahme usw......
Ich war beim Anwalt er meinte auch es sieht für mich nicht gut aus. Jetzt hat er aber noch die Möglichkeit innerhalb von 6 Wochen einen Wiederspruch gegen das Gutachten zu schreiben!
Das Gutachen ist ziemlich schwammig und es wiedersprechen sich so einige Dinge die selbst mein Anwalt nicht so ganz nachvollziehen kann.

Ein Beispiel was in meinem Gutachten steht:

Mit jener Einschränkung fallen dem Unterzeichner keine Tätigkeiten ein,die der Klägerin mit den vorhandenen körperlichen Einschränkungen noch möglich wären.
Selbst leichteste Büroarbeiten erfordern einen Umgang mit Computern bzw. Büromaschinen was ihr in einem maßgeblichen Umfang nicht mehr abzuverlangen sind.

Das widerspricht sich doch irgendwie aber ich kann noch mehr als 6 Stunden arbeiten gehen.

Was meint ihr dazu?
 

Doppeloma

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Hallo Taschemia,

schreibe dir gerne noch direkt was ich dazu meine beitragen zu können und ich darf dir versichern, dass mein Männe genau diese Erfahrung gemacht hat, mit seinem ersten Antrag auf EM-Rente.

Ich war beim Anwalt er meinte auch es sieht für mich nicht gut aus. Jetzt hat er aber noch die Möglichkeit innerhalb von 6 Wochen einen Widerspruch gegen das Gutachten zu schreiben!

Dann ist dein Anwalt zumindest schon mal ehrlicher zu dir, als es die Anwältin von meinem Männe damals gewesen ist, die hat sich da nämlich nicht besonders zu geäußert, auch nicht später in der Verhandlung.

Das Gutachen ist ziemlich schwammig und es wiedersprechen sich so einige Dinge die selbst mein Anwalt nicht so ganz nachvollziehen kann.

Das haben Gutachten leider meist so an sich, dass sie teilweise "schwammig" sind und teilweise auch krass fehlerhaft ... einen Widerspruch dagegen gibt es nicht, das ist ja kein Bescheid sondern eine "ärztliche Stellungnahme".

Vermutlich hat dein Anwalt gemeint, dass man sich noch mit einer Gegendarstellung dagegen wehren könnte und der Richter 6 Wochen Zeit dafür gegeben hat.

Das kannst du natürlich versuchen und in unserem Falle gingen noch mehrere Gegendarstellungen hin und her, was am Ergebnis Monate später aber NICHTS mehr geändert hat.

Der Gutachter wurde eher immer "ungehaltener" je mehr wir gegen seine "Erkenntnisse" angeschrieben haben, zur Verhandlung stand eigentlich schon fest wie es enden wird wenn Männe die Klage nicht zurück nimmt und die Anwältin hat das auch "nur noch abgenickt"..

Mit jener Einschränkung fallen dem Unterzeichner keine Tätigkeiten ein,die der Klägerin mit den vorhandenen körperlichen Einschränkungen noch möglich wären.
Selbst leichteste Büroarbeiten erfordern einen Umgang mit Computern bzw. Büromaschinen was ihr in einem maßgeblichen Umfang nicht mehr abzuverlangen sind.

Das ist schwer zu beurteilen wenn man deine konkreten gesundheitlichen Probleme nicht kennt und auch nicht den Berufsbereich der für dich in Frage kommen würde.
Diese Gutachter haben generell wenig Ahnung von den Anforderungen und Möglichkeiten am aktuellen "allgemeinen Arbeitsmarkt" ...

Das widerspricht sich doch irgendwie aber ich kann noch mehr als 6 Stunden arbeiten gehen.

Mein Männe war bereits als "Pförtner" beschäftigt (und immer noch fest angestellt), das sollte er sogar aus der Sicht von Gutachter und Gericht nicht mehr machen.
Der hat dann irgendwas von "Klebe- und Montage-Arbeiten" geschrieben ohne genauer zu beschreiben, wo das dann wohl stattfinden sollte ...

Aus meinen DRV-"Gutachten" kenne ich das ähnlich, meine vorhandene Arbeit (CallCenter) sollte ich nicht mehr ausüben aber "irgendwas Anderes" geht noch mehr als 6 Stunden täglich.

