Habe eine Sanktion von 10% erhalten, weil ich nach einer Krankschreibung, nicht am nächsten Tag ins Jobcenter bin

[Lücke]

Hallo Elo-Forum

Im Februar bekam ich eine Sanktion! Erfahren habe ich zum ersten mal dass was nicht stimmt am 31.01.2019 als ich meine Miete anweisen wollte. Dort bemerkte ich das ca. 42€ fehlten. Am gleichen Tag erhielt ich via PZU eine Einladung für den 14.02. Ich schrieb daher dem Jobcenter ein Fax und fragte darin warum mir Geld fehlt da ich weder eine Sanktionsanhörung noch eine Absenkungsbescheid bekommen habe.

Das Fax blieb unbeantwortet und ich wartete den Termin gestern (14.02) ab. Dort sagte man mir, ich habe eine Sanktion (10%) bekommen, weil ich eine AU hatte und nicht am nächsten Tag dort erschienen bin wo ich wieder gesund war.

Den Sanktionsbescheid habe ich euch hier in den Anhang geladen.

Ich sagte der SB, dass ich keinen Bescheid bekommen habe. Diese druckte mir den Bescheid aus und Schrieb oben drauf, dass ich den Bescheid am 14.02 bekommen habe.

„Bescheid (Entwurf) am 14.02.19 durch SB ausgehändigt“ + Unterschrift.

Ich hatte und habe bis Dato eine Bescheinigung in der steht, dass ich morgens (vor 12 Uhr) keine Termine warnehmen kann. Das lag auch dem JC nachweislich vor. Da ich daher nicht gleich zum JC konnte aufgrund dieser WUB welche auch vom JC anerkannt wird, schrieb ich schon bei Bekanntwerden der AU/Meldetermin, dass ich einen neuen Termin brauche. Wurde ignoriert. Mein Sachbearbeiter gab an, dass er in der Woche eh nicht da war weshalb kein neuer Termin vergeben wurde sondern erst jetzt im Februar 2019. Warum mich nun ein andere SB sankionieren will versteht mein SB auch nicht. Ich soll Widerspruch einlegen. Zeit hätte ich ja noch.


Hätte da jemand Infos für mich, ob ich sofort das Gericht einschalten muss? Oder reicht ein normaler Widerspruch mit Stichtag und dann erst das Gericht einschalten?


Ich habe schon etwas vorgeschrieben

Widerspruch gegen den Bescheid vom 23.01.2019 (Sanktionsbescheid)
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den mir am 14.02.2019 zugestellten Sanktionsbescheid ein. Die dort gegen mich festgelegte Sanktion ist rechtswidrig.

Mir erging keine Möglichkeit mich gegen den Sanktionsvorwurf zu äußern. § 24 Abs. 1 SGB X

Ich wurde über die Sanktion nicht informiert. Der Verwaltungsakt in Form eines Absenkungsbescheides liegt nicht vor.
Mir wurde erst am 14.02.2019 die Sanktion in Form eines Sanktionsbescheides eröffnet.

---
Ich habe irgendwo mal gelesen, dass Sanktionen erst einen Monat später wirken dürfen. Ich finde aber das Urteil und die § nicht.

Bin um jede Hilfe dankbar!

 

[Couchhartzer]

Ich finde aber das Urteil und die § nicht.

Urteil ist nicht zwingend notwendig, denn es ist eine gesetzliche Vorschrift.

§ 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung

§ 31b SGB II Beginn und Dauer der Minderung

www.sozialgesetzbuch-sgb.de

(1) Der Auszahlungsanspruch mindert sich mit Beginn des Kalendermonats, der auf das Wirksamwerden des Verwaltungsaktes folgt, der die Pflichtverletzung und den Umfang der Minderung der Leistung feststellt.

 

[Lücke]

Vielen Dank

Stimmt! Das hab ich nicht gesehen.

