Habe eine Einladung zu einer Massnahme bekommen, die aber sinnlos ist, da ich sie schon einmal gemacht habe und mir nicht weiterhilft bzw geholfen hat. Wie kann ich dagegen vorgehen?

Virtual

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Habe heute per Brief eine Einladung zu einer Massnahme erhalten, die am 16.11.2020 anfangen und bis zum 29.1.2021 gehen soll. Da ich die aber bereits Anfang des Jahres begonnen habe, aber abgesagt werden musste aufgrund Corona, möchte ich diese auch nicht mehr fortführen, da ich gemerkt habe das sie mir nicht weiterhilft in meiner aktuellen beruflichen Lage. Nun wollte ich fragen ob ich diese annehmen muss bzw wie ich dagegen vorgehen kann? haben denn die Träger überhaupt offen zwecks Corona und führen sie Maßnahmen durch momentan? ich möchte ungern eine Sanktionierung in Kauf nehmen. Hinzu kommt das Ende des Monats mein ALG2 ausläuft, und bis jetzt noch nicht klar ist ob weiterhin die Leistungen bewilligt werden.
 

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Früchtemüsli

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Die Mitwirkungspflichten sind viel zu unbestimmt.
"Allein schon das da steht "zu den Mitwirkungspflichten zählen beispielweise"
lässt ja den Schluss zu, dass das längst nicht alle Mitwirkungspflichten sind, sondern nur ein Auszug. Und das würde bedeuten dass es weitere nicht genannte Mitwirkungspflichten gibt gegen die du verstoßen könntest ohne es zu wissen.
Somit sind die schonmal viel zu unbestimmt.

Dann gehts weiter:
- "Aktive Teilnahme bis zum Ende der Maßnahme. Einhalten von Terminen etc."
Ebenfalls viel zu unbestimmt. Was genau bedeutet "aktiv" in dem Zusammenhang? Wer beurteilt was aktiv genug ist und was nicht? Anhand welcher Kriterien wird das beurteilt? Wenn dem Maßnahmeträger deine Nase nicht passt bist du vielleicht plötzlich nicht "aktiv" genug? Welche Termine sind gemeint? An welchen Tagen zu welcher Uhrzeit?

- "Auskunftspflicht über den Eingliederungserfolg.... usw".
Auskunftspflicht gegenüber wem? Dem Maßnahmeträger ? Dem Jobcenter? Wer beurteilt was Erfolg ist? Zählt Bewerbungen schreiben und verschicken als Erfolg? Zählt Vorstellungsgespräch als Erfolg?

- "Auskunft über alles weitere was vom Jobcenter zur Qualitätsprüfung der Maßnahme benötigt wird"
Woher sollst du wissen welche Daten das Jobcenter alle benötigt? Warum sollte Qualitätsprüfung überhaupt deine Aufgabe sein? Wie kannst du die Aufgabe erledigen wenn es keine Vorgaben gibt welche Daten das Jobcenter haben will?

- "Die Annahme von Arbeitsangeboten durch den Maßnahmeträger (Der Maßnahmeträger ist verpflichtet ihnen nur zumutbare Arbeitsangebote zu unterbreiten)"
Die Zumutbarkeit von Arbeitsangeboten kann laut Gesetz ein Maßnahmeträger überhaupt nicht beurteilen sondern einzig und allein Arbeitsamt/Jobcenter.


So und das waren nur drei Sätze aus dem Schreiben die dafür sorgen dass die Maßnahme unbestimmt ist. Ich vermute mal die weiteren, nicht hochgeladenen Seiten, enthalten noch viel mehr das die Maßnahme nichtig macht.
Fahrtkosten wäre übrigens auch noch so eine Sache. Im Schreiben wir nur gesagt, dass Fahrtkosten übernommen werden können. Aber wenn du zur Maßnahme zugewiesen wurdest muss auch dafür gesorgt werden dass die Fahrtkosten verbindlich übernommen werden.
 

