Habe eine Maßnahme "Erreichbarkeit und Motivation" bekommen. Es scheint um die Problematik mit Angabe von Telefon und E-Mail zu gehen. Wie gehe ich hier am besten vor?

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Mondstrahl

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Hallo

Habe heute/gestern mal wieder (nach langer Zeit) eine Zuweisung zu einer Maßnahme per PZU bekommen. Ist schon hanebüchen, was die mir da unterstellen. Zur Vorgeschichte: Habe in letzter Zeit regelmäßig Schreiben von denen erhalten, wo ich aufgefordert wurde mich entweder telefonisch dort zu melden oder meine Kontaktdaten (Telefon/E-Mail) mitzuteilen. Auf diese Schreiben hatte ich jedesmal schriftlich geantwortet, dass ich postalisch zu erreichen sei. Und jetzt das hier. Gleich die vier Handlungsbedarfe/-felder (auf Seite_1) sind unwahr:

"- fehlende Erreichbarkeit und Mitwirkung für Beratungsgespräche im Jobcenter"
Ich habe dem Jobcenter jedesmal schriftlich mitgeteilt, dass ich postalisch zu erreichen bin.
Und was könnten die wohl mit Mitwirkung meinen?

"- fehlende Bereitschaft bzgl. der Bewerbung auf ausgestellte Vertmittlungsvorschläge"
Meinen letzten VV habe ich im Mai 2020 erhalten. Natürlich beworben und Rückantwortschreiben an das JC geschickt.

"- Unkenntnis über individuell passende berufliche Perspektiven"
Wie kommen die denn darauf? Woher wissen die, ob ich Kenntnisse darüber habe oder nicht?

"- fehlende Selbstorganisation"
Hä? Glaskugel?


Dann auf Seite_2 "Inhalte der Maßnahme" und "Ziel der Teilnahme":
Halten die mich für eine Kind und wollen mich an die Hand nehmen? Wollen die mir zeigen, wie man ein Telefon bedient oder eine E-Mail schreibt ("...die Zusammenarbeit zwischen Ihnen und der Arbeitsvermittlung des Jobcenters wieder herzustellen und zu verfestigen...")?

Dann auf Seite_A (Flyer) "Zur Zielgruppe der Maßnahme gehören unter anderem Teilnehmer mit:"
Jetzt folgen dort acht Punkte, die in keinster Weise auf mich zutreffen. Was soll ich dort?


Also für mich sieht das entweder nach einem verspäteten Aprilscherz aus, oder man will mich mal wieder "disziplinieren".

Der Antrittstermin ist ja schon nächste Woche. Wie gehe ich denn jetzt am besten vor?
- Widerspruch an das JC (begründet/unbegründet)?
- Antrag bei SG (aW)?
- Antritt bei MT --> Zettel einsammeln + Prüfung?


Danke schon mal
Mondstrahl
 

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Enkomion

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@noillusions. Mehr als formal. 16i ist hier ein faktisch existentes Ziel. Ich werde aber deshalb nicht dessen JC nennen. Das steht mir nicht zu.
Zuerst wurde der Fakt aktuell in der Originalausschreibung der Massnahme. genannt.
Dann hier ergänzend aus allen Anhaltspunkten und dem AMP von dessen Jobcenter inkl. der Besonderheiten dessen..
Erfahrungen von den Betroffenen hier mit diesem JC., wo @Mondstrahl auch dazu berichten oder widersprechen könnte. Zu 16i hätte auch der Betroffene @Morrison wohl eher so argumentieren können, haben sie aber nicht, weil sie es nicht behaupten können, denn sie kennen diese gesamten Fakten.
Und 16i ist ein klares aktuelles Ziel der Massnahme, was hier durch die bisherigen ergänzenden Sachlagen für Kenner der Materie klar ersichtlich ist,wie von mir vorher mithin ergänzend beschrieben.
Dass die JC ansonsten nicht gleich offen alles enthüllen bzw. offeblegen, das ist übliche Geschäftspolitik. Ob jetzt gleich, später oder überhaupt, das ist jetzt nicht der Punkt. Sondern eher, welche Mittel es hier dazu verwendet.
Das ist die Dramatik inkl. dem Ansinnen des Trägers zuletzt. Sowie der Tatsache, dass die Konzeption der Ganzheitlichkeit mit FM vom JC und Träger ersichtlich unterschlagen wurde,. Und das sonst übliche Prozedere, unter Beachtung des Rechts auf Selbstbestimmung. Welche nicht die selbstbestimmte Sanktion meint.

