Habe eine Verständnisfrage zu meiner EGV. Wer kann helfen?

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OhneHilfe

Elo-User*in
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Hallo zusammen,

um den Hergang ein wenig zu erläutern muss ich bisschen ausholen. Ich bin männlich 38 Jahre alt und habe massive psychische Probleme. Panikstörung , generalisierte Angststörung Depression. Natürlich diagnostiziert.

Vorausgegangen war eine offizielle Krankschreibung durch den Amtsarzt (mit dem aber nur ein Telefongespräch möglich war) weil ich den Weg wegen der Panikzustände nicht bewältigen konnte. Die Krankschreibung war von 09.2016 - Ende 03.2017. Die Auflage war mich fachärztlich behandeln zu lassen. Das habe ich im Rahmen meiner Möglichkeiten versucht bei zwei Ärzten hier in der Gegend 1. hat gesagt er könne mir in seiner Praxis nicht helfen und mich dort hin verwiesen wo ich nicht hinfahren kann. 2. Person hat auf meine Bitte hin sich außerhalb seiner Praxis zu treffen erst zugestimmt später jedoch das ganze abgesagt. Die Zentren und Kliniken die es in unserer Stadt gibt sind alle für mich unerreichbar. Wenn ich das mache tritt der absolute Ausnahmezustand ein.

Nun bekam ich die Einladung zum 20.04.17 der ich aufgrund oben geschilderter Probleme die ich schriftlich mitteilte nicht eingehalten habe.
Daraufhin kam kurze Zeit später ein Verwaltungsakt mit der Auflage eine ärztliche Einschätzung abzugeben. Ich habe Typ 1 Diabetes und bin seit 4 Jahren beim Internisten hier im Ort der auch meine psychischen Probleme kennt. Dieser hat das Formular wie im Anhang zu sehen ausgefüllt.

Gestern erhiehlt ich ein Schreiben mit einer EGV deren Absatz 5 ich nicht so ganz verstehe. Was bedeutet denn alle Möglichkeiten nutzen genau?

Ich wollte erst mal hier fragen bevor ich meine Vermittlerin kontaktiere.

Ich sehe ein, dass es für außenstehende sehr schwer zu begreifen ist wie ein Kranker nicht zum Arzt gehen kann. Aktuell ist es nun mal so.

Ich möchte ganz ausdrücklich betonen, dass diese Probleme keine reinen ARGE oder ich kann nur nicht Arbeiten Angstörungsgeschichten sind.
Das zieht sich wie ein roter Faden durchs ganze Leben auch potenziell positive Dinge sind aufgrund der massiven Angststörungen nicht möglich.

Vielleicht weiß ja jemand hier Rat.

Der Anhang ist chronologisch.
 

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TazD

Super-Moderation
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AW: Verständnisfrage EGV

Du hast doch einen VA bekommen, wieso dann jetzt noch eine EGV ?

Widerspruch gegen den VA eingelegt?

Des Weiteren haben gesundheitliche Fragen in einer EGV und einem VA nichts zu suchen. So lange deine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist keine EGV mit dir abzuschließen.
Genauso wenig kann dann dein VA erlassen werden.

Die übersandte EGV ist aber nur ein Entwurf, den du unterschrieben zurückschicken sollst, oder?
 

OhneHilfe

Elo-User*in
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AW: Verständnisfrage EGV


Nein das habe ich nicht getan da ich gelesen habe, dass dies keine aufschiebende Wirkung hat und stattdessen habe ich die ärztliche Einschätzung abgegeben.

Des Weiteren haben gesundheitliche Fragen in einer EGV und einem VA nichts zu suchen. So lange deine Erwerbsfähigkeit nicht geklärt ist, ist keine EGV mit dir abzuschließen.
Genauso wenig kann dann dein VA erlassen werden.

Ich bin da überfordert. Ich weiß nicht was die dürfen und was nicht. Im Januar 2017 habe ich per email gefragt wie lange ich noch offiziell krankgeschrieben bin. Antwort war bis Ende März 2017 und falls die Beschwerden weiter anhalten muss sie die Nachkontrolle einschalten.
Das ist ja definitiv nicht geschehen.

