Habe eine neue Eingliederungsvereinbarung erhalten und vor zu widersprechen, da sie meine Grundrechte verletzt

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N3dag

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Selbst wenn sie OK ist, widerspreche ich dem mit der Begründung, dass das meine Grunderechte verletzt.


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gila

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"Interessante" Strategie - und WO siehst du deine Grundrechte verletzt?
Kannst du das auch begründen?

Zum Anfang: wurde diese EGV wie in Punkt 1 beschrieben "gemeinsam mit dir und JC erarbeitet"?
Sind die Strategien besprochen worden? Maßnahme und Jobbörse?

Etwas weniger "wortkarg" musst du schon sein, damit man sich hiermit auseinandersetzen kann!
 

N3dag

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Sanktionen sind kurz Bestrafungen. Deutschland: Freie Berufswahl, ergo Bestrafung illegal.
Für eine bessere Begründung muss ich noch mehr lernen.
Es wurde nicht gemeinsam besprochen. Nichts. Niente.
 

Nena

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Niemand spricht Dir das Recht ab, Dir einen Beruf Deiner Wahl zu wählen/suchen. Du willst aber beides: Staatliche Unterstützung, solange bis Bayern München für Dich einen Platz als Torwart hat. Oder ist Dein Berufswunsch Mars-Astronaut? Konzert-Pianist? Darfst Du alles werden, darfst Du alles sein. Sollte das nicht klappen, kannst/musst Du Dir was anderes überlegen.

Wenn Deine Überlegung so weit ist, dass Du es alleine nicht schaffst, kannst Du Dir die grundgesetzlich garantierte Grundsicherung in Anspruch nehmen. Die ist nicht bedingungslos. Du musst Dich an die Regeln nicht halten. Nur dann, wenn Du sie in Anspruch nehmen möchtest.
 

gila

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Sanktionen sind kurz Bestrafungen. Deutschland: Freie Berufswahl, ergo Bestrafung illegal.
Für eine bessere Begründung muss ich noch mehr lernen.
Es wurde nicht gemeinsam besprochen. Nichts. Niente.

Verzeihung - aber das ist irgendwo angelesener und ohne großes Nachdenken nachgeplapperter KAPPES, der dir nur zu einem nützt: dir selbst zu schaden und dich damit lächerlich zu machen!

Für "bessere Begründungen" musst du nicht mehr lernen, sondern für das bessere VERSTEHEN und DIFFERENZIEREN - @Nena hat es hier schon aufgezeigt.

Sanktionen gibt es für ganz bestimmte "Zuwiderhandlungen" und stehen mit deinem Recht auf freie Berufswahl in KEINEM direkten Zusammenhang, so dass man hier einen Verstoß gegen Grundrechte draus stricken könnte. Du kannst Berufe wählen, wie du willst und dir da dein Geld verdienen!

Und nun fang mal an, losgelöst von irgendwelchen unausgegorenem Gedankengut dich EINZIG mit dem Thema EGV und "was kann man wirklich tun" zu beschäftigen! Dann kommt man vielleicht weiter.

Wurde dir die EGV zugeschickt? Oder ausgehändigt? WAS ist die Vorgeschichte?
Wann zuletzt mit SB gesprochen? Wie lange schon arbeitslos?
Wie alt? Ü25 oder u25?
 
E

ExitUser 55598

Gast
Ich kann dir ja mal helfen mit den Begründungen ;)
Ich würde aber eher dazu raten Gegenvorschläge einzureichen. Macht später wenn die EGV VA kommen soll, einen besseren Eindruck.