Alles zusammen ist das keine Spekulation. Und das dann nur als Aufhänger für Anwürfe an Dritte zu nutzen, das bringt in dem Thema sonst nichts., Sondern irritiert gewaltig.
 
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Mondstrahl

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Hallo! War heute früh wieder da ("Aller guten Dinge sind drei"). Da war aber nun ein neuer Mitarbeiter. Der wusste natürlich nicht, worum es geht. Nach einigem hin und her hat er seinen Vorgesetzten gefragt. "Kommen sie am Montag wieder, wir müssen erst mit dem JC sprechen." Post habe ich bisher auch nicht bekommen.
 

abcabc

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Hat der dir diesmal wenigstens ein Terminkärtchen oder sonst was gegeben oder wieder nur eine mündliche Auskunft, bei der man nur hoffen kann, dass der Mensch anständig ist und nicht morgen ans JC meldet, dass du unentschuldigt fehlst und nichts mehr davon wissen will, was er dir gesagt hat?
 

Holler2008

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Ich weiß gar nicht mehr, Fahrtkosten sind generell beim Amt beantragt? Weil ich würde weiter jeden Tag dort aufschlagen, weil das Amt das eben verlangt.
 

abcabc

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Das mit den Fahrscheinen ist leider so ein unlösbares Problem:
Kaufst du jetzt ein Monatsticket und Montag liegt im Briefkasten die Absage der Maßnahme vom JC, bleibst du auf den Kosten sitzen.
Kaufst du Einzel- oder Tagestickets und musst noch viele Wochen da sinnlos erscheinen, wird das JC dir sagen, du hättest ein Monatsticket kaufen müssen, weil die Maßnahme laut Zuweisung über viele Monate geht und Geldverschwendung nicht durch das JC unterstützt werden muss. Und entsprechend werden nur die Kosten anteilig entsprechend des Monatsticket übernommen....

Falls du Wochen- oder Monatstickets kaufst, die man nicht stempeln muss, gibts einen Trick: Nimm dir Notizzettel mit: Beim Einsteigen in die Bahn/Bus einfach den weißen Zettel stempeln und bei der Rückfahrt genauso. Die Zettel zu Hause sammeln. Damit hast du schwarz auf weiß für jeden Tag den Beweis, wann du in welche Bahn/Bus gestiegen bist und wann du wieder zurückgefahren bist.
Falls der MT später vor Gericht behaupten sollte, du seist nicht erschienen, holst du dieses Ass aus dem Ärmel. Das ist immer super, wenn man den Gegner vor Gericht als Lügner entlarven kann, weil dann auch alle anderen Aussagen durch den Richter sehr stark angezweifelt werden. ;)
 

Enkomion

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Weil ich würde weiter jeden Tag dort aufschlagen, weil das Amt das eben verlangt.
Hast Du überhaupt bislang gelesen, wer alles als die Zielgruppe genannt wurde? (im Flyer des Trägers)?
Ist Dir und allen anderen dazu aufgefallen, daß dort zur Zielgruppe "unter anderem" steht.
Das Amt verlangt hier etwas, was unzulässig ist, weil unbegründet.
Ganz zu schweigen, wie das interpretiert ist, wenn man sich für und jedes zum Honk machen lässt, nur weil das ein Amt ohne Notwendigkeit und Bedarf verlangt. Nochmal, das ist keine der sonstigen Massnahmen.
Denn hier hat selbst das JC augenscheinlich vorher den Flyer des Trägers zensiert.
Das ist vertraglich möglich,um die Massnahmen nicht gänzlich abschreckend zu machen.
Im Vergleich mit der mir vorliegenden Originalausschreibung meint das als "unter anderem" des Trägers auch noch folgende Zielgruppen dazu:
Elo mit fehlendem sozialem Rückhalt.
Ohne festen Wohnsitz.