Virtual

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Ich habe euch mal die anderen beiden Anhänge hochgeladen die vorher entfernt wurden zwecks Datengründen.
 

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akaKnut

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Aus dem Wisch geht keine Uhrzeit hervor, du weisst somit garnicht, wann du dich vorstellen sollst. Früh, Mittag, kurz vor Mitternacht? Einen Zuweisungsbescheid stellt das auch nicht dar. Die RFB macht da für mich keinen Sinn, weil für dich nicht ersichtlich ist, was das JC denn nun konkret von dir verlangt und du nicht beurteilen kannst, für was welche Rechtsfolgen eintreten sollen.
Das JC kann auch nicht verlangen, dass du dich selbst beim MT um die Details zu der Maßnahme erkundigen musst, das hat das JC dir gefälligst darzulegen.
Für mich ist das nur ein unverbindliches Angebot, abheften und abwarten, ob da noch ein Zuweisungsbescheid hinterherkommt.
 

Ghansafan

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Für mich ist das nur ein unverbindliches Angebot, abheften und abwarten, ob da noch ein Zuweisungsbescheid hinterherkommt.
Hallo @akaKnut,

nix für ungut, eigentlich hatte ich gedacht, Du hast es mittlerweile verinnerlicht, dass auch Angebotsschreiben verbindlich sind und einer Zuweisung gleich kommen.

Statt dessen suggerierst Du Hilfesuchenden weiterhin, dass diese Schreiben unverbindlich ist. Finde ich nicht in Ordnung.


Hallo @Virtual,

bei einem Angebotsschreiben handelt es sich um keinen Verwaltungsakt, somit ist auch kein Widerspruch möglich.

Zulässiges Rechtsmittel wäre eine Feststellungsklage beim zuständigen Sozialgericht.

Maßnahme ist für mich nicht hinreichend bestimmt, keine Maßnahmeinhalte, keine konkrete zeitliche Verteilung.

Ebenso für nicht korrekt erachte ich, dass Du zumutbare Arbeitsangebote vom Träger annehmen musst.

Die Vermittlung ist ausschließlich Aufgabe der Behörde.

Vor Maßnahmen gemäß § 45 SGB III hat eine Potenzialanalyse durchgeführt zu werden, um eben damit herauszufinden, ob diese Maßnahme Deine Chancen auf die berufliche Eingliederung erheblich verbessert.

Wie geschrieben, ab dem 16.11. besteht eine Teilnahmepflicht, sonst droht eine Anhörung und Sanktion. Außer Du bist AU.
 
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akaKnut

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nix für ungut, eigentlich hatte ich gedacht, Du hast es mittlerweile verinnerlicht, dass auch Angebotsschreiben verbindlich sind und einer Zuweisung gleich kommen.

Statt dessen suggerierst Du Hilfesuchenden weiterhin, dass diese Schreiben unverbindlich ist. Finde ich nicht in Ordnung.

Das liegt ganz einfach daran, dass dieses Schreiben völlig unverbindlich ist.

Bei der Bewertung solcher Schreiben ist doch auf den Inhalt zu achten und wie ihn ein normaler Mensch verstehen kann. Ein Angebot ist für einen Normalsterblichen eben ein Angebot und das kann man annehmen oder ablehnen. Aus dem Text geht auch nirgendwo hervor, ob und welches konkrete Handeln verlangt wird (bspw "Stelle dich am xx um xx Uhr bei xx vor"). Da ist nur sehr oberflächlich erwähnt, von wann bis wann die Maßnahme dauern soll, wer sie durchführt und das wars auch schon.
Wenn das JC den TE in eine Maßnahme stecken will, haben die gefälligst einen vernünftigen Bescheid zu erlassen, aus dem klar hervorgeht, was JC vom TE will und da eine RBB dranzutackern. Es kann rechtlich doch nicht in Ordnung sein, dass mit irgendwelchen windigen Tricks der TE im Zweifel gelassen wird, was man von ihm will.
Zudem, wenn dieses Angebot verbindlich wäre, kann es Rechtsfolgen auslösen. Dann ist der TE aber eben auch vollständig und zutreffend über seine Rechte zu belehren. Das ist hier vorliegend aber nicht der Fall.

