Grusi bei vorgez.Altersruhegeld/Erwebsunf.? (1 Betrachter)

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schalker

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Problem mit der Bitte um Hilfe:

Ehemann, 63 j. alt erwerbsfähig muss Alg. II beantragen, da kein Einkommen. Ehefrau 60 j. alt bekommt vorgez.Altersruhegeld durch Altersteilzeit 800 euro. Gleichzeitig hat Sie 80 % aG Bescheid und Pflegestufe 1 mit Anspruch auf Pflegeld. Erwerbsunfähig ist de facto nicht festgestellt.

Frage: Ist es richtig, dass Ehemann SGB II Leistungen bekommt und die Ehefrau als erwerbsunfähig gilt, aufgrund der obigen Parameter? Hat Sie dann einen Anspruch auf 17 % Zuschlag zur Regelleistung? Muss EU unbedingt durch RV Träger festgestellt werden oder reichen die Fakten ( 80% aG, Pflegestufe 1) aus?

Vorausgesetzt EU wird anerkannt, ist doch der einzige Unterschied, dass ein Anspruch auf 17 % Mehrbedarf besteht, oder sehe ich das falsch? Im übrigen ist kein Vermögen vorhanden, dass man anrechnen könnte.

Danke f. Hinweise!
 
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ExitUser

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Problem mit der Bitte um Hilfe:

Ehemann, 63 j. alt erwerbsfähig muss Alg. II beantragen, da kein Einkommen. Ehefrau 60 j. alt bekommt vorgez.Altersruhegeld durch Altersteilzeit 800 euro. Gleichzeitig hat Sie 80 % aG Bescheid und Pflegestufe 1 mit Anspruch auf Pflegeld. Erwerbsunfähig ist de facto nicht festgestellt.

Frage: Ist es richtig, dass Ehemann SGB II Leistungen bekommt und die Ehefrau als erwerbsunfähig gilt, aufgrund der obigen Parameter? Hat Sie dann einen Anspruch auf 17 % Zuschlag zur Regelleistung? Muss EU unbedingt durch RV Träger festgestellt werden oder reichen die Fakten ( 80% aG, Pflegestufe 1) aus?

Vorausgesetzt EU wird anerkannt, ist doch der einzige Unterschied, dass ein Anspruch auf 17 % Mehrbedarf besteht, oder sehe ich das falsch? Im übrigen ist kein Vermögen vorhanden, dass man anrechnen könnte.

Danke f. Hinweise!
Hab zu wenig Kenntnis, um Dir zu Deinem Thema zu antworten.
Nur soviel: Es heißt nicht mehr EU (Erwerbsunfähigkeitsrente) sondern jetzt EM (Erwerbsminderungsrente).
Hoffe Du bekommst morgen noch Antworten zu Deinem eigentlichen 'Problem'. Jetzt sind schon die meisten hier in Morpheus Armen.

Gruß
 

Hartzeola

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Ehemann, 63 j. alt erwerbsfähig muss Alg. II beantragen, da kein Einkommen.
JC wird den Ehemann in die Rente zwingen :

Der Bundestag hat am 25.01.2008
die Zwangsverrentung beschlossen
Am 15.02.2008 stimmte der
Bundesrat den Gesetzentwürfen zu
Der frühestmögliche Zeitpunkt für die Zwangsverrentung
wurde lediglich von 60 auf 63 Jahre verschoben.
Dies bedeutet bei der Rente mit 67 und einer Zwangsverrentung mit 63 Jahren lebenslang einen Abzug von bis zu 14,4% Die Zwangsverrentung Langzeitarbeitslose können nun nach Vollendung des 63. Lebensjahres in die Rente gezwungen werden, auch Abzüge müssen hingenommen werden. Die Abschläge für die Zwangsrente betragen ab Jahrgang 1944 - 3,6 Prozent und erhöhen sich stufenweise bis auf 14.4 Prozent für den Jahrgang 1964.


Wer ist betroffen? Alle ab dem Geburtsjahrgang 1950 und diejenigen, die ab dem 01.01.2008 arbeitslos geworden sind, können mit Beginn ihres 63. Lebensjahr von der Bundesagentur für Arbeit oder der ARGE gezwungen werden innerhalb einer bestimmten Frist die Rente zu beantragen. Voraussetzung ist, dass sie Alg II (Harzt IV) Bezieher sind. Wer der Aufforderung nicht nachkommt, dem wird die Geldleistung gestrichen.
1949 und früher Geborene, die erst nach dem 31.12.2007 arbeitslos geworden sind, besitzen nicht den Schutz der 58er-Regelung. Dadurch können sie ab dem 63 Lebensjahr zwangsverrentet werden. Auch hier gilt, um zwangsverrentet zu werden, muss man AlgII-Bezieher sein.

Zwangsverrentung mit 63 - § 53a SGB II
 

Doppeloma

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Hallo Schalker,

Ehemann, 63 j. alt erwerbsfähig muss Alg. II beantragen, da kein Einkommen. Ehefrau 60 j. alt bekommt vorgez.Altersruhegeld durch Altersteilzeit 800 euro.
ist keine ganz einfache Konstellation, aber ich sehe ein ganz anderes Problem...:icon_kinn:

Bei einem Altersruhegeld von 800 € wird man die Ehefrau (vermutlich) GAR NICHT als Leistungsberechtigt (im SGB II) einstufen, unabhängig davon ob sie erwerbsfähig oder nicht erwerbsfähig angesehen wird.