Seite1: bis auf weiteres zu unbestimmt. Hat du die EGV vom 18.05.2018 denn unterschrieben?
Seite 2: Maßnahme viel zu unbestimmt. Stellenangebote kannst du dir auch selber raussuchen, dafür brauchst keine Maßnahme.
Das mit dem Ansprechpartner ist schon im SGB geregelt.
Von Kostenübernahme von Bewerbungen und Fahrtkosten zu Vorstellungsgesprächen habe ich auch nichts gelesen.
Wenn das JC Kopien von Anschreiben sehen wollen, sollen die auch die Kosten dafür übernehmen.
"Bei Ihrem persönlichen Ansprechpartner vor" ist viel zu unbestimmt.
Außerdem müssen die dafür auch die Fahrtkosten übernehmen, wenn du diese Nachweise persönlich vorlegen sollst.
"Ich bewerbe mich zeitnah d.h. ab den dritten WERKtag" müsste es richtig heißen, ansonsten müsstest du dich auch Feiertags oder Sonntags bewerben.
"und mich auf die vorgeschlagene Stellenangebote bewerben" ist rechtlich nicht in Ordnung, ein Mat darf dir keine Stellenangebote unterbreiten, bei denen du durch nicht-Bewerbung sanktioniert werden kannst.
Deswegen wohl diese Klausel in der EGV.
"an jedem Werktag erreichbar" ist schon im SGB geregelt, Telefon und Handy und E-mail sind freiwillige angaben und gehen dem JC nix an.
"Sie haben dafür sorge zu tragen, das die Zustellung von Schriftstücken des JC sichergestellt ist"...das ist ja krass...im SGB ist nämlich geregelt, dass das JC im Zweifelsfall nachweisen muss, das dich der/die Briefe auch erreicht haben...mit dieser Klausel, wollen sie dir den Schwarzen Peter in die Schuhe schieben. Wie dreist, und ganz klar rechtswidrig.
"..dass nicht durch Unbefugte Schriftstücke aus dem Briefkästen entwendet werden" auch ganz klar rechtswidrig, wie soll das denn gehen? Sollst du die ganze Zeit Wache vor deinem Briefkasten schieben?
Also manche JC kommen auch abenteuerliche Ideen.

Arbeitsunfähigkeit ist schon im SGB geregelt.

Hast du den Teil mit den Unterschriften unkenntlich gemacht? Oder fehlt das ganz?

Zur Jobbörse kann ich dir noch den Tipp gegeb, das du bei denen nur anoymisierte Lebensläufe abgibst, keine E-mail und keine Telefonnummer.
Ebenso keine Zeugnisse.
Und nichts vor Ort unterschreiben, alles zur Prüfung mitnehmen.
Es gibt hier auch Threads zu dem Jobbörse, suche mal danach.
Auch solltest du die Fahrtkosten vorab beim JC beantragen.

Hast du für die Jobbörse eine Zuweisung bekommen?
Falls ja, stell sie doch mal hier ein.
 

Merse

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Unausgewogen. Leistungen des JC: Zwang zu einer Maßnahme und ohnehin bereits gesetzlich geregelter Kram. Deine Pflichten: Umfangreicher als die Encyclopedia Britannica. Erhebung nicht leistungsrelevanter Daten durch Zwang (Handynummer etc). Meldeversäumnisse mit 30%-Sanktion. Forderungen ohne Ende, Kostenübernahme für nichts.
 

Curt The Cat

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Moinsen N3dag ...!

Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder EGV ok?, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

Ich wünsche Dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt hier im Forum.


:icon_wink:
 

gila

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Seite1: bis auf weiteres zu unbestimmt.

DAS hatten wir aber nun schon mehrmals:

Hartz IV: Jobcenter-Formulierungen wie „bis auf weiteres" zu unbestimmt

Verhandlungstermine -

Durch die Änderungen des § 15 SGB II zum 1.8.2016 soll ua die Laufzeit der Eingliederungsvereinbarung nicht mehr regelhaft auf sechs Monate festgelegt werden; dies soll vielmehr im Interesse eines kontinuierlichen Eingliederungsprozesses der späteste Zeitpunkt für eine Überprüfung und Aktualisierung der Vereinbarung sein (vgl BT-Drucks 18/8041 S 37).

Demgemäß ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn ein "bis auf weiteres" geltender Verwaltungsakt von hinreichenden Ermessungserwägungen getragen ist. Rechtlich zu beanstanden ist hier jedoch, dass die angefochtenen Verwaltungsakte entgegen § 15 Abs3 Satz 1 SGB II keine konkreten Regelungen hinsichtlich der Überprüfung und Fortschreibung ihrer Inhalte treffen und insbesondere keinen spätesten Zeitpunkt dafür benennen.
--------------------------------

In dieser EGV wurde explizit eine Prüfung nach 6 Monaten festgehalten!

Also bei künftigem "Auseinandernehmen" von EGVs auf diesen Punkt ACHTEN!

(OT @G: Ok - das mit dem Html-Editor wird schon noch klappen! Danke! :giggle:)
 

N3dag

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XXXXXXXXXXXXXXXXXXXXX

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Videos gelöscht, lies bitte dazu nachfolgenden Link aus dem Forum!