Die übersandte EGV ist aber nur ein Entwurf, den du unterschrieben zurückschicken sollst, oder?

Genau richtig ich soll sie bis zum 18.05.2017 unterschrieben zurückschicken. Das mache ich aber nur wenn ich genau weiß was ich zu tun habe wegen Verstößen und Sanktionen.

Nochmal zur Chronologie. Erstellt wurde der VA schon am 20.04 bekommen habe ich den Brief so um den 24.04.17 herum und tatsächlich abgeben musste ich die Einschätzung am 05.05.2017. Was auch geschehen ist.

Danke erstmal für die Hilfe.
 
E

ExUser 2606

Gast
AW: Verständnisfrage EGV

In der EGV steht eigentlich nur drin, dass Du AUs abgeben sollst. Kann Dein Internist dich langfristig AU schreiben?

Der Ablauf ist normal so: erst muss Deine Erwerbsfaehigkeit vom aerztlichen Dienst des JC geklärt werden, dann darf man Dir eine EGV anbieten und erst wenn die Verhandlungen ueber eine EGV gescheitert sind, darf ein VA erlassen werden.
 

OhneHilfe

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AW: Verständnisfrage EGV

Hi,

der ärztliche Dienst wurde ja bereits efolglos eingeschaltet. Kann ich denn diesen erneut einfordern?

Was passiert denn wenn ich diese nicht unterschreibe? Welche Begründung kann ich anführen? Grundlos nicht unterschreiben ist wohl schlecht.
 

linda45

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AW: Verständnisfrage EGV

Grüß Dich,

ich wollte nochmal nachfragen damit ich nix falsch verstehe. Du hast eine EGV erhalten die Du nicht unterschrieben hast, daraufhin kam ein VV und die Bescheinigung die Dein Arzt ausgefüllt hat und die jetzt dem Jobcenter vorliegt? Jetzt hast Du innerhalb der kurzen Zeit eine erneute EGV erhalten. Wie lief das beim ÄD damals, der Arzt dort hat Dich krankgeschrieben. Hattest Du zuvor eine Einladung zum ÄD , könnte es sein das die Begutachtung nach Aktenlage entschieden wurde? Falls ja, liegt Dir dieses Gutachten vor ?

Ich rate Dir ab die neue EGV zu unterschreiben, Du kannst dann gegen den eingehenden VV Widerspruch einlegen. Der ist begründet, weil eine EGV nur mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen abgeschlossen werden darf. Die EGV ist rechtswidrig, Angelegenheiten über Deine Gesundheit gehören da absolut nicht rein. Ich hoffe es melden sich noch andere, die Ihre Erfahrung mit Dir teilen, vieles hilfreiche steht auch schon an anderen Stellen im Forum. Es wäre jetzt wichtig das Du Dich fortlaufend AU schreiben lässt. Vllcht magst Du noch auf die Fragen antworten.

LG
 

OhneHilfe

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AW: Verständnisfrage EGV

Hi,

also Chronologie war folgende: Ich war bis Ende März vom Amtsartz krankgeschrieben dann erhiehlt ich zum 20.04.17 eine Einladung. Dieser bin ich nicht gefolgt wegen der Panikzustände was ich schriftlich der Vermittlerin mitteilte.
Daraufhin kam der Verwaltungsakt mit der Auflage eine ärztliche Begutachtung abzuliefern oder ich gelte als vollschichtig einsetzbar. Diese habe ich pünktlich zum 05.05.17 abgegeben.
Nun kam erneut ein Brief um mit mir weitermachen zu können muss ich eine Eingliederungsvereinbarung unterzeichnen und bis zum 18.05.2017 einschicken.

Bezüglich des ärztlichen Dienstes. Ich hatte dort hin eine Einladung und in dieser war eine Telefonnummer vermerkt falls ich verhindert bin ... Ich rief dort an und bekam die Ärztin ans Telefon der ich meine Probleme (die ich auch ausführlichst in dem vorhergehenden Formular beschrieben habe) Panikstörung allgemeine Angststörung Depression schilderte. Diese entschied nach 20 Minuten Telefonat daraus einen Behandlungsfall zu machen.

