Habe die dritte Verlängerung meiner Erwerbsminderungsrente beantragt und Bescheid über die Durchführung einer Begutachtung erhalten. Da es sehr lange bis zum Termin dauert, muss ich ALG1, §145 SGB III beantragen und habe einige Fragen zur Vorgehensweise

Leser in diesem Thema...

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Hallo an Alle!

Ich lese hier schon länger mit und finde es echt toll, wie hier geholfen wird!

Kurz zu mir: ich bin 56 Jahre alt und erhalte seit 04/2016 eine volle medizinische EM Rente.

Folgender Fall:

Ich bin seit Okt. 2014 durchgehend krank; Arbeitsverhältnis ruht und ich bin/war Pfortenkraft in einem Krankenhaus

nach 78 Wochen zum 09.04.2016 ausgesteuert und habe dann ALG1 §145 beantragt (sehr harter Kampf, weil die SB das nicht "kannte")

wurde vom AA zum Reha-Antrag "gezwungen", war zu der Zeit gerade zum 3. Mal stationär in einer psychosomatischen Akutklinik, so genannte Intervalltherapie (2x jährlich für je 7 Wochen, war insgesamt dann 5x dort)

habe die Reha 5 Tage nach Entlassung aus der Akutklinik angetreten; die Reha wurde dann dort nach 9 Tagen durch den leitenden Oberarzt f. Psychosomatik abgebrochen, weil es einfach keinen Sinn machte

daraufhin habe ich im Juni 2016 die volle medizinische EM Rente rückwirkend ab April 2016 für 2 Jahre befristet erhalten

1. Verlängerung Nov. 2017 gestellt, nach 4 Wochen Bescheid 2 Jahre weiter verlängert
2. Verlängerung Nov. 2019 gestellt, nach 2 Wochen Bescheid 2 Jahre weiter verlängert
3. Verlängerung Nov. 2021 gestellt nach 2 Wochen einen Brief erhalten von der Abteilung Sozialmedizin/Reha
zur Aufklärung des medizinischen Sachverhalts ist eine Durchführung einer ärztlichen Begutachtung erforderlich
leider bestehen derzeit erhebliche Engpässe bei der Vergabe von Begutachtungsterminen und nach derzeitigem Stand können sie mir keinen Termin vor Ablauf von mehreren Monaten zur Verfügung stellen

Dass ich irgendwann zu einer Begutachtung muss, war mir schon klar; Wartezeiten ja, auch klar, aber "Mehrere Monate"?? Es steht auch nichts drin welche Fachrichtung, wo überhaupt?

Da ich jetzt davon ausgehe, dass diese Begutachtung VIELLEICHT mit gaaaanz viel Glück noch in diesem Jahr stattfindet, muss ich ja wieder Nahtlosigkeit beantragen. Meine Fragen:

- Wann sollte ich zum AA und es beantragen? Rente läuft noch bis 30.04.22
- Da ich ja die Rente jetzt 6 Jahre habe, kriege ich überhaupt Nahtlosigkeit? Habe irgendwo gelesen, dass es da eine Frist von 60 Monaten gibt und dann der Anspruch auf ALG1 nicht mehr besteht. (Ehrlich gesagt wär mir Hartz 4 sogar lieber, da ich da wesentlich mehr Geld hätte)
- Ich würde mich ab Mitte April wieder krank schreiben lassen. Die AUB dann NICHT zum AA, richtig? Bei der KK abgeben, obwohl kein Anspruch auf KG?
- Die AUB beim Arbeitgeber abgeben? Wann sollte ich mit dem spätestens Kontakt aufnehmen?
- Das berühmte "Restleistungsvermögen", welches ich ja beim AA angeben muss um Geld zu erhalten. Da sehe ich ganz großes Problem, zum einen wissen die ja, dass ich seit 7 1/2 jetzt arbeitsunfähig bin und zum anderen breche ich da sowieso in Tränen aus und krieg eine Panikattacke, weil ich mich einfach nicht mehr zusammenreißen kann. Wie geh ich da am besten vor?

Bin gerade mit allem sehr überfordert und würde mich über zahlreiche Antworten freuen, auch über Dinge, die ich jetzt vielleicht vergessen habe oder noch gar nicht weiß. Vielen Dank schon mal!!!
 

