Habe gestern ein Angebot zu der Maßnahme "Jobcenter Digital" mit Rechtsfolgenbelehrung bekommen. Könnte mir jemand sagen, ob es sich um ein Angebot oder eine Zuweisung handelt?

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Heinz Unwill

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Hallo liebe Forianer,

ja in der Überschrift steht im Prinzip schon meine wichtigste Frage. Handelt es sich jetzt um ein Angebot oder eine Zuweisung? Davon mal abgesehen ist diese Maßnahme, meiner Meinung nach, komplett sinnlos für mich und ich würde gerne zeitnah entsprechend reagieren.

Dabei könnte ich Eure Hilfe wirklich gut gebrauchen!

Also, soweit ich weiß kann gegen eine Zuweisung Widerspruch erhoben werden oder? Falls es sich aber um ein Angebot handelt, was wäre dann angebracht?

Was mir auffiel:

- Die Maßnahme soll wohl dabei helfen sich digital zu bewerben. Das ist für mich aber nicht notwendig, da ich das bereits tue.

- Fahrtkosten sind nicht geklärt. Es heißt Fahrtkosten "können" erstattet werden aber soweit ich weiß "muß" das JC die Fahrtkosten erstatten. Außerdem wird auf einen Erklärungsbogen hingewiesen, den der Sb überhaupt nicht mitgeschickt hat.

- Potenzialanalyse, ja nicht mal ein Gespräch fand vorher irgendwann oder in irgendeiner Form statt. Ich sollte mich bis zum 9.4. telefonisch bei meinem Sb melden zwecks Bewerbungsbemühungen. Habe Ihm dann postalisch geantwortet, dass ich weiterhin postalisch erreichbar bin. Keine Ahnung ob das irgendwie zusammenhängt aber das Angebot wurde am 9.4. erstellt, allerdings von einem anderen Sb.

- Ich soll verpflichtet werden, das Ergebnis der Maßnahme mitzuteilen? Das verstehe ich nun nicht ganz. Werde denen dann mitteilen, dass die Maßnahme weder zielführend noch sinnvoll war.


Mal davon abgesehen, wären die 3 Tage ja nicht schlimm, aber ich befürchte, dass der MT irgendwas an Vermittlungshemmnissen fantasiert und ich dann in eine Spirale von Folgemaßnahmen kommen könnte. Außerdem geht es ums Prinzip, man hätte ja zumindest mal mit mir reden können, sei es schriftlich oder per persönlichem Termin. Ich jedenfals sehe bei mir weder Arbeitsmarktferne noch die Unfähigkeit mich digital zu bewerben (Tatsächlich sind ca. 95% meiner Bewerbungen digital).
Ich habe das ganze Ding mal eingestellt. Das ist alles, was mir zugesendet wurde. Beim JC handelt es sich um ein "echtes" JC, keine Optionskommune, eine EGV gibt es nicht.

Gäbe es noch die Möglichkeit das Ding als Angebot zu behandeln, nicht hinzugehen, den Sanktionsbescheid abzuwarten und dann zu widersprechen? Was meint Ihr

Über Ratschläge zum weiteren Vorgehen wäre ich dankbar.


MfG
Heinz
 

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abcabc

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Hey,
Das gibt garantiert eine Sanktion, wenn du das einfach ignorierst, da das "Angebot" sogar eine RFB hat....
Auch ohne RFB würde das JC hinterher behaupten das sei eine Zwangszuweisung gewesen.

