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Gutachten vom ärztlichen Dienst des Jobcenters

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Luise Koschinsky

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Hallo @all,

habe hier dieses Posting in einem anderen Forum gefunden und finde die Thematik sehr interessant, was sagt ihr dazu ? Es ist jetzt nämlich des öfteren Thema.

--------------------------------------------

Habe gestern ein Gutachten vom o.g. Dienst bei einer Bekannten gesehen.

Darin steht u.a.:

***Nach dem Gutachten sind sie für den Zeitraum vom 15.02.09 bis 15.08.09

unter 3 Std. täglich leistungsfähig und somit für den Zeitraum von der Vermittlung

mit weiterem Arbeitslosengeld II Bezug freigestellt.***

Was soll das heißen ? Normalerweise ist man doch nur in ALG II, wenn man bis zu 3 Stunden arbeiten kann.
Das ist hier nicht der Fall. Wurde hier eine Ausnahme gemacht, weil nur für 6 Monate ?

Und noch was, man will sehen, wie das

***neue therapeutisches Konzept*** wirkt und dann noch

***Gutachten kann ohne Arzt eröffnet werden***?

Was heißt das ?

Das Gutachten kam übrigens nicht von dem untersuchenden Arzt, sondern von der SB.

Somit gehen wir davon aus, das die auch das umfangreiche Gutachten wortwörtlich kennt und nicht nur wie die HE einsetzbar ist.
Sprich sämtliche Erkrankungen etc.

Das darf doch eigentlich nicht sein ?:icon_evil:

Übrigens hat der Arzt erst behauptet er sei ein freier Arzt (Allgemeinarzt) und nicht dem JC unterlegen und nun steht da auf einmal Vertragsarzt der Agentur für Arbeit.

So viel dazu !

Freue mich auf eure Antworten und wünsche allen ein schönes WE.

---------------------------------------------------------------------
Gruß Luise
 

Atlantis

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Hallo @all,

habe hier dieses Posting in einem anderen Forum gefunden und finde die Thematik sehr interessant, was sagt ihr dazu ? Es ist jetzt nämlich des öfteren Thema.

--------------------------------------------

Habe gestern ein Gutachten vom o.g. Dienst bei einer Bekannten gesehen.

Darin steht u.a.:

***Nach dem Gutachten sind sie für den Zeitraum vom 15.02.09 bis 15.08.09

unter 3 Std. täglich leistungsfähig und somit für den Zeitraum von der Vermittlung

mit weiterem Arbeitslosengeld II Bezug freigestellt.***

Was soll das heißen ? Normalerweise ist man doch nur in ALG II, wenn man bis zu 3 Stunden arbeiten kann.
Das ist hier nicht der Fall. Wurde hier eine Ausnahme gemacht, weil nur für 6 Monate ?

Und noch was, man will sehen, wie das

***neue therapeutisches Konzept*** wirkt und dann noch

***Gutachten kann ohne Arzt eröffnet werden***?

Was heißt das ?

Das Gutachten kam übrigens nicht von dem untersuchenden Arzt, sondern von der SB.

Somit gehen wir davon aus, das die auch das umfangreiche Gutachten wortwörtlich kennt und nicht nur wie die HE einsetzbar ist.
Sprich sämtliche Erkrankungen etc.

Das darf doch eigentlich nicht sein ?:icon_evil:

Übrigens hat der Arzt erst behauptet er sei ein freier Arzt (Allgemeinarzt) und nicht dem JC unterlegen und nun steht da auf einmal Vertragsarzt der Agentur für Arbeit.

So viel dazu !

Freue mich auf eure Antworten und wünsche allen ein schönes WE.

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Gruß Luise


Der Ärztliche Dienst hat es genau so formuliert, dass Du aus dem Alg II herausfällst, weil Du mit dieser Prognose bis auf weiteres als nicht erwerbsfähig angesehen wirst. Aber bitte keine Katastrophenstimmung: Das bedeutet eigentlich nur, dass Du zunächst in die Sozialhilfe überwechselst mit ungefähr dem gleichen monatlichen Geld wie bisher.
Erst mal nur für den Angegebenen Zeitraum.
 