Habe auch noch dass hier gefunden Sanktion ohne Sanktionsbescheid leider auch kein schreiben ans SG/JC dabei...

Edit1

Sanktion 10% wegen Meldeversäumnis - aber VA ist wohl rechtswidrig? hier lese ich herraus das mir auch noch ein Berrechnungsbogen fehlt!

 

[Sonne11]

Hallo!
Wenn vor dem Sanktionsmonat kein Bescheid zuging, dann WS und die aufschiebende Wirkung dessen beim Sozialgericht beantragen. (das Wichtigste) Eine fehlende Anhörung kannst Du als Ergänzung aufführen, diese wird aber nicht von allen Richtern so gravierend betrachtet. Kommt also darauf an.

Den Zugang des Minderungsbescheides muss dann das JC nachweisen.

Kosten/ Belege bezüglich WS und aW aufheben und bei gerichtlicher Entscheidung (Kostenentscheidung) später an das Gericht schicken, mit Bitte, diese dem JC aufzuerlegen. (nicht direkt an das JC schicken)

Berechnungsbogen ist auch nicht dringend notwendig, wenn die Minderungssumme und der Zeitraum genannt wird. Der vorherige Bescheid muss aufgehoben werden, dies muss also so drin stehen. Das Datum des aufgehobenen VA muss stimmen und alle Zeiträume auch. Wenn Du alles geschwärzt vorzeigst, kann man alles besser einschätzen. (wenn gewünscht)

Alles bezüglich Termine, Atteste, WUB und sonstiges, an das JC schriftlich, nachweislich richten, wenn Du so etwas besitzt. Darauf hinweisen alles zu beachten, falls dies wirklich so vorhanden ist. Habe das jetzt nicht ganz verstanden.

 

[erwerbsuchend]

Ich hatte und habe bis Dato eine Bescheinigung in der steht, dass ich morgens (vor 12 Uhr) keine Termine warnehmen kann. Das lag auch dem JC nachweislich vor. Da ich daher nicht gleich zum JC konnte aufgrund dieser WUB welche auch vom JC anerkannt wird, schrieb ich schon bei Bekanntwerden der AU/Meldetermin, dass ich einen neuen Termin brauche. Wurde ignoriert.

Stand in der ursprünglichen Einladung, dass diese Einladung bei AU automatisch auf den ersten Tag nach Ablauf der AU fortwirkt? Wenn ja, dann braucht das JC in diesem Fall keine gesonderte neue Einladung schicken, da du damit automatisch für den ersten Tag nach deiner AU als eingeladen giltst. In dem Fall hättest du am ersten Tag nach deiner AU einfach das JC aufsuchen und dich dort wieder gesund melden und den Termin wahrnehmen sollen. Dies muss aber nicht unbedingt bei deinem "Stamm-SB" geschehen, sondern kann auch bei einem anderm SB geschehen.

 

[Kerstin_K]

Stand in der ursprünglichen Einladung, dass diese Einladung bei AU automatisch auf den ersten Tag nach Ablauf der AU fortwirkt? Wenn ja, dann braucht das JC in diesem Fall keine gesonderte neue Einladung schicken, da du damit automatisch für den ersten Tag nach deiner AU als eingeladen giltst. In dem Fall hättest du am ersten Tag nach deiner AU einfach das JC aufsuchen und dich dort wieder gesund melden und den Termin wahrnehmen sollen. Dies muss aber nicht unbedingt bei deinem "Stamm-SB" geschehen, sondern kann auch bei einem anderm SB geschehen.

Ichhabe den TE so verstanden, dass das zwar un der Einladung stand, aber nicht ging, weil er vor 12 Uhr keine Termine wahrnehmen kann.

 

[Nena]

Ichhabe den TE so verstanden, dass das zwar un der Einladung stand, aber nicht ging, weil er vor 12 Uhr keine Termine wahrnehmen kann.

Ich auch. Aber ich habe nicht gelesen, warum TE nicht um 12 (oder kurz danach) gegangen ist.

