Habe eine Frage zum ALG 1 nach Nahtlosigkeit. Wenn ein auf Aufforderung der AfA gestellter EM- Rentenantrag abgelehnt wird, wie lange wird AlG 1 gezahlt?

  • Starter*in Gelöschtes Mitglied 65430
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Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Hallo, ich bin Svenja, neu hier.......... Habe eine Frage zum ALG 1 ( nach Nahtlosigkeitsregelung), auf die ich noch keine Antwort mit rechtssicherer Begründung gefunden habe: wenn ein auf Aufforderung der
AfA gestellter EM- Rentenantrag abgelehnt wird, wie lange wird AlG 1 gezahlt? Ich habe gelesen, daß es bis zur rechtskräftigen Entscheidung des EM-Rentenantrages gezahlt wird, natürlich nicht über den eigenen ALG1-Anspruchszeitraum hinaus. Wann ist ein Rentenbescheid rechtskräftig, bereits nach bearbeitetem Widerspruchsverfahren oder definitiv erst nach einer Klage bei SG? Wo finde ich dafür die Rechtsgrundlage oder entsprechende Urteile? Hat man bei rechtskräftigem abgelehnten EM-Rentenbescheid weiterhin Anspruch auf ALG1 (ohne Nahtlosigkeitsregelung) oder geht der für den evtl. restlichen Anspruchszeitraums
verloren? VIELEN DANK SCHON MAL!
 

Kerstin_K

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Rechtskräftig ist eine Entscheidung, wenn dagegen keine Rechtsmittel mehr möglich sind. Also, wenn Du nicht innerhalb eines Monats Widerspruch einlegst oder klagst.

Auch wenn der ablehnende Bescheid der DRV rechtskräftig ist, hast Du weier Anspruch auf ALG I, denn KG bekommst Du ja nicht mehr. Die DRV beurteilt nur Deine ERwerbsfähigkeit, nicht aber deine Arbeitsfähigkeit.
 
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Gelöschtes Mitglied 28373

Gast
Davon ab halte ich es für unwahrscheinlich, dass ein Rentenantrag es innerhalb des ALG I-Bewilligungszeitraumes bis zur gerichtlichen Entscheidung "schafft".
 
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Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Ne, der Antrag wird erst jetzt gestellt, wenn mich die AfA dazu im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung bezüglich Alg1 auffordert. Habe kommende Woche den Termin bei der AfA. Der Aussteueringstermin ist der 21.03.19
 

saurbier

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Hallo Svenja2020,

Ne, der Antrag wird erst jetzt gestellt, wenn mich die AfA dazu im Rahmen der Nahtlosigkeitsregelung bezüglich Alg1 auffordert.

Nun ja, wenn du erst noch den Termin bei der AfA hast, dann steht ja wohl noch nicht einmal fest ob du überhaupt ein ALG-I nach § 145 SGB III (Nathlosigkeit) bekommst, das bliebe mal abzuwarten. Sollte der äD-Gutachter der Meinung sein, daß du eben nicht für mehr als 6 Monate weniger als 3 Std./tägl. Leistungsfähig bist, dann bekämst du letztendlich nur ein reguläres ALG-I nach § 136 SGB I.

Ganz so einfach ist das inzwischen leider nicht mehr.

Da wäre es ggf. besser wenn du jetzt bereits einen Renten-Antrag bei der DRV stellen würdest, sofern bei dir bereits eine Reha über die DRV erfolgt ist, denn es steht nirgends im Gesetz, das du warten mußt bis dich die AfA dazu auffordert.

Für jemanden der die Bezugszeiten soweit wie möglich hinaus ziehen will (warum auch immer), nun gut für den kann es sinnvoll sein, den Reha-/Renten-Antrag erst nach Aufforderung durch die AfA zu stellen. Dabei sollte man aber auch bedenken, daß je später der Reha-/Renten-Antrag gestellt wird sich wohlmöglich die Bearbeitungszeiten nach hinten hinaus verlängern, wodurch man ohne weiteres dann wohlmöglich vor einer Renten-Bewilligung noch ALG-II beantragen darf. Sollte die DRV den Reha-/Renten-Antrag nämlich ablehnen und man geht in den Widerspruch kann sich dadurch durchaus ein langwiriges Klageverfahren ergeben (bei mir z.B. 5 Jahre) und dann sieht es mit ALG-II nicht gerade rosig aus, denn bei ALG-II geht alles bis dato aufgebaute Vermögen ganz schnell den Bach hinunter.