Suchtproblematiken ohne akute medizinische Indikation.
Elo mit gesundheitlichen und /oder Lern Beeinträchtigungen

Elo mit psychischen Beeinträchtigungen.

Elo mit Förderbedarf, die aufgrund.einer diagnostizierten psychischen Störung mit allgemeinen Massnahmen nicht oder vorerst nicht zu erreichen sind.
Hier wird stattdessen immer wieder auf Tricks verwiesen, die nur bei normalen Massnahmen erforderlich oder wirksam sein könnten. Das geht hier vollkommen an der eigentlichen Sachlage der Ganzheitlichkeit vorbei. Das wird hier weiter oder erneut offensichtlich ignoriert.
Ein Richter wird nämlich zuerst fragen, warum man da weiter erscheint, wenn man keinen Bedarf hat und auch überhaupt nicht die Zielgruppe sein kann.und das nicht stattdessen gleich als solches ganz klar am ersten Tag beim Träger nachweislich und gleichzeitig beim JC klarstellt.

Ich hatte mal in einem einzigen Fall selbst vorher die Datennutzung vorab untersagt und gleichzeitig die absolut nicht zutreffende Zielgruppe dem Träger meinerseits vor dem einzigen Erstbesuch mitgeteilt. Dann hätten die gleich von der Liste der Teilnehmer gestrichen, wegen der fehlenden Vorlage einer freiwillig unterschriebenen EGV dazu. Es gab zwar eine Anhörung--aber keine Sanktion. Die damalige Massnahme war aber eher Pillepalle gegen die hier.
 
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Mondstrahl

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Enkomion

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Wobei das so nur zulässig wäre, wenn es sich nicht um eine Ganzheitliche Massnahme handeln würde oder vorher eine EGV von Dir unterschrieben worden wäre.,was ja beides nicht der Fall ist, wenn es keine vorherige EGV gibt.
Du wirst hier getäuscht. Genauso, wie mit dem Wisch des Trägers dazu. Du sollst Dir selbst eine Sanktion verpassen,
wo die RFB tatsächlich so nicht anders für das JC durchsetzbar wäre. Oder weshalb solltest Du das sonst ersatzweise so machen? Antwort:
Das JC hält Dich für bestens manipulierbar.
Das JC verärmelt Dich hier auf ganzer Linie und will Dich mit der ganzen Nummer über den Tisch ziehen. Das passiert übrigens jedem Elo, wenn der es versäumt, sich ganz klar und eindeutig dem JC gegenüber selbst zu behaupten und denen zu signalisieren, das Du Dich gegen solche Aktionen wehren wirst.
Die Massnahme ist unverhältnismäßig
und unzumutbar.
 
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Holler2008

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Ein Richter wird nämlich zuerst fragen, warum man da weiter erscheint, wenn man keinen Bedarf hat und auch überhaupt nicht die Zielgruppe sein kann.und das nicht stattdessen gleich als solches ganz klar am ersten Tag beim Träger nachweislich und gleichzeitig beim JC klarstellt.
Ich ging davon aus, dass dies selbstverständlich parallel auch gemacht wird. Und wie wir sehen, hat es der TE auch genau so gemacht.

Ich verstehe deine Strategie (auch durch deine eigenwilligen Formulierungen) nicht.
Soll der Betroffene sich einfach beschweren/widersprechen und daheim Bleiben? Dann ist der Weg bis zum Gericht samt Sanktion doch unvermeidbar.
 

Mondstrahl

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abcabc

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Saustall!
Also wie befürchtet ein verlogenes Pack, dass dir sagt du könntest zu Hause bleiben um dann dem JC Lügenmärchen zu erzählen, von wegen du hättest Termine ignoriert.