ABSW

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
29 Sep 2018
Beiträge
596
Bewertungen
861
Hallo,

Du hast Anspruch auf ALG 1 nach Nahtlosigkeitsregelung.
1 Monat vor dem Ende der EM-Rentenzahlung bei der Arbeitsagentur arbeitslos melden. Weise auf das mögliche Ende deiner Befristung der EM-Rente darauf hin. Der Rechtsanspruch ergibt sich aus dem § 26 Abs.2 Nr.3 SGB III

Versicherungspflichtig sind: unter Punkt 3
https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_3/__26.html
----------------------------------------------------------------------------
Hast Du bei der Rentenverlängerung keine Berichte mitgesendet?
beantworte bitte diese Frage, danke
---------------------------------------------------------------------------------
Deine Pflichten gegenüber dem Arbeitgeber - Abgabe der AU -Bescheinigung müssen dann beibehalten werden.

Gruß
 

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Vielen Dank erstmal für Deine Antwort, dann weiß ich da schon mal Bescheid.

Ja klar habe ich Befunde, wie immer gleich mitgeschickt. Psychiater und Psycholog Psychotherapeutin. Beide haben deutlich den weiteren chronifizierten Verlauf meiner Erkrankungen beschrieben. Aber wie schon geschrieben, war es mir schon klar, dass das mit der Begutachtung mal so kommen muss und die das nicht dauernd nur durch winken.
Naja da muss ich jetzt irgendwie durch, wie jeder andere hier auch schon.

Hab hier schon so viel gelesen u möchte mich deshalb schon mal auf alle anstehenden Eventualitäten vorbereiten. Arbeiten geht auf alle Fälle nicht mehr. Leider.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
6.767
Bewertungen
10.939
Hallo @Gris3ld4,

also wie zuvor schon erwähnt, hast du zuerst einmal einen Anspruch auf ALG-I, so du auch direkt aus dem ALG-I in die EMR gewechselt bist.

In dem Fall solltest du dich dann am besten frühestens 4 Wochen vor Ablauf deiner jetzigen EMR-Befristung bei der AfA melden und ausdrücklich darauf verweisen, dass bei der DRV nunmehr die bisherige Bewilligung deiner EMR offen ist, da hierzu noch eine Begutachtung offen ist.

Da du dich ja erneut nach § 145 SGB III bei der AfA meldest, sollte man dich auch umgehend zum äD -Gutachter schicken, weshalb es auf jeden Fall ratsam wäre, wenn du für diesen auch aktuelle ärztliche Befunde hättest.

Aufgrund meiner eigenen leidlichen Erfahrungen aus dem Sommer 2019, solltest du dich allerdings auf Probleme seitens der AfA vorsorglich einstellen. (meine Geschichte hier ab #79)

Die AfA wird kaum erfreut sein, für dich jetzt ALG-I ersatzweise zu leisten, bis die DRV ihre Begutachtung abgeschlossen hat. Da bleibt leider nur hartnäckig dran zu bleiben und notfalls zügig per einstweiliger Anordnung (§ 86b SGG) sich das ALG-I einzuklagen - leider.

Auch solltest du dich nicht ans JC abweisen lassen, denn ggf. wäre das JC in deinem Fall gar nicht zuständig, da hier der vorrangige Leistungsträger verpflichtet wäre, womit man dir dann unter Verweis auf § 12a SGB II einen Antrag ablehnen würde. Selbst wenn man den Antrag dort annehmen würde, gäbe es im Nachhinein ggf. noch ärger, mit der Zahlungsabwicklung hinsichtlich der eigentlich internen Erstattungsabwicklung zwischen AfA und JC , wo du dann unter Umständen deinem Geld hinterherlaufen darfst.

Hinsichtlich dem ehemaligen Arbeitgeber brauchst du dir nach soviel Jahren eigentlich kaum Gedanken zu machen, insbesondere wenn sich an deinem Gesundheitszustand nichts geändert hat.

Sollte der Termin für deine Begutachtung tatsächlich so lange dauern, solltest du zuvor (bevor du dich an die AfA wendest) vorab versuchen, bei der DRV eine Verlängerung der derzeitigen Bewilligungsfrist zu erreichen, denn du darfst nicht vergessen, dass neben dem Zeitraum bis zum Gutachtertermin ja auch noch die Zeit bis zur Fertigstellung des Gutachten (ca. 3 Monate z.B. in meinem Fall) bzw. noch länger hinzukommen kann und dafür trägst du weder eine Schuld noch Verantwortung.
 
