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h4 & urlaub

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Hexe45

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Hm hier lehnt sich jemand aber ziemlich weit aus dem Fenster, dieser jemand sollte seine Weisheiten lieber für sich behalten, all zuschnell findet man sich sonst auf der anderen Seite des Schreibtisches wieder. Solltest du Nachhilfe in Sachen Jura benötigen melde dich bitte mit Namen per PN bei mir, Rechtsbeugung ist nicht mal ne Ordnungswidrigkeit sondern eine Straftat.
LG
Hexe
 

Paula06

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Hallo zusammen,

hier was zum lesen

Arbeitslosengeld II und – kein Urlaub
(24. Juni 2004)


Mit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe zum 1. Januar 2005 und der damit verbundenen Versozialhilferisierung der Betroffenen stellt sich berechtigt die Frage: Wie steht es denn in Zukunft mit dem Familienurlaub?
Bisher beinhaltet die Erreichbarkeitsanordnung (EAO), daß ein Aufenthalt des Arbeitslosen „außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches“ einer „Verfügbarkeit bis zu drei Wochen im Kalenderjahr nicht entgegen“ steht (§ 3 Abs. 1 EAO).
Mit dem „Vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ (=Hartz IV =SGB II – BGBl. I, Nr. 66, 29.12.2003, S. 2954 ff. –) wird keine entsprechende Regelung plaziert. Damit gilt für die zukünftigen Empfängerinnen und Empfänger des Arbeitslosengeldes II (SGB II) die dem SGB III (Arbeitslosengeld I) zugeordnete Erreichbarkeitsanordnung nicht mehr.
Um in der angesprochenen Frage weiter zu kommen, ist ein Rückgriff auf die Sozialhilfepraxis nötig.
Im bisherigen Sozialhilferecht ist zwar auf der gesetzlichen Ebene kein Urlaub (Ortsabwesenheit) vorgesehen, dieser wurde aber auch Sozialhilfe beziehenden Personen in der Vergangenheit zumindest in gleicher Dauer wie Arbeitslosenhilfe beziehenden Personen zugestanden.
Beispielhaft sei erwähnt, daß die Sozialhilferichtlinien des Bundeslandes Baden-Württemberg die Weitergewährung der Sozialhilfe bei einem Urlaubsaufenthalt bis zu drei Wochen vorsehen.
Dabei wurde in der Vergangenheit davon ausgegangen, daß die betreffenden Personen den alltäglichen Bedarf und die Fahrtkosten aus dem Regelsatz bestreiten, und daß die Miete weiterhin anfällt und entsprechend beglichen werden muß.
Aber: Da diese Richtlinien der Bundesländer keine Rechtsnormen sind und den örtlichen Sozialhilfeträgern (Kommunen) durch das Bundessozialhilfegesetz (§ 96 BSHG) ein eigenener Rechtsraum zugestanden ist, sind diese Richtlinien nicht rechtsverbindlich. Dies führte im Falle der Stadt Mannheim [Sitzung des Gemeinderates am 16.12.2003 – Beschlußvorlage 583/2003] bereits 2004 dazu, daß „(d)ie Regelung in den Sozialhilferichtlinien Baden-Württemberg, dass bei Urlaubsaufenthalt bis zu drei Wochen die Hilfe weiter gewährt wird, (...) aufgehoben (wird)“. [Siehe hierzu meinen Artikel „Sozialraubbau bei der Sozialhilfe“ unter http://www.HerbertMasslau.de/pageID_1048894.html oder im linken Inhalts-Frame unter „Sozialhilfe“ die Unterseite „Sozialhilfekürzung“.]
Die Stadt Mannheim hat hier sicherlich nicht in Erwartung baldiger Beseitigung dieser restriktiven Lösung so gehandelt. Vielmehr darf umgekehrt davon ausgegangen werden, daß hier bereits 2004 quasi als Vorwegnahme eine Regelung etabliert wurde, die im übertragenen Sinne ab Januar 2005 dann auch für die Arbeitslosengeld II beziehenden Personen auf höherer Ebene anvisiert wurde und wird.
Nun kann an dieser Stelle zwar noch nicht definitiv behauptet werden, daß es bis zum Beginn des Jahres 2005 auch auf untergesetzlicher Ebene keine Regelung geben wird (z.B. als Durchführungsanordnung – nicht zu verwechseln mit einer quasi-gesetzlichen Ausführungsverordnung –), aber alles Bisherige deutet nicht darauf hin.
Damit stellt sich die Frage nach den Konsequenzen jenseits der bloßen Versagung eines Urlaubs, insbesondere eines Familienurlaubs.
Das Problem soll hier nur angerissen werden. Wie es dann im jeweiligen konkreten Einzelfall aussieht, hängt von vielen Dingen ab.
Grundsätzlich läßt sich das Problem in zwei Fallgruppen trennen:
a) Alleinerziehende, die hilfebedürftig sind, deren Kinder aber aufgrund von Kindergeld und entsprechend hohem Unterhalt nicht hilfebedürftig sind (Fallgruppe § 9 Abs. 5 SGB II) sowie eheliche, partnerschaftliche und eheähnliche Gemeinschaften, in denen ein Partner nicht selber anspruchsberechtigt ist aufgrund bedarfsdeckenden Arbeitseinkommens [Zur Anspruchsproblematik Alleinerziehender mit eigenem Arbeitseinkommen, wo nur die Kinder hilfebedürftig sind siehe meinen Artikel „SGB II – Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?“ unter http://www.HerbertMasslau.de/pageID_1371268.html oder im linken Inhalts-Frame unter „Alg II / SGB II“ die Unterseite „Alg II + Bedarfsgem.“]
b) Haushalte, wo alle Personen hilfebedürftig sind.
Im Falle von a) stellt sich die Verfassungsfrage. Und zwar einmal hinsichtlich des Artikel 2 Grundgesetz (freie Entfaltung der Persönlichkeit): Darf einem selber nicht anspruchsberechtigten, weil nicht hilfebedürftigen Elternteil der Familienurlaub verweigert werden bzw. dieser Elternteil, oder im Falle der Kinder diesen, der Urlaub ohne Kinder bzw. ohne Eltern aufgezwungen werden? Zum anderen hinsichtlich des Artikel 6 Grundgesetz, der die Familie unter den besonderen Schutz des Staates stellt.
Zwar sollen laut § 1 Abs. 1 Nr. 4 SGB II die „familienspezifischen Lebensverhältnisse von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ berücksichtigt werden, ob dies aber einen Anspruch auf Familienurlaub beinhaltet darf doch stark bezweifelt werden.
Im Falle von b) sind keine vergleichbaren Verfassungsrechte betroffen. Und Urlaub dürfte sicherlich nicht zur Würde des Menschen (Artikel 1 Grundgesetz) zählen, schon gar nicht, wenn die unteren Einkommensschichten – der bisherige Entwurf für eine Regelsatzverordnung zu § 28 SGB XII (Sozialhilfe) sieht in § 2 Abs. 3 die Verbrauchsausgaben der untersten 20 Prozent der Einkommenshaushalte ohne Sozialhilfehaushalte vor [http://www.bmgs.bund.de/download/gesetze/sozialhilfe/RSVBGBl.pdf] – aufgrund prekärer Einkommensverhältnisse keinen Urlaub mehr machen (können).
Abschließend kann nur festgestellt werden: Augen auf und klagen, sollten Familien nicht mehr gemeinsam oder gar überhaupt nicht mehr Urlaub machen dürfen.