Hast du denn bereits einen aktuellen Reha-Bericht seitens einer DRV Reha.


Grüße saurbier
 
E

ExitUser

Gast
dann steht ja wohl noch nicht einmal fest ob du überhaupt ein ALG-I nach § 145 SGB III (Nathlosigkeit) bekommst
dann bekämst du letztendlich nur ein reguläres ALG-I nach § 136 SGB I.

Leider verwirrt das immer wieder, aber zuerst mal ALG nach §136 SGB I gibt es nicht, es ist SGB III

Und dann wird - auch wenn die Leistungsfähigkeit weniger als 3 h/täglich für mehr als 6 Monate beträgt - das ALG nach §136 SGB III bewilligt. Eine Bewilligung und einen Bewilligungsbescheid für das ALG nach §145 SGB III gibt es nicht. Dadurch liest man immer wieder die Verunsicherung wenn plötzlich Bescheide nach §136 ins Haus flattern.

§145 SGB III sagt aus, dass man eben Anspruch auf ALG nach §136 SGB III hat, obwohl die Leistungsfähigkeit so weit gemindert ist das man der Vermittlung (wegen weniger als 3h/täglich für mehr als 6 Monate) nicht zur Verfügung steht.
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Hallo saurbier, ich habe einen Rehabericht, die Reha fand im Herbst 2018 statt. Ich wurde aus der Reha ohne jegliche Besserung entlassen, aber der Rehaantrag wurde nicht in einen Rentenantrag umgedeutet. Man war der Meinung, daß evtl. durch einen Aufenthalt in einer Tagesklinik oder/und mit noch mehr Medikamenten sich vielleicht mein Zustand irgendwann doch wieder bessern könnte.
Ein weiterer Klinikaufenthalts kommt für mich nicht mehr in Frage, da ich das nicht nochmal durchhalten würde. Medikamentös habe ich in der Zwischenzeit noch einiges versucht, leider ohne Erfolg. Ich habe deshalb große Bedenken, ob ein Rentenantrag genehmigt werden würde. Auch weiß ich nicht, ob ich das ganze Prozedere bis zur Klage durchhalten würde. Einen Widerspruch kann ich mir noch vorstellen, aber wenn ich danach aufgebe und nicht klage, dann könnte es doch sein, daß ich vor Ablauf meines AlG1-Anspruchs (18 Monate) aus dem Bezug falle? Im Falle der Nahtlosigkeitsregelung meine ich. Deswegen habe ich es nicht eilig mit Rentenantrag. Wenn der ÄD entscheiden würde, daß die Nahtlosigkeitsregelung bei mir nicht zutrifft, dann müßte ich jetzt auch noch keinen Antrag stellen.
Hätte das Problem mit der uneingeschränkten Vermittlung, was nicht geht, aber ich glaub so leicht findet sich da nichts. Ich habe den ALG1 Antrag
nach dem Muster von Doppeloma ausgefüllt und bei 2d ..... weiterhin (krank) angegeben. Der Antrag ist noch nicht abgegeben. Ich verstehe hierbei nicht, warum man da reinschreibt, daß man krank ist, wenn man das doch keinesfalls offiziell bei der Agentur sein darf und eine Krankmeldung abgibt. Sorry, das ist jetzt alles ein bisschen viel und durcheinander. Ich weiß grad nicht, ob es nicht besser wäre, überhaupt nicht anzugeben, daß man gesundheitliche Probleme hat und sich erstmal "normal" arbeitslos meldet. Die AfA hatte mir schon Anträge mit Gesundheitsfragebogen geschickt. Wurde telefonisch zweimal kontaktiert. Beim ersten Mal wurde ich gefragt, ob ich einen Rentenantrag gestellt habe. Beim zweiten Mal wurde ich gefragt, ob ich für Tätigkeiten zur Verfügung stehe, das habe ich bejaht. Danke für eure Kommentare!
 