Was das genau sein sollte konnte mir bis zur Berentung (bei mir klappte es dann am Gericht mit den Gutachtern besser) nicht mal die AfA beantworten, die mich doch "vermitteln" sollte in diese "andere" Arbeit.

Was meint ihr dazu?

Ich fürchte auch dein Richter wird sich um solche Widersprüche keine tieferen Gedanken machen und auf die Vermittlung durch die Arbeits-Agentur verweisen, das ist schließlich deren Aufgabe.

Männe war dann nach der Klage-Rücknahme sehr bald erneut in einer Spezial-Klinik (die bereits vorliegenden Berichte hatte der "Gutachter" schon komplett ignoriert) und mit diesem Bericht (und den bisher ignorierten) haben wir danach erneut einen Antrag auf EM-Rente für ihn gestellt.

Gute 6 Monate später hatte er den Bescheid zur vollen EM-Rente (nun direkt sogar "unbefristet" bis zur Altersrente), dieses Mal OHNE Anwalt, OHNE Widerspruch und OHNE Gericht. :peace:

Ganz so einfach wie das jetzt hier klingt, war das zwar auch nicht aber die Einzelheiten würden jetzt zu weit führen.
Jedenfalls war es rückwirkend betrachtet die richtige Entscheidung, das erste Verfahren am Gericht mit der Klage-Rücknahme aufzugeben ... es war an diesem Punkt einfach aussichtslos geworden.

MfG Doppeloma
 

Muzel

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Liebe Doppeloma!
Ich habe einen heißen Spruch vom Richter im Erörtertungstermin erhalten. Es ging um Entschädigung aufgrund der Vorschrift des BVG und damit ging es auch um die Rente. Im Protokoll des Erörterungstermin steht:

"Mit Rücksicht auf den hohen Grad der Schäden, der heute bereits bei der Klägerin anerkannt ist und den bei ihr anerkannten Berufsschadensausgleich, welcher nach gerichtlicher Auffassung vom Beklagten ausgehend vom derzeitigen Sach- und Streitstand sowohl der Höhe nach wie auch in zeitlicher Hinsicht zutreffend bzw um einen Monat zu früh bewilligt wurde, empfiehlt der Berichterstatter der Klägerin mit Rücksicht auf das hohe Prozessrisiko und die erheblichen seelischen Belastungen der ansonsten langwierigen Beweisaufnahmen zu prüfen, ob sie das Verfahren nicht für erledigt erklärt und unter diesem schweren Konflikt endlich einen Schlussstrich zieht."

Wie findest du denn diesen dusseligen Spruch?
Das Problem für die TE ist doch dass, sollte der Richter das Verfahren einstellen wollen und der Kläger macht das nicht , dann kann eine Missbrauchsgebühr fällig sein.
Es fehlen einfach genauere Infos.
 

Taschemia

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Hallo Doppeloma,

ganz genau es lag ein Schreiben mit dem Gutachten zusammen vom Sozialgericht wo steht das mein Anwalt innerhalb von 6 Wochen Widerspruch einlegen könnte! Ich frage mich warum die einem noch die Möglichkeit dazu geben wenn der Drops doch eh schon gelutscht ist.
Ich war schon in mehreren Rehas wegen Morbus Bechterew (versteifte Wirbelsäule) durch die Verknöcherung, Psoriasis Arthritis und schwere Depression! Tagesklinik,und Paar Wochen Stationär in der Psychiatrie! Ich kämpfe seit meiner jungend 20 mit meinen Krankheiten und 2014 kam die Depression dazu bis heute... ich mache auch eine Verhaltenstherapie sein einem Jahr.. Ich habe zuletzt mit 20 Std die Woche im Seniorenheim gearbeitet als Betreuerin habe mit Demenz Bewohner gespielt, gesungen, Kuchen gebacken, Spaziergänge und Arztbesuche gemacht 10 Jahre habe ich da gearbeitet bis Juni 2016. Ich war nur noch gereizt, kurz angebunden, nicht belastbar konnte nicht mehr mit halten, mich nicht mehr konzentrieren war immer erschöpft und müde und ständig krank und den schlimmsten Mobbing erlebt. Durch den Stress und Druck hatte ich immer Durchfälle und Schübe wo meine Gelenke so entzündet waren das ich mich kaum bewegen konnte. So habe ich entschlossen ich beantrage die EM Rente da ich schon so oft in Kliniken war und alles versucht habe letztendlich sich nur noch alles verschlimmerte. Ich bin 42 klar ist das kein Alter aber ich habe alles versucht. Ich habe momentan wieder solche Angstzustände selbst das Ausfüllen fürs Jobcenter bekomme ich nicht auf die Reihe bin total überfordert mit der ganzen Situation. Ich bin nur noch am heulen und denke mir wenn ich schon so krank bin warum werde ich nicht endlich erlöst und kann wenigsten bisschen aufatmen uns selbst mein Tempo bestimmen.
Doppeloma wenn du das alles schon mit deinem Mann durch gemacht hast weißt ja wie es ist.