Die Frage die ich mir stelle wenn ich die EGV mit Begründung ich bin nicht arbeitsfähig und das muss erneut geprüft werden nicht unterzeichne hilft mir das nur wenn ich damit bisschen Zeit schinde um mir ev.t hier in der Gegend (psychiatrisches Krisenzentrum bietet auch Heimbehandlung an) Hilfe hole.
Sollte es auch eine Schnellvermittlung 2 Wochen oder ähnliches zum ärztlichen Dienst geben wäre ich ziemlich aufgeschmissen.

Hoffe es ist verständlich ausgedrückt.
 

linda45

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AW: Verständnisfrage EGV

Ja, wird jetzt alles ein wenig durchsichtiger, danke :)

Also die EGV würde ich nicht unterschreiben, aber meiner Meinung nach wäre für Dich im Moment noch wichtiger dem Jobcenter eine aktuelle AU Bescheinigung vorzulegen. Versteh mich bitte nicht falsch, ich glaub Dir das Du Panikstörungen hast, auch das Du den Termin beim ÄD deshalb nicht wahrnehmen konntest, aber Du brauchst das dringend schriftlich. Kann Dein behandelnder Internist dich vorerst Krankschreiben und Du suchst Dir in der zwischen Zeit einen Hausarzt. Evtl. hast Du im familiären Umfeld oder im Freundeskreis jemanden der Dich zum Arzt begleiten könnte, so das Du da überhaupt erstmal hin kommst um eine AU Bescheinigung zu erhalten, der Hausarzt wird Dir dann hoffentlich weiterhelfen und Dir einen guten Therapeuten empfehlen. Du musst dringend aus der Schusslinie, das wird ohne AU nicht gehen.

LG
 

Surfing

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AW: Verständnisfrage EGV

Das mit den "alle Möglichkeiten nutzen", kommt aus dem § 2 des SGBII . Daraus können aber keine Sanktionen abgeleitet werden, denn dafür gibt es eigene Paragraphen im gleichen Gesetz. Der EGV -VA ist rechtswidrig, weil Feststellung der Erwerbsfähigkeit weder in einer EGV noch in einem ersetzenden Verwaltungsakt etwas zu suchen haben. Widerspruch gegen den Verwaltungsakt einreichen!
 

OhneHilfe

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AW: Verständnisfrage EGV

Das mit den "alle Möglichkeiten nutzen", kommt aus dem § 2 des SGBII . Daraus können aber keine Sanktionen abgeleitet werden, denn dafür gibt es eigene Paragraphen im gleichen Gesetz.
Wenn dem so ist und ich die EGV unterschreibe kann man mich sozusagen nicht sanktionieren?

Der EGV -VA ist rechtswidrig, weil Feststellung der Erwerbsfähigkeit weder in einer EGV noch in einem ersetzenden Verwaltungsakt etwas zu suchen haben.

Wo steht denn so etwas das wäre mir wichtig damit ich mich darauf berufen kann?


Widerspruch gegen den Verwaltungsakt einreichen!

Ich habe doch schon die Bedingungen des VA erfüllt indem ich die ärztliche Einschätzung abgegeben habe. Aus der geht ja hervor, dass ich nicht arbeitsfähig bin.
 
E

ExUser 2606

Gast
Wo steht denn so etwas das wäre mir wichtig damit ich mich darauf berufen kann?

