Habe einen Tagesausflug ins Ausland gemacht und mit Karte getankt. Ist das ein Verstoß gegen die Erreichbarkeitsanordnung?

LoteHana

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Ich habe einen Tagesausflug gemacht und habe dabei in einer Entfernung von 110 km in einer grenznahen Stadt mit meiner Karte getankt. Fahrzeit ist 1 Stunde und 10 Minuten. Jetzt will das Jobcenter die Kontoauszüge sehen. Daran habe ich nicht gedacht. Bekomme ich da jetzt Probleme? Das war vor dem Lockdown. Ich bin nicht über Nacht da geblieben, sondern war am Abend schon wieder zu Hause. Soll ich den Ort schwärzen?
 

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Solange du keine Anordnungen, Einladungen und Vermittlungsvorschläge des Jobcenters verpasst, sollte nichts passieren.

Es ist halt nur wichtig, das du jeden Tag in deinen Briefkasten schaust, damit du stets zeitnah auf die Äußerungen des Jobcenters reagieren kannst.
 

Alter-Sack

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Ich habe einen Tagesausflug gemacht und habe dabei in einer Entfernung von 110 km in einer grenznahen Stadt mit meiner Karte getankt. Fahrzeit ist 1 Stunde und 10 Minuten. Jetzt will das Jobcenter die Kontoauszüge sehen. Daran habe ich nicht gedacht. Bekomme ich da jetzt Probleme? Das war vor dem Lockdown. Ich bin nicht über Nacht da geblieben, sondern war am Abend schon wieder zu Hause. Soll ich den Ort schwärzen?
Ich fass es nicht. Den Sachbearbeiter möchte ich kennenlernen, der es wagt, daraus eine Sanktion zu machen.
Du stehst nicht unter Hausarrest. Also mach dir keine Sorgen.
 

Merse

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Du musst an jedem Werktag in der Lage sein, Einladungen wahrzunehmen und Briefpost zu erhalten. Es gibt keine Vorschrift, um wieviel Uhr du das zu erledigen hast. Wenn du um ein Uhr morgens auf Post vom Vortrag kontrollierst und am nächsten Tag um 23 Uhr schaust, ob Einladungen für den Folgetag eingegangen sind, bist du deiner Pflicht nachgekommen. Was du dazwischen machst, ist deine Sache. Zudem sind 110 Kilometer mit dem Auto keine Entfernung, das fahren manche mit dem Fahrrad.
 

Alter-Sack

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Ich habe mal einen Artikel gelesen, dass du sogar an einem Freitag, nach dem der Briefträger bei dir war, dein Haus verlasen kannst und es ausreicht, wenn du am Montag in den frühen Morgenstunden erst wieder zu Hause bist, so dass du noch rechtzeitig bei der Öffnungszeit des Jobcenters dort auf der Matte stehen könntest, um einer Einladung, die du am Samstag erhalten hattest, folge leisten zu können.
 

franzi

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Ich mache auch Tagesausflüge ins Ausland, da ich in einer Grenzregion lebe. Allerdings fahre ich Bahn und zahle bar.
Ich fahre morgens los und bin am späten Nachmittag wieder zuhause.
Manche haben auch Bewerbungsgespräche im Umkreis von 100 km. Da ist man abends auch wieder zurück.
Ich habe deswegen nie eine Ortsabwesenheit beantragt.
Hier eine Sanktion zu konstruieren, wäre schon abenteuerlich.
 

franzi

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Meistens kommt samstags und montags keine Post. Wenn man also am Freitags nix im Briefkasten hatte, genügt es, am Montag wieder zuhause zu sein.
 

Lelek

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Ein Teamleiter hat mir mal mitgeteilt (vor Zeugen), dass es streng genommen bereits eine Ortsabwesenheit sei, wenn ich den Tagespendelbereich von 2,5 Std. (hin und zurück) verlasse, ihm dies aber egal ist, so lange ich Abends im eigenen Bettchen schlafe, und nicht Außerhalb übernachte.