Bitte auf keinen Fall das Formular verwenden, sondern selbst was schreiben.
Das ist genauso ne Sauerei wie das Verhalten vom MT: Wenn du das Formular ausfüllst bestätigst du, dass die Vorwürfe zutreffen und kannst lediglich einen "wichtigen Grund" angeben, warum das zu entschuldigen ist. Es ist nicht vorgesehen, dass die Anschuldigungen erfunden sind....

Die Zuweisung gilt seit dem 12.04.2021.
Am Montag und Dienstag bist du erschienen?
Am Mittwoch bist du zu Hause geblieben, weil du dem Lügner geglaubt hast?
Donnerstag warst du wieder da?

Im Anhörungsbogen steht "Anhörungsschreiben vom 13.04.2021". Wurde dann das gesamte Anhörungsschreiben verfasst?
Kannst du für Montag und Dienstag irgendwie beweisen, dass du dort warst (gestempelte Fahrkarten oder vergleichbares)?
Dann stehen die Chancen gut, dass du nochmal sanktionsfrei aus der Nummer rauskommen kannst. Riesen Glück, dass die es so eilig hatten und nicht erst Mittwoch die Anhörung rausgeschickt haben, um jetzt nachträglich es so hinzudrehen, dass die Anhörung erstellt wurde, weil du Mittwoch nicht erschienen bist....
Und es ist leider mal wieder ein Beispiel dafür, dass man einem MT niemals auch nur ein Wort glauben sollte......


Falls dir langweilig ist und die Maßnahmen an festen Tagen beginnen, könntest du dich mal mit einem Schild vor die Bude stellen und versuchen zukünftige Zwangskunden abzufangen aufklären, was da passiert. ;)
 
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akaKnut

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Man wirft dir vor, den Teilnahmevertrag nicht unterzeichnet zu haben und vereinbarte Termine nicht eingehalten zu haben.

In der Sanktionsanhörung würde ich darauf (und nur darauf) kurz eingehen, also Teilnahmevertrag muss erst geprüft werden, das darf man dir nicht verwehren. Termine wurden durch den MT abgesagt. So in der Art.
Bereite dich jedenfalls schonmal sicherheitshalber darauf vor, dass die Sache zum SG geht. Dort kannst du dann ausführlich begründen, Anregungen zur Argumentation gab es im Verlauf ja schon.
Es wäre nützlich, den Vertrag mal zu sehen (hochgeladen hast du ihn noch nicht oder hab ichs übersehen?), da finden sich oft Gründe, warum eine Unterzeichnung unzumutbar ist.
 

Enkomion

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Bei unzureichender Mitwirkung hat vor Ausschluss eine Abmahnung zu erfolgen.SG Gießen. AZ. S 27 AS 138/08 Er. Im übrigen kann das Nichtunterzeichnen eines privaten Teilnehmer Vertrages nicht sanktionsbewährt sein oder erzwungen werden. Ganz im Gegenteil. Manchmal kann gerade die Unterzeichnung dessen den Tatbestand des Eingehungsbetruges bedeuten. Kommt darauf an, welche Brisanz zum Beispiel die Schadenersatz Klauseln hätten.
Wo wurde den vorher von wem wie dazu eine Rechtsfolgenbelehrung zu dieser möglichen Rechtsfolge erteilt und begründet?
 
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Mondstrahl

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Bitte auf keinen Fall das Formular verwenden, sondern selbst was schreiben.
Ja, dachte ich mir auch. Was mich wundert ist, dass ich dafür so lange Zeit bekomme.
Die Zuweisung gilt seit dem 12.04.2021.
Am Montag und Dienstag bist du erschienen?
Am Mittwoch bist du zu Hause geblieben, weil du dem Lügner geglaubt hast?
Donnerstag warst du wieder da?
Genau.
Im Anhörungsbogen steht "Anhörungsschreiben vom 13.04.2021". Wurde dann das gesamte Anhörungsschreiben verfasst?
Ja, das Anhörungsschreiben wurde am 13.04.2021 (also Di.) verfasst. Der Name im Briefkopf und unten drunter ("im Auftrag") ist nicht identisch mit dem Namen in der Zuweisung.
BTW: Woher konnte die SB am Dienstag schon wissen, ob ich am Mittwoch (oder später) da sein würde ("... und Versäumnis vereinbarter Termine ...")?
Kannst du für Montag und Dienstag irgendwie beweisen, dass du dort warst (gestempelte Fahrkarten oder vergleichbares)?
Meine gestempelten Fahrkarten habe ich natürlich gleich archiviert. Außerdem habe ich Fotos von der "Lokalität".
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Ist das schon lange so, dass am Antwortbogen nicht mehr ankreuzen kann, dass die Vorwürfe falsch sind?
Keine Ahnung. Deswegen werde ich mal lieber ein eigenes Schreiben aufsetzen.
 