Sie kann vermutlich ihren eigenen Bedarf (337 plus halbe KDU) (nach Amtsansicht) "problemlos decken", selbst wenn man die 17 % draufrechnen und die Versicherungs-Pauschale (30 €) absetzen würde.

MEHR ist üblicherweise nicht drin im SGB II

Gleichzeitig hat Sie 80 % aG Bescheid und Pflegestufe 1 mit Anspruch auf Pflegeld. Erwerbsunfähig ist de facto nicht festgestellt.
Ich weiß nicht, ob sie darauf einen Anspruch hat, von diesem Bereich habe ich keine Ahnung, ich denke mal eine Feststellung der EM (durch die DRV) ist zumindest nicht erforderlich. :confused:

Frage: Ist es richtig, dass Ehemann SGB II Leistungen bekommt und die Ehefrau als erwerbsunfähig gilt,
Das ist (vermute ich) nicht die Frage, die Frage ist, ob sie überhaupt als "bedürftig" zählen wird oder nur die "Melk-Kuh" für ihren Ehemann abgeben soll...:icon_neutral:

Dann sieht die JC-Rechnung nämlich so aus, dass der "verbleibende Überschuß" (aus ihrem Einkommen / Altersruhegeld) auf den Ehemann übertragen wird (als sonstiges Einkommen) und nur noch die Differenz zu seinem Bedarf + KDU vom Amt zusätzlich geleistet wird.

Er wird sozusagen zum "Aufstocker" bei seiner Ehefrau...die angesprochene Zwangsverrentung steht zudem auch im Raum, allerdings muss er dafür mindestens den Status des "langjährig Versicherten" haben.

Das JC wird ihn aber alsbald auffordern, diese Möglichkeit bei der DRV abklären zu lassen und das Ergebnis beim Amt vorzuweisen.

Er könnte noch darüber nachdenken, ob es nicht ausreichen würde Wohngeld für sich und seine Frau zu beantragen, um noch einige Zeit in Richtung regulärer Altersrente zu überbrücken. :icon_kinn:

Die Krankenversicherung wäre ja über eine Familien-Versicherung bei der Ehefrau kostenfrei möglich, sofern aktuell beide gesetzlich versichert sind jedenfalls.

Ansonsten hilft wohl nur noch tatsächlich die Rente einzureichen, wenn er die Möglichkeit dafür hat.
Er hat doch bestimmt schon Renten-Informationen von der DRV erhalten, darin kann er nachlesen, OB er mit 63 in Rente gehen KANN und wie hoch dann etwa seine Rente wäre.

Bei dem Gedanken an die Kürzungen sollte er auch mal darüber nachdenken, dass ihm durch (vermutlich) schon längere Arbeitslosigkeit, die früher mal berücksichtigten Beiträge für die "Hochrechnung" der zukünftigen Altersrenten nicht mehr zugeflossen sind.

Die Altersrente wird also auch OHNE (aktuelle) Kürzung nicht mehr so hoch werden, wie es mal "vorgegaukelt" wurde in den Informationen der DRV, es kamen ja ab Tag X gar nicht mehr (die dafür mitgerechneten) Beiträge auf sein Renten-Konto.

Und in HARTZ 4 werden KEINE Beiträge mehr gezahlt, er bekommt also in jedem Falle mal weniger Rente, als er gedacht hat.

Das soll jetzt KEIN Trost sein, aber viellecht, mal ein Hinweis, den VIELE gar nicht bedenken, wenn sie immer so vor den gekürzten vorgezogenen Altersrenten "zurückschrecken"...mit einigen Jahren HARTZ 4 zum Schluß, steigt die Rente aber auch nicht mehr an...:icon_evil:

Ich für mein Teil nehme lieber die frühestmögliche Altersrente in Anspruch, als mich beim Amt schikanieren zu lassen und danach habe ich dann auch nicht mehr Rente oder erlebe die vielleicht gar nicht mehr... :icon_kinn:

Na gut, ich habe jetzt "gut reden" mit meiner (endlich erkämpften und bewilligten) vollen EM-Rente auf Zeit...aber damit ist für mich sowieso JEDE ungekürzte Altersrente Vergangenheit, nach fast 40 Jahren Arbeit...

MfG Doppeloma
 

schalker

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Hallo und guten Morgen,
vielen Dank erstmal f.d. Infos!
Der Ehemann hat erst mit 65 Anspruch auf ARuhegeld wegen der Voraussetzungen, die er nicht erfüllt. Bereits im Nov. 2007 hat er ALG II bezogen, nach einer Selbständigkeit die den Bach runterging. Damals wurde eine 58er Erklärung abgegeben, was das ist weiss ich nicht! Seit 2007 hat der Ehemann keine Einkünfte.

Beim Alg. II der BG der Beiden wurde das Einkommen der damals noch beschäftigten Ehefrau, die kurz darauf in Altersteilzeit ging angerechnet. Die Altersteilzeit ist zu Ende, zwischenzeitlich wurde sie krank mit den besagten 80%aG und Pflegestufe 1.

Jetzt müssen die Leistungen wieder neu beantrag werden, es ist mir nicht ganz klar worauf überhaupt jetzt der Antrag gestellt werden muss bzw. worauf man ihn stellen sollte? Ist es denn nicht so, dass jetzt die gleiche Regelung geschieht wie beim "ersten" Bezug von SGB II nur mit der Besonderheit, dass jetzt die Grusi Problematik der Ehefrau hinzukommt, falls sie hierfür die Voraussetzungen erfüllt. Klartext: Es geht hier wohl um den 17 % Zuschlag.

Gibt es hierzu noch Infos?
Danke!
 
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