Der wichtigste Punkt in dem Zusammenhang ist ja gerade, wie du selber feststellst, dass dieses "Angebot" völlig unbestimmt ist.
Grundlegende Voraussetzung für eine Sanktion wäre aber doch, dass dem TE unmißverständlich klar ist, welches konkrete Handeln von ihm verlangt wird, sonst kann er ja garnicht wissen, ob er gegen irgendeine Regelung verstößt? Dem TE in der RFB zu erklären, dass er die Maßnahme antreten muss und dann aber nicht zu sagen, wann die Maßnahme konkret anfängt, kann dem TE nicht angelastet werden,

Ich schätze deine Meinung sehr, nichts für ungut, ich sehe dieses Schreiben aber aufgrund seiner völligen Unbestimmtheit nicht als verbindlich.

Gibt es denn überhaupt Urteile, die bei so einer Fallkonstellation eine eventuelle Sanktion bestätigt hätten? Das würde sicher für viel mehr Klarheit sorgen.
 

Ghansafan

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Das liegt ganz einfach daran, dass dieses Schreiben völlig unverbindlich ist.
Das ist ein verbindliches Angebot und kommt einer Zuweisung gleich. Hab ich wohl mittlerweile hier schon 10mal ausgeführt und auch versucht, dieses verständlich zu erklären.

Es handelt sich bei diesen Angeboten um Verfahrenshandlungen zur Vorbereitung einer Sachentscheidung
(vgl. BSG, Urteil v. 19.1.2005, B 11a/11 AL 39/04, aub 2005 S. 152).

Nämlich um die Vorbereitung einer Sachentscheidung, bei Pflichverletzung gemäß § 31 SGB II eine Sanktion zu verhängen. Ob das Angebotsschreiben nicht rechtmäßig ist, das ist fürs JC vollkommen unrelevant.

Wenn Du solch ein Schreiben für unverbindlich hälst, dann ist das Deine persönliche Angelegenheit.

So Du aber Hilfesuchende hier mit Deinem ,Ratschlag, in Sicherheit wiegst, die Teilnahme sei freiwillig, ist das für mich nicht in Ordnung.

Mehr gibt es dazu von meiner Seite aus nicht zu sagen bzw. zu schreiben.
 
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akaKnut

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Da ich die aber bereits Anfang des Jahres begonnen habe, aber abgesagt werden musste aufgrund Corona, möchte ich diese auch nicht mehr fortführen, da ich gemerkt habe das sie mir nicht weiterhilft in meiner aktuellen beruflichen Lage.

Dazu wäre hilfreich zu wissen, wie lange die damalige Maßnahme dauern sollte und wieviel du davon schon abgesessen hast.

Wenn bspw ein Großteil der Maßnahme vor der Absage schon absolviert worden ist, könnte das ein Argument sein, warum eine Wiederholung der Maßnahme unzumutbar ist. Wenn nämlich die erste Maßnahme schon keinen Erfolg zeigt, wäre wohl schwer zu begründen, warum eine Wiederholung mehr Erfolg haben soll.
 

Virtual

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Die Maßnahme fing damals im Februar an, und endete nach gut 2-3 Wochen schon aufgrund Corona, da der Träger geschlossen wurde. Im Mai allerdings soll der Träger wieder geöffnet haben, für die Maßnahmen laut meines Coaches. Ich stehe mit ihm in Kontakt und komme auch super mit ihm klar, dass ist nicht der Grund wieso ich das Angebot ablehnen möchte. Es bringt mich halt nicht weiter, denn außer Bewerbungen schreiben und Lebensläufe bearbeiten sowie Vorstellungsgespräche üben, macht man dort auch nichts weiter wie bei anderen Maßnahmen. Da möchte ich mich lieber von zu Hause aus um einen Job bemühen, so wie ich das auch sonst immer gemacht habe.

