Hab da mal 2 Fragen in Bezug auf den Sohn meiner Freundin (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
Werte Forengemeinde,

ich komme mit zwei Fragen zu euch und hoffe ihr könnt mir helfen.

1. Der Sohnemann meiner Freundin hat ADHS und muß am Mittwoch in die Jugendpsychatrie zu einer 3 monatigen Therapie. Einmal pro Woche dürfen wir ihn Besuchen. Nun meine Frage, kann man beim JC einen Antrag stellen zwecks Fahrtkosten und so oder müssen wir das aus eigener Tasche bezahlen. Die Jugenpsychatrie ist ca 20 km von hier weg und wir müssen dann immer mit den Zug fahren.

2. Seit letztes Jahr August wohnt der Sohnemann meiner Freundin bei uns und wir bekommen jetzt natürlich auch das Kindergeld für ihn bzw erst seit November. Für September und Oktober hat sein Vater das Kindergeld noch "Unterschlagen". Wir rufen fast jeden Tag bei der Kindergeldkasse (Helmstedt) an und immer wieder werden wir vertröstet. Meine Frage ist nun, was kann man machen damit wir endlich diese beiden Monate nachgezahlt bekommen. Wir stehen schon kurz davor zu einem Anwalt zu gehen.

Für eure Hilfe und Antworten sage ich jetzt schon mal DANKE!!!!!!!
 
E

ExitUser

Gast
AW: Hab da mal 2 Fragen

Hallo Alfred,

tolle Überschrift! Zu 2. Hat Deine Freundin bei der KK-Kasse schriftlich beantragt, dass das Kindergeld übertragen wird?

Zahlt der Kindsvater vollen Unterhalt?
 

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
AW: Hab da mal 2 Fragen

Hallo espps,

leider ist mir keine bessere Überschrift eingefallen. Kindergeldantrag wurde mit dem Tage des Umzugs gestellt. Unterhalt zahlt der Kindsvater 91 € monatlich, weil er so einen geringen Verdienst hat.
Müssen wir dem JC bescheid geben das der Sohnemann in Therapie ist oder hat die das nicht zu interessieren?
 
E

ExitUser

Gast
AW: Hab da mal 2 Fragen

Hallo espps,

leider ist mir keine bessere Überschrift eingefallen. Kindergeldantrag wurde mit dem Tage des Umzugs gestellt. Unterhalt zahlt der Kindsvater 91 € monatlich, weil er so einen geringen Verdienst hat.
Dann steht erst ab da KK zu. Der Vater kann eventuell KK-Anteil geltend machen. Ich habe aber die neue Rechtssprechung nicht im Kopf. Früher konnte der KV nur geltend machen, wenn er den Mindestsatz des Unterhalt zahlte, das hat sich geändert.
 

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
AW: Hab da mal 2 Fragen

Der Sohnemann lebt seit August bei uns und wir bekommen erst seit November das Kindergeld regelmäßig. Die September und Oktoberzahlung hat der Kindsvater für sich behalten, da er den Umzug nicht gemeldet hat.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Hab da mal 2 Fragen

Der Sohnemann lebt seit August bei uns und wir bekommen erst seit November das Kindergeld regelmäßig. Die September und Oktoberzahlung hat der Kindsvater für sich behalten, da er den Umzug nicht gemeldet hat.
Dann solltest Du es beim KV geltend machen und zwar schriftlich! Auch bei der KK-Kasse alles schriftlich und mit Nachweis. Es reicht ja aus, dass Du den Antrag pünktlich gestellt hattest.
 

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
AW: Hab da mal 2 Fragen

KV?! Das sagt mir jetzt nichts. Da der Kindsvater das Kindergeld für September und Oktober für sich behalten hat und auf kein Schreiben der Kindergeldkasse reagiert, müssen wir jetzt warten. Die Dame von der Kindergeldkasse sagte zu uns, das wir das Geld erst bekommen wenn er es zurückgezahlt hat. Ich weiß nicht ob das rechtens ist.
 
E

ExitUser

Gast
AW: Hab da mal 2 Fragen

KV?! Das sagt mir jetzt nichts. Da der Kindsvater das Kindergeld für September und Oktober für sich behalten hat und auf kein Schreiben der Kindergeldkasse reagiert, müssen wir jetzt warten. Die Dame von der Kindergeldkasse sagte zu uns, das wir das Geld erst bekommen wenn er es zurückgezahlt hat. Ich weiß nicht ob das rechtens ist.

KV = Kindsvater

Wenn ihr einen KK-Antrag gestellt habt und dieser bewilligt wurde, dann muss die KK-Kasse zahlen. Sie ist also bereits jetzt in Verzug mit den Zahlungen.