E

ExitUser

Gast
Ich verstehe hierbei nicht, warum man da reinschreibt, daß man krank ist, wenn man das doch keinesfalls offiziell bei der Agentur sein darf und eine Krankmeldung abgibt. Sorry, das ist jetzt alles ein bisschen viel und durcheinander.
Wenn du während des ALG1 Bezugs deine AU-Bescheinigungen lückenlos bei der AfA abgibst, wirst du (da ja von der KK ausgesteuert) nach 6 Wochen gar kein Geld mehr bekommen. Aber für deinen letzten (oder auch aktuellen) Job bist du AU, darum die AU-Bescheinigungen für die KK und ggf. den Arbeitgeber. Darüber hinaus wäre es für einen Rentenantrag nicht förderlich wenn man voll arbeitsfähig ist, weil es ja keine AU-Bescheinigung gibt. Und das wird das erste sein was sie bei der KK abfragen.

Mit deinem Restleistungsvermögen stellst du dich ja einfach der AfA zur Verfügung. Und das soll ja der äD feststellen.


Ich weiß grad nicht, ob es nicht besser wäre, überhaupt nicht anzugeben, daß man gesundheitliche Probleme hat und sich erstmal "normal" arbeitslos meldet.
Siehe oben. Für einen Rentenantrag wäre das nicht gut, warum sollte jemand Rente bekommen wenn er voll arbeitsfähig ist. Ausserdem würdest du - ohne festgestellte gesundheitliche Einschränkungen für die Vermittlung - die vollen Vermittlungsbemühungen der AfA zu spüren bekommen.

Etwas klarer?
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Hallo ExitUser, ja, ich verstehe das mit den Krankmeldungen schon. Nur, daß im Antrag stehen darf bei 2d: ich bin arbeitsunfähig krank geschrieben von ..... bis weiterhin - da geb ich das ja an
 
E

ExitUser

Gast
ich bin arbeitsunfähig krank geschrieben von
Ja genau. Und das gilt ja erst mal für deinen aktuellen/ehemaligen Arbeitsplatz. Das sagt ja nicht aus das du vollkommen "erwerbsunfähig" für jede Arbeit bist. Darum soll man sich ja auch mit seiner "Restleistungsfähigkeit" zur Verfügung stellen.

Das ist alles sehr verwirrend und irgendwie ein Spiel mit komischen Regeln. Aber spiel einfach diese Regeln mit ;)
 

saurbier

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Hallo Svenja2020,

ja ja, der gesundheitliche Zustand und die schlechten Nerven. Leider kennt die DRV dies nur zu gut und spekuliert genau darauf, daß die wenigsten um ihre Rente bis zum bitteren Ende (Klageverfahren) kämpfen. Was glaubst du warum nur etwas die hälfte aller Renten-Anträge erfolg haben - wohl eher nicht weil die Befunde es nicht hergeben würden, sondern eher weil die Menschen einfach mangels Kraft aufgeben.

Genau das ist aber dann der Teufelskreis in den man dadurch geraten kann. Du bist so krank das du eigentlich nicht mehr arbeiten kannst, gehst aber trotzdem weiter arbeiten weil du glaubst einen Kampf mit der DRV nicht durchstehen zu können. Ja was glaubst du wie lange du denn eine Arbeit durchstehen kannst bis du wieder so krank wirst, das du auch damit aufhören mußt.

Letzten Endes bleibt dir eben keine andere Möglichkeit bis zum bitteren Ende zu kämpfen, wenn du nicht untergehen willst, denn irgendwann sind ja die Leistungen der KK / AfA ausgeschöpft. Dann bliebe dir nur noch das ALG-II oder eben das Einkommen des Partners wenn es denn ausreicht.

Man war der Meinung, daß evtl. durch einen Aufenthalt in einer Tagesklinik oder/und mit noch mehr Medikamenten sich vielleicht mein Zustand irgendwann doch wieder bessern könnte.

Nun ja, daß ist eine mehr als schwammige Feststellung, denn sie sagt ja nicht aus, wann es dann zu einer Verbesserung deines aktuell schlechten Gesundheitszustandes kommt. Genau für solche Fälle wäre die DRV ja in der Lage eine volle EMR lediglich befristet zu bewilligen.