Zuletzt bearbeitet:

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Hallo @saurbier ,
Vielen Dank auch für Deine Antwort und vor allem auch für den Tip mit der Bitte um die Verlängerungsfrist! Ich kann ja auch nichts dafür, wenn die so große Terminschwierigkeiten haben.

Und ja Afa wird harter Kampf werden, aber ich werde mich definitiv von denen nicht fertig machen lassen! Deshalb finde ich die Infos hier so gut, denn da kann ich mir die ganzen Paragraphen zusammen suchen, die ich brauche, ausdrucken, mitnehmen u denen auf den Tisch legen, für den Fall der Fälle.

Ich habe auch mal gelesen, dass die mich vllt gar nicht zu ihrem Gutachter schicken, wenn sie wissen, dass eh eine Begutachtung seitens der DRV stattfinden soll, wg den Kosten. Kann das sein? Prinzipiell wärs mir aber auch egal.

Und Deinen Fall hab ich mir schon vor einiger Zeit mal durchgelesen. Haarsträubend was die da machen!
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
6.767
Bewertungen
10.939
Also wenn du jetzt aus der EMR wieder zur AfA kommst, nur weil der Rententräger/DRV es nicht zeitlich schafft über deinen Weiterzahlungsantrag rechtzeitig zu entscheiden, dann kannst du durchaus damit rechnen, dass die AfA äußerst ungern deinen Antrag bearbeiten wird.

Das hängt halt schlicht damit zusammen, dass in dem Fall die AfA sozusagen als Lückenbüßer für den Rententräger/DRV zahlen soll/muss.

Hierbei muss man dann allerdings auch die AfA als solches verstehen, denn je nach Konstellation (wenn die EMR z.B. geringer ausfällt als ein jetziger ALG-I Anspruch - da ja nun nach fiktiver Gehaltseinstufung gem. § 152 SGB III berechnet wird -) kann die AfA da auf viel Geld sitzen bleiben, wenn der Rententräger/DRV es im Anschluss nicht ausgleicht (§§ 102 - 107 SGB X). Genau davor will sich die AfA allerdings schützen und demzufolge sicherlich nichts unversucht lassen, um Betroffene eher ans JC zu verweisen.

Nur dies ist eben aufgrund der Gesetzgebung nicht zulässig, da gem. § 12a SGB II die JC auf die vorrangigen Leistungsträger zu verweisen haben, so es sie gibt, was in deinem Fall gegeben ist. Nur leider machen es sich manche SG Richter da auch zu einfach und versuchen den § 12a SGB II auszublenden.

Da du ja meine Geschichte aus dem Sommer 2019 gelesen hast, kann ich dir nur raten, hier hartnäckig zu bleiben und recht zügig den Weg über § 86b SGG einzuschlagen, denn viele Briefe an die AfA bzgl. der mehr als eindeutigen Rechtslage zu schreiben, hat z.B. bei mir nichts gebracht - dort wurde schlicht auf Zeit gespielt -.
Ich habe auch mal gelesen, dass die mich vllt gar nicht zu ihrem Gutachter schicken, wenn sie wissen, dass eh eine Begutachtung seitens der DRV stattfinden soll, wg den Kosten. Kann das sein?
Nein, lt. Gesetz sind sie verpflichtet dich zum äD -Gutachter zu schicken. Etwas anders sieht es aus, wenn es bereits ein Gutachten des Rententrägers/DRV gibt bzw. zeitnah vorliegt. In dem Fall können sie darauf zurückgreifen bzw. zuwarten. Da bei dir es allerdings Monate dauern kann, bis es zum Gutachtertermin kommt, müssen sie deine Erwerbsfähigkeit prüfen.

Deshalb erwähnte ich ja auch die Möglichkeit, beim Rententräger/DRV per Einschreiben/Fax zuvor einen Antrag auf Verlängerung deiner ablaufenden Befristung unter dem Verweis auf den extrem langen Zeitraum bis zu einem Gutachtertermin zu stellen. Mitunter soll der Rententräger/DRV dem zustimmen. Einen Versuch wäre es allemal wert, weil du dir damit ggf. viel Arbeit und Ärger ersparen könntest.
 