Der Name des Ansprechpartners ist in dem Schreiben aber enthalten, musste nur geschwärzt werden.
 
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akaKnut

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Die Maßnahme fing damals im Februar an, und endete nach gut 2-3 Wochen schon aufgrund Corona, da der Träger geschlossen wurde. Im Mai allerdings soll der Träger wieder geöffnet haben, für die Maßnahmen laut meines Coaches. Ich stehe mit ihm in Kontakt und komme auch super mit ihm klar, dass ist nicht der Grund wieso ich das Angebot ablehnen möchte. Es bringt mich halt nicht weiter, denn außer Bewerbungen schreiben und Lebensläufe bearbeiten sowie Vorstellungsgespräche üben, macht man dort auch nichts weiter wie bei anderen Maßnahmen. Da möchte ich mich lieber von zu Hause aus um einen Job bemühen, so wie ich das auch sonst immer gemacht habe.

Die Frage ist, wie lange die Maßnahme dauern sollte.
Wenn sie bspw nur 4 Wochen dauert, könnte man nach rund 3 Wochen schon argumentieren, den Großteil der Maßnahme absolviert zu haben, so dass das Argument greifen könnte, dass eine Wiederholung sinnlos ist.
Sollte die Maßnahme dagegen bspw 6 Monate dauern, greift dieses Argument nicht, weil du dann ja kaum erst "reingeschnuppert" hättest und noch garnicht abschätzen kannst, ob die Maßnahme erfolgreich sein könnte.

Das da nur Bewerbungen geübt werden, würde vermutlich nicht als Begründung der Sinnlosigkeit reichen, da bräuchtest du schon mehr Argumente. Deine Wünsche werden das JC nicht interessieren.

Da dürfte es wohl erfolgreicher sein, sich auf die Unbestimmtheit des Angebots zu stürzen, insbesondere die Frage zu klären, wann du konkret dort antreten sollst. Dein Ansprechpartner ist dein SB, dem könntest du nachweisbar (!) ein Schreiben zukommen lassen, er möge doch bitte konkretisieren, an welchem Tag du zu welcher Uhrzeit wo antreten sollst, weil das für dich aus dem Angebot nicht ersichtlich ist. Und natürlich auch gleich die Fahrkosten beantragen. Wenn du knapp bei Kasse bist, kannst du die eventuell nicht im voraus auslegen, so dass du die Übersendung eines Fahrscheins beantragst. Auch auf die Eilbedürftigkeit hinweisen, die Maßnahme soll ja bald starten.
Beim MT wird dir dann vermutlich ein Vertrag zur Unterschrift vorgelegt, den unterschreibst du nicht, sondern steckst ihn zur Prüfung ein. Eventuell wird dir dann die Teilnahme schon untersagt, dass lässt du dir idealerweise schriftlich geben. In dem Zusammenhang nutze mal die Suchfunktion nach Maßnahmeabwehr, da sollten genügend Tipps zu finden sein.
 

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Die Maßnahme sollte damals 3 Monate dauern, davon habe ich 3 Wochen abgesessen. Es waren damals 2 mal die Woche ca 2-3 Stunden.

Was wäre denn wenn ich eine AU vorlege für den Zeitraum bzw gleich am Anfang der Maßnahme, sodass der Träger wahrscheinlich keine Lust mehr auf mich hat und diese gleich absagt. Oder ich mich blöd stelle und behaupte der Brief sei nie bei mir eingetroffen.
 

abcabc

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Was wäre denn wenn ich eine AU vorlege für den Zeitraum bzw gleich am Anfang der Maßnahme, sodass der Träger wahrscheinlich keine Lust mehr auf mich hat und diese gleich absagt.
Glücksspiel ob der MT sofort absagt oder da sehr geduldig ist....