Gruß

Paula06
 

Hetman

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dann träfe bei mir fall a zu - ohne mich wäre meine frau & meine tochter nämlich nicht im harz4...
 
E

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Leute, schaut mal aufs Datum:

(24. Juni 2004)

Inzwischen ist doch die Ortsabwesenheit in der Erreichbarkeits-Anordnung - EAO für ALG II-Empfänger geregelt

§ 2 Aufenthalt innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs

1.Der Arbeitslose kann sich vorübergehend auch von seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt entfernen, wenn

- 1. er dem Arbeitsamt rechtzeitig seine Anschrift für die Dauer der Abwesenheit mitgeteilt hat,
- 2. er auch an seinem vorübergehenden Aufenthaltsort die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 erfüllen kann und
- 3. er sich im Nahbereich des Arbeitsamtes aufhält.

2. Zum Nahbereich gehören alle Orte in der Umgebung des
Arbeitsamtes, von denen aus der Arbeitslose erforderlichenfalls in der Lage wäre, das Arbeitsamt täglich ohne unzumutbaren Aufwand zu erreichen.

§ 3 Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs

(1) 1. Erfüllt der Arbeitslose nicht die Voraussetzungen des § 2 Nrn. 1 bis 3, steht dies der Verfügbarkeit bis zu drei Wochen im Kalenderjahr nicht entgegen, wenn das Arbeitsamt vorher seine Zustimmung erteilt hat.

2. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit soll das Arbeitsamt die Zustimmung nur in begründeten Ausnahmefällen erteilen.