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Das mit der Verlängerung bei der DRV mach ich auf alle Fälle. Denke das mach ich so Ende März falls bis dahin nichts von der DRV kommt. Dann kann ich eine Kopie von dem Schreiben auch gleich bei der AfA vorlegen, wenn ich da Anf April vorstelligen werden würde.

Was die Zahlung betrifft: nunja, das wäre für die AfA kein Verlustgeschäft. Von 900 € Rente 60% ALG, das ist nicht prickelnd... müsste dann ja auch noch einen Wohngeldantrag stellen, aber das geht vermutlich erst mit Bescheid von ALG 1. Das Wohngeldamt will ja auch erst sehen, was da rum kommt.
Wird eine anstrengende, nervige Zeit werden. Ich hoffe ja immer noch, dass ich vllt doch noch zumindest so im Febr ne Einladung bekomme.

Und wenn ich zum Gutachter AfA muss wäre das auch nicht so schlimm, dann hätte ich ja nochmal was vorliegen über meinen Zustand. Da mach ich mir weniger Gedanken als bei dem Gutachter für die DRV
 

ABSW

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
29 Sep 2018
Beiträge
596
Bewertungen
861
Grundsätzlich wird das ALG 1 aus dem Bruttogehalt/Lohn berechnet.
Da Du schon einige Zeit im EM-Rentenbezug bist,wird das ALG 1
"fiktiv"berechnet.
Niemals eine Berechnung vom Rentenbetrag.
 

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Ah ok, das wußte ich nicht, ist aber auch nicht viel besser, da ich zu dem Zeitpunkt nur halbtags gearbeitet habe. Also recht viel mehr kommt da nicht raus. Dass meine Rente so "hoch " ist trotz halbtags, ist weil ich 3 Kinder habe u mich da sozusagen die Erziehungspunkte "gerettet"haben
 

BerndB

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
19 Aug 2016
Beiträge
1.435
Bewertungen
687
Die AfA wird kaum erfreut sein, für dich jetzt ALG-I ersatzweise zu leisten, bis die DRV ihre Begutachtung abgeschlossen hat. Da bleibt leider nur hartnäckig dran zu bleiben und notfalls zügig per einstweiliger Anordnung (§ 86b SGG) sich das ALG-I einzuklagen - leider.
..., dann kannst du durchaus damit rechnen, dass die AfA äußerst ungern deinen Antrag bearbeiten wird.
Genauso könnte man sagen, dass die AA grundsätzlich ungern Alg zahlt oder die Lotto-Gesellschaft Gewinne ganz ungern auszahlt.
Ist alles Quatsch. Ein Sachbearbeiter entscheidet nach Gesetz. Und ganz einfach gesagt, gibt es keinen Ablehnungsgrund "hat bisher Erwerbsunfähigkeitsrente bezogen und will jetzt nur abkassieren". Und es gibt auch keine AA-interne Prämie für abgelehnte Anträge.
Natürlich ist es immer so, dass sich jemand im Rahmen des SGB III der Vermittlung zur Verfügung stellen muss, sofern er nicht aus gesundheitlichen Gründen langfristig nicht arbeiten kann (Nahtlosigkeit). Das muss dann natürlich ärztl. abgeklärt werden. Und das kann ein paar Tage länger als die normale Antragsbearbeitung dauern.

Es ist ganz einfach so wie saurbier selbst gesagt hat, dass du nach der Rente Alg-Anspruch hast, wenn unmittelbar vorher Beitragszeiten oder Entgeltersatzzeiten laben.

Nachtrag: Vielleicht hilft hier der Punkt "Qulität und Wirkung von Beratung".
 
Zuletzt bearbeitet:

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
Hallo,

Ich möchte mich bei allen nochmal für die Tipps zur weiteren Vorgehensweise bedanken!

Ich melde mich, sobald ich weiß wie es weitergeht mit allem.

Vielen Dank u Grüße :)
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
6.767
Bewertungen
10.939
Ist alles Quatsch.
Ach ja, warum musste ich dann erst per SG die AfA zur Zahlung verpflichten lassen.