Wann muss Kindergeld zurückgezahlt werden?
Zu Unrecht erhaltenes Kindergeld müssen Sie zurückzahlen, völlig unabhängig von der Verschuldensfrage. Dies gilt auch in dem Fall, wenn das Kindergeld von der Familienkasse auf Ihre Veranlassung hin auf des Konto eines Dritten überwiesen wurde. Als Kindergeldberechtigter bleiben Sie Schuldner des Rückforderungsanspruchs. Die Familienkasse wird Ihnen, wenn Sie zu Unrecht Kindergeld erhalten haben, einen Bescheid über die Rückforderung zustellen. Der Rückforderungsbetrag wird dann in einer Summe sofort zur Zahlung fällig. Es ist aber möglich den Rückforderungsbetrag gegen Ihre Anspruch auf laufendes Kindergeld bis zu dessen Hälfte aufzurechnen. Achtung: Auch wenn Sie gegen den Rückforderungsbescheid Einspruch einlegen, muss der gesamte Rückforderungsbetrag zunächst überwiesen werden!

Kindergeld Fragen & Antworten | familienkasse-info.de

Ich kann nirgends ersehen, dass ihr verpflichtet seid, zu warten. Deshalb würde ich schriftlich mit Termin, die Zahlung bei der KK-Kasse anmahnen.
 

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
AW: Hab da mal 2 Fragen

Vielen Dank für deine Hilfe!!!!!

Wir haben schon so oft bei der Kindergeldkasse angerufen und jedesmal werden wir vertröstet bzw wird uns etwas anderes erzählt. Wenn wir die Kindergeldkasse schriftlich anmahnen, wie lange sollen wir denen Zeit geben. Ich denke 7-10 Tage ist realistisch oder?
 
E

ExitUser

Gast
AW: Hab da mal 2 Fragen

Vielen Dank für deine Hilfe!!!!!

Wir haben schon so oft bei der Kindergeldkasse angerufen und jedesmal werden wir vertröstet bzw wird uns etwas anderes erzählt. Wenn wir die Kindergeldkasse schriftlich anmahnen, wie lange sollen wir denen Zeit geben. Ich denke 7-10 Tage ist realistisch oder?
Ziel ist allg. 14 Tage! In eurem Fall sehe ich das wie Du. Viel Erfolg!
 
E

ExitUser

Gast
Vielleicht schreibt ja noch jemand etwas dazu.
Die Fahrtkosten sind Kosten des Umgangsrechts. Es gibt dazu schon Urteile.

Ich würde diese Kosten beim JC geltend machen und den Bescheid abwarten.

Seite drucken - Kosten des Umgangs bei Hartz IV 4 / ALG II 2 Umgangskosten

Schon seit Juli 2010 (BGBl. I 2010, 671), existiert mit § 21 Abs. 6 SGB II eine neue gesetzliche Grundlage, aufgrund derer die Kosten, die zur Wahrnehmung des Umgangsrechts mit den eigenen Kindern entstehen (v.a. Bahn-, Pkw.-, Unterkunftskosten), ersetzt werden. § 21 Abs. 6 SGB II setzt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (1 BvL 1, 3, 4/09 – Rn. 204 ff. - Das Bundesverfassungsgericht (Das Bundesverfassungsgericht)) um.
Zur Begründung des Gesetzes: BT-Drs. 17/1465, 8 f. (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701465.pdf (https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701465.pdf)).
Zu den internen Fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II (verwaltungsinterne Anweisungen an die örtlichen Jobcenter): beim Tacheles e.V. (https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/FH-21---08.06.2010.pdf (https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/FH-21---08.06.2010.pdf)).
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
Mitglied seit
19 November 2010
Beiträge
23.663
Bewertungen
14.011
1. Der Sohnemann meiner Freundin hat ADHS und muß am Mittwoch in die Jugendpsychatrie zu einer 3 monatigen Therapie. Einmal pro Woche dürfen wir ihn Besuchen. Nun meine Frage, kann man beim JC einen Antrag stellen zwecks Fahrtkosten und so oder müssen wir das aus eigener Tasche bezahlen. Die Jugenpsychatrie ist ca 20 km von hier weg und wir müssen dann immer mit den Zug fahren
Beim JC wirst du kein Glück haben.

Aber habe mal im SGB gesucht:

im § 53 SGB IX da steht im Absatz 2

(2) Während der Ausführung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben werden Reisekosten auch für im Regelfall zwei Familienheimfahrten je Monat übernommen. Anstelle der Kosten für die Familienheimfahrten können für Fahrten von Angehörigen vom Wohnort zum Aufenthaltsort der Leistungsempfänger und zurück Reisekosten übernommen werden.
als Begründung würde ich noch die notwendige Aufrechterhaltung der sozialen Bindungen zwischen dem Sohn und dessen Angehörigen aufführen, vieleicht noch ein Attest vom Arzt beilegen.

:icon_pause:
 
E

ExitUser

Gast
§ 21 Abs. 6 SGB II beinhaltet auch Fahrten zur Klinik. Das steht dem LE zu! Das Gleiche entnimmt man aus den Folien von Harald Thomé.
 

AlfredTetzlaff

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Dezember 2011
Beiträge
161
Bewertungen
27
Der Brief an die Kindergeldkasse ist auf den Weg, habe denen bis zum 07.02. Zeit gegeben das Geld zu Überweisen. Den Antrag auf Reisekosten habe ich auch gestellt bzw auch persönlich Übergeben. Jetzt heißt es von beiden Seiten auf Antwort warten.......
 
Oben Unten