Habe die Reha über die Deutsche Rentenversicherungs Bund selbst beantragt und nun ein Schreiben von der Krankenkasse erhalten, daß mein Dispositionsrecht eingeschränkt wurde. Hat hier jemand Erfahrung damit?

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Jennifer39

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Hallo,

Ich habe vor 3 Monaten zusammen mit meinem Allgemeinarzt als auch dem Psychotherapeuten eine Reha für Hauptindikation Psychosomatik (Nebenindikation Bronchien) beantragt.
Diese wurde erst abgelehnt, nach dem Widerspruch jedoch bewilligt.

Da die Klinik die der DRV Bund mir erst vorschlug nicht die Nebenindikation behandelte und auch noch weitere Punkte nicht gepasst haben, habe ich eine Heilstättenänderung beantragt bisher noch keine Antwort.

Nun erhielt ich heute einen Anruf der Krankenkasse das ein Brief auf dem Weg sei, man fordere mich auf eine Reha zu beantragen. Da dies aber beim DRV Bund schon im Laufen sei wolle man mich informieren das mein Dispositionsrecht ab sofort eingeschränkt ist

Laut Aussage bedeutet dies das ich zu der Klinik muss die der DRV Bund mir vorschreibt (was ist mit dem Wunschrecht bzw dem Recht der Heilstättenänderung, wird das dadurch ausgehebelt ?) , auch darf ich die Reha weder verschieben noch absagen/abbrechen ohne vorher mit der Krankenkasse gesprochen zu haben.

Man hat wohl auch die Klinik angeschrieben (gegen die ich eine Heilstättenänderung beantragt habe ) wann ich beginnen könnte.

Aktuell ist es mir - aus sehr persönlichen Gründen - nicht möglich eine Reha in den nächsten 3 Monaten zu starten auch kann ich mir nicht vorstellen das ( gerade jetzt mit Corona) Kliniken einen Platz in den nächsten Monaten frei haben.

Hat hier jemand Erfahrung mit ?

Danke
 
E

ExUser 18333

Gast
Hallo Jennifer

Grundsätzlich kann die KK dein Dispositionsrecht auch nachträglich einschränken, mit genau den Folgen die du beschrieben hast. Also weder verschieben, absagen, abbrechen.

Bundessozialgericht B 13 R 141/07 R v. 26.06.2008: insbesondere Punkt 25

Eine Absage der Reha ist noch möglich, solange das Schreiben der KK noch nicht vorliegt. Daher auch die Aussage "das Schreiben ist unterwegs" Wenn du den Posteingang bei der DRV mit deiner Rücknahme des Rehaantrags schneller hinbekommst, wie die KK ihr Schreiben, hättest du Zeit gewonnen. Dann wirst du eben aufgefordert eine Reha zu beantragen, hierzu hast du eine Frist von 10 Wochen.
Die Aufforderung bzw. Einschränkung des Dispositionsrecht ist aber auch an Voraussetzungen gebunden. Die KK muss angeben ob und wie sie ihr Ermessen ausgeübt hat (d.h. es muss ein Gutachten geben) und du musst angehört werden. Fehlt eines oder beides könntest du Widerspruch einlegen. Bringt aber nicht viel, weil dann du am nächsten Tag eine rechtsgültige Aufforderung bekämst.

Wenn die Aufforderung der KK da ist, stelle sie bitte hier anonymisiert ein.


Ich gehe davon aus, dass du AU geschrieben bist, sonst ginge von Seiten der Kasse nichts.
 

Jennifer39

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Hallo,

Ja ich bin AU geschrieben und würde ungern die Reha absagen da ich lange dafür gekämpft habe und froh bin das ich sie bekommen habe.
Gutachten oder Anhörung gab es keine.
Sobald ich den Brief bekommen habe Stelle ich ihn gern ein.

Der Antrag auf Heilstättenänderung fand ja vor dem Schreiben - das wohl auf dem Weg ist - der Krankenkasse statt, auch der Hinweis das aktuell wohl erst ab Herbst möglich wäre zur Reha zu fahren.
Können sie mir da nachträglich einen Strick draus drehen ?

Sie stehen wohl im Kontakt mit der Rehaklinik, der ich ja widersprochen habe, zwecks eines Datums des Rehaantrittes, beeinflusst das den DRV Bund zwecks meines Antrags zur Heilstättenänderung ( gesundheitliche und persönliche Gründe hatte ich zusammen mit ärztlichen Attesten und Briefen beigefügt)

Beeinflusst dieses Dispositionsrecht noch andere Felder oder geht es hier nur um die Reha ?