abcabc

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BTW: Woher konnte die SB am Dienstag schon wissen, ob ich am Mittwoch (oder später) da sein würde ("... und Versäumnis vereinbarter Termine ...")?
Hellsehen kann niemand - es gibt verschiedene Möglichkeiten:
1. Der MT hat gegenüber dem JC direkt gelogen, dass du am Dienstag nicht erschienen bist oder einfach gegangen bist, obwohl du den gesamten Tag an der Maßnahme teilnehmen solltest.
2. Der SB beim JC hat das erfunden.
3. MT und SB waren unfähig zu kommunizieren. MT sagt am Telefon: "Der Kunde weigert sich." SB denkt: "Kund weigert sich = Kunde erscheint nicht = unentschuldigt gefehlt"
4. Verwechslung der Kunden oder sonst was....

Das kannst du herausfinden, indem du Akteneinsicht beantragst oder die DSGVO Keule auspackst. Die DSGVO Keule ist netter: Mit der kannst du binnen eines Monats kostenlos eine Kopie deiner gesamten JC Akte bekommen (in der Akte sind schließlich 99% Inhalte personenbezogen).
Du kannst auch parallel beim JC und dem MT angreifen: Der MT muss DSGVO Anfragen ebenfalls beantworten und dir eine Kopie aller Daten schicken, die dich betreffen. Das umfasst selbstverständlich auch Telefonprotokolle und ähnliches. Kann interessant werden das Telefonprotokoll vom JC und dem MT direkt miteinander zu vergleichen - sofern beide ihre Büroarbeit machen.....

Ich würde bei der Anhörung nur ganz knapp und kurz antworten und darauf verweisen, dass du dich erst nach erfolgter Akteneinsicht oder Zusendung der Akte ggf. ausführlicher dazu äußern wirst.


Der Name im Briefkopf und unten drunter ("im Auftrag") ist nicht identisch mit dem Namen in der Zuweisung.
Kann verschiedenste Gründe haben: Urlaub/Vertretung, oder Leistungsabteilung statt Vermittlung, ......
 

Mondstrahl

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Mondstrahl

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Moin! Muss ich denn jetzt morgen früh noch einmal beim MT antanzen, oder hat sich das mit Zusendung des Anhörungsschreiben (erstmal) erledigt?
 

abcabc

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Das hat sich zum Glück erledigt mit der Maßnahme. Die wurde durch den MT abgebrochen (obwohl aufm Papier behauptet wird, du hättest abgebrochen).
Für eine Zuweisung kann nur eine 30% Sanktion über 3 Monate verhängt werden - selbst wenn die Maßnahme 12 Monate dauern würde. Erst wenn der SB eine neue Zuweisung für die Restlaufzeit erstellt, kann wieder sanktioniert werden oder es zumindest versucht werden...

Es bleibt spannend, ob JC und MT skrupellos die Tatsachen verdrehen werden, dass die Maßnahme abgebrochen wurde, weil du Mittwoch nicht erschienen bist, obwohl die Anhörung schon am Dienstag erstellt wurde. Ich würds dem JC zutrauen, dass die das versuchen werden....
 