Also, soweit ich weiß kann gegen eine Zuweisung Widerspruch erhoben werden oder? Falls es sich aber um ein Angebot handelt, was wäre dann angebracht?
Widerspruch schadet nie - aber das JC wird wahrscheinlich versuchen zu behaupten, dass es kein Verwaltungsakt sei und deshalb kein Widerspruch möglich ist. Wie du siehst: Das JC behauptet einfach immer das, was für es besser passt. Zumindest war das fast immer bei anderen Usern mit ähnlichen Fällen so gelaufen.....
Um sicher eine Sanktion zu vermeiden und nicht die Maßnahme antreten zu müssen, hilft nur eine Klage beim SG mit Eilantrag bzgl. aufschiebender Wirkung. Bis zum 03.05. sollte der Richter das entschieden haben. Wird die aW angeordnet, musst du nicht zur Maßnahme, bis im Hauptverfahren in x Wochen/Monaten/Jahren entschieden wird.
Die fehlende Potentialanalyse wäre ein gutes Argument für die Klage. Wenn der SB garnicht wissen kann, ob du die Maßnahme brauchst, kann er auch garkeine Ermessensentscheidung treffen, die für die Zuweisung zwingend erforderlich ist.


- Ich soll verpflichtet werden, das Ergebnis der Maßnahme mitzuteilen? Das verstehe ich nun nicht ganz. Werde denen dann mitteilen, dass die Maßnahme weder zielführend noch sinnvoll war.
Ist leider ne Standardpflicht. Aber in der Praxis interessiert das JC sich nicht sehr für negative Rückmeldungen....

Gäbe es noch die Möglichkeit das Ding als Angebot zu behandeln, nicht hinzugehen, den Sanktionsbescheid abzuwarten und dann zu widersprechen? Was meint Ihr
Kannst du machen, wenn dir die Sanktion relativ egal ist und du gerne Lotto spielst. Gewinnst du die Klage vor dem SG in x Monaten bis Jahren, muss die Sanktion rückgängig gemacht werden. Verlierst du, sind 400€ weg. Also besser wie oben beschrieben möglichst bald Klage einreichen und hoffen, dass aufschiebende Wirkung angeordnet wird.
 

Heinz Unwill

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Hallo abcabc

Vielen Dank für Deine antwort.

Ja sowas hatte ich schon befürchtet. Die Zimmern sich alles so zusammen wie es denen passt.
Dann werde ich mal die Vorlagen durchsuchen nach einem Eilantrag auf aW beim SG.
Argument wäre dann also die fehlende Potentialanalyse und dadurch fehlendes Ermessen.

ähm mal was anderes. Ich kann keine Beiträge bewerten, würde deinem Beitrag gerne "Daumen nach oben" geben ist das jetzt anders als früher?
 

abcabc

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Mit Klagen kenne ich mich leider nicht so aus bzw. habe ich mich noch nicht näher mit beschäftigt....

Ja, das wäre schonmal ein starkes Argument, dass du seit x Monaten keinen Kontakt mehr mit dem JC persönlich oder telefonisch hattest und daher garnicht festgestellt werden kann, ob Förderbedarf besteht. Kannst du irgendwie "beweisen", dass du mit dem PC umgehen kannst? Perfekt wäre eine Ausbildung im Informatikbereich, um den Bedarf zweifelsfrei zu widerlegen oder ähnliches.

Ich kann keine Beiträge bewerten, würde deinem Beitrag gerne "Daumen nach oben" geben ist das jetzt anders als früher?
Gibt seit ner Weile leider nur noch Pfeil rauf und runter und als Threadstarter kannst du einen Beitrag als Lösung/beste Antwort markieren.
 

Enkomion

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@Heinz Unwill. Die Massnahme macht eigentlich nur Sinn, wenn Du über ausreichend Datenvolumen verfügst und zudem über ein Smartphone. Das Jobcenter will das wohl gleich mit klären und sich am besten gleich bei Dir dann online einklinken bzw. erwartet dann von Dir die permanente Online Kontaktaufnahme.
Gib mal den Suchmodus Flyer Jobcenter. Digital ein.
Dann findest Du hoffentlich mit den Infos der angezeigten Flyer genug Argumente dagegen. Dass ist aber nur ein Teiil der Massnahme. Durchaus möglich, dass dies durch Deine vorherige Abgrenzung auf postalisch provoziert wurde. Wenn zudem bisher bei Dir keine Profilage erfolgt ist, so kann das mit ein Auftrag darin sein. Für tiefergehende Analysen ist aber die Zeit zu kurz. Wenn, dann würden die bei den Bewerbungen verortet.
 

akaKnut

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Wichtig ist, dass du gegen das "Angebot" Widerspruch einlegst! Sonst wird das SG abweisen, weil du den Rechtsweg nicht eingehalten hast.