Im Übrigen bin ich nicht der einzige, der mit der AfA im Rahmen eines Nahtlosigkeitsfalles als auch nach einem verzögerten Weiterzahlungsantrag nach Ablauf der Bewilligungsfrist schon ausgiebige Erfahrungen sammeln durfte, was man auch hier im Forum lesen kann.

Aber wenn du meist - dann bitte.
Ah ok, das wußte ich nicht, ist aber auch nicht viel besser, da ich zu dem Zeitpunkt nur halbtags gearbeitet habe.
Nein, hier hast du offenbar etwas falsch verstanden.

Es geht jetzt bei der ggf. notwendigen Meldung bei der AfA nicht darum wie du früher (zeitlicher Umfang) gearbeitet hast. Wenn du dich jetzt nach Jahren des EMR Bezuges erneut bei der AfA meldest, weil dein Weiterzahlungsantrag bis zum Ende des Bewilligungszeitraumes noch nicht entschieden ist, dann wirst du entsprechend deiner Ausbildung/Bildung in einer der 4 fiktiven Gehaltsstufen entsprechend § 152 SGB III eingestuft und daraus errechnet sich dann dein ALG-I. Je höher die Ausbildung/Bildung, umso höher das fiktive ALG-I.

Hierbei solltest du dann ganz genau darauf aufpassen, dass du dich immer vollschichtig im Rahmen des Restleistungsvermögen aus dem äD -Gutachten auch der Arbeitsvermittlung zur Verfügung stellst. Also auf gar keinen Fall freiwillig z.B. nur halbtags, weil du meinst, dass du gesundheitlich nicht mehr schaffst. Was du meinst oder glaubst noch arbeitsmäßig zu können, ist zweitrangig, hier zählt nur das, was der äD -Gutachter festgestellt hat. Du willst immer vollschichtig arbeiten, Punkt aus.
 

Gris3ld4

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
14 Jan 2022
Beiträge
7
Bewertungen
0
@saurbier

Vielen Dank für die Info, auch das habe ich nicht gewußt, dass es fiktiv aufgrund meiner Ausbildung und in Vollzeit berechnet wird. Das gibt ja dann doch noch einen Hauch von Hoffnung...

Was die Abläufe bei der AfA sind:
also auch ich kann nur bestätigen, dass die erstmal NICHTS machen wollen und einen loshaben wollen. Ich musste mich ja zwischen Aussteuerung KG und Bescheid EM Rente 2016 auch erstmal arbeitslos nach Nahtlosigkeit melden.

Ich bin ins örtliche Arbeitsamt ("Stadt", ca 4500 Einwohner, Mentalität: das machen wir schon seit 50 Jahren so; Änderungen?Hä? Was ist das?) zur Anmeldung und habe gesagt ich möchte den Antrag in Papierform. Die Dame am Empfang: Das geht nur online, Papierform gibts nicht mehr. Nachdem ich ca. 30 Min mit der diskutiert habe, hat sie mir gesagt ich muss zu einem Termin mit SB . Gut der Termin war zumindest gleich am nächsten Tag. Also wieder hin, junges Mädel (soll jetzt keine negative Bewertung sein!), mein Eindruck war, dass sie gerade so mit der Ausbildung fertig war. Im Zimmer saß ein noch jüngeres Mädel, dann die Frage der SB : kann sie mit hier bleiben, weil sie muss das lernen, damit sie einen Eindruck kriegt, wie alles abläuft. Ich sagte damals ja, weil ich total überfahren war. Würde ich NIE!!!! mehr in meinem Leben machen!
Dann habe ich ihr geschildert was ich will, wieder 30 Min. diskutiert, endlich Antrag in Papierform. Den habe ich dann mitgenommen und wollte ihn in Ruhe ausfüllen. Ich muss dazu sagen, das war im Jan. 2016, Aussteuerung war Apr 2016. Parallel erhielt ich nach ca. 3 Tagen Post von deren ärztlichen Dienst Einladung zum Gutachter. Das konnte ich abwehren, da ich wieder einen psychosomatischen Klinikaufenthalt vor mir hatte und auch schon aussagekräftige Klinikberichte vorlagen, die ich da hin geschickt habe. Es wurde dann nach Aktenlage entschieden.
ABER jetzt kommts: von der SB erhielt ich ständig Termine wo ich kommen sollte um über meine berufliche Situation zu sprechen. Und mindestens 3 Angebote/Woche wo ich mich hätte bewerben sollen, alles ohne EGV oder Verwaltungsakt (o. wie das heißt) und obwohl ich ja auch noch im KG war. Daraufhin bin ich in die nächst "größere" Landkreisstadt ins AA und habe mich dort erkundigt ob das denn so alles normal wäre? Diese SB hat dann die örtliche in meinem Beisein angerufen und ihr erklärt worum es hier geht und dass sie mich in Ruhe lassen soll, es sei alles geklärt. Daraufhin endlich Ruhe. Ich habe dann ALG 1 §136 SGBIII erhalten.