Ein weiterer Klinikaufenthalts kommt für mich nicht mehr in Frage, da ich das nicht nochmal durchhalten würde.

Nun ja, daß reicht leider nicht aus um eine Rente zu erhalten, denn das basiert ja eher auf deine persönliche Einschätzung als weniger auf ärztliche Befunde, oder.

Medikamentös habe ich in der Zwischenzeit noch einiges versucht, leider ohne Erfolg.

Das hingegen könnte ein weiterer Beleg dafür sein, daß es eben doch nicht funktioniert deine Erwerbsfähigkeit wieder voll herzustellen.

Einen Widerspruch kann ich mir noch vorstellen, aber wenn ich danach aufgebe und nicht klage, dann könnte es doch sein, daß ich vor Ablauf meines AlG1-Anspruchs (18 Monate) aus dem Bezug falle? Im Falle der Nahtlosigkeitsregelung meine ich. Deswegen habe ich es nicht eilig mit Rentenantrag. Wenn der ÄD entscheiden würde, daß die Nahtlosigkeitsregelung bei mir nicht zutrifft, dann müßte ich jetzt auch noch keinen Antrag stellen.

Nun aus dem Bezug des ALG-I dürftest du nicht so schnell fallen (Mitwirkungspflichten), allerdings wenn man dir dein ALG-I nach § 145 SGB III bewilligt hat, dann könnte nach einem negativen Widerspruchsbescheid seitens der DRV durchaus die Nathlosigkeitsregelung entfallen und stündest dann der Arbeitsvermittlung zwar mit deinen gesundheitlichen Einschränkungen aber dann eben voll (ganztägig) wieder zur Verfügung. Bei alledem darf aber auch eins nicht vergessen werden, wenn du noch einen ruhendes Arbeitsverhältnis hast, dann ist nichts mehr mit ALG-I, denn dann müßtest du deine Arbeit wieder aufnehmen.

Letztendlich hängt es zuerst einmal eh davon ab, wie eingeschränkt der äD-Gutachter deine Leistungsfähigkeit beurteilt und ob du überhaupt ein Fall nach § 145 SGB III bist (mindestens 6 Monate unter 3 Std./tägl. Leistungsfähigkeit).

Hätte das Problem mit der uneingeschränkten Vermittlung, was nicht geht, aber ich glaub so leicht findet sich da nichts.

Nun ja, darauf würde ich mich mal nicht so einfach verlassen wollen, denn die AfA dreht ständig am Rad um die Leute noch schneller zu vermitteln und heutzutage bleibt auch der AfA zum guten Schluss eben immer noch die ZAF die alles gebrauchen können, außer eben Kranke und SchwerB. Auf den Umstand der eingeschränkten Vermittlung würde ich mich vorerst mal nicht versteifen, denn wenn du ja schon keinen Renten-Antrag stellen willst und noch viel weniger dafür Klagen wolltest, dann wäre damit wohlmöglich recht schnell Schluss.

Ich weiß grad nicht, ob es nicht besser wäre, überhaupt nicht anzugeben, daß man gesundheitliche Probleme hat und sich erstmal "normal" arbeitslos meldet.

Wenn du das ernsthaft ins Auge fassen willst, dann solltest du dir schon im klaren sein, daß du dann der Arbeitsvermittlung uneingeschränkt voll zur Verfügung stehst - mit allen Konzequenzen -. Bist du dir wirklich sicher das du das gesundheitlich überhaupt durchstehen würdest. Dir ist doch klar, daß es für dein ausgesteuertes Krankheitsbild für die nächste Zeit kein Krankengeld mehr gibt (Blockfrist 3 Jahre), das ist dir doch klar - oder.

Ich würde mir das ganze an deiner Stelle noch mal in Ruhe durch den Kopf gehen lassen.