EGV per Post. 25 Jahre alt. Vorgeschichte, gibt's nicht. War 2-3 Monate im ALG 2 Bezug. Fertig. Mit SB zuletzt vor 2 Wochen geredet. Also insgesamt nun 4-6 Jahre ohne Job. Ab und zu mal so 2 moante lang einen Job machen um wieder Konto zu füllen. Das reicht dann. :)

ExitUser 55598, ja die erste EGV hab ich vor Ort unterschrieben ohne mir diese durchzulesen.
"und mich auf die vorgeschlagene Stellenangebote bewerben" ist rechtlich nicht in Ordnung, ein Mat darf dir keine Stellenangebote unterbreiten, bei denen du durch nicht-Bewerbung sanktioniert werden kannst.
Das versteh ich nicht?
Unterschriftenblatt hab ich nicht fotografiert. Da steht:"Die EGV wurde mit mir besprochen. Ich bin mit den vereinbarten Aktivitäten einverstanden und verpflichte mich, diese einzuhalten. Ich habe ein Exemplar dieser EGV erhalten. Datum vom 29.03.19
 

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ExitUser 55598

Gast
Ab und zu mal so 2 moante lang einen Job machen um wieder Konto zu füllen. Das reicht dann
Nette Einstellung :D

Das versteh ich nicht?
Ganz einfach. Ein MAT kann dir zwar StellenVORSCHLÄGE machen, aber bei einer Nicht-Bewerbung ist er nicht berechtigt dich zu sanktionieren. So eine Klausel in einer EGV ist rechtswidrig.
eine qualitativ hochwertige Überschrift zu erfinden.
das gehört halt einfach zu den Forenregeln ;)

Diese Einladung als Meldeaufforderung ist ja interessant.
Ich dachte die Jobbörse sei eine Maßnahme, in meiner Stadt gibt es nämlich sowas und in anderen Städten auch.
Wenn in der Einladung von Arbeitsvermittler die Rede ist, bist du wohl leider in der Intensivberatung gelandet.

Was mir auch noch aufgefallen ist, zu deiner EGV, es steht garnicht dabei wie lange du in der Jobbörse dabei bist, nur das du ab den 1. April mitmachen musst.
Das ist auch rechtswidrig.

Hingehen zu dem Termin, aber keine Bewerbungen oder gar Lebensläufe mitbringen. Du bist rechtlich nicht verpflichtet diese vorzulegen.
Sollten die meckern, einfach nach der rechtlichen Grundlage fragen und EGV ( du bekommst sicherlich eine) zur Prüfung einstecken.
Und auf jeden Fall Fahrtkosten beantragen, bei jeden Meldetermin.

Also viel findet man ja nicht bei deinem Jobcenter über die Jobbörse


Was war das für ein Video was du gepostet hast?
 

gila

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EGV per Post. 25 Jahre alt. Vorgeschichte, gibt's nicht. War 2-3 Monate im ALG 2 Bezug. Fertig. Mit SB zuletzt vor 2 Wochen geredet. Also insgesamt nun 4-6 Jahre ohne Job. Ab und zu mal so 2 moante lang einen Job machen um wieder Konto zu füllen. Das reicht dann.

Nun - diese "Vorgeschichte" könnte schon der Anlass sein, dass der SB der Meinung ist, dir gehört mal auf den Gaul geholfen und etwas "Feinschliff" durch eine Maßnahme.

4-6 Jahre ohne Job - aber nur 2-3 Monate ALG II-Bezug?
Wovon die Jahre gelebt? Noch bei den Eltern?
Gibt es eine abgeschlossene Ausbildung? Einen Berufswunsch?
Wie sind die Aussichten auf dem Stellenmarkt für den gewünschten Beruf?
Oder einen ähnlichen Job - denn 5 Bewerbungsmöglichkeiten finden ist nicht immer so einfach ...

Dein bisheriger "Verlauf" hört sich ein wenig nach "Larifari" an - sowas kann ein erfahrener SB durchaus feststellen und der Meinung sein, dass du vielleicht ein ganzes "Unterstützungskonzentrat" oder auch "Pflichtauferlegung" benötigst, damit das mal anders wird.

Diese EGV soll ab Anspruchsbeginn bzw. Bewilligungsbescheid wirksam werden - gibt es JETZT noch KEINE Bewilligung?
Dann muss sie theoretisch noch nicht unterschrieben werden.