Paolo_Pinkel

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Der Ärztliche Dienst hat es genau so formuliert, dass Du aus dem Alg II herausfällst, weil Du mit dieser Prognose bis auf weiteres als nicht erwerbsfähig angesehen wirst. Aber bitte keine Katastrophenstimmung: Das bedeutet eigentlich nur, dass Du zunächst in die Sozialhilfe überwechselst mit ungefähr dem gleichen monatlichen Geld wie bisher.
Erst mal nur für den Angegebenen Zeitraum.
Hi,

vielleicht sollte man noch anmerken, dass man dem Frager auch sagt, dass die Freibetragsregelung für Vermögen bei der Sozialhilfe anders gelagert sind, nämlich so:

Sozialhilfe Berechung

Gruss

Paolo
 

Luise Koschinsky

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Der Ärztliche Dienst hat es genau so formuliert, dass Du aus dem Alg II herausfällst, weil Du mit dieser Prognose bis auf weiteres als nicht erwerbsfähig angesehen wirst. Aber bitte keine Katastrophenstimmung: Das bedeutet eigentlich nur, dass Du zunächst in die Sozialhilfe überwechselst mit ungefähr dem gleichen monatlichen Geld wie bisher.
Erst mal nur für den Angegebenen Zeitraum.
-----------------------------------------

Danke für die Antwort, auch wenn sie mich nicht betrifft und einfach nur interessenhalber von mir gestellt wurde, aber man soll ja niemals nie sagen.

<<<<< unter 3 Std. täglich leistungsfähig und somit für den Zeitraum von der Vermittlung

mit weiterem Arbeitslosengeld II Bezug freigestellt.***

Ich würde da nun wieder rauslesen, das derjenige/diejenige für diesen Zeitraum doch noch ALG II bekommt ?!

LG Luise
 

Arania

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So lese ich das auch, es ist ja auch für ein halbes Jahr durchaus möglich
 

Luise Koschinsky

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Hi,

vielleicht sollte man noch anmerken, dass man dem Frager auch sagt, dass die Freibetragsregelung für Vermögen bei der Sozialhilfe anders gelagert sind, nämlich so:

Sozialhilfe Berechung

Gruss

Paolo
Ja und dann ist doch auch entscheidend ob die EU- Rente auf Dauer oder auf eine bestimmte Zeit geleistet wird, denn wenn man aus dem ALG II Bezug raus ist, werden doch auch keine Rentenanteile mehr eingezahlt oder ? Bei EU Rente auf Dauer wird doch auch Grundsicherung geleistet
oder bin ich jetzt auf dem falschen Dampfer ?

LG Luise
 

Paolo_Pinkel

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-----------------------------------------

Danke für die Antwort, auch wenn sie mich nicht betrifft und einfach nur interessenhalber von mir gestellt wurde, aber man soll ja niemals nie sagen.

<<<<< unter 3 Std. täglich leistungsfähig und somit für den Zeitraum von der Vermittlung

mit weiterem Arbeitslosengeld II Bezug freigestellt.***

Ich würde da nun wieder rauslesen, das derjenige/diejenige für diesen Zeitraum doch noch ALG II bekommt ?!

LG Luise
Hi,

die Definition sagt aus, dass diejenigen ALG-II erhalten die MINDESTENS 3 Stunden am Tag einer Arbeit nachgehen können und zwischen 15 und 65 Jahren alt sind.

Stellt ein Arzt fest, dass du nicht mehr in der Lage bist diesen 3 Stunden am Tag stand zu halten bist du auch nicht mehr für den 1. Arbeitsmarkt vermittelbar und somit erlischt dein Anspruch auf ALG-II und du wirst in die Sozialhilfe abgeschoben.

Es ist halt nur freundlich und durch die Blume formuliert. So sehe ich das.

Gruss

Paolo
 

Arania

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Nein, es ist so wie es da steht
 

Atze Knorke

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Hallo, hier kommt Atze Knorke,

mal freundlich nachgefragt, irgendetwas ist hier nicht koscher?