Die Schwärzung im Kontoauszug wird SB erst recht neugierig machen, und zu unnötigem Papierkram führen.

Bargeld ist Trumpf als Elo.
 

Kerstin_K

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Da wäre ich mal gespannt, ob Herr Teamleiter dafür auch eine Rechtsgrundlage nennen kann. Du kannst auch morgens nach Paris fliegen und abends zurück. Flugzeit eine Stunde je Richtung. Und nun?
 

franzi

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Super. Dann ab zum Flughafen: Wien, Paris, Mailand, London ...
Käffchen trinken und mit dem nächsten Jet zurück nach Hause.
Mich würde echt mal interessieren, ob es Elos gibt, die sowas schon gemacht haben. (Die Flugkosten wurden natürlich von Mutti gespendet.)

Wenn mir die Decke auf den Kopf fällt, fahre ich entweder nach München oder nach Salzburg. Nürnberg, Augsburg, Bad Reichenhall, Tölz waren auch schon Ziele.
Wenn man schneller vorwärtskommen will, darf man natürlich nicht mit Regionalzügen fahren. Dann sind das alles Tagesausflüge.
 

xj3Qr1nL7ys

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Demnach gehören zum Nahbereich alle Orte in der Umgebung des Beklagten, von denen aus der Leistungsberechtigte erforderlichenfalls in der Lage wäre, den Beklagten täglich ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen.

Quelle: http://sozialrechtsexperte.blogspot.com/2012/03/hartz-iv-anspruch-auf-regelleistung.html?m=1

Hier stellt sich mir halt die Frage, was bedeutet: Ohne unzumutbaren Aufwand 🙂 Des Weiteren

Eine Definition des zeit- und ortsnahen Bereiches ergibt sich damit aus § 2 Satz 1 Nr 3 Satz 2 EAO (vgl Beschluss des Senats vom 20.12.2010 - L 11 AS 798/10 B ER - zitiert nach juris; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.03.2008 - L 7 B 315/07 AS - zitiert nach sozialgerichtsbarkeit.de

Quelle: siehe oben...

Wer es ganz genau wissen will, kann auch bei dieser Suchanfrage auf den 4. Link von oben klicken und sich das PDF von Nomos runterladen.


Sinngemäß: Der orts- & zeitnahe Bereich wird durch den Zwang zur täglichen Rückkehr zur Wohnung hergestellt und definiert, nicht durch die räumliche Mobilität und die Risikobereitschaft eines Leistungsberechtigten.

Also @LoteHana alles gut 🙂
 
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xj3Qr1nL7ys

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Das kann ich aber so nicht aus der EAO herauslesen. Ich seh dort keine Zumutbarkeitskriterien.

Ja so sind die halt beim LSG Bayern, vielleicht einfach mal anschreiben und um Korrektur bitten, falls nicht einverstanden. Oder in anderen Worten: Du vielleicht nicht, die vom LSG Bayern anscheinend schon...

Deshalb war ich auch so freundlich und habe meinen Beitrag für den/die TE ergänzt, bis zur sinngemäßen Definition, mit Zitaten und Quellenangaben. Wie man sich das halt selbst auch so wünschen würde...

Und wer es ganz genau wissen will, kann sich ja die 7 Seiten von Nomos durchlesen...

LG xj3Qr1nL7ys
 
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Porks

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Hi
und selbst wenn der da was draus machen will . Dann sagste wieso ich war nicht im Ausland. Das war .. und da seine EC Karte defekt war habe ich sie ihm geliehen .Hier ist mein Reisepass als Beweis da ist kein Stempel drin (wird es auch nicht in der EU)
 