Natürlich kannst du abwarten, bis der VA kommt und dann in Widerspruch gehen - was grundsätzlich die bessere Möglichkeit ist, wenn man mit gewissen Inhalten eh nicht einverstanden ist und/oder ein gemeinsames Erarbeitung der EGV nicht stattgefunden hat.
Bei so einem jungen menschen rechnet der SB sicher nicht gleich mit einer Gegenwehr, sondern damit, dass du "schwer beeindruckt" diesen Vertrag unterschreibst.

Dann kommt wohl die EGV als VA - und irgendwann oder gleichzeitig die Maßnahme als Zuweisung - WIE sollen dann deine Argumente gegen so eine Maßnahme sein?

"Brauch ich nicht" - wird da nicht reichen.
Natürlich kann man dann die Strategie verfolgen: keine Unterschrift beim Maßnahmeträger leisten - dafür kann man nicht sanktioniert werden - und dann kommt das nächste "Angebot".
Hast du keine EIGENEN Vorstellungen, mit denen du den SB "beeindrucken" kannst und er dann etwas unterstützt, was FÜR DICH dann auch Sinn macht auf Dauer?

Oder was soll das für ein "Spiel" werden?

Das ist auch rechtswidrig.

Nicht immer gleich das Wort "rechtswidrig" benutzen ... so einiges kann sinnvoll und dann auch mal "rechtens" sein - Jobbörse ist keine Maßnahme, die begrenzt sein muss - hier werden Profile erstellt und Stellen angeboten/gesucht.

Ich persönlich finde auch, dass man nicht immer standardisiert und immer "gegen" alles antworten kann, sondern auch die vorliegenden persönlichen Merkmale mit beachten sollte. Hier ist jemand 25, offensichtlich ohne große "Motivation" (so wie es der SB wahrscheinlich eingeordnet hat) - dem man nun unbedingt was anbieten muss. WIE soll es sonst in dem Alter weiter gehen?

Wenn man SELBST ein ZIEL hat, kann man sowas sicher für sich besser steuern, damit Unterstützung auch sinnvoll sein kann.
Wenn man nur eine "alle paar Monate brauch ich mal bisschen Geld" -Einstellung vor sich her trägt, und gleich mit der Keule von Verweigerung und Grundgesetz schwingt, wird es schwierig und da fragt man sich irgendwann danach, was nun SINN macht ...

Verstehe das nicht falsch und gegen Dich, N3dag , aber Hilfe soll dich nicht weiter in Schwierigkeiten bringen - und die kommen garantiert! - sondern WEGE aufzeigen, bei denen DU vielleicht Perspektiven entwickeln kannst!
 
E

ExitUser 55598

Gast
Jobbörse ist keine Maßnahme, die begrenzt sein muss
Jobbörse ist überhaupt keine Maßnahme sondern scheint eine Intensivbetreuung sein, siehe Meldeaufforderung mit RFB.
Es muss doch trotzdem einen Zeitrahmen festgelegt werden, wie lange die Jobbörse geht. Die Jobbörse kann schließlich nicht unendlich gehen.
 

gila

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Jobbörse ist überhaupt keine Maßnahme

Eben, darum meist kein "Ende" - wie die Webseite sagt: dezentrale Vermittlungsbüros des Jobcenters Mannheim - also: Arbeitsvermittler, halt "extern" - eine Einladung wie sonst auch üblich nach §§ 59, 309, Datum, Uhrzeit, Ort, Meldezweck - hier in M. halt "ausgelagert" nach Stadtteilen.
 

Schmerzgrenze

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Arbeitsunfähigkeit ist schon im SGB geregelt.
Ja, im § 56 SGB II so geregelt, daß sie in EGV oder ersetzenden VA gehört;
(1) Die Agentur für Arbeit soll erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beantragt haben oder beziehen,
in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 3 Satz 3 verpflichten,
1. eine eingetretene Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich anzuzeigen und
2. spätestens vor Ablauf des dritten Kalendertages nach Eintritt der Arbeitsunfähigkeit
eine ärztliche Bescheinigung über die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer vorzulegen.
 