3. Die Zustimmung darf jeweils nur erteilt werden, wenn durch die Zeit der Abwesenheit die berufliche Eingliederung nicht
beeinträchtigt wird.
Hier der gesamte Text http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=438929


 

Hetman

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§ 3 Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs

(1) 1. Erfüllt der Arbeitslose nicht die Voraussetzungen des § 2 Nrn. 1 bis 3, steht dies der Verfügbarkeit bis zu drei Wochen im Kalenderjahr nicht entgegen, wenn das Arbeitsamt vorher seine Zustimmung erteilt hat.

2. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit soll das Arbeitsamt die Zustimmung nur in begründeten Ausnahmefällen erteilen.

3. Die Zustimmung darf jeweils nur erteilt werden, wenn durch die Zeit der Abwesenheit die berufliche Eingliederung nicht
beeinträchtigt wird.
so habe ich das ja auch gesehen... - alles andere halte ich für müll...
davon abgesehen kommt dieser urlaub meiner beruflichen eingliederung sogar entgegen, denn ich will mich dort gleich mal etwas nach arbeit umgucken - einige ansprechpartner habe ich schon...
 

werderer

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Hallo
Ich habe gelesen das Du dir ein Leben evt. in Schweden vorstellen könntest und du den Urlaub auch dazu nutzen willst dich dort umzuschauen.
Erkläre das deinen Sachbearbeiter villeicht bekommst du ja dann auch Vergütung vom Amt. Man kann ja nicht einfach jemand nach Schweden ziehen lassen ohne sich dort vorher umzuschauen.:icon_mrgreen::icon_mrgreen:
 

Hetman

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das habe ich auch vor - aber nicht diesmal - dieser besuch ist eher familiärer art... - mein erster bei meiner schwester und - ein erstes reinriechen in schweden - wenn ich dort bewußt auf die suche gehe, sagte meine sb schon, besteht ein halbes jahr die möglichkeit dazu...
 

Syndrom

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Eingriff in die Grundrechte!

Wenn man Ortsabwesenheit (wozu auch Feiertage und Wochenenden zählen, was meiner Meinung nach und nach der Meinung von arbeitenden Freunden und Bekannten, eine schiere Unverschämtheit und extrem empörend ist, denn zu diesen Zeiten ist bei der ARGE auch niemand erreichbar) bei der ARGE beantrage, die z.B. nicht länger als 8 Tage dauert, geht es keinen was an, wohin ich fahre. Ob ich Freunde oder Verwandte Besuche, um die mir zustehenden sozialen Kontakte zu ermöglichen, geht diese (pseudo-)Beamten ganz und gar nichts an!

@vdvaart23:
Das ist meine Meinung (nach Art 5 Abs.1 GG), die mir kein Richter und kein (ARGE-)Henker verbieten kann! Darüber streite ich mich gerne mit Euch Handlangern und Pflichterfüllern, die gar nicht merken, welches Unrecht sie hier vertreten!
Ihr wärt im Dritten Reich echt richtig gewesen. "Ich habe nur auf Befehl gehandelt!" Schon mal drüber nachgedacht? Sicher nicht, sonst säßest Du wo anders und würdest nicht den Leuten das Leben noch schwerer machen, als es für sie aufgrund SGB II schon ist.
Pfui Teufel!
 

Hetman

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heute besuch beim jobcenter

ich habe meinen urlaub problemlos bewilligt bekommen.
war schon witzig, ich kam da hin zu der sb, bei der ich letztens geladen war, die meinte aber, sie wäre damals nur vertretung gewesen und gar nicht für mich zuständig. hat mich dann freundlicherweise zur richtigen person begleitet, die mich auch sofort drangenommen hat (ohne termin, bin einfach morgens um halb neun reinspaziert).
die sb (oder was auch immer sie da darstellt) war sehr freundlich, nur verwundert, weil sie mich nach einem jahr h4-bezug, nicht kannte...
kein wunder, ich war ja nur 2 mal da - einmal um den antrag abzugeben und einmal zur ladung zwecks egv. meine egv ist übrigens recht harmlos - einzig das ich 9 bewerbungen im monat machen muss, nervt mich etwas (finanziell).
zurück zum thema - die dame guckte dann in den pc und meinte, sie haben ja noch gar nichts von uns bekommen (?)... kurze pause...dann - naja, von meiner seite steht einer ortsabewesenheit nichts im wege...
ich sofort in die tasche gelangt, einen schrieb rausgezogen, worin sie mir eine ortsabwesenheit vom 7.7 - 17.7.07 gestattet, sie hat ohne zu zögern einen stempel draufgemacht und unterschrieben.
als ich ging dachte ich noch so bei mir - jetzt hast du sie auf dich aufmerksam gemacht, der dicke hund kommt bestimmt nach dem urlaub.
*g*
 