Den Widerspruch kannst du kurz halten, wichtig ist, dass er nachweisbar eingelegt wird.

Bezüglich Angebot oder Zuweisung:

Auf den ersten Blick handelt es sich zwar "nur" um ein Angebot. Da wäre eine Feststellungsklage angebracht.
Da hier aber konkrete Rechtsfolgen drohen, wenn du das "Angebot" nicht annimmst ("Ihre Mitwirkungspflichten sind, .. aktive Teilnahme an der Maßnahme"), ist es aus deinem Empfängerhorizont wie eine Zuweisung zu betrachten. Also spricht nichts dagegen, entsprechend zu reagieren.

Ein Angebot wäre ja nur eine Vorbereitungshandlung für ein konkretes Verwaltungshandeln. Es müsste also ein Zuweisungsbescheid folgen. Da hier aber direkt eine Sanktion folgen würde, wird ein konkretes Handeln von dir schon mit dem "Angebot" verlangt. Also handelt es sich defacto um eine Zuweisung. Ich würde es für sinnvoll halten, diesen Punkt in der Begründung der aW auch durchaus ausführlicher mit aufzuführen, damit es sich das SG nicht zu einfach macht. Im günstigsten Fall folgt das SG der Argumentation und behandelt den Schrieb wie eine Zuweisung. Eine Garantie gibt es dafür aber leider nicht.

Schau auch mal bitte über die Suchfunktion. Zu dem Thema gibt es hier viel Material und auch Vorschläge für Anträge bzw Klagen.
 

JobcenterAffe

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Der Kurs dauert nur 3 Tage (innerhalb einer Woche). Ob es da sinnvoll ist, eine Sanktion über 400 € in Kauf zu nehmen? Das wären dann ja mehr als 130 € pro Tag der Teilnahme. - Oder ist das nur der "Einstieg", und es kommt dann so eine Art "Dauerbetreuung" durch Tertia noch nach?

Nicht falsch verstehen, ich unterstütze jede Gegenwehr von ELO's. Aber ob sich das in dem Fall wirklich lohnt? Andererseits hat man einen Job-Coach im Nacken, der einen wohl ordentlich unter Druck setzt, und in erster Linie dafür da ist, einen in irgendein mieses Arbeitsverhältnis zu drängen. Und wenn man erst mal in deren Datei ist, wer weiß, was dann noch so alles kommt die nächsten Monate. Oder?
 
Zuletzt bearbeitet:

Heinz Unwill

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@abcabc nein eine Ausbildung in dieser Richtung habe ich leider nicht, bin aber durchaus im normalen Bereich "fit" darin. Wie ich das beweisen könnte erschließt sich mir allerdings nicht außer vielleicht durch die Klageschrift welche ich ja selbst verfasse.

@Enkomion naja erwarten kann das JC ja viel aber bei mir gibts nur postalische oder persönliche Kontaktaufnahme. Datenvolumen ist vorhanden Smartphone nicht (kann ich mir nicht leisten).
Ja kann sein, dass ein Profiling versteckt dabei ist, aber für mich ist das nicht erkennbar, also werde ich meinen Widerspruch darauf aufbauen.

@akaKnut werde ich tun. Habe meinen alten Widerspruch von 2016 noch hier genauso wie den damaligen Antrag auf aW. Werde die beiden nehmen, natürlich angepasst. Bezüglich der Zuweisung sehe ich das absolut genauso. Für mich als Laie ist das eine Zuweisung also werde ich den Weg des Widerspruchs und der aW gehen. Argumente demnach fehlendes Ermessen (keine Potentialanalyse) sowie nach meiner Auffassung als Laie die Behandlung als Zuweisung.