Oder ich mich blöd stelle und behaupte der Brief sei nie bei mir eingetroffen.
Wird mit etwas Pech ne Woche später eine neue Zuweisung per Einschreiben kommen....
 

akaKnut

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Gesundheit ist immer eine Möglichkeit, eventuell machen die MT ja auch bald wieder zu, weiss man nicht.
Brief nicht bekommen geht, aber dann kommt der nächste (und alle weiteren) im gelben Umschlag. Würde ich mir für schlimmere Sachen aufheben.

edit. zu langsam :)

2. edit: Bei 3 Monaten geplanter Dauer wird es nichts bringen, eine sinnlose Wiederholung anzuführen, das Argument zieht dann nicht. Also andere Abwehrstrategie.
 

Draisine

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Habe heute per Brief eine Einladung zu einer Massnahme erhalten, die am 16.11.2020 anfangen und bis zum 29.1.2021 gehen soll. Da ich die aber bereits Anfang des Jahres begonnen habe, aber abgesagt werden musste aufgrund Corona, möchte ich diese auch nicht mehr fortführen, ich möchte ungern eine Sanktionierung in Kauf nehmen. Hinzu kommt das Ende des Monats mein ALG2 ausläuft, und bis jetzt noch nicht klar ist ob weiterhin die Leistungen bewilligt werden.
Offensichtlich soll eine Weiterbewilligung verkürzt oder wenigstens eine Verringerung dessen mit der Massnahme bezweckt werden.

Das ist eine Standard Massnahme,die fast identisch von der BA für die Jobcenter fortlaufend konzipiert werden.
Da der Coach mögliche Vermittlungsvorschläge über die Jobbörse der BA via Schnittstelle generiert, kann die BA jederzeit Einsicht nehmen und jederzeit lenkend eingreifen, wenn das der BA geboten erscheint.
Die Massnahme hat meist eine Regelteilnahme von 3 Monaten.
Jedoch keine Eingliederungs Garantie. Das soll nur für 4 von 15 Teilnehmer gelten.
Es soll vornehmlich um Integrationsfortschritte gehen. Es soll sich hierbei um eine Kombination von Verhaltenstraining, und Verbesserung der seelischen und körperlichen Verfassung handeln.

Mit der Verbesserung der Lebenssituation via Beratung soll die Arbeitsmotivation gefördert und die Beschäftigungsfähigkeit gestärkt werden. Diese Massnahme ist für Menschen mit schwerwiegenden Vermittlungshemmnissen.


Aufgrund dieser Problemlagen, wie Suchtproblematiken, familiäre Probleme, psychische Probleme, Verwahrlosung seien die Kunden oft nicht in der Lage, Jobcenter Termine wahrzunehmen und Eigeninitiative bei der Arbeitssuche zu zeigen.

So steht das in einer mir vorliegenden Standard Beschreibung zum Inhalt dessen für die Träger. Und beschreibt den Bedarf der Zielgruppe, wobei auch eine Beeinträchtigung der Selbststeuerungsfähigkeit bei den Teilnehmern vorliegen kann, als Ergänzung so beschrieben.


Siehst Du hier Gründe, weshalb das JC Dir hier einen solchen Bedarf unterstellt?
In dieser Massnahme müssten, laut Standard, Fehltage nachgeholt werden.
Das beträfe entschuldigte und unentschuldigte. HAUSBESUCHE SIND EBENFALLS VORGESEHEN. Ein Abbruch der Massnahme sei nur dann vom Jobcenter zu erwägen, wenn der Träger im Verlauf kein Fortschritt zur Integration feststellen kann.
Der Träger hat dazu den Auftrag, via Modul Profiling durch Beobachtungen und Gesprächsergebnissen ein Bild über die Integrationshenmnisse zu gewinnen.

In einem abschließenden Bericht soll der Träger dem JC eine Empfehlung für das weitere Vorgehen geben.
Soviel zum üblichen Inhalt und Anspruch der Massnahme. Für eine solche Massnahme, die Dein Selbstbestimmungsrecht tangieren, da braucht entweder das JC oder der Träger explizit Deine vorherige schriftliche Zustimmung, was aber Träger gerne in deren Unterlagen gerne verklausuliert zur Unterschrift verstecken.
 