ethos07

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@ Syndrom - du empörst dich mächtig über vdvaart23 sozusagen als Stellvertreter der ARGE-Politik:
@vdvaart23:
Das ist meine Meinung (nach Art 5 Abs.1 GG), die mir kein Richter und kein (ARGE-)Henker verbieten kann! Darüber streite ich mich gerne mit Euch Handlangern und Pflichterfüllern, die gar nicht merken, welches Unrecht sie hier vertreten!
Ihr wärt im Dritten Reich echt richtig gewesen. "Ich habe nur auf Befehl gehandelt!" Schon mal drüber nachgedacht? Sicher nicht, sonst säßest Du wo anders und würdest nicht den Leuten das Leben noch schwerer machen, als es für sie aufgrund SGB II schon ist.
Pfui Teufel!
....hmm. Hast du mal die ca. im März/April laufende Umfrage hier im elo-forum gesehen, wo gefragt wurde, ob man bei der ARGE arbeiten würde, wenn sie einem einen Job anbieten würde? Ich war über die vielen positiven Anworten auch sehr erschreckt. Aber ich würde niemanden so rundum niedermachen der dort- z.B. weil seine bisherige Stelle im öD wegrationalisiert wurde und er nun halt im Service-Center sein ihm zugezwungenes Überhang-Pöstchen übernimmt. Hab mir alle Beiträge von vdvaart23 mal kurz quergelesen - scheinen mir im großem ganzen ok. Und manches sieht er ja offenbar auch schon etwas kritisch, was da sein Brötchengeber tut... M.E. ist vdwaart23 da ev. jemand, den wir hier im elo-forum noch in unsere Richtung "fordern & fördern" könnten... denn die Baseballschläger packen ja doch die wenigsten vor Ort aus.
Also kurzum: Ich möchte vdvaart23 vorläufig nicht aus elo-forum vertrieben sehen, lieber das eine oder andere von ihm aus dem Nähkästchen hören...

@ Hallo vdvaart23 - siehe mein neues Thema "interne Arbeitsanweisungen im JobCenter?" - schau bitte mal unter "Afa/ARGEn/Options...",ob du dazu vielleicht etwas beitragen kannst?
 
E

ExitUser

Gast
zitat hetmann: wie bei voller verpflegung ??? wenn ich irgendwo ein zimmer miete und mich selbst verpflege, können sie wohl kaum was kürzen...
Musst du dann in unserem Amt per Quittungen nachweisen
zitat hetmann: tja, dann geb ich die geschenkte reise halt nicht an, sondern sage, ich habe sie mir vom mund abgespart, ganz einfach...
Dann wird sicher nochmals dein Vermögen geprüft werden, ob du sie dir gespart haben kannst. Außerdem musst du dann auch Nachweise der Reise (Flüge, Unterkunft etc.) vorlegen und beweisen, dass du diese Kosten getragen hast.

Wird seit diesem Jahr bei uns in einem Leistungsteam immer abgeprüft
@vdvaart23
mal was anderes zugegeben etwas off topic, aber wie geht es dir eigentlich damit dort zu arbeiten
oder findest du das in ordnung was dort, wie von dir selbst beschrieben, geschieht?
 

ethos07

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ich habe meinen urlaub problemlos bewilligt bekommen.
...
als ich ging dachte ich noch so bei mir - jetzt hast du sie auf dich aufmerksam gemacht, der dicke hund kommt bestimmt nach dem urlaub.
*g*
Mach dir da mal keinen zu großen Kopf - du hast doch Anrecht auf 3Wo Ortsabwesenheit/jahr!
Auch ticken offenbar manche Arbeitsberater (BA-Seite der JobCenter) noch ziemlich "normal", obwohl sie in einer insgesamt abartigen Institution arbeiten.

Schöne Tage dann in Schweden!

Gruß, ethos07
 

Hetman

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Mach dir da mal keinen zu großen Kopf - du hast doch Anrecht auf 3Wo Ortsabwesenheit/jahr!
mach ich nicht...
sollen sie sich ruhig was ausdenken...
ich kenn da ein forum, wo man die mittel zur gegenwehr findet...*g*
Schöne Tage dann in Schweden!
danke... nächsten samstag geht's los...
 
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