@JobcenterAffe ach naja ich bin halt der Auffassung, dass man immer versuchen muß, im Rahmen seiner Möglichkeiten, Willkür des JC zu bekämpfen. Versteh mich nicht falsch. Natürlich würden die 400€ weh tun und das wäre nur der äußerste Schritt. Aber wenn es nicht anders gehen würde, wäre ich durchaus bereit diesen Schritt zu tun, zumal das vermutlich nicht die letzte Maßnahme wäre, in der das JC mich zu pressen versuchen würde, wenn ich mich nicht wehren würde.


Nochmals Herzlichen Dank an alle für die Antworten, eine "beste Lösung" als Bewertung gibt es mMn nicht, da alle Tips von euch hervorragend und hilfreich sind.

Ich werde jetzt Heute und Morgen den Widerspruch und den Antrag auf aW verfassen und Euch auf dem laufen halten.

Einen schönen Abend
Heinz
 

Stauer

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Das gibt garantiert eine Sanktion, wenn du das einfach ignorierst, da das "Angebot" sogar eine RFB hat....
Auch ohne RFB würde das JC hinterher behaupten das sei eine Zwangszuweisung gewesen.
Da hast Du Recht. Die Überschrift ist hier nicht maßgebend. Der gesamte Inhalt und die Gestaltung des Schreibens paßt auf Zuweisung und ist auch so geschrieben.
Bei echten Angeboten ist keine RfB angehängt, weil dadurch die Freiwilligkeit es anzunehmen ausgeschlossen wird.
Ich würde das als Zuweisung handhaben. Also Widerspruch nachweisbar an das JC und parallel a.W. beim SG beantragen.
Ich werde jetzt Heute und Morgen den Widerspruch und den Antrag auf aW verfassen und Euch auf dem laufen halten.
Ja, tu das bitte. Wie wurde Dir schon erklärt. Ich habe nur noch mal auf die Stolperfalle hinweisen wollen, weil in letzter Zeit öfter versucht wird eine Zuweisung als Angebot zu tarnen. Wer dann darauf reinfällt, wird sanktioniert.
Diese Maßnahme soll, wenn ich es richtig verstanden habe, Vermittlungshemmnisse feststellen. Sollte dem so sein, riecht es hier nach § 16e bzw. § 16i, als nächstes Vorhaben mit Dir.
Wehr Dich mit allem, was es gibt.
 

Heinz Unwill

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Hallo liebe Forianer,

Ich habe den Widerspruch mittlerweile fertig. Habe mich, wie angeraten, versucht möglichst kurz zu halten. Tipps, Ergänzungen dazu wären gern gesehen, habe ihn mal hochgeladen.

Der Antrag wird wohl noch bis etwa Sonntag dauern, da leider auch noch private Probleme dazugekommen sind (Wenn was kommt kommt aber auch alles). Bei dem Antrag habe ich mich u.a. aus den Vorlagen bedient.

@Stauer 16e und 16i das hätte noch gefehlt. Ja ich werde mich wehren, wie immer.

MfG
Heinz
 

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akaKnut

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Kann man so schicken.

Der Teil, warum es ein VA ist, gefällt mir richtig gut. (y)

Wenn das für dich OK ist, würde ich das gern zu meinen Vorlagen nehmen und bei Bedarf in die Vorschläge für andere Elos mit einbauen.

Nur ".. wovon bei diesem Sachverhalt nicht davon gesprochen werden kann." - Das holpert doppeltgemoppelt, könntest du evtl noch besser formulieren.
 

Fusselsieb

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Ich würde "Hochachtungsvoll" weglassen, und mich mit freundlichen Grüßen verabschieden.
Könnte wichtig sein, wenn dieses Schreiben bei einer eventuellen Klage bei Gericht landet.
 