 

[Kerstin_K]

Die meisten JObcenter habn nur bis 12 Ur auf. zumindest bei uns gubt es im gegensatzt zur AfA jine Spätsprechstunde für Berufstätige oder so.

 

[Nena]

(Ah, hier ist bis 12:30 auf, einmal auch den ganzen Nachmittag.)

 

[erwerbsuchend]

Die meisten JObcenter habn nur bis 12 Ur auf.

Damit ist sicherlich nur die allgemeine Sprechzeit gemeint. Auch nach 12:00 sind die meisten SB noch im JC anwesend und kümmern sich entweder um terminierte Vorsprachen oder die allgemeine Sachbearbeitung. Selbst wenn TE erst nach 12:00 im JC erscheinen kann, wird er sicherlich nicht vom Hof gejagt, wenn er eine begründete Erklärung für sein Erscheinen hat. Zudem ist während der gesamten Öffnungszeit und Arbeitszeit des JC immer eine Person anwesend, die die Leitung, wenn auch nur stellvertretender Weise, im Haus inne hat.

 

[Kerstin_K]

Dan kommt man aber meistens nur mit Termin rein.

 

[erwerbsuchend]

Das kommt auf das jeweilige JC an, ob die Türen um 12:00 verschlossen sind oder nicht. Selbst wenn TE erst nach 12:00 Termine wahrnehmen kann, kann er doch das JC darüber nachweisbar informieren. Dann muss das JC entsprechende Mittel und Wege finden, wie TE nach 12:00 seinen Termin wahrnehmen kann.

 

[Kerstin_K]

Er schrieb doch, dass er dafür eine bescheinigung ht und dass dieses dem JC auch vorliegt. Lesen müssen die Herrschaften schon noch selber.

 

[erwerbsuchend]

Dann hätte TE seinen SB erneut darauf hinweisen sollen, dass er nur nach 12:00 Termine wahrnehmen kann.

 

[Kerstin_K]

HAst Du überhaupt gelesen? Erstens kam der Sanktionsbescheid von einem anderen SB und zweitens hat der TE ihn überhaupt erst auf Nachfrage, warum er weniger Geld erhalten hat, bekommen.

 

[erwerbsuchend]

@Zeitkind, was ist aus deiner Sicht rechtlich an meinem Beitrag #5 falsch? Was kann ich dafür, dass es SB möglich ist, eine Einladung zu einem Meldetermin so zu gestalten, dass diese im Fall einer AU des Eingeladenen auf den ersten Tag nach Ablauf der AU fortwirkt? Ich habe schließlich nicht geschrieben, dass ich diese Regelung gutheiße oder dergleichen.

 

[Schmerzgrenze]

Nochmal für die Überflieger:

Ich hatte und habe bis Dato eine Bescheinigung in der steht, dass ich morgens (vor 12 Uhr) keine Termine warnehmen kann.
Das lag auch dem JC nachweislich vor. Da ich daher nicht gleich zum JC konnte aufgrund dieser WUB welche auch vom JC anerkannt wird,
schrieb ich schon bei Bekanntwerden der AU/Meldetermin, dass ich einen neuen Termin brauche.

Mit dem Nachweis ist der wichtige Grund anzuerkennen. Der TE hat sich auch um einen neuen Termin bemüht.

Ich habe schließlich nicht geschrieben, dass ich diese Regelung gutheiße oder dergleichen.

Aber Du hast (ohne Berücksichtigung der Fakten) dem TE suggeriert, daß die Sanktion gerechtfertigt ist.
Völlig egal, ob die Gesetzesgrundlage in der Meldeaufforderung aufgeführt ist oder nicht.

In dem Fall hättest du am ersten Tag nach deiner AU einfach das JC aufsuchen und dich dort wieder gesund melden und den Termin wahrnehmen sollen.

Statt also hier einen Rechtfertigungsgrund für die Sanktion zu interpretieren, sollte dem TE wirksam gegen dieselbe geholfen werden.