Danke dir
 

HermineL

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Der Antrag auf Heilstättenänderung fand ja vor dem Schreiben - das wohl auf dem Weg ist - der Krankenkasse statt, auch der Hinweis das aktuell wohl erst ab Herbst möglich wäre zur Reha zu fahren.
Können sie mir da nachträglich einen Strick draus drehen ?
Wenn du die Änderungen, respektive Terminverschiebung, nachweislich vor der Einschränkung des Dispositionsrecht getätigt hast kann dir keiner etwas.
 

Jennifer39

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Hallo,

die Heilstättenänderung als auch Datum habe ich nachweisbar per Email vor der Einschränkung des Dispositionsrecht abgeschickt (das mich heute , nachweisbar mit Poststempel, erreicht hat)

Ich hab das Mal angehängt und hätte dazu noch Fragen, ist meine erste Reha daher hab ich keine Ahnung was da alles dran hängt :

"Sofern durch die Reha die Erwerbstätig nicht vollständig wieder hergestellt werden kann könnte der Rehaantrag in einen Rentenantrag umgedeutet werden ..."
Meine Reha ist hauptsächlich psychosomatisch (befinde mich auch in Therapie), das heißt wenn ich nach der Reha weiterhin AU geschrieben wäre bzw sagen wir nur Teilzeit arbeiten könnte würde man das in einen Rentenantrag enden ?
Was ist wenn der Arzt in der Reha beschließt TZ Arbeit oder eben weiter AU wäre sinnvoller ?
Oder der Arzt sagt bin voll arbeitsfähig würde aber nicht sofort was finde und wäre weiter AU geschrieben ?

Muss ich das Formular bezüglich dem Entlassungsbericht ausfüllen dass das an den medizinischen Dienst geht ? Vorallem weil das in dem Schreiben eher nach einer Bitte klingt.

Was ist Übergangsgeld ? Ist das genauso viel wie das Krankengeld ?

Vielen Dank für eure Hilfe
 

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HermineL

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Muss ich das Formular bezüglich dem Entlassungsbericht ausfüllen dass das an den medizinischen Dienst geht ? Vorallem weil das in dem Schreiben eher nach einer Bitte klingt.
Nein musst du nicht und ist auch vollkommen entbehrlich da der medizinische Dienst sich den Entlassungsbericht bei der Rentenversicherung auch ohne deine Zustimmung besorgen kann.

Was ist Übergangsgeld ? Ist das genauso viel wie das Krankengeld ?
Ja.

Meine Reha ist hauptsächlich psychosomatisch (befinde mich auch in Therapie), das heißt wenn ich nach der Reha weiterhin AU geschrieben wäre bzw sagen wir nur Teilzeit arbeiten könnte würde man das in einen Rentenantrag enden ?
Das kann man nicht vorhersagen. Es gibt hier die Möglichkeit das der Rentenversicherungsträger den Antrag auf med. Reha in einen EMR-Antrag umdeutet oder auch nicht. Genauso kann es sein das die Krankenkasse dich dann auffordert einen EMR-Antrag zu stellen oder auch nicht. Das musst du dann abwarten.

Was ist wenn der Arzt in der Reha beschließt TZ Arbeit oder eben weiter AU wäre sinnvoller ?
Wenn die Rehaklinik zu dem Schluss kommt das du nur noch unter 6 Stunden aber über 3 Stunden täglich erwerbsfähig bist greift das gleiche was ich dir zuvor schrieb.

Oder der Arzt sagt bin voll arbeitsfähig würde aber nicht sofort was finde und wäre weiter AU geschrieben ?
Was die Arbeitsunfähigkeit betrifft so kann man zu 99% davon ausgehen das man die Reha so verlässt wie man sie angetreten hat. Also wenn du nicht arbeitsunfähig warst wirst du auch arbeitsfähig entlassen und wenn du die Reha arbeitsunfähig angetreten hast wirst du diese in der Regel auch wieder arbeitsunfähig verlassen. Ausnahmen hiervon bestätigen nur die Regel.
Abgesehen davon entscheidet nur dein behandelnder Arzt ob du weiter arbeitsunfähig bist oder nicht. Auch wenn die Reha-Klinik die arbeitsfähig entlässt kann dein Arzt dich weiter arbeitsunfähig schreiben. Er ist nicht an die Einschätzung der Reha-Klinik gebunden. Allerdings kann es dann passieren das die Krankenkasse den medizinischen Dienst einschaltet um die AU zu überprüfen. Aber darüber können wir reden wenn es dazu kommen sollte.
 

saurbier

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Kleine Korrektur zur vorherigen Aussage von @HermineL.