Heinz Unwill

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@akaKnut danke für das Feedback. Selbstverständlich kannst Du das nehmen, aber das habe ich aus den Vorlagen. Ich könnte sowas nicht allein so formulieren. Die doppelte Sache ändere ich

@Fusselsieb Auch Dir danke werde es ändern wie von Dir vorgeschlagen


Schönen Abend noch
Heinz
 
Z

ZarMod

Gast
Tipps, Ergänzungen dazu wären gern gesehen, habe ihn mal hochgeladen.
Soweit ist der Widerspruch gut formuliert, befaßt sich aber mehr mit der Feststellung des Verwaltungsaktes,
als mit der tatsächlichen Begründung, warum die zugewiesene Maßnahme für Dich ungeeignet ist.
Ich würde schon Ziel und Maßnahmeinhalte mit tatsächlichen Gegebenheiten entgegenargumentieren.

Daß Du die Maßnahme totz Widerspruch antreten mußt, sollte Dir bewußt sein (keine aufschiebende Wirkung).
Deshalb für den Maßnahmeantritt dem Widerspruch unbedingt einen Antrag auf Erstattung der Fahrtkosten hinzufügen.
Unterschriften nicht vergessen und den Versand/Einwurf nachweisbar erledigen. ;)
 

Heinz Unwill

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Hallo liebe Forianer,

ja, da ist mir @Zeitkind zuvorgekommen. Wollte mitteilen, dass ich die Passage mit der Erklärung des VA rausnehmen werde aus dem Widerspruch, ganz einfach, weil ich wissen will, wie das JC reagiert.

Und mir ist natürlich auch aufgefallen, dass die Sache offenbar auf tönernen Füßen steht (Argument ist im Endeffekt nur die fehlende Potenzialanalyse). Das ist natürlich nur mein Gefühl, ich bin kein Jurist. Ich nutze gleich nochmal die Suchfunktion hier, vielleicht finde ich nochwas über die Maßnahme, ansonsten geht der Widerspruch halt so raus.

Meiner Meinung nach wird dem Widerspruch eh nicht entsprochen, habe mich jetzt seit einigen Tagen eingelesen und tatsächlich scheint das JC nie einem Widerspruch stattzugeben (oder ich habs überlesen).

@JobcenterAffe habs in meinen Vorlagen geändert, danke.

@Zeitkind hm die eine Möglichkeit, wäre, dass ich argumentiere, dass ich keinen "Anfänger Computerkurs" brauche, auch keine Einweisung ins Internet. Das Problem ist halt es zu beweisen, mir fällt da auch nichts ein.

Ja, ist mir bewußt, ich werde die Maßnahme auch antreten, solange das SG nicht entschieden hat, die Argumentation von @JobcenterAffe in Post #7 ist sehr überzeugend.

Fahrtkostenantrag werde ich beilegen, danke. Habe mich auch entschlossen einen Antrag auf Mehrbedarf zu stellen und zwar zusätzliche Atemschutzmasken während der Maßnahme. Die 12, die es dieses Jahr gab sind zum Teil bereits verbraucht.

Versand erfolgt per Einschreiben bzw. Fax gleich morgen.

Für mich ist nur wichtig, dass das SG hoffentlich meiner Argumentation folgt und entsprechend entscheidet, der Widerspruch wird eh abgeschmettert.

Danke nochmal für die Hilfe an alle, ich werde Euch auf dem laufenden halten.



MfG
Heinz
 

Stauer

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Meiner Meinung nach wird dem Widerspruch eh nicht entsprochen, habe mich jetzt seit einigen Tagen eingelesen und tatsächlich scheint das JC nie einem Widerspruch stattzugeben (oder ich habs überlesen).
Ich hatte mal einen geschrieben und dem wurde in vollem Umfang entsprochen. Allerdings ging es um eine Leistungsangelegenheit. Also nie ist da ein wenig pessimistisch.
Das Problem ist halt es zu beweisen, mir fällt da auch nichts ein.
Hast Du irgendeinen Abschluß in der Richtung oder vieleicht im Beruf irgendeine Tätigkeit, wo Du mit PC arbeitest z.B. Laborbedarfs- Listenerfassung?
 