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Virtual

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Oh man das hört sich alles sehr hart an, das ist aber nicht der Fall bei mir. Soweit ist alles in Ordnung und ich habe keinerlei Beschwerden sei es körperlich oder psychisch. Ich habe normalerweise einen Vermittlungsgutschein gebraucht um überhaupt daran teilzunehmen, so war es damals gewesen, ohne hat die Maßnahme gar nicht stattgefunden. Ich wurde weder eingeladen bis heute seit Februar, noch habe ich irgendwie Kontakt gehabt zu meinem Sachbearbeiter. Ich durfte antanzen um den Gutschein vorzulegen, und 2 Verträge zu unterschreiben, einmal vom Maßnahmeträger und einmal vom Jobcenter.
 

Draisine

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Sorry, aber dann hast Du Dir ein X für ein U vormachen lassen und hast Dich selbst in diese Ecke stellen lassen. Ohne, dass Dir das bewusst war.
In den Akten des JC könnte Dir jedenfalls das vorgenannte gefahrlos unterstellt werden, weil Du unterschrieben hast. Ohne, dass Du das vorher in Gänze geprüft hast. Wie dem auch sei.
Einen Fortschritt ohne tatsächlichen Bedarf Deinerseits kann es nicht geben. Also ist und war diese Massnahme die falsche Wahl.
Viele Massnahmen sind nicht nur das, was ein Flyer darstellt Überall versteckt sich eine geballte Portion Paternalismus gegen den Arbeitslosen, die eine mögliche Schuld an der andauernden Arbeitslosigkeit vom JC auf den Arbeitslosen verlagert.
 
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akaKnut

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Für dich ist jedenfalls die Frage zu klären, wie du aus der Nummer rauskommst. Vorausgesetzt, du willst nicht zu dieser Maßnahme.

Du hast hier ein Angebot vorliegen. Wie @Ghansafan völlig richtig betont, ist das kein VA, also würde ein Widerspruch abgelehnt werden.
Eine Feststellungsklage, wie vorgeschlagen, könnte man in Erwägung ziehen. Wie es da weitergeht, kA.

Wichtig ist jedenfalls, auch das Angebot einer Maßnahme muss hinreichend bestimmt sein, andernfalls wären eventuelle Sanktionsversuche zum Scheitern verurteilt.
Das Angebot ist definitiv völlig unbestimmt.

Möglichkeiten wären bspw:

Du setzt alles auf eine Karte, bleibst zuhause und harrst der Dinge die da kommen mögen. Es würde sehr wahrscheinlich zu einer Sanktionsanhörung kommen, weil dir der Nichtantritt der Maßnahme vorgeworfen würde. Du wirst in der Stellungnahme auf die völlige Unbestimmtheit des Angebots hinweisen und dass dir deshalb eine Prüfung auf Zumutbarkeit unmöglich ist. Eine Sanktion hätte damit keine Grundlage. Deine Stellungnahme wird ignoriert und eine Sanktion erlassen. Dagegen legst du Widerspruch ein. Der wird abgelehnt und jetzt kannst du dagegen klagen. Nun ist das Sozialgericht die erste Instanz, die diese Angelegenheit unabhängig prüft. Garantien gibt es natürlich nicht, aber aufgrund der völligen Unbestimmtheit des Angebots dürftest du gute Chancen haben, dass eine eventuelle Sanktion vom SG kassiert wird. (Es besteht die Chance, dass die Widerspruchstelle die Sache schon in deinem Sinn bewertet, aber das nur der Vollständigkeit halber. Besser man traut dem JC nur soweit, wie man es werfen kann)