Wo geht draus hervor, dass die Abschiebe ins SGB XII erfolgt?

Was heisst hier *freigestellt*?

Was soll der HE nun tun - denn es gibt doch sicherlich aufgrund der unterschiedlichen Zeiträume
z. B. Weiterbewilligungsantrag, Leistungsgewährung?
einiges zu beachten -
Leistungsgewährungszeitraum - Beantragung von ALG II Leistungen und die begutachteten 6 Monate?
Wie läuft das eigentlich nun weiter?
Wat muss der HE nun weiteres tun?

Muss der SB nicht aufklären, wat sind das für
Fisematenten?

Wie muss so ein Gutachten überhaupt ausgestellt
sein und wieso läuft das über den Tisch des SB?

Schönes WE + Gruss von Atze Knorke
mit *freu* auf die Antworten


 

Atze Knorke

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Hallo Muci :icon_smile:, hier kommt Atze Knorke,

vielen Dank, also kommt erstmal 2b entsprechend
Anlage in Frage.

Das bedeutet, der HE verbleibt erstmal im ALG II
nur wie läuft das mit den unterschiedlichen Leistungsgewährungszeiträumen ab:confused:
(der bereits gewährte LZ und der nun durch das
Gutachten festgelegte Zeitraum) *grübel*

Wer legt eigentlich diesen Zeitraum fest
15.02.2009 bis 15.08.2009:confused:

Gruss Atze Knorke
 
E

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also kommt erstmal 2b entsprechend
Anlage in Frage.

Das bedeutet, der HE verbleibt erstmal im ALG II - nur wie läuft das mit den unterschiedlichen Leistungsgewährungszeiträumen ab?

(der bereits gewährte LZ und der nun durch das
Gutachten festgelegte Zeitraum) *grübel*

Wer legt eigentlich diesen Zeitraum fest
15.02.2009 bis 15.08.2009
Wer den Zeitraum festlegt weiß ich leider nicht.

Vermutlich wird da noch ein Bescheid kommen, daß ein Antrag auf Grundsicherung/Sozialhilfe gestellt werden muss und ALG II zum .... (soundsovielten) eingestellt wird.

Wenn der Bescheid da: So schnell wie möglich den Antrag auf Grundsicherung/Sozialhilfe stellen.
Hab mich vorher verschrieben (siehe oben). Richtig ist natürlich 2b wie von Dir geschrieben und wie auch aus der Anlage in meinem vorigen Beitrag hervorgeht. Sie verbleibt erstmal im ganz normalen ALG II-Bezug.

***Nach dem Gutachten sind sie für den Zeitraum vom 15.02.09 bis 15.08.09

unter 3 Std. täglich leistungsfähig und somit für den Zeitraum von der Vermittlung

mit weiterem Arbeitslosengeld II Bezug freigestellt.***
Der SB hat hier nur - so glaube ich - eine etwas unglückliche Satzstellung verwendet.

Ich verstehe das Geschriebene so:

Sie verbleibt vom 15.02.09-15.08.09 im ALG-II-Bezug (wie gehabt). Sie wird somit von einer Vermittlung (1-Euro-Job usw.) freigestellt, da sie unter 3 Std. täglich leistungsfähig ist. Dies gilt für die genannte Dauer. Es bleibt also alles beim Alten, nur dass sie nicht vermittelt wird ....
 

Atze Knorke

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Wer den Zeitraum festlegt weiß ich leider nicht.

Hab mich vorher verschrieben (siehe oben). Richtig ist natürlich 2b wie von Dir geschrieben und wie auch aus der Anlage in meinem vorigen Beitrag hervorgeht. Sie verbleibt erstmal im ganz normalen ALG II-Bezug.

Der SB hat hier nur - so glaube ich - eine etwas unglückliche Satzstellung verwendet.