Habe auch noch dass hier gefunden Sanktion ohne Sanktionsbescheid leider auch kein schreiben ans SG/JC dabei...

Widerspruch:

Absender:

Manuela Musterfrau
Musterweg 1
12345 Musterstadt

Empfänger:
Jobcenter XY
Musterstraße 2
12345 Musterstadt

Datum: XX.XX.XXXX
Betreff: Widerspruch gegen den Bescheid vom XX.XX.XXXX (Datum einfügen)

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lege ich fristgerecht Widerspruch gegen den mir am “hier Datum” zugestellten Bescheid ein.
Die dort gegen mich festgelegten Sanktionen sind aus folgenden Gründen nicht gerechtfertigt:

Hier die Begründung formulieren

Mit freundlichen Grüßen
Unterschrift

Antrag auf Anordnung aW beim SG:

Vorname Name
Straße Nr.
PLZ Ort

Sozialgericht XXXXXXX
Straße Nr.
PLZ Ort

Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung
gem. § 86b Abs. 1 Nr. 2 SGG i.V.m. § 39 Abs. 1 SGB II

Vorname Name, Straße Nr., PLZ Ort,
- Antragsteller (Ast) -

gegen das,

Jobcenter XXX, Straße Nr., PLZ Ort, GZ.: (BG Nummer)
- Antragsgegnerin (Ag) -

Hiermit beantrage ich;

1. Die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom XX.XX.2013
gegen den Bescheid der Ag vom XX.XX.2013 wegen fehlerhafter Ermessensausübung anzuordnen.

1. Die Nachzahlung der zu unrecht einbehaltenen Leistungen festzusetzen.
2. Die Kosten des Verfahrens sowie sämtliche außergerichtlichen Kosten der Ag gem. § 193 SGG aufzuerlegen.

Begründung

. . .

Anlagen

. . .

Mit freundlichen Grüßen

___
Name, Ort, Datum

In der Begründung sollten aufgeführte Dokumente nummeriert- und am Ende des Schreibens
als Anlage mit gleicher Nummer aufgezählt werden. Beispiel:

Begründung

Am XXXXXXX stellte ich auf dem Kontoauszug (Anlage1) fest, daß meine Leistung um den Betrag von XX gekürzt wurde.
Trotztdem der Behörde eine Bescheinigung (Anlage2) vorliegt ...
Gegen die m.M.n. ungerechtfertigte Leistungskürzung habe ich am XXXXXX Widerspruch (Anlage3) eingelegt.

Anlage:

1. Kontoauzug vom XXXXX
2. Bescheinigung über ...
3. Widerspruch vom XXXX

Die Anlagen sollten dem Antrag auf Anordnung aW in zweifacher Kopie beigefügt werden.
Widerspruch an das JC und Antrag an das SG zeitgleich und nachweisbar versenden.

 

[erwerbsuchend]

Aber Du hast (ohne Berücksichtigung der Fakten) dem TE suggeriert, daß die Sanktion gerechtfertigt ist.
Völlig egal, ob die Gesetzesgrundlage in der Meldeaufforderung aufgeführt ist oder nicht.

Aus meiner Sicht ist es nicht egal, ob diese Regelung in der Einladung vorhanden ist oder nicht.
Wenn diese Regelung in der Einladung vorhanden ist, wusste TE, wie er sich im Fall einer AU zum Zeitpunkt des Meldetermins zu verhalten hat. Er hätte dann selbstständig am ersten Tag nach Ablauf der AU sich im JC persönlich vorstellen müssen.
Wenn diese Regelung in der Einladung nicht vorhanden ist, dann bestand für den TE keine Pflicht, sich selbstständig direkt nach Ablauf der AU im JC vorzustellen.
Sollte in dieser ursprünglichen Einladung diese Fortwirkungsregelung enthalten sein, dürfte das SG mit relativ hoher Wahrscheinlichkeit TE fragen, warum er diese Fortwirkungsregelung missachtet hat. Welche plausiblen Erklärungen gäbe es in diesem Fall dafür, die nicht negativ für den TE ausgelegt werden können? Mir fallen da leider keine ein. Ich denke, man sollte bei einer Hilfestellung auch den schlimmstmöglichen Fall annehmen. Es wäre für die gesamte Diskussion hier von Vorteil, wenn TE diesen Punkt bereits im Eingangsbeitrag mit erwähnt hätte.