Oder du gehst zur Maßnahme, greifst dir den Maßnahmevertrag und unterschreibst den nicht. Du weigerst dich nicht, an der Maßnahme teilzunehmen sondern prüfst den Vertrag. Lange. Zwei Möglichkeiten: entweder, der MT nimmt dich auch ohne Vertrag, dann weiss ich nicht weiter. Wahrscheinlich aber bekommst du mitgeteilt, dass ohne Vertrag keine Maßnahme möglich ist. Manchmal eiern die auch weiter rum. Wichtig ist nur, dass du nix unterschreibst. Lass dir das schriftlich bestätigen, manchmal muss man da hartnäckig bleiben, bis man das schriftlich hat.
Dann kannst du zuhause bleiben. Kann passieren, dass JC dir jetzt trotzdem eine Anhörung schickt. Sie werden behaupten, dass du die Maßnahme nicht angetreten oder abgebrochen hast. Du äußerst dich in der Anhörung dahingehend, dass du ja gern an der Maßnahme teilnehmen würdest, der MT die Teilnahme jedoch von der Unterschrift unter den Maßnahmevertrag abhängig macht. Der MT ist damit schuld, dass du nicht teilnimmst. Es liegt damit kein Sanktionsgrund vor. Zur Unterschrift kann dich niemand zwingen und das stellt auch keinen Sanktionstatbestand dar. Gibt Urteile dazu.
Wichtig, es geht um den Maßnahmevertrag. Wenn man dir Hausordnungen oder sowas hinlegt, die kannst du unterschreiben. Das dient ja nur dem Nachweis, dass du die zur Kenntnis genommen hast. Manche MT legen dir auch erst die harmlosen Sachen vor, und wenn du die nicht unterschreibst, bekommst du den eigentlichen Vertrag garnicht zu Gesicht. Damit entfällt dann die Möglichkeit, Gründe zu finden, warum man den Vertrag nicht unterschreiben möchte, falls ein Gericht den Teil mit der Vertragsfreiheit nicht kapiert und weitere Gründe für die Unzumutbarkeit braucht.
Falls Sanktion trotzdem erlassen wird, weiter wie oben. Am Ende entscheidet das Gericht.

In jedem Fall wird es eine Auseinandersetzung mit dem JC geben, die wird Stress machen und Nerven kosten. Da solltest du dir keine Illusionen machen.
Es gäbe natürlich noch die Möglichkeit, an der Maßnahme teilzunehmen. Das ist zwar ärgerlich, aber zumindest hättest du damit ein gutes Argument, künftige gleichartige Maßnahmen bequem abzuwehren. Denn wenn du eine Maßnahme schon gemacht hast und die keinen Erfolg bringt, macht eine Wiederholung keinen Sinn. Das ist also eher strategisch gedacht, wenn du möglicherweise länger in H4 bleiben wirst und künftigem Ungemach vorbeugen willst. Die Entscheidung musst du treffen.
 

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Ich denke ich werde die Sache ausharren und ggf die Sanktion in Kauf nehmen. Versuche dennoch weiterhin so schnell wie möglich in Arbeit zu kommen, damit ich raus von den Verbrechern bin.
 

akaKnut

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Besser wäre es wohl, erstmal zu versuchen, eine Sanktion zu vermeiden. Dazu stehen die Chancen meiner Meinung nach mit der zweiten Option besser, also hingehen, Vertrag einstecken und aus der Maßnahme geworfen werden. Du hast dann deinen guten Willen gezeigt und der schwarze Peter liegt beim MT. Da besteht eine gute Chance, dass es erst garnicht zu einer Sanktion kommt.
Die Variante, voll auf die Unbestimmtheit zu setzen, birgt ein gewisses Risiko, auch wenn ich das in deinem Fall eher als klein bewerten würde. Eine Sanktion dürfte da erstmal recht sicher kommen. Du kannst dann aber Pech haben und an einen Richter geraten, dem unbestimmte Angebote völlig Wumpe sind, weil er vermutlich der Meinung ist, als Arbeitsloser solle man sich nicht so anstellen. Da müsste man dann auf die nächste Instanz hoffen. Bei mir ist grad beides aktuell, für den Richter am SG ist mein Bescheid nicht zu beanstanden, die Sache liegt jetzt beim LSG. Sanktionsanhörung ist auch schon da, hier verspreche ich mir die besten Erfolgsaussichten, weil ich schriftlich habe, dass ohne Unterschrift keine Teilnahme möglich ist. Vertragsfreiheit dürfte ein sehr starkes Argument sein, während Unbestimmtheit immer so oder so ausgelegt werden könnte.