Schon aus diesem Grund werde ich nichts mehr alleine ausfüllen, weil ich viel zu viel Angst habe etwas falsch zu machen. Und ich werde da auch nicht mehr alleine hingehen, nicht weil ich den SB von vorne herein etwas unterstellen will, sondern weil ich psychisch nicht mehr in der Lage bin irgendwie zu reagieren. Es geht hier um meine Existenz, ich kann nicht mehr arbeiten und ich möchte nur was mir rechtmäßig zusteht. Ich habe in alle Kassen eingezahlt, dafür wäre es ja so gedacht, dass man dann aufgefangen wird.

Ich werde hier, bevor ich irgendetwas ausfülle erstmal nachfragen und auf Eure Tipps hoffen. Das mit dem Restleistungsvermögen war mir bekannt, dass ich das machen muss. Aber auch der Gesundheitsfragebogen ist ja schon nicht ohne. Ich habe hier gestern noch in einem etwas älteren Beitrag gelesen, dass der eigentlich freiwillig ist und ich da nur das ankreuzen/ausfüllen muss, was ich ich will. Stimmt das noch? Denn dann würde ich nur das Gesundheitsmäßige ausfüllen und alles auf Arbeit bezogen nicht, denn ich habe das Gefühl, dass man auch hier schon viel falsch machen kann.
 

BerndB

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
19 Aug 2016
Beiträge
1.435
Bewertungen
687
Ach ja, warum musste ich dann erst per SG die AfA zur Zahlung verpflichten lassen.

Im Übrigen bin ich nicht der einzige, der mit der AfA im Rahmen eines Nahtlosigkeitsfalles als auch nach einem verzögerten Weiterzahlungsantrag nach Ablauf der Bewilligungsfrist schon ausgiebige Erfahrungen sammeln durfte, was man auch hier im Forum lesen kann.
Ich schließe solche Fälle ja nicht aus. Bin nur der Auffassung, dass man hier nicht von einem pauschalen Verweigern ausgehen kann. Man muss den Einzelfall sehen, der natürlich auch mal ein mißmutiger Sachbearbeiter sein kann. Und wen es trifft, für den kann es natürlich hart sein.
 

saurbier

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
7 Mrz 2013
Beiträge
6.767
Bewertungen
10.939
Ich habe hier gestern noch in einem etwas älteren Beitrag gelesen, dass der eigentlich freiwillig ist und ich da nur das ankreuzen/ausfüllen muss, was ich ich will. Stimmt das noch? Denn dann würde ich nur das Gesundheitsmäßige ausfüllen und alles auf Arbeit bezogen nicht, denn ich habe das Gefühl, dass man auch hier schon viel falsch machen kann.
Also bzgl. dem Gesundheitsfragebogen und auch der mit dem gleichzeitig überreichten Schweigepflichtentbindungen ist grundsätzlich mal festzustellen, dass diese freiwillig sind.

Nur würde ich jedoch eher empfehlen, den Gesundheitsfragebogen komplett auszufüllen, denn dieser ist der einzige Anhalt für den äD -Gutachter, um zu erfahren, was bei dir ggf. so vorliegt.