Grüße saurbier
 

Kerstin_K

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Hätte das Problem mit der uneingeschränkten Vermittlung, was nicht geht, aber ich glaub so leicht findet sich da nichts.
Auch ohne Nahtlosigkeitsregelung müssen gesundheitliche Einschränkungen ei der Vermittlung immer berücksichtigt werden.
Wurde telefonisch zweimal kontaktiert. Beim ersten Mal wurde ich gefragt, ob ich einen Rentenantrag gestellt habe. Beim zweiten Mal wurde ich gefragt, ob ich für Tätigkeiten zur Verfügung stehe, das habe ich bejaht.
Lass mal Deine Telefonnummer bei der AfA löschen. Du musst nur postalisch erreichbar sein.
und stündest dann der Arbeitsvermittlung zwar mit deinen gesundheitlichen Einschränkungen aber dann eben voll (ganztägig) wieder zur Verfügung.
Wenn man aus gesundheitlichen Gründen nicht Vollzeit arbeiten kann, dann kann man trotzdem Arbeitslosengeld beziehen. Und dann muss man auc nicht ganztags zur Verfügung stehen. aber 15 Stunden wöchentlich müssen es dann schon sein.
 

Fabiola

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Ein weiterer Klinikaufenthalt kommt für mich nicht mehr in Frage, da ich das nicht nochmal durchhalten würde.
Nun ja, das reicht leider nicht aus um eine Rente zu erhalten, denn das basiert ja eher auf deine persönliche Einschätzung als weniger auf ärztliche Befunde, oder.
Wenn der behandelnde Arzt von @Svenja2020 das auch so einschätzt, dass @Svenja2020 einen weiterer Klinikaufenthalt nicht durchhalten würde, könnte dieser sie kurz vor Antritt einer erneuten Reha "rehaunfähig" schreiben.
 

Fabiola

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Ein weiterer Klinikaufenthalt kommt für mich nicht mehr in Frage, da ich das nicht nochmal durchhalten würde.
Nun ja, das reicht leider nicht aus um eine Rente zu erhalten, denn das basiert ja eher auf deine persönliche Einschätzung als weniger auf ärztliche Befunde, oder.
Wenn der behandelnde Arzt von @Svenja2020 das auch so einschätzt, dass @Svenja2020 einen weiterer Klinikaufenthalt nicht durchhalten würde, kann dieser sie kurz vor Antritt einer erneuten Reha "rehaunfähig" schreiben.
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

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Hallo saurbier, danke für Deinen ausführlichen Kommentar. Mir ist einiges etwas klarer geworden. Du hast recht, ich werde mir das alles nochmal durch den Kopf gehenlassen. Es ist schön, daß es so nette Leute in dem Forum gibt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

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Hallo Kerstin, ja, mit den Angaben meiner Telefonnummer habe ich einen der ersten Anfangsfehler gemacht, muss ich wieder ändern.
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Hallo Fabiola, mein Arzt würde das schon auch so sehen. Meine Reha, die ich im Herbst hatte, wurde eine ganze Zeit verschoben. Aber ich befürchte, dass die Rentenversicherung immer alle Möglichkeiten als ausgeschöpft sehen will, egal,ob es dem Menschen dann noch schlechter geht, wie es bei mir nach der Reha war.
 

saurbier

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Hallo Kerstin_K,

Wenn man aus gesundheitlichen Gründen nicht Vollzeit arbeiten kann, dann kann man trotzdem Arbeitslosengeld beziehen. Und dann muss man auc nicht ganztags zur Verfügung stehen. aber 15 Stunden wöchentlich müssen es dann schon sein.

ich wäre da eher mal etwas zurück haltender.

Was heißt das denn - wenn man aus gesundheitlichen Gründen nicht Vollzeit arbeiten kann -.

Im übrigen ist es wenig ratsam etwas aus dem Zusammenhang zu reißen und dann zu kritisieren.

Ich schrieb ja, daß wenn die DRV den EMR Antrag ablehnt, daß sie dann aus dem Nathlosigkeitsfall bei der AfA raus wäre. Wie bitte willst du dann noch eine geringere Arbeitszeit als Vollzeit bei vollem ALG-I rechtfertigen. Die Entscheidung der DRV ist für alle bindend.

Was ihr dann bliebe, wäre freiwillig auf ALG-I zu verzichten, weil sich sich dann für weniger als Vollzeit der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellen müßte.

Wieviele machen sich darüber schon gedanken, mal abgesehen von uns die viele Tricks der AfA/KK/DRV schon kennen.

Aber das ist ja eh alles noch hypothetisch.