Egal wie du dich entscheidest, es wäre sicher von Interesse, wenn du dann kurz berichten würdest, wie die Sache ausgegangen ist.
 

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Ist das nicht mit zu viel Aufwand und Ärger verbunden? von den Kosten ganz zu schweigen die auf einen zukommen zwecks Gericht. Bis das alles geklärt ist, ist wahrscheinlich die Maßnahme eh schon längst beendet.
 

akaKnut

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Aufwand und Ärger ist relativ. Ganz ohne gehts natürlich nie, das liegt in der Natur der Sache.

Der Widerspruch zu einer evtl Sanktion ist schnell aufgesetzt, mit etwas Glück wars das dann schon, falls nicht, eine evtl Klage ist auch kein Hexenwerk.
Kosten entstehen dir nur für Porto und selbst das bekommst du zurück, wenn du gewinnst.
 

Draisine

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Ist das nicht mit zu viel Aufwand und Ärger verbunden? von den Kosten ganz zu schweigen die auf einen zukommen zwecks Gericht. Bis das alles geklärt ist, ist wahrscheinlich die Maßnahme eh schon längst beendet.
Es geht vorrangig darum, in einer möglichen Anhörung die richtigen Argumente gegen die Massnahme zu benennen.
Hier liegt mindestens ein fehlerhaftes Auswahlermessen des AV vor, bezüglich der Einladung zu DIESER Massnahme. Dazu wurde Paragraph 3 SGB II , Satz 1 und Satz 2 nicht beachtet. Also Deine Eignung im Zusammenhang zu Deiner individuellen Lebenssituation, im Vergleich zur eigentlichen Zielgruppe dieser Massnahme.

Insofern ikann diese Massnahme tatsächlich zur Eingliederung nur ungeeignet sein.
Und damit ist die Auswahl dieser Massnahme auch nicht wirtschaftlich und sparsam. Und dazu ist ein AV verpflichtet. Übrigens in doppelter Hinsicht. Es muss sichergestellt sein, dass schon eine Bewilligung von AlG Ii für die gesamte Laufzeit der Massnahme vorliegt, sonst bekommt der Träger kein Geld und Du trägst das Risiko via Privathaftung beim Träger ggf. mit, wenn Du da trotzdem schon was unterzeichnest.

An Deiner Stelle würde ich das aber besser vorab argumentativ dem Träger am Termin um die Ohren knallen, denn wenn der hört, dessen Bezahlung ist auch nicht gesichert, dann könnte sich das Blatt ganz schnell zu Deinen Gunsten wenden. Mithin wird der Träger sicher auch den AV darüber informieren, dass Du die falsche Zielgruppe bist.
Und lass Dich darüber hinaus nicht auf Diskussionen oder Gespräche ein.
Und nimm von dort was mit, was zusätzlich Deine Anwesenheit bestätigt. Fahrkarten aufheben und zur Erstattung einreichen.
 
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Solange nicht geklärt ist ob ich überhaupt ALG2 weiterbewilligt bekomme, werde ich dort auch nicht antanzen. Ende diesen Monats läuft die Bewilligung nämlich ab, und heute wurde der Weiterbewilligungsantrag per Post eingereicht.
 

Draisine

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Das ist Deine Entscheidung. Auf jeden Fall hat Dich der AV schon davor fest als Teilnehmer in das System Cosach gebucht, ohne sich dazu der Finanzierung dessen zu versichern. Deine heutige Einreichung ist oder wäre dann der Beweis dessen.
 
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