Unabhängig davon, wäre hier gegen den Weg der Bekanntgabe der Sanktion vorzugehen. TE sollte das JC auffordern, ihm verbindlich mitzuteilen, wann und wie der ursprüngliche Sanktionsbescheid und davor das entsprechende Anhörungsschreiben ihm zugeschickt wurden.

Seinem Antrag auf aW sollte TE auch sein Fax an das JC zwecks Klärung samt Sendebericht als Anhang anfügen. Es sollte in diesem Fax ersichtlich sein, dass TE um eine Antwort innerhalb einer bestimmten Frist gebeten hat.

TE sollte sich daher auf diese beiden Hauptpunkte konzentrieren.

 

[Lücke]

Ihr seid ja super

Viele Dank für die Antworten

Ich denke es geht dem JC um die Bescheinigung.
Grün im Text= Meine Aussage
Orange im Text = JC

Ich habe Mitte 2017 dem JC mittgeteilt, dass ich gesundheitliche Probleme habe. Daraufhin meinte man zu mir, man schaltet den ÄD ein. SB (damals) sagte ich bekomme dann in ca. 6 Monaten (!) eine Einladung zum ÄD. EGV ist Pflicht müsse man machen > Nein nicht ohne Prüfung der Leistungsfähigkeit > VA kam > Wurde von mir schon im Widerspruchsverfahren zerrissen mit Hinweis, man muss erst mal meine Leistungsfähigkeit prüfen.

Dann ca. 6 Monate Garnichts. Keine EGV kein Termin etc. Mein Gesundheitszustand verschlechterte sich leider rapide. Ich fragte bei meinem JC nach, warum das mit dem ÄD so lange dauert > Keine Ahnung.
Gleichzeitig teilte ich mit, dass ich keine Termine mehr vormittags wahrnehmen kann. Reaktion > Termin morgens um 7:45 bei einem neuen SB. Reaktion von mir > Bescheinigung vom Facharzt > Keine Termine vor 12!

Neuer Termin kam dann irgendwann Mitte 2018 um 14:00. Das übliche bla bla sowas kenne man nicht und warum > Senden sie mich endlich zum ÄD ich gebe ihnen keine Diagnosen. < > EGV ist Pflicht müsse man machen. > VA kam > Wurde erneut schon im Widerspruchsverfahren zerrissen incl. Hinweis das man schon über 12 Monate auf einen Termin beim ÄD wartet.

Dann neuer Termin Spätsommer 2018. NEUER SB (schon wieder) wollte wieder die Bescheinigung vom Arzt > Hatte ich dabei. > EGV ist Pflicht müsse man machen (die dritte nun) ich wurde recht laut und sagte, ob man mich verarschen will. Leistungsfähigkeit immer noch nicht geprüft. > Mit VA gedroht > kam NIE!