Ich verstehe das Geschriebene so:

Sie verbleibt vom 15.02.09-15.08.09 im ALG-II-Bezug (wie gehabt). Sie wird somit von einer Vermittlung (1-Euro-Job usw.) freigestellt, da sie unter 3 Std. täglich leistungsfähig ist. Dies gilt für die genannte Dauer. Es bleibt also alles beim Alten, nur dass sie nicht vermittelt wird ....
...ein Murks, sowas als SB zu schreiben, soweit gehe ich mit Muci,
doch was ist mit der Leistungsgewährung, es muss doch auch ein
weiterer Weitbewilligungsantrag gestellt werden, wenn der ausläuft?

Der der *festgelegte Zeitraum* ist nicht gleich der ALG II-Zeitraum.

Gruss Atze Knorke
 
E

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...ein Murks, sowas als SB zu schreiben, soweit gehe ich mit Muci,
doch was ist mit der Leistungsgewährung, es muss doch auch ein
weiterer Weitbewilligungsantrag gestellt werden, wenn der ausläuft?

Der der *festgelegte Zeitraum* ist nicht gleich der ALG II-Zeitraum.

Gruss Atze Knorke
Bist Du die Person um die es geht?

Wurde das Gutachten zugeschickt mit einem Schreiben oder einfach übergeben? Wenn dann steht doch auch sicher was dazu im Schreiben der ARGE.

Wann ist denn der Schrieb vom SB (bezüglich "Gutachten) rausgeschickt worden?

Bezüglich Weiterbewilligungsantrag geht alles seinen normalen Weg. Was hast Du für Probleme damit? Es ändert sich ja nicht wirklich was, bis auf das, daß die Person nicht "vermittelt" wird.
 

Atze Knorke

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Bist Du die Person um die es geht?

Wurde das Gutachten zugeschickt mit einem Schreiben oder einfach übergeben? Wenn dann steht doch auch sicher was dazu im Schreiben der ARGE.

Wann ist denn der Schrieb vom SB (bezüglich "Gutachten) rausgeschickt worden?

Bezüglich Weiterbewilligungsantrag geht alles seinen normalen Weg. Was hast Du für Probleme damit? Es ändert sich ja nicht wirklich was, bis auf das, daß die Person nicht "vermittelt" wird.
Hallo Muci, hier kommt Atze Knorke,

...nein, ich bin nicht die Person, es ist meine Schwester.

Das Gutachten wurde per Post vom SB zugeschickt.
Dem HE wurde es nicht beim Amtsarzt ausgehändigt.

Das Schreiben vom JC ist vom 23.02.2009, das Gutachten
vom 15.02.2009.

Der Termin der Einladung war am 03.02.2009.

Der Weiterbewilligungsantrag endet zum Juni 2009.

Die AU des behandelnden Arztes ist bis zum 02.03.2009.

Sie ist schwerwiegend chronisch krank mit 60 % GdB.

Der Rentenantrag Erwerbsminderungsrente wurde im Okt. 2008 - ohne Aufforderung des JC - bereits gestellt.
Das JC ist mit Schriftverkehr darüber informiert.

So nun ist es wohl etwas verständlicher.

Doch die SB hat dazu nichts weiter geschrieben. Sonst heften die einem zu mit
ihrem §§ Dschungel.
Warum hat die SB so eine Datierung vorgenommen und nicht darauf hingewiesen,
dass nach Beendigung des Leistungszeitraumes ein weiterer W-Bewilligungsantrag
gestellt werden muss und das ist nicht normal und birgt Probleme in sich?!

Beratungspflicht adé!

Gruss Atze Knorke
 

Atlantis

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Der SB hat das Gutachten zugeschickt, nicht der Medizinische Dienst der ARGE ? :eek:
 

Arania

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dass nach Beendigung des Leistungszeitraumes ein weiterer W-Bewilligungsantrag
gestellt werden muss
Weil man das als bekannt vorraussetzen kann und auch bei den Anträgen dabei steht

Der Bewilligungszeitraum endet am ......, das heisst logischerweise das ein neuer Antrag gestellt werden muss
 

Luise Koschinsky

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Weil man das als bekannt vorraussetzen kann und auch bei den Anträgen dabei steht

Der Bewilligungszeitraum endet am ......, das heisst logischerweise das ein neuer Antrag gestellt werden muss

Ja, das leuchtet mir ein, na nun hat sich ja der Bruder eingeklinkt und wir bekommen dadurch noch Hintergrundinfos. Ich selbst habe ja das Posting nur in einem anderen Forum aufgegriffen und fand die Thematik sehr interessant.