Das haengt damit zusammen, dass eine EGV nur mit erwerbsfaehigen Leistungsberechtigten abgeschlossen werden darf. Und ueber diese Erwerbsfaehigkeit und eventuelle Einschraenkungen muss eben der ÄD entscheiden. SB ist ja kein Arzt. SB muss aber Deine Einschraenkungen bei der Vermittlung beruecksichtigen.
 

linda45

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Du Kannst Dich auf folgendes berufen: " Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss Eingliederung in Arbeit Mitwirken aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere eine EGV abschließen" ( §2Abs.1 Satz 2 SGBII ) Die Betonung liegt dabei auf " erwerbsfähig". Du bist krank und brauchst das dringend ärztl. attestiert. Das nicht unterzeichnen dieser EGV hat keine Sanktionen zur Folge. Deine Erwerbsfähigkeit ist derzeit nicht hinreichend geprüft. Die EGV ist rechtswidrig, lege Widerspruch ein wenn Du die EGV als VV erhältst.
Im Moment ist wichtig das Du einen Arzt Deines Vertrauens findest der Dich Au schreibt und Du Dich in Therapie begibst. Soweit ich das verstanden hab bist Du aktuell nicht Au geschrieben, vertrau Dich einem Arzt an und schildere deine Situation.
 
E

ExUser 2606

Gast
Und denk mal logisch nach: Das Ding heisst EINGLIEDERUNGSvereinbarung. Wozu soll man jemanden eingliedern (ins Arbeitsleben), der nicht erwerbsfaehig ist?
 

TazD

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Das ergibt sich aus § 15 SGB II.
(1) Die Agentur für Arbeit soll unverzüglich zusammen mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person [...]
Fettgedruckt von mir.
Da eine EGV nur mit einer erwerbsfähigen Person abgeschlossen werden soll, ist im Vorfeld logischerweise zu klären, ob die Person überhaupt erwerbsfähig ist und wenn ja, in welchem Umfang.
 

Surfing

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Das ist leider kein Einzelfall. Als Beistand habe ich erst letztes Jahr mitbekommen dass die Abklärung der Erwerbsfähigkeit in eine EGV aufgenommen wurde. Nachdem die EGV nicht unterschrieben wurde, wurde ein Verwaltungsakt erlassen mit den gleichen rechtswidrigen Inhalten.
--------------------------------------------
Da dich dein JC für unwissend hält kannst du auch davon ausgehen dass bei einer unterschriebenen EGV versucht wird zu sanktionieren. Da du ja damit einverstanden warst dass du deine gesundheitliche Situation klärst, unter Androhung von Sanktionen die du mit unterschrieben hast.
 

linda45

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Hab keine Angst, es kann nicht mehr passieren als aktuell ein VV , gegen den Du Dich dann rechtlich, fristwahrend Widerspruch einlegst. Überleg mal, wozu bräuchte man Deine Unterschrift, wenn es auch ohne Deine Unterschrift gesetzlich einzufordern Gänge ? Trau Dich .... und konzentrier Dich jetzt vorrangig auf Deine Gesundheit, der Jobcenterstreß is da völlig fehl am Platz, Du brauchst das schriftlich von einem Arzt :)
 

OhneHilfe

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Hallo zusammen,

für die es interessiert oder ähnliche Probleme haben.

Heute schrieb ich meiner Vermittlerin eine email mit der Frage was mit Punkt 5 der EGV genau gemeint ist. Ich will wissen was sind Ihre Forderungen an mich.

Soeben erhiehlt ich eine Antwort in der Stand, dass Sie meine ärztliche Einschätzung erhalten hat und die Sache sei somit erstmal geklährt für sie. Dennoch muss sie mich im Herbst 2017 zum ärztlichen Dienst zuweisen.

Ich habe heute ebenfalls per email Kontakt mit der psychiatrischen Krisenambulanz "in meiner Nähe" aufgenommen war ziemlich umfangreich. Meine Bitte war (damit ich wieder Einstieg in irgend einer Form finde) eine Heimbehandlung oder ein Vorschlag wie man mir helfen kann. Das sind Fachleute Dr.med... und vielleicht wird es auch mit mir nochmals ein wenig besser werden.

Vielen Dank für die Unterstützung hier.
 

linda45

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Schön das Du Dir ärztl. Hilfe gesucht hast. Ich hoffe es geht Dir bald wieder besser und wünsch Die alles gute gesundheitl. und auf Deinem weiteren Weg.

LG
 
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