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H4 muss weg was kommt danach

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Atlantis

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#3
Nach der Bundestagswahl kommt mit der CDU/FDP kommunales
Arbeitslager 5.
 

B. Trueger

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#4
Nach der Bundestagswahl kommt mit der CDU/FDP kommunales
Arbeitslager 5.
Und warum? Weil die DiLi lügt, darum:


Grüter war bis Ende Januar Mitglied im Kreisverband Emden und Mitglied der BAG-Grundeinkommen der LINKEn. Sie hatte Ende Januar mit einem offenen Protestbrief die Bundestagsfraktion der LINKEn - dort im besonderen Klaus Ernst und Katja Kipping - scharf angegriffen, weil der "einstimmige Beschluß" zweierlei Defizite aufzeigte:

1. lediglich einige Punkte der derzeitigen SGB2-Gesetzgebung sollen modifiziert werden, das Grundgerüst inklusive Kontroll-Striptease, Verfolgungsbetreuung sowie Sanktionen sollten jedoch bestehen bleiben.
2. wenn die Fraktion DIE LINKE dieses Papier einstimmig beschlossen hat, so wirft dies ein äußerst trübes Licht auf die von der Partei immer propagierte Basisdemokratie. Bei der Basis wurde nämlich gar nicht gefragt.


Grüter: "Die dort beschlossene „Überwindung“ von Hartz IV bricht keineswegs mit der Logik von Hartz IV. Insofern wird auch keine fortschrittliche, geschweige denn emanzipatorische Alternative eröffnet. Ein Sozialsystem für mündige Staatsbürger sieht freilich anders aus. So wird ein Engagement für ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Farce."
Aus der Kraftzeitung
 

Paolo_Pinkel

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#6
Nach der Bundestagswahl kommt mit der CDU/FDP kommunales
Arbeitslager 5.
Hi,

die andere Alternative wäre noch rot-rot-grün. Sofern die nicht in ihren Ergebnissen abschmieren werden die ganz schnell ihre Grundsätze über Board werfen.

Gruss

Paolo
 
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