Wenn du zusätzlich zu dem Gesundheitsfragebogen gleich aktuelle (nicht älter als 2 Jahre) medizinische Befundberichte beifügst, dann könntest du dir eine Schweigepflichtentbindung ersparen, da der äD -Gutachter ausreichende Unterlagen für ein Gutachten nach Aktenlage (wird meist nur nach Aktenlage erfolgen, erst recht wohl jetzt bei der Pandemie) haben sollte. Nichtsdestotrotz spricht aber auch nichts dagegen, zusätzlich noch eine Schweigepflichtentbindung für den Arzt deines Vertrauens (häufig der Hausarzt) beizulegen. Allerdings sollte man die Schweigepflichtentbindung gleich von 3 Jahren Gültigkeit auf max. 3 Monate begrenzen (Durchstreichen und neu darüber schreiben). Das ganze dann auf gar keinen Fall über den Schreibtisch eines SB laufen lassen, sondern direkt per Einschreiben an den äD -Gutachter schicken. Der AfA SB ist verpflichtet dir die Adresse des Gutachters mitzuteilen.

Wenn denn mal das Gutachten vorliegt, solltest du dir den Teil-A (verbleibt bei Gutachter unter Verschluss) als auch Teil-B (wird dem SB zugeschickt und enthält deine gesundheitlichen Einschränkungen hinsichtlich der Arbeitsvermittlung) des Gutachtens per Einschreiben unter Verweis auf § 25 SGB X vom äD -Gutachter anfordern, das recht steht dir zu. Auf diese Weise kannst du z.B. überprüfen, ob der äD -Gutachter auch alle Krankheiten berücksichtigt oder ggf. etwas ausgelassen hat.

Frage, wenn du Fragen hast, das ist immer besser als plötzlich in eine Falle zu tappen.
Ich schließe solche Fälle ja nicht aus. Bin nur der Auffassung, dass man hier nicht von einem pauschalen Verweigern ausgehen kann.
Bei den Nahtlosigkeitsfällen, die sich direkt aus dem KG bei der AfA melden (wichtig zur Aufrechterhaltung eines nahtlosen Überganges im Sozialsystem) kommt es nicht umsonst so oft zu Leistungsproblemen, eben weil hier die AfA (BA ) lediglich ersatzweise überwiegend für die Rententräger/DRV in finanzielle Vorleistung treten muss.

Noch schlimmer sieht es bei denen aus, welchen die Rententräger/DRV bei den Weiterzahlungsanträgen nicht vor Ende des Bewillungszeitraumes eine Entscheidung getroffen hat. In dem Fall nämlich darf die AfA im Regelfall weit höhere Leistungen bewilligen, eben weil die Leistungsansprüche dann gem. § 152 SGB III zu berechnen sind.

Da kann es dann sogar zu höheren ALG-I Ansprüchen kommen (aufgrund von Bildung/Ausbildung), die sogar über der bis dato liegenden EMR liegen. Du glaubst doch nicht ernsthaft, dass die AfA hier freiwillig zu zahlen bereit ist, insbesondere wenn sie da schon absehen kann, dass sie entsprechende Leistung vom Rententräger/DRV später nicht voll erstattet bekommt.

Hier wird dann auf Verzögerungstaktik gesetzt bis hin zum vorsorglichen Vermerk in deren Schreiben:
Wenn Ihr Lebensunterhalt nicht gesichert ist, sollten Sie Arbeitslosengeld beantragen.

Schon der Hinweis darauf ist rechtlich gar nicht zu halten, was der AfA durchaus bekannt ist, kennen sie doch selbst den § 12a SGB II, welcher den vorrangigen Leistungsträger zur Leistung verpflichtet. Also warum bitte derartiges, wenn man nicht am Betroffenen sparen will.

Übrigens, das hat wenig mit der SB bei der Arbeitsvermittlung zu tun, nein sowas kommt seitens der Leistungsabteilung.

Und am Ende noch etwas zum lächeln, bei mir im Sommer 2019 hat die AfA Leistungsabteilung z.B. gut 8 Wochen die Bearbeitung meines Antrages und deren Verzögerung damit begründet, dass die DRV angeblich nicht die Einkünfte mitgeteilt hat. Hallo, die DRV hat die Einkünfte schlicht mit Null € angegeben, gleichwohl ich zum Schreiben der DRV (Einkommensnachweis) meinen aktuellen Rentenbescheid vorsorglich beigefügt hatte. Was die Richterin (Klage gem. § 86b SGG) mit zwei Telefonate klären konnte, da wartete die AfA Leistungsabteilung angeblich wochenlang auf eine schriftliche Auskunft von der DRV .
 
Oben Unten