Dann schon wieder ein Termin (eben dieser bei dem ich AU war) „Möchte über Bewerbungen reden“ (übliche Einladung eben) mittags. Ich schrieb sofort ein Fax, dass man mir einen neuen Termin senden soll + AU. Und ja, dass JC hat bis 12:30 offen. Allerdings brauche ich alleine mit den öffentlichen Verkehrsmitteln 40 min bis zum JC. Somit ging das nicht (da ohne Termin kein Einlass)
Nun der neue Termin > Bitte bringen sie eine neue Bescheinigung vom Arzt mit wegen den Terminen vor xx Uhr. > Möchte über Bewerbungsbemühungen sprechen.
Bei dem Gespräch war auf einmal noch ein andere SB dabei. Man hätte mich insgesamt 4-mal zum ÄD geladen ich sei aber nie gekommen. Daher geht man davon aus, dass ich gesund bin.
Termine > 2 mal 2017 und 2 mal 2018. Nie eine Sanktion etc. bekommen nie Post erhalten. Antwort: ÄD Termine sanktionieren wir nicht kommen auch nie mit PZU und die sind freiwillig. > Fragte ob man es mir schriftlich geben kann > Nein! > Fragte ob man die Einladungen sehen kann > Nach der DSGVO sind die unter Verschluss. (HAHA) Neue EGV muss verhandelt werden die alte ist ja inzwischen nicht mehr aktuell. Ich sagte wieder, dass ich immer noch nicht beim ÄD war. Ergebnis > Man schickt eine neue Einladung zum ÄD mit PZU da es wohl insgesamt Probleme mit dem Postzusteller gibt. (Auch allgemein im JC bekannt)
Bei der letzten Klage gegen die EGV – VA wollte der Richter Einblick in meine Krankenunterlagen. Das JC nahm aber in der zeit schon den VA selbst zurück. Ich wusste das allerdings nicht und rief beim Gericht an ob die Gegenseite Einblick bekommt (durch die Hintertür) um an meine Behandlungsunterlagen zu gelangen. > Ja sicher bekommen die alles in Kopie!

Super!

Ich wollte daher eher Garnichts wegen dem Gesundheitszustand schreiben (an das Gericht).

Habe hier im Forum viel gelesen und das gefunden

VA (gültig) nun EGV und Maßnahme und Krankes Kind

„Hauptsächlicher Grund der Anordnung ist der verspätete Zugang des Sanktionsbescheides bei der TE. Den Sanktionsbescheid hat die TE im Sanktionszeitraum erhalten.“
Denkt ihr das reicht?

Warte schon seit mitte 2017 auf einen Termin beim ÄD und es kommt einfach nix! Denke, ich hätte allen Einladungen widersprechen können.

Ich werde euch die alte Einladung von 2018 mal hochladen wird aber noch etwas dauern.

Dem JC ist die Ärztliche Bescheinigung bekannt.
Bei jedem Termin hatte ich einen Beistand dabei.
Mein Ziel ist es ebenfalls, Akteneinsicht zu bekommen. Ich denke ich werde schon seit Jahren angelogen. Ein SB sagte auch noch „Eine gültige EGV haben wir ja „Bis auf weiteres“ haben sie ja unterschrieben > Nein gab es nie! Sb meinte es würde eine in meiner Akte sein mit meiner Unterschrift > NIE NIE NIE

 

[Lücke]

Hi
Habe die Einladung mal Eingescannt und hier im Anhang.
Ja die Fortwirkung steht drin.
Ich seh gerade, dass dieser eine Termin beim ÄD angeblich am gleichen Tag war um 13:00! Wurde mir ja erst am 14.02 mittgeteilt.

Es gibt gesundheitliche Gründe welche vom Hausarzt und von einem Facharzt bescheinigt wurden & werden. Mehr möchte ich hier auch nicht preisgeben.

 

[Lücke]

Das steht doch oben im Text!

Ich habe eine Ärztliche Bescheinigung dass ich keine Termine vor 12:00 wahrnemnen kann und das JC schliest um 12:30 und mein Fahrtweg ist 40 min. Somit hätte das JC geschlossen und ohne Termin kommt man nicht rein!

 

[Sonne11]

Halte Dich doch mit der Vorladung jetzt nicht auf, wenn Dir kein Minderungsbescheid nach den zutreffenden §§ zugegangen ist. Der Rest ist doch nebensächlich. Du hättest es auch für Dich bis zum Widerspruch behalten sollen. Wäre noch hilfreicher, wobei das jetzt auch nicht groß stört.