Garamond

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Ich bin nicht über Nacht da geblieben, sondern war am Abend schon wieder zu Hause.
Dann hast du auch meinem Verständnis nach, wie viele hier schon angemerkt haben, nichts falsch gemacht in Bezug auf deine Erreichbarkeit.
Eine weitere Frage ist, ob du eine Eingliederungsvereinbarung unterschrieben hast, in der geregelt ist, dass Ortsabwesenheit genehmigt werden muss. Auch hier wäre dann die Frage, ob ein Tagesausflug ohne Übernachtung meldepflichtig/genehmigungspflichtig wäre. Die meisten Arbeitsvermittler wird das nicht interessieren. Jetzt kommt ein Aber: Soweit ich weiß hast du ein Anrecht auf etwa 21 Urlaubstage im Jahr, also drei Wochen. Meldest du dich gemäß der Eingliederungsvereinbarung ortsabwesend bzw. bittest um die Erlaubnis zur Ortsabwesenheit und wird dies genehmigt, leitet dein Arbeitsvermittler dies an die Leistungsabteilung weiter, so dass dein Jahresurlaub um einen Tag schrumpft. Soweit ich weiß werden nicht mehr als 21 Tage genehmigt. Theoretisch können Arbeitsvermittler mehr als 21 Tage Urlaub genehmigen, dann würde dir aber, soweit ich informiert bin, ein Tagessatz von der Leistung gekürzt für jeden Tag über den 21 pro Jahr erlaubten Tagen.

Hast du eine entsprechende Eingliederungsvereinbarung, kannst du in Zukunft in solchen Fällen deinem Arbeitsvermittler eine Mail schreiben, ihm schildern, dass du den Tag über unterwegs sein willst, aber abends wieder da sein wirst. Dann muss er entscheiden, ob das genehmigungspflichtig ist oder nicht. Damit würdest du auf Nummer sicher gehen.

Zu deiner Frage: Ich würde im Kontoauszug in dem Fall nichts schwärzen. Aber letztlich bleibt das natürlich dir überlassen. Meine Vermutung wäre aber auch, dass das als Affront verstanden wird oder man dann denkt, dass du etwas zu verbergen hast.
 
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ZynHH

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Soweit ich weiß hast du ein Anrecht auf etwa 21 Urlaubstage im Jahr,
Kein Anrecht, du kannst mit der Genehmigung des SB bis zu 21 Kalendertage ortsabwesend sein, also nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen und trotzdem weiterhin Leistungen beziehen.

Ich würde das auch nicht Urlaub nennen, sondern Ortsabwesenheit . Manche SB reagieren komisch, wenn ein ELO Urlaub machen will.
Du musst auch nicht sagen, wohin du willst, nur das du 21 Tage ortsabwesend sein möchtest.
 

jwd1

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ELO´s haben kein Urlaubsanrecht. Es gibt die möglichkeit von Ortsabwesenheit. Sowas nur schriflich stellen-auf Papier -
@Garamond- du mußt deinem SB nicht mitteilen oder erklähren warum du die OA brauchst. Immer im Hinterkopf behalten, das das JC kein Kaffeekränzchien ist.
Ich schwärze grundsätzlich alle Ausgaben von meinem Kontoauszug für´s JC. Auch keine zusätzlichen Infos oder ähnliches abliefern. Sei beim JC vorsichtig mit Informationen. Denen interresiert nur die Einnahmen bzw Zuführungen und für die Zukunft möglichst alles in Bar zahlen, den du bist als ALG II-er ein gläserner Mensch.

 

Garamond

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Kein Anrecht, du kannst mit der Genehmigung des SB bis zu 21 Kalendertage ortsabwesend sein,
Das meinte ich mit Urlaub. Die meisten Arbeitsvermittler nennen es auch so und auch offziell wird es so genannt. Ortsabwesend klingt auch für mich immer allzu bürokratisch und ich finde den Gedanken amüsant, dass ich Urlaub vom Amt bekomme. Da ich berufstätig bin und trotzdem auf Hartz-IV angewiesen bin ist das für mich auch von daher eine passende Formulierung. Und das Anrecht darauf gibt es sehr wohl - hier ist dein Post etwas missverständlich.