So lernt man dazu :)

LG Luise
 

Atze Knorke

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Hallo, hier kommt Atze Knorke,
...richtig, der SB hat die Stellungnahme des Ärztlichen Dienstes/Vertragsarzt zugeschickt.
 

Atze Knorke

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Weil man das als bekannt vorraussetzen kann und auch bei den Anträgen dabei steht

Der Bewilligungszeitraum endet am ......, das heisst logischerweise das ein neuer Antrag gestellt werden muss
Hallo, hier kommt Atze Knorke,

nee, meine ich nicht, ist eben nicht Voraussetzung, denn in dem Schreiben von der SB ist das überhaupt nicht erwähnt, denn der festgelegte Zeitraum ist nicht der Bewilligungszeitraum, Zahlung der RL ist ja weiterhin wichtig, doch woher soll der HE das wohl erkennen.

Denn im Gutachten steht nur das Erstellungsdatum und die SB macht daraus gleich
einen 6 Monats-Zeitraum, der nicht identisch ist mit dem laufenden Bezug.

Hier geht es um das weitere ALG II-Prozedere, dass die SB entsprechend
Beratungspflicht/Aufklärungspflicht nicht nachgekommen ist.

Hellseherische Fähigkeiten sind leider nicht angeboren.
 

Atze Knorke

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Hallo Luise, hier kommt Atze Knorke,

"man wird alt wie eine Kuh und lernt immer noch dazu" :)

In Bezug auf die Problematik leider nicht so einleuchtend für den HE,
es ist doch sehr mühsam, sich da durch zu wurschteln.

Gruss Atze Knorke
 

Atze Knorke

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Hallo all, hier kommt Atze Knorke,
...noch ein überdenkenswerter Nachtrag:

Muss hier nicht der Datenschutz ein Wörtchen mitreden?
(SB hat das Gutachten vom Ärztlichen Dienst/Vertragsarzt dem HE zugeschickt.)

Wo wendet sich der HE hin?

Gruss Atze Knorke
 

Luise Koschinsky

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Hallo all, hier kommt Atze Knorke,
...noch ein überdenkenswerter Nachtrag:

Muss hier nicht der Datenschutz ein Wörtchen mitreden?
(SB hat das Gutachten vom Ärztlichen Dienst/Vertragsarzt dem HE zugeschickt.)

Wo wendet sich der HE hin?

Gruss Atze Knorke
Aus aus rein logischer Sicht, bin ich der Meinung muss der Datenschutzbeauftrage des jeweiligen Bundeslandes eingeschaltet werden,
das dem JC/ARGE das Handwerk gelegt wird, da man dort gegen die datenschutzrechtlichen Bestimmungen verstoßen hat. Dem SB/der SB geht das ausführliche Gutachten nichts an.

LG Luise
 
E

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Hallo Luise, im Interesse des Forums soltest du deinen Nick ändern lassen, er ist unter Umständen urheberrechtlich geschützt.

Luise
 

Luise Koschinsky

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Hallo Luise, im Interesse des Forums soltest du deinen Nick ändern lassen, er ist unter Umständen urheberrechtlich geschützt.

Luise
Wer sagt Dir denn, das ich nicht so heiße ?

Ich werde aber deshalb nicht Hans Werner Olm verklagen, schon alleine deswegen, weil wir gut befreundet sind !

Außerdem, was heißt im Interesse des Forums ?

LG Luise
 
E

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Weil der erstmal Forenbetreiber bei Verstößen dran ist. Aber wenn du so heißt und oder Olm dein Freund ist, dann ist ja alles ok :icon_party:
 

Arania

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Hoffentlich hast Du das schriftlich von Deinem Freund:icon_pause:
 
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