Grüße saurbier
 

saurbier

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Hallo Fabiola,

Wenn der behandelnde Arzt von @Svenja2020 das auch so einschätzt, dass @Svenja2020 einen weiterer Klinikaufenthalt nicht durchhalten würde, kann dieser sie kurz vor Antritt einer erneuten Reha "rehaunfähig" schreiben.

Genau, da geb ich dir vollkommen recht. Der behandelnde Arzt der ihren Gesundheitszustand bestens kennt, könnte da ggf. eine Reha-Unfähigkeit attestieren, wenn er das denn genauso sieht.


Grüße saurbier
 
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Gelöschtes Mitglied 65430

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Hallo, ich habe heute meinen Termin bei der AfA gehabt. Alg 1 Antrag nach dem Muster hier (Nahtlosigkeitsregelung) abgegeben und mich arbeitslos gemeldet. Beim Gespräch mit der SB wurde besprochen, in welchem Bereich ich Tätigkeiten ausüben kann und wie lange. Stellte mich für leichte Tätigkeiten für ganztags zur Verfügung. Bezüglich der Arbeitsstellenentfernung wurden mir 30 km einfache Strecke mitgeteilt , wenn ich das nicht schaffen würde, wäre das nur für eine Halbtagsstelle akzeptabel. Die SB hätte heute schon gerne meinen Rehabericht gehabt und in meinem Einladungsschreiben wurde der GbB Ausweis sowie der Feststellungsbescheid angefordert. Rehabericht hätte ich eh nicht mitgebracht, GdB Ausweis hatte ich dabei und die erste Seite des GdB-Feststellungsbescheides, der ja nichts aussagt, da die Krankheitsbezeichnungen auf der zweiten Seite stehen. Mir wurde eine EGV übergeben (von mir nicht unterschrieben und auch nicht gefordert, dies zu tun) in der unter anderem vermerkt ist, daß ich den kompletten Feststellungsbescheid beim nächsten Termin mitbringe. Es wäre rechtsmäßig, den Feststellungsbescheid an die SB zu geben, da es um die einzelnen GdB ginge, von denen es abhängt, für wie lange es für mich eine Förderung gäbe, wenn mich denn jemand einstellen würde, entweder 1/2 oder 1 Jahr. Ich habe dann gesagt, daß das ja erst von Interesse wäre, wenn sich tatsächlich ein Arbeitgeber für mich interessieren würde. Das könnte dann aber zu spät sein lt. SB. Nun ja ;-)
Außerdem soll ich bis spätestens Ende nächster Woche den Gesundheitsfragebogen mit Rehabericht und allen SPE abgegeben haben. Das werde ich tun, allerdings nur mit einer SPE meines Arztes, dem dann die entsprechenden Fragen gestellt werden können. Da ich den Bogen eh abgeben wollte, hab ich damit kein Problem. Ich denke, das sollte genügen ohne Arztberichte, aber mit einer SPE? Ach ja,den Gesundheitsfragebogen hätte die SB auch gerne gehabt, um zu prüfen, daß da nix vergessen wurde. Werde den Bogen direkt beim ÄD abgeben. SB fordert nächste Woche dann den ÄD bezüglich utachten auf. Aber es war wieder mal so, wie viele von euch schon geschrieben haben, keine Aufklärung zur Freiwilligkeit bzgl. des Gesundheitsfragebogens, nein, sogar Aufforderung zur Abgabe in einer EGV.
Ist das rechtens mit dem Feststellungsbescheid GdB für den SB?
Was wäre, wenn mein behandelnder Arzt dem ÄD mitteilt, daß ich die Entfernung von 30 km nicht bewältigen kann, sondern nur die Hälfte?
Ich habe hier irgendwo gelesen, daß es nicht gut wäre, wenn der Bericht des behandelnden Arztes zu schlecht ausfiele. Was heißt das genau? Für die Nahtlosigkeitsregelung wäre es ja i.O. Wenn man täglich unter 3 Stunden arbeiten könnte. Wann wäre eine Aussage zu schlecht mit welcher Folge?
 
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Es wäre rechtsmäßig, den Feststellungsbescheid an die SB zu geben, da es um die einzelnen GdB ginge, von denen es abhängt, für wie lange es für mich eine Förderung gäbe
Wenn es "rechtmäßig" wäre, dann soll er dir auch sagen und zeigen auf welchem Recht das beruht. Faszinierend was die immer wieder versuchen. Gibt es jetzt schon unterscheidliche Gesetze nach Bundesländern oder was?