Kann aber auch nachvollziehen, dass dir der Ausdruck da nicht so recht passt.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

@Garamond- du mußt deinem SB nicht mitteilen oder erklähren warum du die OA brauchst. Immer im Hinterkopf behalten, das das JC kein Kaffeekränzchien ist.
Danke für den Hinweis. Das ist für mich ein wichtiger Punkt, weil ich immer Gefahr laufe, mit dem Ortsabwesenheitsantrag etwas über meine Arbeit preiszugeben, was das JC nichts angeht.

Ich nämlich muss zum Beispiel für manchen Arbeitstermin Urlaub beantragen.

Und was deinen Hinweis auf die Papierform betrifft: Das ist beim Amt immer besser. Ich habe aber dennoch mit Ortsabwesenheitsanträgen ganz formlos und per Mail an meinen Arbeitsvermittler gute Erfahrungen gemacht. Es geht schneller und unbürokratischer. Außerdem ist meine Erfahrung, dass so etwas gangbar ist, sobald es bei mir quasi etwas zu holen gibt, und sei es nur einen Urlaubstag. Wenn ich hingegen etwas möchte, dann reagiert meist keiner auf Mails. Aber das nur am Rande.
 
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TazD

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Die meisten Arbeitsvermittler nennen es auch so
Was es nicht richtig macht.

und auch offziell wird es so genannt.
Die Erreichbarkeitsanordnung spricht von Ortsabwesenheit und das ist die gesetzliche Grundlage. Dort finde ich das Wort "Urlaub" nicht. Du darfst mir aber gerne zeigen, wo in der EAO von Urlaub die Rede ist.

Und das Anrecht darauf gibt es sehr wohl -
Nein. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die 21 Tage Ortsabwesenheit. Das ist nämlich, neben dem sprachlichen, ein entscheidender Unterschied zum Urlaubsanspruch, den ein Arbeitnehmer hat.
 

Garamond

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Was es nicht richtig macht.
Kommt so ein wenig darauf an, wie man die Ortsabwesenheit dann verbringt, würde ich sagen.
Die Erreichbarkeitsanordnung spricht von Ortsabwesenheit und das ist die gesetzliche Grundlage. Dort finde ich das Wort "Urlaub" nicht. Du darfst mir aber gerne zeigen, wo in der EAO von Urlaub die Rede ist.
Darf ich das wirklich oder muss ich mir dafür erst Urlaub genehmigen lassen? Im Ernst: Die - also die Sachbearbeiter - nennen das mir gegenüber immer so. Das meinte ich mit offziell. Wird in der Presse und in gängigen Hartz-IV-Seiten auch so genannt. Wie schon erwähnt: Kann nachvollziehen, dass du dich daran stößt.
Nein. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die 21 Tage Ortsabwesenheit. Das ist nämlich, neben dem sprachlichen, ein entscheidender Unterschied zum Urlaubsanspruch, den ein Arbeitnehmer hat.
Hier ist es an mir, dich zu bitten, mir das genau zu belegen: Hat das mal jemand ausgefochten? Gibt's dazu Urteile? Ich habe damit noch nie Probleme gehabt und mir wurde eine Ortsabwesenheit auch noch nie verweigert. Ein Rechtsanspruch könnte sich also schon aus der gängigen Praxis ergeben. Und ganz grundsätzlich bin ich ohnehin der Ansicht, dass es hier einen Missstand gibt, weil die eigene Freizügigkeit eingeschränkt oder beschnitten wird. Teilweise im selben Zusammenhang auch die Berufsfreiheit, wenn eben für eine berufliche Tätigkeit an einem anderen Ort die Ortsabwesenheit oder der so genannte Urlaub erst genehmigt werden muss und somit auch versagt werden kann.

Diese Handhabe ist aber bislang der einzige Ausweg, der so einigermaßen zurück auf den Boden des Grundgesetztes führt, sofern zumindest für berufliche Dinge die Ortsabwesenheit nicht verwehrt wird. Dass die Ämter das Urlaub nennen und sich dabei also als Arbeitgeber gerieren, dass ist wiederum ja nichts Neues. Das tun sie in anderen Zusammenhängen ja auch gern.
 
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