Das Übergangsgeld seitens der DRV/RV beträgt lediglich 68 % bzw. mit Kind 75 %, hingegen das KG 80 - 90 % betragen kann.
 

grün_fink

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Gibt es eigentlich noch diesen Krankengeld-Spitzbetrag? Mitte der 90er Jahre bekam ich diesen von meiner gesetzlichen Krankenkasse damals zusätzlich zum Übergangsgeld der gesetzlichen Rentenversicherung.
 

Jennifer39

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Danke dir @HermineL für deine ausführliche Antwort.

Ich denke das beste wäre wenn ich als "arbeitsfähig" daraus entlassen werde aber Mal sehen was passiert und ob ich weiterhin überhaupt 6 Std arbeiten kann.
Werde die Reha auf mich zukommen lassen und dann sehen was passiert.

@saurbier danke auch dir für die Info.
Wenn ich das richtig gegoogelt habe heisst "mit Kind" wenn es Kindergeld gibt. Die Frage ist an die Erziehungsberechtigten oder auch okay wenn das Kind volljährig, in Ausbildung, nicht mehr Zuhause wohnend bekommt ?

Muss ich das Übergangsgeld seperat beantragen oder geht das automatisch und nach Reha wieder in Krankengeld über ?

@grün_fink
Um was handelt es sich bei Krankengeldspitzbetrag ?
 

grün_fink

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Der Krankengeld-Spitzbetrag war damals sowas wie ein Auffüllbetrag von der Krankenkasse. Der wurde so berechnet, dass das die Differenz zwischen Übergangsgeld und Krankengeld war. Das bekam man sozusagen noch wie ein Sahnehäubchen-Topping auf das Ü-geld obendrauf und man hatte soviel wie das Krankengeld betrug.

Ich denke zwar nicht, dass es das noch gibt, aber fragen kann man ja.
Vielleicht weiß es ja wer. Wenn nicht, gabs das wahrscheinlich nur damals noch.

Zum Rest müssen dir die anderen antworten.
 

ABSW

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Krankengeldspitzbetrag gibt es seit 1996/1997 nicht mehr.

Der Antrag auf Übergangsgeld liegt dem Bewilligungsbescheid der Reha-
maßnahme bei.

Maßgeblich für den Anspruch 75 % beim Übergangsgeld
ist der Kindergeldanspruch.
 

Jennifer39

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Mittlerweile wurde mir die Wunschklinik genehmigt mit Wartezeit von ungefähr 8 Monaten.

Mit Rücksprache meines Therapeuten und auch mein eigenes Gefühl sagt mir das ich nicht bis dahin zuhause rumsitzen und grübeln sollte sondern mich beschäftigen muss.

Ich habe zwei Einladungen zu Vorstellungsgesprächen bekommen, beide TZ 5 Tage vormittags bzw 5 Tage a 4 Stunden.

Wenn ich eine der Stellen bekommen könnte würde ich sie gerne annehmen.

Wie verhält es sich dann mit der Reha ?
Kann diese zurückgenommen werden von der DRV Bund da ich dann nicht mehr krankgeschrieben bin ?
Hat es andere Auswirkungen bzw kann die Krankenkasse mir hier Steine in den Weg legen obwohl sie ja froh sein kann das dann kein Krankengeld mehr gezahlt werden muss.



Danke
 

grün_fink

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Keine Krankschreibung zu haben und etwas zu arbeiten, dürfte sich weniger auf die Bewilligung der Reha auswirken. Allerdings würde ich mir überlegen, ob ich, wenn ich nicht vollzeit arbeite, mir es leisten kann, Krankengeld und Übergangsgeld nur bemessen am Halbtagsgehalt zu beziehen.
Bei einem Rentenantrag wäre es wirklich schädlich, so viel zu arbeiten.
Ich selber müsste, um auszukommen, immer vollzeit arbeiten, sonst wäre ich immer Aufstocker.

Probleme könnte es eher mit dem neuen Job geben, wenn man mitteilt, demnächst in Reha zu gehen.
Entweder man sagt es gleich, dass man in Reha geht und riskiert, den Job nicht zu bekommen. Oder man bekommt den Job und hinterher, wenns an die Reha geht, wird es schwieriger.
Aber das muss nicht unbedingt so kommen.

Gibt es keine Möglichkeit, sich anderweitig zu beschäftigen?
 

saurbier

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Mittlerweile wurde mir die Wunschklinik genehmigt mit Wartezeit von ungefähr 8 Monaten.
O.K. ist aber dennoch eine recht lange Wartezeit, die jedoch bedingt durch die Pandemie und den vielen dort zu behandelnden Fällen durchaus möglich ist.
Mit Rücksprache meines Therapeuten und auch mein eigenes Gefühl sagt mir das ich nicht bis dahin zuhause rumsitzen und grübeln sollte sondern mich beschäftigen muss.
Na ja, wenn du nicht früher in die Reha kannst, dann bleibt dir halt kaum was anderes übrig, als die Zeit bis dahin mit Warten zu überbrücken, denn die DRV sieht die Notwendigkeit einer/deiner Reha ja sicherlich nicht grundlos als erforderlich - oder -.