Es gibt nämlich Bundesländer die führen die Einzel-GdB gar nicht auf im Bescheid, bekommen die Betroffenen dann keine Förderung oder was?!
 

saurbier

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Hallo Svenja2020,

also ich schließe mich hier ExitUser voll an.

Bitte geb der SB auf keinen Fall den Feststellungsbescheid zu deinem SchwerB-Ausweises. Das sind Datenschutzrechtlich sehr intime Daten und die gehen einen Arbeitsvermittler nichts an, erst recht nicht wenn bei dir ein Nathlosigkeitsfall ansteht.

Wenn der SB meint er müsse die Informationen zu deinen Krankheiten (nichts anderes ist im Feststellungsbescheid ja aufgeführt) haben um damit eine Förderung zu berechnen, dann soll er dir bitte das passende Gesetz einmal zeigen (das ist Unsinnig). Krankendaten fallen unter die ärztliche Schweigepflicht, oder halt wie bei Versorgungsamt nur in ganz spezielle Hände. Für einen SB muß der SchwerB-Ausweis reichen, denn der zeigt deutlich genug welche Behindungen und in welchem Umfang bei dir vorhanden sind.

Z.B. war ich damals mal kurzfristig auch beim JC als Arbeitsmarktrentner gemeldet, da hätte ich ja auch theoretisch 3-6 Std./tägl. vermittelt werden können und da brauchte ich nur den SchwerB-Ausweis vorlegen. Da wurde nicht mal der Feststellungsbescheid verlangt und ich hab einen GDB 100 mit fast allen Merkzeichen. Nein - hier geht es dem SB nur auf diesem Weg nähere Auskünfte über deine Krankheiten hinten herum zu erlangen. Wenn du ganz sicher gehen willst, kannst du den Fall ja auch gerne mal bei Datenschutzbeauftragten (Land/Bund) melden und hören was er dazu sagt.

Soweit ich biher das SGB IX kenne, ist mir dort noch nicht aufgefallen das der Förderungsumfang von bestimmten Erkrankungen abhängig ist, eher wohl aber vom Grad der Behinderung.

Die Neugierde des SB scheint sich ja wohl auch damit zu bestätigen daß er dir vorgaukeln will deinen Gesundheitsfragebogen mal auf Vollständigkeit prüfen zu wollen. Sorry - das ist absoluter Blödsinn, da hat kein AfA SB seine Nase rein zu stecken, das sind ärztliche Unterlagen die alle wieder der ärztlichen Schweigepflicht unterliegen und nur in die Hände des äD-Gutachter gehören. Also gibt das alles dort Nachweislich ab (gegen Quittung oder per Post Einschreiben, damit du auch einen Beleg für die Abgabe/Zustellung hast).

Und wenn bei dir jetzt ein äD-Gutachten gemacht werden soll, dann brauchst du auch kein EinV zu unterschreiben, daß wird wenn überhaupt frühestens nach Eröffnung des äD-Gutachtens notwendig, denn erst dann weiß der SB ja auch für was er dich noch vermitteln könnte.

Es ist doch unglaublich wie neugierig so manche SB´s einfach sind.

Mal am Rande gesagt, ich hab schon von einem Gerichtsurteil hier gelesen, wonach ein SB angeblich das Recht hat, sich die Krankenakten anzuschauen, weil lt. Richter er ja nur so eine zielgenaue Vermittlung vornehmen könne.

Nun ja, dies war ein SG-Richter der diese Auffassung vertrat und ob so ein Urteil auch beim LSG oder gar BSG durchkommen würde, na da hab ich arge zweifel. Immerhin handelt es sich hier um strafrechtlich bewärte Tatbestände (ärztliche Schweigepflicht) die bis zu einem Jahr Freiheitsstrafe geahndet werden können. Immerhin bekommt ein SB alle Vermittlungsrelevante Hemmnisse vom äD-Gutachter mitgeteilt. Mancher Richter scheint dann auch leider in blinden Gehorsam einer Behörde hineilen zu wollen.