Und Danke für die Antworten von allen
 

Muzel

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Liebe Taschmania!
Versuche dies doch bitte den zuständigen Stellen klar zu machen. Deine medizinischen Beschwerden können wir hier nicht werten. Wir können zu den juristischen Fakten möglicher weise etwas sagen. Für dich wäre die Arbeitslosenberatung oder ein Sozialverein und insbesondere deine behandelnden Ärzte die richtigen Ansprechpartner.
Ist dir eine Schwerbehinderung anerkannt? Das wäre eine Argument.
 

Taschemia

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Guten Abend,

ja habe 50% Muzel Danke ich denke ich warte einfach ab was passiert. Ich bin noch im Arbeitsverhältnis der ruht nicht Arbeitslos.
 

Muzel

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Ich würde die Frist nutzen, die dir das Gericht gegeben hat und Gegenargumente zu dem Gutachten schreiben. Schön wäre es, wenn du ärztliche Unterstützung erhieltest.
 

Taschemia

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Moin,

ja mein Neurologe hat was für meinen Anwalt geschrieben und zwar das er der absoluten gleichen Meinung sei wie der Gutachter das ich nicht mehr in der Lage sei selbst leichteste Bürotätigkeiten mit meinen Körperlichen und seelischen Einschränkungen zu verrichten, und wie die Gutachter darauf kommen das ich noch min.6 Stunden und mehr arbeiten könnte!
Und das der Richter mich bitte anhören sollte und mein Neurologe schrieb noch das ich nicht erwerbsfähig bin.

Mal sehen wie es aus geht ich werde berichten wird wohl noch ein weilchen dauern.
 

Muzel

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Ich halte dir erst einmal meine Däumchen und die großen Onkel!
 

Taschemia

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Hallo zusammen,


Heute rief mich mein Anwalt an und teilte mir mit das sich die Beteiligten doch anders entschieden haben und sich einig geworden sind das ich Rente wegen voller Erwerbsminderungsrente bei Verschlossenheit des Arbeitsmarktes für einen Zeitraum von drei Jahren bekomme. Ich kann das alles noch garnicht fassen ich dachte ich hätte sowieso verloren und wenn ich vom Richter angehört werde wird er den beiden Gutachtern eh zustimmen und der Drops ist gelutscht.
Dank meinem Neurologen der nochmal ein Schreiben aufsetze und Dank meinem Anwalt der das Gegengutachten machte und zerpflückte und ich wirklich aber wirklich KEiNE Arbeit mit meinen Einschränkungen machen kann nicht mal wie (Pförtner an der Nebenpforte).
Ich bin so erleichtert endlich Frieden für meine Seele.
Ich will euch nur sagen egal wie es letztendlich ausgegangen wäre ich hätte bis zu letzt gekämpft und alle die immer noch weiter kämpfen sei gesagt auch wenn es aussichtslos aussieht kann sich doch noch das Blatt wenden.
 

Muzel

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Meine Finger und die die Zehen taugen doch was. Ich freue mich so für dich. Schade, das wir nur ein Forum sind und gar nicht unsere gemeinsamen Siege feiern können.
 

Taschemia

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Hallo Muzel,
vielen lieben Dank :feiern::cheer2::peace::icon_mrgreen::icon_mrgreen:
Ja das ist wirklich schade könnte euch alle umarmen vor Glück 🍀
Ich muss das erstmal sacken lassen.

Liebe Grüße aus dem hohen Norden
 
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