Ich hab damals als meine Krankengeschichte anfing, öfters auf Termine warten dürfen, die sich dann an meine erste Reha anschlossen, als es danach fast 6 Monate dauerte bis ich in die ABE (Arbeitsbelastungserprobung) konnte und in dessen Anschluss dann nochmals gut 3 Monate warten durfte bis beim BfW ein Platz zur Verfügung stand.
Ich habe zwei Einladungen zu Vorstellungsgesprächen bekommen, beide TZ 5 Tage vormittags bzw 5 Tage a 4 Stunden.

Wenn ich eine der Stellen bekommen könnte würde ich sie gerne annehmen.
Derartiges solltest du dir echt sehr gut überlegen.
Wie verhält es sich dann mit der Reha ?
Wenn du jetzt mit einer Arbeit anfängst - ganz gleich ob Teilzeit oder voll -, dann bestätigst du ja indirekt der DRV das bei dir aus gesundheitlicher Sicht alles o.k. ist, also warum bitte sollte die DRV dann noch eine Reha für dich bezahlen.
Hat es andere Auswirkungen bzw kann die Krankenkasse mir hier Steine in den Weg legen obwohl sie ja froh sein kann das dann kein Krankengeld mehr gezahlt werden muss.
Das dürfte infolge des Dispositionsrechtes der KK auch nicht ganz so einfach funktionieren, denn dazu müsste zuerst einmal die KK ihr O.K. geben, was diese sicherlich davon abhängig machen dürfte wie der MdK deinen Gesundheitszustand beurteilt bzw. beurteilt hat.

Auch solltest du dir dann mal die Frage stellen, was passiert z.B. wenn du selbst die Teilzeitarbeit aus gesundheitlichen Gründen nicht dauerhaft schaffst.

Wie @grün_fink bereits zu Recht erwähnt, hat eine Teilzeitarbeitsstelle auch Auswirkungen auf dein Übergangsgeld, bei welchem ja dein letztes Einkommen zugrunde gelegt würde. Könntest du dann damit deinen Lebensunterhalt bestreiten. Oder das ganze dann weiter betrachtet, eine Teilzeitarbeit wirkt sich im späteren Verlauf auch auf deine Regelaltersrente aus.

Für die jetzt bis zum Reha-Termin noch zu überbrückenden 8 Monate dürfte es doch sicherlich auch andere sinnvolle Möglichkeiten geben, die Zeit sinnvoll zu überbrücken.

Du solltest dir schon im Klaren darüber sein, dass falls dich die DRV infolge der Reha tatsächlich nicht mehr voll leistungsfähig beurteilt, du ggf. eine Teil-EMR erhalten könntest. Eine Teil-EMR (50 % Rente) würde dann zumindest eine Teilzeitarbeit insoweit finanziell aufstocken, das du dann finanziell so da stehen könntest, als wenn du voll arbeiten würdest.

Zu beachten wäre dabei jedoch immer auch, wie das Ergebnis der Reha im Abschlussbericht dann ausfällt, denn je nach deinem aktuellen Alter stehen der DRV diverse Möglichkeiten offen, eben angefangen von einer LTA (Umschulung/Fortbildung/Arbeitsplatzausgestaltung) über Teil-EMR bis hin zur vollen EMR immer in Abhängigkeit der Beurteilung deines noch vorhandenen Leistungsvermögen nach Abschluss der Reha.

Ob es jetzt wirklich sinnvoll wäre, eine Teilzeitstelle anzunehmen, kannst daher nur du selbst beurteilen.

Ich persönlich würde jetzt zuerst einmal das Ergebnis der ja sicherlich nicht ganz grundlos beantragten Reha abwarten wollen, um dann über den weiteren Lebensweg und seinen möglichen Perspektiven entscheiden zu wollen.
 

Jennifer39

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Hallo,
sorry für die späte Antwort.

ich habe mir das ganze nochmals durch den Kopf gehen lassen und ihr habt natürlich Recht das es eher unvorteilhaft ist jetzt etwas neues arbeitsmässig anzufangen, wenn ich selbst nicht weiß ob ich das dann auf Dauer schaffe.

Ich hoffe jetzt einfach das sich die 8 Monate bis zum Rehaantritt nicht so lange ziehen und ich halte mich derweilen beschäftigt.

Danke für eure Hilfe
 
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