Also wenn der SB was will und es dir suspekt vorkommt, dann verlange ganz einfach schriftlich eine Begründung mit Angabe des Gesetzes, damit dein Rechtsbeistand dies auch prüfen kann.

Was wäre, wenn mein behandelnder Arzt dem ÄD mitteilt, daß ich die Entfernung von 30 km nicht bewältigen kann, sondern nur die Hälfte?
Ich habe hier irgendwo gelesen, daß es nicht gut wäre, wenn der Bericht des behandelnden Arztes zu schlecht ausfiele. Was heißt das genau? Für die Nahtlosigkeitsregelung wäre es ja i.O. Wenn man täglich unter 3 Stunden arbeiten könnte.

Nun welcher Nachteil soll für dich dadurch entstehen, immerhin ist es die Auffassung vom behandelnden Arzt, nur der muß sich der äD-Gutachter leider nicht anschließen.

Der behandelnde Arzt kann schreiben was er für richtig hält, ob der äD-Gutachter das dann später auch so sieht, nun das steht leider immer in den Sternen geschrieben, denn du darfst nicht vergessen der arbeitet im Auftrag der AfA. Da gilt dann meißt der Grundsatz - wessen Brot ich eß, dessen Lied ich sing - leider.

Warten wir also mal ab was sich tut.


Grüße saurbier
 
G

Gelöschtes Mitglied 65430

Gast
Hallo Saurbier, es ist in der Tat unglaublich, was da so abgeht auf der Behörde. Mir ist grad noch eingefallen, daß ich, nachdem ich meinen Rehabericht nicht dabeihatte, mehrfach gefragt wurde, was denn drin stünde und Unverständnis seitens der SB herrschte, als ich sagte, daß ich das nicht wüßte.
Ist schon dreist. Wegen der Forderung nach dem Feststellungsbescheid hatte ich zum Schluss (nach einem 2-Stundengespräch) schon noch gefragt, ob das in einem Gesetz steht. Dann wurde mir schnell Paragraf 90 SGB III Abs.1u.2 und
104 aus dem Neunten genannt. Ich hab jetzt mal nachgeschaut und gefunden, was da so gemeint sein sollte.
Es geht um die Beschäftigung besonders betroffener Schwerbehinderter Menschen, bzw. besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen. SGB. III Paragr. 90 Abs. 1 u. 2, SGB IX Paragr. 104 und daraus in einem Unterpunkt schließlich Verweis auf SGB IX Paragr. 72 Abs. 1 d): "bei denen ein Grad der Behinderung von wenigstens 50 allein infolge geistiger oder seelischer Behinderung oder eines Anfallsleidens vorliegt ....
Genau das Wort "Anfallsleidens" fiel in dem Gespräch, wenn ich so was hätte.....
In diesen Fällen gibt's dann eine längere Förderung, allerdings fallen da genauso unter anderen Unterpunkten Personen darunter, die über 50 bzw. 55 Jahre alt sind. Demzufolge würde ich da eh drunter fallen, ohne daß man meine Einzel-GbBs kennen muss.
Da steht aber nicht, daß der SB die Einsicht bekommt. Und das wollte ich eigentlich wissen, ob das im Gesetz steht. Ich sehe das genauso wie ihr und werde
den Feststellungsbescheid nicht beim nächsten SB-Gespräch mitbringen. Ich wollte beim ersten Termin nicht gleich schriftliche Begründung zur Prüfung für meinen Rechtsbeistand fordern,
aber ich werde das wohl beim nächsten Mal so machen müssen. Das Ganze ist eh eine Farce - jeder Vermittler weiß doch, wie der Arbeitsmarkt für uns aussieht. Dein Tip mit dem Datenschutzbeauftragten ist sehr gut, da werde ich mich auf jeden Fall nächste Woche auch mal informieren. Da du einen GbB von 100 mit fast allen Merkzeichen hast und du kürzlich erwähnt hattest, daß es 5 Jahre mit der Rentenbewilligung gedauert hat,fällt mir auch nichts mehr ein. Ich weiß, daß der GbB nix mit der Rente zu tun hat, aber verstehen könnte ich das noch nie.
Ja, ich muß nun abwarten und erst mal ein bisschen runterkommen.
 
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