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Gutachten: 1 Euro Jobs verstoßen teilweise gegen das Verbot von Zwangsarbeit

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Aidane

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#1
Ich habe auch noch was gefunden, geht zwar um Ein-Euro-Jobs, aber ich denke das könnte euch auch interessieren, falls ihr es noch nicht kennt.

Artikel-Sozialnews.info
 

ethos07

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#2
Willkommen im Forum :wink:,
& Dankeschön für den link zum Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung - der liegt nun auf meinem Lesestaaaaaapel ... ;-)

... und Glück-Auf mit der neuen Site !
 

Aidane

Elo-User/in

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#3
Willkommen im Forum :wink:,
& Dankeschön für den link zum Gutachten der Hans-Böckler-Stiftung - der liegt nun auf meinem Lesestaaaaaapel ... ;-)

... und Glück-Auf mit der neuen Site !

Danke für das willkommen.

Den Link habe ich in einem anderen Forum gefunden und dachte hier würde der auch Leute interessieren.

Den letzten Satz verstehe ich aber nicht das ist nicht meine Seite sondern habe den Link nur durch Zufall gefunden.
Weil ich auf der Suche nach Informationen über Ein-Euro-Job´s bin, denn ich denke das mir demnächst einer bevorsteht.
 

DomiOh

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#4
Und was bringt das, dass wir das nun wissen?

Mit dieser Passage

Die Argumentationskette der Rechtssprechung und einiger Kommentatoren sieht wie folgt aus:

Es besteht kein verfassungsrechtlicher Anspruch auf ALG II (vergleiche Berlit in Stahlmann, S.86 zum Begriff Zwang in Art.12 GG). ALG II ist eine Sozialleistung, mit der nicht nur #Rechte, sondern auch Pflichten verbunden sind. So hat der ALG II-Empfänger die Pflicht, alles zumutbare zu tun, um seine Arbeitslosigkeit (Hilfebedürftigkeit) zu beenden.
Hierunter fällt auch, an Eingliederungsmaßnahmen teilzunehmen und sich diesen nicht zu verweigern. 1 Euro Jobs sind laut SGB II Eingliederungsmanahmen, die zur überwindung der Arbeitslosigkeit (Hilfebedürftigkeit) dienen (vergleiche Rixen, SozSich 2005, S. 152 ff. zitiert in Geiger, S. 433)
Weigert sich jemand einen 1 Euro Job anzunehmen, entfällt eine Grundvoraussetzung zum Erhalt von ALG II. Rechtlich gesehen, findet deshalb kein Zwang statt, sondern es wird eine Leistung vorenthalten, weil nicht alle Voraussetzungen erfüllt sind (vergleiche Stahlmann in Stahlmann, S. 381)
ist auch der Weg frei für das CDU-Programm "Geld nur bei Gegenleistung". Es ist also - nach meiner Auffassung - nicht verfassungsrechtlich bedenklich, wie es in einem anderen Thread (über die Verschlechterungen für H4 im CDU-Wahlprogramm) geschildert wurde...
 

ethos07

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#5
Danke für das willkommen.

Den Link habe ich in einem anderen Forum gefunden und dachte hier würde der auch Leute interessieren.

Den letzten Satz verstehe ich aber nicht das ist nicht meine Seite sondern habe den Link nur durch Zufall gefunden.
Weil ich auf der Suche nach Informationen über Ein-Euro-Job´s bin, denn ich denke das mir demnächst einer bevorsteht.
Ach so, dann sorry, nur grad gesehen, dass dort jemand eine ganz neue Site aufmacht mit sozial-news... nix für ungut und viel Glück bei deiner Infosuche und - z.B. vielleicht auch bei Abwehr eines EEJ mithilfe dieses Forums.. ;-)
 

twaini

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#6
Aus “Zwang” wird “Pflicht”
Ist alles nur ne Auslegungssache,machst es nicht kriegst ne Sanktion hilf zumeist nur die klage,die meisten machen es damit ihr Geld weiter kommt bzw damit sie dank des geringen Regelsatze noch was dazu bekommen.

Das ganze ist nen echter Witz und stammt aus Vergangenen Tagen,heute heist es nur Nazis raus......... doch durch leuchtet man die Politik und deren handeln was tun sie bitte anderes als die Nazis damals?
 
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