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Stauer

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Es bleibt spannend, ob JC und MT skrupellos die Tatsachen verdrehen werden, dass die Maßnahme abgebrochen wurde, weil du Mittwoch nicht erschienen bist, obwohl die Anhörung schon am Dienstag erstellt wurde. Ich würds dem JC zutrauen, dass die das versuchen werden....
Und ob die das versuchen. Da kannst Du einen drauf lassen. Schließlich geht es um horende Gelder und Listenbeschönigung. Die werden sich mit einem Tippfehler rausreden wollen. Das sieht ein SG gegenüber dem JC nicht ganz so eng.
Aber zum Schein würde ich das in der Anhörung mit aufführen, weil die dann eine Taktik verwenden, die sie garnicht brauchen, wenn es inder Klageschrift nicht auftaucht.
Man korrigiere mich bitte, wenn ich da falsch liege.
 

Mondstrahl

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Hallo! Habe gestern endlich die Eingangsbestätigungen zu meinen Anträgen erhalten. Akteneinsicht ist noch problematisch (wegen Hygiene und Infektionsschutz). Zu den Fahrtkosten habe ich auch noch was bekommen. Die wollen schon wieder, dass ich das an den MT abtrete (zum Glück gibt es da den Punkt 7). Um was für einen Gutschein könnte es sich auf der letzten Seite (unten) handeln? (Gutschein assoziiere ich mit freiwillig und nicht mit Zuweisung, oder?)
 

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abcabc

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Hey,
ich würde die Corona Situation "ausnutzen". Also antworten, dass dir kein Paragraph bekannt ist im SGB, nach dem das JC aufgrund von Corona die Akteneinsicht verzögern darf. Dir aber die aktuelle Lage durchaus bewusst ist und du bereit bist entgegenzukommen, dass man dir statt Akteneinsicht vor Ort folgende Unterlagen in Kopie zuschickt:
- Alle Daten und Einträge in deiner Akte ab 01.01.2021 (Verbis, Telefonprotokolle, Gesprächsprotkolle - sowohl mit dir als auch mit dem MT, handschriftliche Notizen,.....)
- Kopie aller Briefe/Mails/... und Screenshots aus sonstigen Portalen in/über die über dich kommuniziert wurde (damit du genau siehst, was MT und JC ausgetauscht haben an Infos).
- Kopie der letzten beiden Potentialanalysen
-......
Hier halt eine sinnvolle Auflistung anfertigen, was du haben möchtest. Wäre mir an deiner Stelle viel lieber die Akte in Ruhe zu Hause zu lesen, statt im JC zu sitzen.

Und falls das verweigert wird, schick mal eine Anfrage gemäß DSGVO, dass man dir doch bitte binnen eines Monats eine Kopie deiner GESAMTEN Akte schicken möge und zusätzliche ALLE Einträge aus Allen Datenbanken, Handakten, usw. usf.
(Wenn die nicht bereit sind dir 4 Monate rauszurücken, dann müssen sie halt x Jahre zeitnah rausrücken - sonst gehts an den Landes- oder Bundesdatenschutzbeauftragten).

Die wollen schon wieder, dass ich das an den MT abtrete (zum Glück gibt es da den Punkt 7).
ich würde an deiner Stelle Freitext antworten (statt das Formular zu verwenden):
Sehr geehrte Damen und Herren,
wie aus Punkt 7 im Formular hervorgeht, ist die Fahrtkostenabtretung freiwillig. Da Sie mich zu dieser Maßnahme zugewiesen haben, sind Sie entsprechend verpflichtet auch die Fahrtkosten zu übernehmen. Sofern Sie darauf bestehen, dass ich hierfür das beigefügte Formular ausfülle, bitte ich um Nennung der exakten Rechtsgrundlage, inklusive der entsprechenden Paragraphen im SGB, nach welcher für die Beantragung der Fahrtkosten die Verwendung des Formulars notwendig ist.
Mit freundlichen Grüßen
XY


Um was für einen Gutschein könnte es sich auf der letzten Seite (unten) handeln? (Gutschein assoziiere ich mit freiwillig und nicht mit Zuweisung, oder?)
Das ist vermutlich ein Standardformular, dass sowohl für Zwangszuweisungen als auch für Maßnahmen mit AVGS Gutschein verwendet wird....
 
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