Habe ich einen Denkfehler oder sind die "Fachlichen Hinweise" zu § 41a wirklich falsch?

E

ExitUser

Gast
Hallo, habe ich einen Denkfehler, oder sind die FH hier wirklich falsch?

3.3.1 Ursprünglich rechtswidriger vorläufiger Bescheid zugunsten des Berechtigten
--->>> falsch rum -> Fall beschreibt zuungunsten?

Bei einer ursprünglichen Rechtswidrigkeit zugunsten des Berechtigten ist (ohne Ermessensspielraum) der vorläufige Bescheid mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen (§ 41a Absatz 2 Satz 4
SGB II i. V. m. § 45 SGB X). Die leistungsberechtigte Person kann sich nicht auf den Vertrauensschutz nach § 45 Absatz 2 SGB X berufen (§ 41a Absatz 2 Satz 5). Etwaige Überzahlungen der Vergangenheit sind im Rahmen der abschließenden Entscheidung zu berücksichtigen.
Beispiel:
ELb verschweigt grob fahrlässig bedarfsdeckendes Vermögen, was der gemeinsamen Einrichtung in dritten Monat des vorläufigen Bewilligungszeitraumes bekannt wird. Der vorläufige Bescheid ist mit Wirkung ab vierten Monat des Bewilligungszeitraumes nach § 41a Absatz 4, 5 SGB II i. V. m. § 45 SGB X ohne jeglichen Vertrauensschutz zurückzunehmen. Die Überzahlung der vergangenen ersten 3 Monate des vorläufigen Bewilligungszeitraumes ist im Rahmen der abschließenden Entscheidung nach § 41a Absatz 6 abzuwickeln.

3.3.2 Ursprünglich rechtswidriger vorläufiger Bescheid zuungunsten des Berechtigten
--->>> falsch rum -> Fall beschreibt zugunsten?

Ist der vorläufige Bescheid zuungunsten des Berechtigten ursprünglich rechtswidrig, ist der Bescheid nach § 44 SGB X mit Wirkung für die Vergangenheit zu dessen Gunsten zurückzunehmen.
Beispiel:
Wegen schwankenden Erwerbseinkommens wurde vorläufig bewilligt. Im Verlaufe des dritten Monats des vorläufigen Bewilligungszeitraums weist der eLb nach, dass er seit Beginn des Bewilligungszeitraums Unterhaltsbeiträge für sein Kind aufgrund eines Unterhaltstitel zahlt.
Der vorläufige Bescheid ist mit Wirkung vom ersten Bewilligungsmonat nach § 44 SGB X entsprechend zu korrigieren, indem die Unterhaltsbeiträge rückwirkend nach § 11b Absatz 1 Satz 1 Nummer 7 SGB II vom Erwerbseinkommen abgesetzt werden. Der Korrekturbescheid nach § 44 SGB X ergeht wiederum vorläufig.
 

Curt The Cat

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Moinsen entoma ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
[FONT=Arial,Wide Latin]11. Themen/Threads erstellen
[/FONT]
[FONT=Arial,Wide Latin]Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder [/FONT]FH zu § 41a hat Fehler?[FONT=Arial,Wide Latin], sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt![/FONT]
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 110! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Und sicher kannst Du uns auch eine Quelle für den von Dir zitierten Text nennen ...

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


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RoxyMusic

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Es heißt "ursprünglich rechtswidrig".
Der aufzuhebende Bescheid wurde also zugunsten des LE ausgestellt mit einem Gesamtanspruch, der ihm nicht zustand aufgrund der nicht angegebenen Tatsachen. Im zweiten Fall wurde mit dem ursprünglichen Bescheid zum Nachteil des LE beschieden, da die von ihm zu leistenden Unterhaltszahlungen nicht berücksichtigt worden waren.
 
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