JobcenterAffe

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Ist das mit den Sanktionsstopp schon Geschichte? - Dachte während Corona werden keine mehr verhängt?

So nach dem Liedtext von Udo Jürgens:
„Sie versteh'n wohl ...“
„Es wäre schrecklich, wenn wir Sie bei uns verlier'n.“
„Ich weiß auch nicht, wie's ohne Sie hier weiter geh'n soll.“
„Doch woll'n wir das ab nächsten Ersten mal probier'n?“

Da speziell der letzte Satz. :)
 

Heinz Unwill

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@Stauer JA! Mensch da gibts ja wirklich was. Danke für den Denkanstoß, manchmal hat man echt ein Brett vorm Kopf.

@JobcenterAffe Das es einen Sanktionsstop gab ist mir nicht bekannt. Im übrigen halte ich es eher mit klaus Lage "Monopoli"
"Wir sind nur die Randfiguren in einem schlechten Spiel....
und die Herren in der Schloßallee verlangen viel zuviel"


In diesem Sinne und nochmal danke für den Denkanstoß

MfG
Heinz


edit: Jobcenter Affe falls das Ironie war sorry ist mir erst jetzt aufgefallen;)
 

Heinz Unwill

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Sollen die dir doch beweisen dass du nicht mit dem Computer umgehen könntest. Bist du mal aufgefallen in der Richtung? Hast du im Jobcenter mal Computermäuse gejagt weil du dachtest die seien Ungeziefer?
:D Nein keine Auffälligkeiten in der Richtung.

Ich hab übrigens leichte Zweifel, ob es sich lohnt den Antrag auf aW ans SG zu schicken. Sollte eigentlich Heute raus (Widerspruch und Anträge sind es bereits), aber die Argumentation ist mMn doch ziemlich schwach. Andererseits, wenn ich jetzt nicht alles versuche könnte es eine Maßnahmespirale geben.

Mir ist klar, dass ich am Ende die Entscheidung treffen muß, aber was meint Ihr dazu? Lohnt sich das mit dem einzigen Argument fehlende Potenzialanalyse?


MfG
Heinz
 

Stauer

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Ich hab übrigens leichte Zweifel, ob es sich lohnt den Antrag auf aW ans SG zu schicken.
Eine Zuweisung ist ein Verwaltungsakt. Mit dem Antrag auf aW kann man erreichen, daß der VA nicht unverzüglich vollzogen wird, bzw. er kann seine Wirkung nicht entfalten.
Schon allein deswegen lohnt es sich.
Mir ist klar, dass ich am Ende die Entscheidung treffen muß, aber was meint Ihr dazu?
Eine solche Entscheidung muß man allein treffen. Das kann Dir niemand abnehmen.
Lohnt sich das mit dem einzigen Argument fehlende Potenzialanalyse?
Nochmals es lohnt sich, um seine Recht zu kämpfen.
Du kennst doch sicher das Sprichwort:
Wer kämpft, kann verlieren.
Wer nicht kämpft, verliert auf jeden Fall.
 

akaKnut

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Lohnt sich das mit dem einzigen Argument fehlende Potenzialanalyse?

Allein für sich vielleicht zuwenig. Bei der Argumentation ans SG muss man sich aber nicht zurückhalten. Was vom SG dann tatsächlich berücksichtigt wird, kann man leider vorher nicht sagen.
Für die formalen Anforderungen mal gucken, was vor einer Zuweisung alles zu prüfen ist (da können die Urteilssammlungen Anregungen geben). Vielleicht reichen dem SG schon die formalen Fehler. Warum eine Maßnahme für dich nicht geeignet ist, sollte man möglichst ausführlich darlegen. Das ist dann aber eher individuell und von deinen Kenntnissen und den Maßnahmeinhalten abhängig. Garantien gibt es leider bei Gericht keine.
 
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