 

[Kerstin_K]

Es geht nicht und Ende! Warum, wieso, weshalb geht niemanden etwas an.

Unabhängig davon, wäre hier gegen den Weg der Bekanntgabe der Sanktion vorzugehen. TE sollte das JC auffordern, ihm verbindlich mitzuteilen, wann und wie der ursprüngliche Sanktionsbescheid und davor das entsprechende Anhörungsschreiben ihm zugeschickt wurden.

Was soll das? Wie das etwas geschickt wurde ist völlig egal. Es ist nichts beim TE angekommen und Ende.

Im übrigen versuch es doch einfach mal mit Lesen.

 

[erwerbsuchend]

Es geht nicht und Ende! Warum, wieso, weshalb geht niemanden etwas an.

Spätestens vor dem SG wird TE dies aber erläutern müssen. Ich hatte TE bisher so verstanden, dass er Hilfe für die Abwendung einer Sanktion sucht. Für mich spielt daher auch dieser Punkt bei der Frage nach Abwehrmöglichkeiten eine Rolle. Bisher ist es für mich nicht nachvollziehbar, wieso es für TE nicht möglich ist, seine Wohnung für einen Termin im JC 10-15 min. eher zu verlassen, um noch vor dem Ende der allgemeinen Sprechzeit im JC persönlich vorzusprechen. Zudem gibt es bei einigen JC die Möglichkeit, in solchen Situationen, sich telefonisch kurzfristig vorher anzumelden, um dann auch nach Schluss der allgemeinen Sprechzeiten im JC vorzusprechen. @Lücke, gibt es diese Option in deinem JC?

Was soll das? Wie das etwas geschickt wurde ist völlig egal. Es ist nichts beim TE angekommen und Ende.

Das wäre für den Fall nützlich, falls sich das JC doch noch entscheiden sollte, zu argumentieren, dass es TE rechtzeitig eine Anhörung und den Sanktionsbescheid zugeschickt haben will. Warum sollte sich TE nicht auch für diesen Fall vorbereiten? Sonst wird doch auch meistens empfohlen, sich den Zugang von Schreiben des JC nachweisbar belegen zu lassen, warum nicht hier?

Im übrigen versuch es doch einfach mal mit Lesen.

Danke für den Hinweis, aber auch nach mehrmaligem Lesen ist mir kein Hinweis aufgefallen, der erläutert, warum TE nicht auch mal ausnahmsweise vor 12:00 seine Wohnung verlassen könnte.

 

[Kerstin_K]

Spätestens vor dem SG wird TE dies aber erläutern müssen. Ich hatte TE bisher so verstanden, dass er Hilfe für die Abwendung einer Sanktion sucht. Für mich spielt daher auch dieser Punkt bei der Frage nach Abwehrmöglichkeiten eine Rolle. Bisher ist es für mich nicht nachvollziehbar, wieso es für TE nicht möglich ist, seine Wohnung für einen Termin im JC 10-15 min. eher zu verlassen, um noch vor dem Ende der allgemeinen Sprechzeit im JC persönlich vorzusprechen.

Ein Arzt hat dasso attestiert und der TE hat deutlich zu verstehen gegeben, dass er das hier nicht näher erläutern möchte. Ist es so schwer, das zu respektieren? Was dann eventuell vielleicht mal vor einem SG passiert, das spielt jetzt noch kein Rolle.

Das wäre für den Fall nützlich, falls sich das JC doch noch entscheiden sollte, zu argumentieren, dass es TE rechtzeitig eine Anhörung und den Sanktionsbescheid zugeschickt haben will. Warum sollte sich TE nicht auch für diesen Fall vorbereiten? Sonst wird doch auch meistens empfohlen, sich den Zugang von Schreiben des JC nachweisbar belegen zu lassen, warum nicht hier?

Weil das JC als Absender beweisen muss, dass die Schreiben in den Machtbereich des TE gelangt sind. Dabei ist es komplett unwichtig, wie sie versendet wurden.