N3dag

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Was kommt jetzt als Begründung für die Löschung meines Beitrags? Ich hab so viel geschrieben und dann löschen die es... man... Habt ihr es wenigstens kopiert? Krieg ich den Text nochmal? Oder kann ich alles von vorne schreiben?
 

gila

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Ich vermute mal wegen Vollzitat und Unübersichtlichkeit dadurch. Aber keine Sorge ich habe alles gelesen and I am very amused and I take off my dark vegan sunglasses :icon_hihi:

Soso, ein Psychiater soll rausfinden was mit dir los ist... Vom Youtuber bis Lokführer ist deine Palette sehr breit.
Ich würde mal sagen, wenn sich Youtube als ablenkendes Problem erweist, leidest du evtl. hier schon unter Suchterscheinungen...
Mein Kommentar hierzu wäre "der Junge muss an die frische Luft...."...
Zu allem anderen würde mein geschätzter Gatte sagen : die Wehrpflicht sollte wieder eingeführt werden, dann können die Jungs nicht auf dumme Gedanken kommen. :icon_lol:

Aber in Ernst : die Videos von "Aufgewachten" wie man sich unter dem Radar bewegt, verheißen mehr als die Realität hält.... Was sie garantiert bringen ist eine Menge Lebenszeit zu verbraten, um mittels rechtlichen Auseinandersetzungen unterm Radar zu bleiben!

Jedoch Lokführer oder Ernährungsberater... Das sind bestimmt Möglichkeiten, vor allem die Bahn sucht ja, aber warum willst du dir den SB zum Feind machen statt erst mal ein Gespräch zu suchen und zu fragen ob es Förderungen gibt, dass du eine Ausbildung bekommst?
 

erwerbsuchend

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"..dass nicht durch Unbefugte Schriftstücke aus dem Briefkästen entwendet werden" auch ganz klar rechtswidrig, wie soll das denn gehen? Sollst du die ganze Zeit Wache vor deinem Briefkasten schieben?

@N3dag, gibt es hier eventuell eine "Vorgeschichte", dass du im JC mal geäußert haben könntest, dass dich die Post vom JC nicht sicher erreichen könne, da man dir die Post aus dem Briefkasten entwenden könne? So ohne Weiteres wird sowas nicht vom JC in einer EGV erwähnt.
 

gila

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... scheint ein neuerer Textbaustein zu sein, gerade in Großstädten... Hab ich schon mal in München und Berliner EGVs gesehen. Dort sind in den großen Altbauten oft die Kästen chaotisch und kaputt.
 

N3dag

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gila, ja toll, und die Person die ganz nett ist, die ExitUser 55598 hat es nicht gesehen... sorry ela.Ja breit. Ich will ja nicht nur eine Sachen machen. Klar, könnte ich mir ne youtube sperre machen, aber viele Dinge bzgl. Bildung sind auf youtube drauf. Geht also nicht. Rechtliche auseinandersetzungen? DB will mich nicht. Jobcenter zahlt auch nicht.


Du solltest Dich dringend mal mit den hier üblichen Zitiermodalitäten befassen ... und zudem an Deinem Umgangston hier arbeiten!


:icon_wink:
Wie mache ich das?
@N3dag, gibt es hier eventuell eine "Vorgeschichte", dass du im JC mal geäußert haben könntest, dass dich die Post vom JC nicht sicher erreichen könne, da man dir die Post aus dem Briefkasten entwenden könne? So ohne Weiteres wird sowas nicht vom JC in einer EGV erwähnt.
Nope. ^^

Ich hab mal bei amazon als auspacker gearbeitet. Kurz: Neh.
Mir würde ein Teilzeitjob reichen, aber dieser muss mir halt schon gefallen.
 

erwerbsuchend

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@gila, für mich ist diese Aussage in einer EGV neu, denn ich habe sie hier zum ersten Mal gelesen. Es wäre dann aber zu klären, ob eLB seinen Vermieter auf solche Mängel nachweisbar hingewiesen und zu deren Behebung aufgefordert hat. Notfalls müsste dann geklärt werden, ob man als Mieter auch einen eigenen Briefkasten, selbst gekauft, anbringen darf.

@N3dag, was meinst du mit "Nope"? Sorry, aber eine allgemein verständliche Aussage wäre hilfreicher als irgendwelche Abkürzungen. Wenn dir ein TZ-Job finanziell reichen würde, warum suchst du dir dann keinen passenden? Welche Bemühungen hast du dahingehend bereits unternommen?
 

N3dag

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Nein, ich glaube es gibt keine Vorgeschichten, die zu diesem Text führen.
So? ;) *Magische Geige massier*
Man, ich will endlich wieder mit fiedeln beginnen, aber der Hauptmieter meint, das ganze Mehrfamilienhaus würde die Geige hören. Aber ich glaube ihm nicht. Wenn die über uns z.b. rennen dann hört man das. Aber Musik oder so hab ich noch nie oben gehört. Denkst du der hauptmieter lügt also?
 

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